I. Mitgliedschaft und Gesellschaftsanteil 46 II. Vermögensanteil und sein Verhältnis zum Anteil am Gesellschaftsvermögen

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Luisa Lehmann
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1 Gliederung Einführung Einleitung 11 2 Wirkungsweise der Schranken 13 \. Möglichkeitsschranken 13 II. Wirksamkeitsschranken Direkte Wirksamkeitsschranken Indirekte Wirksamkeitsschranken 16 III. Eingriffsebene der Schranken 16 3 Gang der Untersuchung 16 I. Thematisch vorgegebene Grobgliederung 16 II. Thematische Eingrenzung 17 4 Zugrundegelegte Gesamthandslehre 18 I. Gesamthandslehre der Personengesellschaften Gesamthand als bloßes Sondervermögen der Gesellschafter Gesamthand als Rechtssubjekt 20 a. Die Gesamthand ist Rechtssubjekt und kann nicht zugleich ein den einzelnen Gesellschaftern dinglich zugeordnetes Sondervermögen sein 25 b. Jede Gesamthandspersonengesellschaft ist rechtsfähig, jede Nichtgesamthandspersonengesellschaft nicht 27 c. Jede Gesamthandspersonengesellschaft ist eine Außengesellschaft, jede Nichtgesamthandspersonengesellschaft eine Innengesellschaft 31 d. Akzessorische Gesellschafterhaftung 38 II. Gesamthandslehre der Erbengemeinschaft 42 5 Definition der Begriffe Mitgliedschaft, Gesellschaftsanteil, Vermögensanteil und Kapitalanteil 46 I. Mitgliedschaft und Gesellschaftsanteil 46 II. Vermögensanteil und sein Verhältnis zum Anteil am Gesellschaftsvermögen und zum Kapitalanteil Teil Das Schicksal der Mitgliedschaft 51 6 Definitionen 51 I. Definition der Nachfolge 51 II. Definition der Gesamtrechtsnachfolge 52 III. Definition der Sonderrechtsnachfolge 53 IV. Definition der einfachen Sonderrechtsnachfolge 55

2 V. Definition der qualifizierten Sonderrechtsnachfolge Quotale Qualifizierung Personale Qualifizierung 57 VI. Definition der Voll- und Teilnachfolge 57 7 Erbrechtliche Vollnachfolge 59 I. Erbrechtliche Nachfolge in die werbende Personengesellschaft Dogmatische Einordnung des Rechtsübergangs der Mitgliedschaft 60 a. Gesellschaftsrechtliche Lösung 61 b. Erbrechtliche Lösung Nachlasszugehörigkeit der vererbten Mitgliedschaft - grundsätzliche Anwendbarkeit nachlassrechtlicher Vorschriften Rechtfertigung der Sonderrechtsnachfolge beim Vorhandensein mehrerer Erben 69 a. Notwendigkeit der Sonderrechtsnachfolge 70 b. Vereinbarkeit von Sonderrechtsnachfolge und Vererbung Steuerung der dinglichen Verteilung der Mitgliedschaft auf die einzelnen Erben im Fall der Sonderrechtsnachfolge - einfache und qualifizierte Sonderrechtsnachfolge 83 a. Dingliche Verteilung der vererbten Mitgliedschaft auf die einzelnen Erben im Falle der einfachen Sonderrechtsnachfolge 84 b. Dingliche Verteilung der vererbten Mitgliedschaft auf die einzelnen Erben im Fall der qualifizierten Sonderrechtsnachfolge 88 aa. Personal qualifizierte Vollnachfolge eines Erben 89 bb. Personal qualifizierte Vollnachfolge mehrerer Erben 96 cc. Verteilung der Vermögensbeteiligung des Erblassers auf die ererbten Mitgliedschaften bei der Nachfolge aller und einiger Erben 96 c. Einfache und qualifizierte Nachfolgeklauseln und ihr Zusammenhang mit der einfachen und qualifizierten Nachfolge 100 d. Regelungstechniken zur Steuerung der dinglichen Verteilung der Mitgliedschaft auf die einzelnen Erben 101 aa. Berücksichtigung äußerer Umstände 102 bb. Gesellschaftsvertragliche Konkretisierungsentscheidung 102 cc. Einordnung der einfachen Nachfolgeklausel und der Regelung des 177 HGB 104

3 dd. Verhältnis zwischen gesellschaftsrechtlicher Nachfolgeregelung und Vermächtnissen sowie Teilungsanordnungen Vollnachfolge eines Alleinerben in die werbende Personengesellschaft Dingliche Zuordnung der übertragbaren Vermögensrechte _ 111 a. Ausgangspunkt: Nachlasszugehörigkeit der Mitgliedschaft auch bei Sonderrechtsnachfolge 112 b. Mitgliedschaft als einheitlicher Rechtsgegenstand 114 c. Nachlasszugehörigkeit aller übertragbaren Vermögensrechte 115 d. Abspaltung notwendig zur Sicherung der Ausgleichsansprüche? 116 e. Abspaltungsthese und Nachlassauseinandersetzung 117 f. Fazit 117 II. Auflösung der Gesellschaft Keine Notwendigkeit der Sonderrechtsnachfolge im Fall der Auflösung Keine gesellschaftsrechtliche Steuerung hinsichtlich der Zulassung der Nachfolge (nach Person und Umfang) im Fall der Auflösung Mischformen von Vererbung und Nichtvererbung der Mitgliedschaft - erbrechtliche Teilnachfolge 126 I. Erbrechtliche Teilnachfolge in die werbende Personengesellschaft Erbrechtliche Teilnachfolge in Kombination mit teilweisem" Ausscheiden des Erblasser-Gesellschafters Erbrechtliche Teilnachfolge in Kombination mit einer Eintrittsklausel Erbrechtliche Teilnachfolge in Kombination mit rechtsgeschäftlicher Nachfolge Weitere Kombinationsmöglichkeiten 137 II. Erbrechtliche Teilnachfolge auch im Fall der Auflösung möglich? Teil Rechte, die das Erbrecht an die Vererbung der Mitgliedschaft knüpft Rechte, die das Erbrecht an die Vererbung der Mitgliedschaft knüpft 139 I. Erbrechtliche Nachfolge in die werbende Personengesellschaft Spezifische Probleme der qualifizierten Sonderrechtsachfolge im Bereich der Rechte von Erben und Pflichtteilsberechtigten 140

4 8 a. Erbrechtlicher Wertausgleich zwischen den Miterben 140 aa. Dogmatische Begründung - Anspruchsgrundfage 142 (1). Rückbesinnung auf die Bedeutung der Erbquote - Auseinandersetzungslösung 143 (2). Stellungnahme zu anderen Lösungswegen 152 (a). Kein Ausgleich 153 (b) Offene Rechtsfortbildung 154 (c) 1478 Abs. 3 BGB 154 (d) BGB 155 (e) ff. BGB 157 (f) (g). Bereicherung in sonstiger Weise ( 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB) 159 bb. Einflussnahme auf den Wertausgleich durch letztwillige Verfügung und/oder gesellschaftsvertragliche Regelung?^ 161 cc. Aufschiebung des Ausgleichs durch Auseinandersetzungsausschluss? 165 b. Qualifizierte Sonderrechtsnachfolge und Pflichtteilsrecht _ 168 aa. Pflichtteilsberechtigte Nichterben 168 bb. Pflichtteilsberechtigte Erben Spezifische Probleme der Sonderrechtsnachfotge im Bereich der Rechte von Erben und Pflichtteilsberechtigten - Sonderrechtsnachfolge als Beschränkung oder Beschwerung nach 2306 Abs. 1 BGB? 170 a. Einfache Sonderrechtsnachfolge 172 b. Qualifizierte Sonderrechtsnachfolge Generelle Probleme im Bereich der Rechte von Erben und Pflichtteilsberechtigten bei der erbrechtlichen Nachfolge in die werbende Personengesellschaft 178 a. Bewertung der Mitgliedschaft 178 aa. Bewertungszeitpunkt 179 bb. Ausschlagung und Ausscheiden nach 139 Abs. 2 HGB - ein Problem der Bewertung der Mitgliedschaft? 181 b. 139 HGB analog bei der GbR 185 II. Auflösung Rechte, die das Erbrecht an die Vererbung der Mitgliedschaft in Fällen der Teilnachfolge knüpft 191 I. Sonderfall einer den Erbquoten entsprechenden" personal qualifizierten Teilnachfolge 191

5 II. Generelle Einordnung der Teilnachfolge in das System der an die Vererbung geknüpften Rechte der Erben und Pflichtteilsberechtigten 198 Literaturverzeichnis 201

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