Vorwort Bearbeitungszeiten Abkürzungen, Zitierung Einführung: Bedeutung des UN-Kaufrechts

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1 Vorwort 5 Bearbeitungszeiten 13 Abkürzungen, Zitierung Einführung: Bedeutung des UN-Kaufrechts Grenzüberschreitender Handel und die Suche nach dem richtigen Recht Bestimmung des international zuständigen Gerichts - Internationaler Gerichtsstand Internationales Privatrecht (IPR) und vertragliche Rechtswahl Anwendung des materiellen Rechts Einheitsrecht: Wunschtraum und Wirklichkeit Internationale Rechtsvereinheitlichung und UN-Kaufrecht Wirtschaftliche Bedeutung des UN-Kaufrechts Aufbau und Inhalt des UN-Kaufrechts (Übersicht) Die wichtigsten Vor- und Nachteile des UN-Kaufrechts (Übersicht) Vorteile Nachteile Hervorzuhebende inhaltliche Abweichungen zum deutschen Handelskaufrecht Endnoten Anwendungs- und Regelungsbereich des UN-Kaufrechts Anwendungsvoraussetzungen Sachliche Anwendungsvoraussetzungen Räumliche und persönliche Anwendungsvoraussetzungen Zeitliche Anwendungsvoraussetzungen Vertraglicher Anwendungsausschluss (opting out) Schematische Übersicht: Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts Regelungsbereich und Lückenfüllung Sachlicher Regelungsbereich und Verhältnis zu konkurrierenden Regelungen Regelungslücken und Lückenfüllung Weitere Verträge und Vereinbarungen im Rahmen eines internationalen Warenkaufs

2 3. Vertragsschluss Angebot Zugang und inhaltliche Bestimmtheit Rücknahme und Widerruf Annahme Annahme, rechtzeitiger Zugang Schweigen und sog. kaufmännisches Bestätigungsschreiben Abändernde Annahme und Gegenangebot Rücknahme Ergänzende Wirksamkeitsvoraussetzungen Voraussetzungen nach nationalem Recht Formfreiheit Auslegung Schematische Übersicht: Vertragsschluss (ohne AGB) Verwendung von AGB (Liefer- und Einkaufsbedingungen) Einbeziehung von AGB in den Vertrag Kollidierende AGB (Battle of the Forms) Inhaltskontrolle am Beispiel der 305 ff. BGB Schematische Übersicht: Einbeziehung und Wirksamkeit von AGB Unterschiede des UN-Kaufrechts zum internen deutschen Recht (Vertragsschluss und AGB) Vertragliche Ausgestaltung der Lieferpflicht, insb. durch Verwendung von INCOTERMS INCOTERMS-2000-Klauseln in unterschiedlichen Kaufvertragsarten Rechtsnatur der INCOTERMS Typische Regelungstatbestände Verteilung der Regelungstatbestände zwischen INCOTERMS 2000 und anwendbarem Recht Terminologie Abweichungen von den INCOTERMS Grafische Darstellung der INCOTERMS INCOTERMS 2000 unter Berücksichtigung der gewählten Transportart E-Business Kosten- und Gefahrübergang nach den INCOTERMS

3 Struktur: Verkäufer- und Käuferpflichten Entscheidungskriterien für Käufer und Verkäufer Exportgenehmigung Besonderheiten für AGB (Formularvertrag) Endnoten Pflichten des Verkäufers und Rechtsbehelfe des Käufers Pflichten des Verkäufers Übersicht Lieferpflicht Vertragskonformität der Ware Pflicht zur Eigentumsverschaffung Sonstige Vertragspflichten Unterschiede zum deutschen Recht (Verkäuferpflichten) Rechtsbehelfe des Käufers Übersicht Verfügbarkeit der Rechtsbehelfe des Käufers Haftung des Verkäufers Gemeinsame Schranken der Käuferrechtsbehelfe Die Käuferrechtsbehelfe im Einzelnen Unterschiede zum deutschen Recht (Käuferrechtsbehelfe) Schematische Übersicht: Käuferrechtsbehelfe Endnoten Pflichten des Käufers und Rechtsbehelfe des Verkäufers Käuferpflichten Übersicht Zahlung des Kaufpreises und Übergang der Preisgefahr Abnahme der Ware und Zurückweisungsrecht Spezifizierungskauf Sonstige Vertragspflichten Unterschiede zum deutschen Recht (Käuferpflichten)

4 5.2 Rechtsbehelfe des Verkäufers Übersicht Verfügbarkeit der verkäuferischen Rechtsbehelfe Haftung des Käufers, Exkulpationsmöglichkeit, Haftung für Dritte Zeitliche Schranken der Verkäuferrechtsbehelfe Die Verkäuferrechtsbehelfe im Einzelnen Vorläufige Rechtsbehelfe zur Sicherung der Ansprüche des Verkäufers Erhaltungspflicht des Verkäufers und Recht zum Selbsthilfeverkauf Unterschiede zum deutschen Recht (Verkäuferrechtsbehelfe) Schematische Übersicht: Verkäuferrechtsbehelfe Endnoten Vertragsgestaltung Vorvertragliche Vertragselemente Geheimhaltungsvereinbarung Memorandum of Understanding (MoU)/Letter of Intent (LoI) Gestaltung des Hauptvertrages bei Geltung des UN-Kaufrechts Grundsätzliches Ausgestaltung der Rechtsbeziehung durch Rechtswahl Möglichkeiten und Grenzen der Vertragsgestaltung Verwendung von AGB und Standardverträgen Zulässigkeit externer Beweismittel zur Bestimmung des Vertragsinhaltes Komplexe Verträge auf der Basis des UN-Kaufrechts Grundsätze der Vertragsgestaltung in komplexen Verträgen nach UN-Kaufrecht Definitionen Anlage zum Vertrag Unterschriftenzeile Kaufvertragsunabhängige Vertragsklauseln (Boilerplates) Kernbereich der vertraglichen Regelung nach UN-Kaufrecht Beispiele für (Rahmen-)Verträge und AGB nach UN-Kaufrecht Rahmenvertrag (Individualvertrag) Abgrenzung zu Sukzessivlieferungsverträgen und Optionen

5 Tools zur Risikoanalyse beim internationalen Warenkauf 259 Rechtsanwendung UN-Kaufrecht Gestaltung Internationaler Warenkaufverträge 260 Rechtsprechung UN-Kaufrecht Literaturverzeichnis 295 Kommentare Systematische Darstellungen 296 Darstellungen mit anwendungspraktischem Schwerpunkt Zeitschriftenartikel 298 Sachregister Rechtsanwalt Oliver Toufar Autoren Rechtsanwalt Dr. jur. Urs Verweyen, LL.M., Attorney at Law (New York) Rechtsanwalt Oliver Toufar Rechtsanwalt Viktor Foerster Rechtsanwalt Mathias Neuenschwander