N i e d e r s c h r i f t

Transkript

1 N i e d e r s c h r i f t der IX/7. Sitzung Jugendhilfeausschuss der Stadt Schmallenberg Sitzungstermin: Dienstag, 8. März 2016 Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:15 Uhr Sitzungsort: Kleiner Saal der Stadthalle in Schmallenberg Anwesende: Vorsitzende Katja Lutter Ausschussmitglieder Rita Adler Angela Degner Verena Grobbel Ursula Mönig Maike Ochsenfeld Michael Pathe Birgit Rickert Rebecca Schmidt Anne Sonntag Friedrich Freiherr von Weichs Wilfried Welfens als Vertreter für Rudolph Ewers als Vertreterin für Maria Störmann-Deppe Beratende Mitglieder Christian Busch Stefan Didam Jugendamtsleiter Ludger Frisse Erster Beigeordneter Burkhard König Bernhard Müller Michael Stratmann Entschuldigt fehlen Christiane Gerbe Huberta Sasse sowie deren Vertreter Martin Mester sowie deren Vertreter Andreas Schulte Unentschuldigt fehlen Ralf Fischer

2 2 Zur Tagesordnung stehen: A. ÖFFENTLICHER TEIL Vorlage: 1. Einwohnerfragestunde 2. Information über die Arbeit der Jugendfreizeitstätte "Projekt Förderband im Schmallenberger Sauerland e. V. Kath. Verein für offene Kinder- und Jugendarbeit" 3. Förderung der Jugendfreizeitstätte "Projekt Förderband im Schmallenberger Sauerland e. V. Kath. Verein für offene Kinderund Jugendarbeit" 4. Bedarfsplanung für die Tagesbetreuung für Kinder in den Kindertageseinrichtungen - Meldung des Platzangebotes an das Land Nordrhein Westfalen für das Kindergartenjahr 2016/ Weiterentwicklung von Kindertageseinrichtungen zu Familienzentren - Neues Familienzentrum im Kindergartenjahr 2016/ Weiterentwicklung der städt. Kindertageseinrichtung in Westfeld zur "Literaturkita NRW" 7. Aufstellung von Hinweisschildern mit Notrufnummern auf Kinderspielplätzen - Antrag der UWG-Ratsfraktion IX/498 IX/493 IX/497 IX/490 IX/ Verschiedenes B. NICHTÖFFENTLICHER TEIL Vorlage: 1. Verschiedenes Die Ausschussvorsitzende Katja Lutter begrüßt die Anwesenden. Sie stellt fest, dass fristund formgerecht eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. Der Wunsch nach einer Änderung der Tagesordnung wird bei Nachfrage nicht geäußert. Als nächstes werden die Ausschussmitglieder Michael Pathe und Birgit Rickert verpflichtet. Die Ausschussvorsitzende verliest hierzu die Verpflichtungsformel und die zu verpflichtenden erheben sich von ihren Plätzen. Katja Lutter teilt mit, dass Christian Lingemann dem Ausschuss nicht mehr zur Verfügung steht, er hat das Amt aus persönlichen Gründen niedergelegt. Alexandra Gamm steht ebenfalls nicht mehr zur Verfügung, sie ist verzogen. Der Stadtjugendring wird neue Vertreter vorschlagen.

3 3 A. ÖFFENTLICHER TEIL TOP 1 Einwohnerfragestunde Es liegen keine Wortmeldungen vor. TOP 2 Information über die Arbeit der Jugendfreizeitstätte "Projekt Förderband im Schmallenberger Sauerland e. V. Kath. Verein für offene Kinder- und Jugendarbeit" Verena Grobbel und Heike Kieserling stellen die Einrichtung anhand einer Präsentation vor (Anhang 1). Auf Nachfrage erklären sie, dass es möglich ist im Jugendtreff Hausaufgaben zu machen. Es gibt jedoch kein spezielles Angebot, lediglich die Räumlichkeiten können genutzt werden. Für Nachfragen stehen die Pädagogen zur Verfügung, wollen sich jedoch deutlich als Angebot der offenen Jugendarbeit platzieren und sich somit auch von Schule abgrenzen. Die Ausschussvorsitzende bedankt sich für die Ausführungen. TOP 3 Förderung der Jugendfreizeitstätte "Projekt Förderband im Schmallenberger Sauerland e. V. Kath. Verein für offene Kinder- und Jugendarbeit" IX/498 Ludger Frisse erläuterte die Vorlage. Verena Grobbel als Leiterin der Einrichtung und Friedrich von Weichs als Mitglied des Kirchenvorstandes erklären sich als befangen. Der Jugendhilfeausschuss beschließt einstimmig mit zwei Enthaltungen, der Jugendfreizeitstätte Projekt Förderband im Schmallenberger Sauerland e. V. zum Ausgleich des im Jahr 2015 entstandenen Defizits in Höhe von ,89 - zusätzlich zur garantierten Defizitabdeckung von 6.000,00 - einmalig einen Zuschuss in Höhe von 5.434,89 zur Verfügung zu stellen. TOP 4 Bedarfsplanung für die Tagesbetreuung für Kinder in den Kindertageseinrichtungen - Meldung des Platzangebotes an das Land Nordrhein Westfalen für das Kindergartenjahr 2016/2017 IX/493 Thomas Richter erläutert die Vorlage. Auf Nachfrage erklärt er, dass derzeit 24 Kinder von Flüchtlingen die Kindertagesstätten in Schmallenberg besuchen. Für nächstes Jahr sind 27 Kinder angemeldet. Es kursiert das Gerücht, dass Kindergartenplätze für Asylbewerberkinder reserviert würden. Dies stimmt nicht. Zwischen Flüchtlingskindern und einheimischen Kindern wird in keinem Bereich unterschieden. Für die Belegung der Kindertagesstätten gilt uneingeschränkt die Betriebserlaubnis, welche auch vorgibt, wie viele Kinder die Einrichtung besuchen dürfen. Die Stadt Schmallenberg hat jedoch das Bestreben alle Kinder im entsprechenden Alter in den

4 4 Kindertagesstätten unterzubringen. Hier kann wichtige Arbeit zur Integration und zum Spracherwerb geleistet werden. Derzeit sind die meisten Kinder von Flüchtlingen in Bödefeld, Fleckenberg, Bad Fredeburg, Schmallenberg und Westfeld in den Kindertageseinrichtungen untergebracht. Dies liegt daran, dass dort auch die größten Unterkünfte sind. Der Jugendhilfeausschuss beschließt einstimmig, a) im Kindergartenjahr 2016/2017 die in der Anlage 1 aufgeführten Plätze in den Kindertageseinrichtungen einzurichten und die ermittelten Einrichtungsbudgets dem Land NRW zu melden. b) im Kindergartenjahr 2016/2017 den Trägeranteil der Kath. Kindertageseinrichtungen Hochsauerland Waldeck gem. GmbH für die vierte Gruppe des Kath. Kindergartens Fleckenberg aus städt. Mitteln zu übernehmen. c) die zweite Gruppe Kindergarten Oberkirchen fortzuführen. TOP 5 Weiterentwicklung von Kindertageseinrichtungen zu Familienzentren - Neues Familienzentrum im Kindergartenjahr 2016/2017 IX/497 Ludger Frisse erklärt die Vorlage. Der Jugendhilfeausschuss stimmt der Erweiterung der Kath. Kindertageseinrichtung St. Cosmas & Damian in Bödefeld zu einem Familienzentrum ab dem Kindergartenjahr 2016/2017 einstimmig zu. TOP 6 Weiterentwicklung der städt. Kindertageseinrichtung in Westfeld zur "Literaturkita NRW" IX/490 Gaby Schmidt, die Leiterin der städt. Kindertageseinrichtung Westfeld, erläutert die Vorlage. Auf Nachfrage teilt sie mit, dass es für die Weiterentwicklung keine besondere finanzielle Förderung gibt, der Kindergarten die Anforderungen jedoch ohnehin erfüllt und sich dieses Alleinstellungsmerkmal sichern möchte. Der Jugendhilfeausschuss begrüßt, dass sich die städt. Kindertageseinrichtung in Westfeld zur Literaturkita NRW weiterentwickeln will und wünscht viel Erfolg bei der Umsetzung. TOP 7 Aufstellung von Hinweisschildern mit Notrufnummern auf Kinderspielplätzen - Antrag der UWG-Ratsfraktion IX/494 Thomas Richter erläutert die Vorlage und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder. Der Jugendhilfeausschuss beschließt einstimmig, die Verwaltung mit der Umsetzung zu beauftragen. Neben den allgemeinen Hinweisschildern sollen zusätzlich Schilder aufgestellt werden, auf denen analog dem Notrufsystem auf den Wanderwegen ein registrierter Rettungspunkt angegeben wird

5 5 TOP 8 Verschiedenes TOP 8.1 Information über minderjährige Flüchtlinge Die Stadt Schmallenberg wird nach heutigem Stand 19 minderjährige unbegleitete Flüchtlinge zugewiesen bekommen. Aktuell wurden bereits 15 Jugendliche zugewiesen. Diese sind im Stadtgebiet in Jugendhilfeeinrichtungen untergebracht worden und werden durch das Jugendamt betreut. Die Identität der Jugendlichen kann lediglich durch deren eigene Angaben festgestellt werden, Ausweispapiere führen die meisten nicht mit.