Abbildungsverzeichnis... XIII. A. Einführung... 1

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1 VII Abbildungsverzeichnis... XIII A. Einführung... 1 I. Die Föderalismusreform... 1 II. Gang des Gesetzgebungsverfahrens... 1 III. Evaluation des Neuen Dienstrechts... 2 IV. Das Leistungsprinzip... 4 B. Die materiellen Änderungen durch das Gesetz zum Neuen Dienstrecht in Bayern... 9 I. Die Einstellung Altersgrenze Persönliche Eignung Einstellung sog. anderer Bewerber Checkliste für die Einstellung II. Die Anwärterzeit Anwärterbezüge a) Anwärtergrundbeträge b) Unterrichtsvergütung Erfolgreiche Qualifikationsprüfung III. Das Beamtenverhältnis auf Probe Wegfall der Laufbahngruppen, Einführung von Qualifikationsebenen Bemessung des Grundgehalts a) Anhebung der Grundgehälter b) Eingangsamt c) Stufenzuordnung d) Besonderheiten im Richterbereich e) Übergangsvorschriften Probezeit a) Zweck der Probezeit b) Dauer c) Einschätzung d) Übergangsregelung IV. Fachlaufbahnen und Amtsbezeichnungen Fachlaufbahnen Fachliche Schwerpunkte innerhalb der Fachlaufbahnen Neue Amtsbezeichnungen a) Neue Struktur der Amtsbezeichnungen b) Übergangsvorschriften V. Die Entwicklung des Dienstverhältnisses Arbeitszeit Dienstzeit Antragsteilzeit Beurlaubung a) Beurlaubungshöchstdauer b) Abgeltung von Urlaub bei Beendigung des Beamtenverhältnisses... 38

2 VIII c) Verfall von Urlaub bei Krankheit d) Umrechnung bei Verringerung der Zahl der wöchentlichen Arbeitstage e) Dienstbefreiung und Freistellung vom Dienst bei Pflegesituationen Neue Stufen in A 3 A Das Vorrücken in den Stufen a) Zeit mit Anspruch auf Grundgehalt b) Erfüllung der Mindestanforderungen c) Einbindung der Personalvertretung d) Übergangsregelung Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernblieben vom Dienst Verjährung von Ansprüchen Verringerung des Grundgehalts VI. Zulagen, Zuschläge und Vergütungen Zulagen a) Strukturzulage b) Amtszulagen c) Zulagen für besondere Berufsgruppen d) Stellenzulagen e) Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen f) Ballungsraumzulage g) Überleitungsvorschriften Zuschläge a) Zuschlag bei Altersteilzeit b) Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit Vergütungen a) Mehrarbeitsvergütung b) Sitzungsvergütung c) Prüfungsvergütung VII. Leistungselemente Leistungsprämien Leistungsstufe a) Personenkreis b) Rechtsnatur der Leistungsstufe c) Zeitraum für die Gewährung einer Leistungsstufe d) Voraussetzung für die Gewährung einer Leistungsstufe e) Leistungsfeststellung f) Erledigung und Widerruf g) Verfahren nach der positiven Leistungsfeststellung h) Konkurrenzverhältnis i) Übergangsregelung Einbindung der Personalvertretungen VIII. Beförderung und Aufstieg Beförderungsmöglichkeiten a) Neue Beförderungsämter b) Zahl der Beförderungsämter und Stellenobergrenzen c) Höherbewertung von Ämtern d) Auflösung von Ämtern mit Amtszulage und Anhebung e) Die besondere Amtszulage Modulare Qualifizierung a) Ausschluss der modularen Qualifizierung b) Zugang zur modularen Qualifizierung c) Zeitpunkt und Dauer der modularen Qualifizierung d) Umfang und Inhalte e) Prüfungen und andere Erfolgsnachweise f) Abschluss der modularen Qualifizierung... 77

3 g) System der modularen Qualifizierung h) Übergangsregelungen Ausbildungsqualifizierung Polizeiaufstieg Beförderungsverbote a) Beförderungen unmittelbar nach der Verbeamtung auf Lebenszeit. 83 b) Beförderung in ein Amt der Besoldungsgruppe A 7, A 10 oder A Wegfall der Verzahnungsämter Auswahlentscheidung und Beförderungen bzw. Übertragung höherwertiger Dienstposten Dienstzeiten IX. Beurteilung Personenkreis Beurteilungsmaßstab Beurteilungskriterien Punkteskala und Gesamturteil Eignung für eine Qualifizierung Leistungsfeststellung Beurteilung bei den bisherigen Verzahnungsämtern Muster Fiktive Laufbahnnachzeichnung X. Altersteilzeit XI. Der Ruhestandseintritt Anhebung der Altersgrenzen a) Anhebung der allgemeinen Altersgrenze b) Anhebung der besonderen Altersgrenze im Vollzugsdienst c) Neue Altersgrenze im Schuldienst d) Wissenschaftliches Personal e) Altersteilzeit Ruhestandseintritt auf Antrag a) Allgemeine Antragsaltersgrenze b) Besondere Antragsaltersgrenze im Vollzugsbereich c) Antragsaltersgrenze für Schwerbehinderte Übergangsregelungen a) Allgemeine Altersgrenze (ohne Lehrkräfte) b) Besondere Altersgrenze c) Altersgrenze bei Lehrkräften d) Altersgrenze beim wissenschaftlichen und künstlerischen Personal. 102 e) Antragsaltersgrenzen f) Altersteilzeit Hinausschieben des Ruhestandseintritts a) Hinausschieben auf Verlangen des Dienstherrn b) Hinausschieben auf Antrag des Beamten c) Sonderregelung für Richter im Übergangszeitraum XII. Der Versorgungsanspruch Wartezeit Ruhen des Versorgungsanspruchs Erlöschen a) Verlust der Versorgung infolge Verurteilung b) Verlust der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung Verjährung des Anspruchs XIII. Die Versorgungsbezüge Ruhegehalt Kindererziehungs- und Pflegezuschläge IX

4 X 3. Ausgleichszahlung bei besonderer gesetzlicher Altersgrenze Jahressonderzahlung XIV. Die Höhe der Versorgung Ruhegehaltfähige Bezüge Ruhegehaltfähige Dienstzeiten Ruhegehaltssatz Versorgungsabschläge a) Allgemeiner Antragsruhestand b) Besonderer Antragsruhestand im Vollzugsbereich c) Antragsruhestand für Schwerbehinderte d) Ruhestandsversetzung bei Dienstunfähigkeit Übergangsregelungen zu den Versorgungsabschlägen a) Allgemeiner Antragsruhestand b) Antragsruhestand für Schwerbehinderte c) Ruhestandsversetzung bei Dienstunfähigkeit Versorgungsaufschlag Mindestversorgung Kürzungen und Anrechnungen Kürzung wegen eines Versorgungsausgleichs XV. Übersichten zum Ruhestandseintritt und zu den Versorgungsabschlägen Endausbau Übergangszeitraum XVI. Gestaltungsmöglichkeiten beim Ruhestandseintritt Zeitpunkt der Freistellung Höchstruhegehaltssatz und Versorgungsabschläge a) Höchstruhegehaltssatz b) Versorgungsabschläge XVII. Die Unfallfürsorge Unfallruhegehalt Heilverfahren Unfallausgleich Voraussetzung des qualifizierten Dienstunfalls Einmalige Unfallentschädigung Unfallsterbegeld Unfallhinterbliebenenversorgung Einsatzunfall Sachschadensersatz XVIII. Die Hinterbliebenenversorgung Versorgungsurheber Witwenabfindung Wiederaufleben des Anspruchs auf Witwengeld C. Unmittelbar zum wirkende Änderungen I. Status- und laufbahnrechtliche Änderungen Neue Amtsbezeichnungen Neue Fachlaufbahnen Laufbahngruppen Beförderungsverbote II. Besoldungsrechtliche Änderungen Grundgehälter und Besoldungsgruppen Stufen der Grundgehaltstabelle Zulagen III. Versorgungsrechtliche Änderungen

5 XI D. Synopsen zum Laufbahn-, Besoldungs- und Versorgungsrecht I. Synopse zum Laufbahnrecht Altes Recht Neues Recht Neues Recht Altes Recht II. Synopse zum Besoldungsrecht Altes Recht Neues Recht Neues Recht Altes Recht III. Synopse zum Versorgungsrecht Altes Recht Neues Recht Neues Recht Altes Recht IV. Außer Kraft getretene Vorschriften Stichwortverzeichnis