Steuerpraxis für Kreditinstitute

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1 Steuerpraxis für Kreditinstitute Besteuerung der Kreditinstitute Steuerfragen aus der Kundenberatung Ergänzbares Handbuch mit Erläuterungen und Materialien zu den einschlägigen Steuervorschriften sowie systematischer Zusammenstellung der Gesetze und Verordnungen von Hans-Ulrich Dietz Finanzwirt, Betriebswirt (VWA) Lehrbeauftragter für betriebswirtschaftliche Steuerlehre an der Frankfurt School of Finance & Management Wilfried Apitz Regierungsdirektor Oberregierungsrat 1. Band StPK Lfg. 1/08 2/12 IV/08 VII/12 ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ ISBN ISSN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin Satz: multitext, Berlin Druck: Meta Systems GmbH, Wustermark

3 Haupteinteilung (Grobgliederung) 0010 Haupteinteilung* 1. Band Vorwort Haupteinteilung (Grobgliederung) Inhaltsverzeichnis Sachregister Abkürzungen Literaturverzeichnis Bearbeiterverzeichnis Teil I: Besteuerung der Kreditinstitute Allgemeine Steuerfragen Abgabenordnung Bilanzsteuerrecht Einkommensteuer Körperschaftsteuer Vermögensteuer (einschl. Bewertungsrecht) Gewerbesteuer Grundsteuer Erbschaft-/Schenkungsteuer Umsatzsteuer Grunderwerbsteuer Ausländisches und internationales Steuerrecht Deutsche außensteuerliche Maßnahmen zur Förderung von Kapitalanlagen im Ausland Deutsche außensteuerliche Maßnahmen zur Verhinderung von Einkommens- und Vermögensverlagerungen in Steueroasen Band Teil II: Steuerfragen aus der Kundenberatung Effekten- und Depotgeschäft Investmentgeschäft Anlageberatung Kreditgeschäft * Der Inhalt des Werkes ist nach einer ensystematik mit vierstelligen en geordnet. Querverweisen innerhalb des Werkes liegen diese en zu Grunde. StPK Lfg. 1/07 V/07 1

4 0010 Haupteinteilung (Grobgliederung) Teil III: Gesetzestexte (auszugsweise) Allgemeine steuerrechtliche Vorschriften

5 Inhaltsverzeichnis 0015 Inhaltsverzeichnis* 1. Band Vorwort Haupteinteilung Inhaltsverzeichnis Sachregister Abkürzungsverzeichnis Teil I: Besteuerung der Kreditinstitute Allgemeine Steuerfragen Allgemeines Steuerrecht (insbesondere Abgabenordnung) Stellung der Abgabenordnung im allgemeinen Verwaltungsrecht und im Steuerrecht ABC der Aufbewahrungsfristen Identifikationsnumer seit dem Das Steuergeheimnis Schutz des Bankkunden ( 30, 30a AO) Die Haftung im Steuerrecht Abtretung von Steuererstattungs- und -vergütungsansprüchen Aufrechnung gegen Steueransprüche ( 226 AO) Erlass aus Billigkeitsgründen Büchführungspflichten Missbrauch von rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten Auskunftspflichten Auskunftspflicht der Banken wegen Dritter (Kunden) Änderung oder Aufhebung von Verwaltungsakten Steuererhebung Das Rechtsbehelfsverfahren in Steuersachen Bevollmächtigung Die Lohnsteueraußenprüfung Betriebsprüfung Betriebsprüfung bei Privatpersonen * Der Inhalt des Werkes ist nach einer ensystematik mit vierstelligen en geordnet Querverweisen innerhalb des Werkes liegen diese en zugrunde. StPK Lfg. 1/15 III/15 1

6 0015 Inhaltsverzeichnis Grundsätze zum Datenzugriff und zur Prüfbarkeit digitaler Unterlagen (GDPdU) nach den 146, 147, 200 AO Zusammenarbeit von Behörden und Gerichten mit den Landesfinanzbehörden Elektronischer Rechtsverkehr bei den Verwaltungsgerichten und den Finanzgerichten in Nordrhein-Westfalen Bilanzsteuerrecht Allgemeine Bilanzierungsfragen Übertragung stiller Reserven nach 6b EStG Rückstellungen bei Kreditinstituten Einkommensteuer Einleitung Liebhaberei im Steuerrecht Nachträgliche Schuldzinsen bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung a EStG Gewinnthesaurierung Berücksichtigung ausländischer Verluste nach 2a EStG und 32 EStG Elterngeld Angehörigenverträge Besteuerung inländischer Einkünfte von Ausländern Steuerabzug nach 50a EStG Lohnsteuer Lohnsteuerrechtliche Fragen bei Kreditinstituten als Arbeitgeber Geringfügige und haushaltsnahe Beschäftigungen Geld- und Sachbezüge aus lohnsteuerlicher Sicht Steuerliche Fragen rund um Telearbeitsplätze Grundsätze für die Prüfung der Einkunftsabgrenzung zwischen international verbundenen Unternehmen in Fällen der Arbeitnehmerentsendung (Verwaltungsgrundsätze Arbeitnehmerentsendung) Grenzüberschreitende Besteuerung von Abfindungen Steuerliche Fallstricke (nicht nur) für Banker in der Grenzregion zu Luxemburg Mitarbeiterbeteiligung Rahmenbedingungen, Modelle und steuerliche Behandlung Faktorverfahren

7 Inhaltsverzeichnis 0015 Einführung der Elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELSTAM) Verjährung von Lohnsteueransprüchen Körperschaftsteuer Körperschaftsteuer Gesellschafter-Fremdfinanzierung/Zinsschranke nach 8a KStG Beteiligung an anderen Körperschaften ( 8b KStG) Verlustabzugsbeschränkung ( 8c KStG) Verdeckte Gewinnausschüttungen Verdeckte Einlagen Der Solidaritätszuschlag Gewerbesteuer Grundzüge der Organschaft Grundsteuer Erbschaft-/Schenkungsteuer Anzeigepflicht der Vermögensverwahrer, -verwalter und Versicherungsunternehmen beim Tod eines Kunden ( 33 ErbStG) Haftung der Versicherungsunternehmen und Vermögensverwahrer nach 20 Abs. 6 ErbStG für die Erbschaftsteuer Die Stiftung als Instrument zur Nachfolgeplanung Stiftungen im Überblick Hilfeleistung in Steuersachen für von Kreditinstituten betreute Stiftungen Fristen im Erb- und Erbschaftsteuerrecht Umsatzsteuer Umsatzsteuer bei der Verwertung von Sicherungsgut Aufhebung Freihäfen Emden und Kiel zum und Hamburg zum Grunderwerbsteuer Ausländisches und internationales Steuerrecht StPK Lfg. 1/15 III/15 3

8 0015 Inhaltsverzeichnis Grundsätze für die Prüfung der Einkunftsabgrenzung zwischen nahe stehenden Personen mit grenzüberschreitenden Geschäftsbeziehungen in Bezug auf Ermittlungs- und Mitwirkungspflichten, Berichtigungen sowie auf Verständigungs- und EU-Schiedsverfahren (Verwaltungsgrundsätze-Verfahren) Deutsche außensteuerliche Maßnahmen zur Verhinderung von Einkommens- und Vermögensverlagerungen in Niedrigsteuergebiete Einkunftsberichtigung bei Geschäftsbeziehungen mit dem Ausland ( 1 AStG) Repräsentanzen im internationalen Steuerrecht der Bundesrepublik Deutschland Zwischenstaatlicher Auskunftsverkehr Merkblatt zur zwischenstaatlichen Amtshilfe bei der Steuererhebung (Beitreibung); Stand: 1. Juli Vermögensverwaltung der Banken und Meldepflicht für Auslandsaktivitäten nach 138 AO

9 Inhaltsverzeichnis Band Teil II: Steuerfragen aus der Kundenberatung Effekten- und Depotgeschäft Einleitung Steuerliche Behandlung ausländischer Steuern bei Kapitalerträgen Besteuerung von Dividenden Veräußerungs- und Spekulationsgewinne EU-Zinsrichtlinie über die Besteuerung und den Informationsaustausch von Zinserträgen aus EU- und aus Schweizer Sicht Die US-Quellensteuerregeln Das Qualified Intermediary (QI) System Steuerliche Aspekte von Zertifikaten Einkommensteuerrechtliche Behandlung ausgewählter Kapitalanlageformen im Rahmen des 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG i.v.m. 20 Abs. 2 EStG Einkommensteuerliche Behandlung der Medienfonds Besteuerung ausländischer Einkünfte bei unbeschränkt steuerpflichtigen natürlichen Personen Inländische Kreditinstitute und Steuerausländer Werbungskosten bei den Einkünften aus Kapitalvermögen ( 20 EStG) und den privaten Veräußerungsgeschäften Vermögensverwaltungsgebühren als Werbungskosten bei Einkünften aus 20, 23 EStG Ertragsteuerliche Behandlung von Kapitalanlagen unter Berücksichtigung der Abgeltungsteuer Abgeltung- und Kapitalertragsteuer in ABC-Form Ausstellung von Steuerbescheinigungen für Kapitalerträge nach 45a Abs. 2 und 3 EStG nach den Grundsätzen der Abgeltungsteuer Jahresbescheinigung nach 24c EStG Verpflichtung zur Abgabe der KapESt-Anmeldungen auf elektronischem Weg Kirchensteuer auf Abgeltungsteuer Die Erteilung von NV-Bescheinigungen Investmentgeschäft StPK Lfg. 1/15 III/15 5

10 0015 Inhaltsverzeichnis Das Investmentgeschäft Einleitung und Rechtsentwicklung Einzelfragen, Verwaltungsanweisungen und Entscheidungen der Finanzgerichte und des Bundesfinanzhofs Anlageberatung Abgrenzung private Vermögensverwaltung gegen Gewerbebetrieb Altersvorsorge Einkommensteuerrechtliche Behandlung von Altersvorsorgeaufwendungen und Altersbezügen Steuerliche Beurteilung fremdfinanzierter Rentenversicherungen gegen Einmalbetrag Fremdfinanzierte Kapitallebensversicherungen mit laufender Beitragsleistung Vertragsänderungen bei Versicherungen auf den Erlebensoder Todesfall im Sinne des 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b Doppelbuchstaben cc und dd EStG Einkommensteuerliche Behandlung der Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung Bewertung von (Anteilen an) Kapitalgesellschaften zu ertrag- steuerlichen Zwecken Analoge Anwendung des Stuttgarter Verfahrens Informationsquellen der Steuerbehörden Steuerliche Beistandspflichten der Notare auf den Gebieten der Grunderwerbsteuer, der Erbschaftsteuer, Schenkungsteuer und der Ertragsteuern Leasing in der Kundenberatung Vereins- und Vereinssteuerrecht im Überblick Kreditgeschäft Verwendung von Ansprüchen aus Lebensversicherungen zur Sicherung oder Tilgung von Darlehen Rechtsprechung und Verwaltungserlasse zur Verwendung von Ansprüchen aus Lebensversicherungen zur Sicherung oder Tilgung von Darlehen Teil III: Texte Allgemeine steuerrechtliche Vorschriften Richtlinie 2011/16/EU des Rates über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung und zur Aufhebung der Richtlinie 77/799/EWG

11 Inhaltsverzeichnis 0015 Gesetz über die Durchführung der gegenseitigen Amtshilfe in Steuersachen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU-Amtshilfegesetz EUAHiG) Abgabenordnung (AO 1977) Finanzgerichtsordnung (FGO) Steuerberatungsgesetz (StBerG) Einkommensteuergesetz (EStG) Einkommensteuer-Durchführungsverordnung 2000 (EStDV 2000) Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2003/48/EG des Rates vom 3. Juni 2003 im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen (Zinsinformationsverordnung ZIV) Anwendungsschreiben zur Zinsinformationsverordnung ZIV Verordnung zur elektronischen Übermittlung von Steuererklärungen und sonstigen für das Besteuerungsverfahren erforderlichen Daten (Steuerdaten-Übermittlungsverordnung StDÜV) Investmentsteuergesetz (InvStG) Gesetz über steuerrechtliche Maßnahmen bei Erhöhung des Nennkapitals aus Gesellschaftsmitteln (Steuerliches Kapitalerhöhungsgesetz StKEG) Bewertungsgesetz (BewG) Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG) Erbschaftsteuer-Durchführungsverordnung (ErbStDV) Umsatzsteuergesetz (UStG) Gesetz über die Besteuerung bei Auslandsbeziehungen (Außensteuergesetz AStG ) Grundsätze zur Anwendung des Außensteuergesetzes Verordnung zur Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes auf Betriebsstätten nach 1 Absatz 5 des Außensteuergesetzes (Betriebsstättengewinnaufteilungsverordnung BsGaV) OECD-Musterabkommen 2003 zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (OECD-MA 2003) Vertrag über die Europäische Union vom sog. Maastricht-Vertrag Richtlinie des Rates vom 24. Juni 1988 zur Durchführung von Artikel 67 des Vertrages (88/361/EWG) StPK Lfg. 1/15 III/15 7

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