Sorgerecht und Kindeswohl

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1 Thomas Köster Sorgerecht und Kindeswohl Ein Vorschlag zur Neuregelung des Sorgerechts PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 VII INHALTSVERZEICHNIS. ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS XVII LITERATURVERZEICHNIS XXIII Einleitung und Untersuchungsgegenstand 1 1. Kapitel. Bestehende Rechtslage der Beziehungen des nichtehelichen Kindes zu seiner Mutter und seinem Vater 7 A. Die bestehende Rechtslage 7 I. Die bestehende rechtliche Situation der Mutter eines nichtehelichen Kindes 7 a) Überblick 7 b) Einzelheiten 9 1. Personensorge 9 aa) Vertretungsmacht 9 bb) Herausgaberecht 10 cc) Gefährdung des Kindeswohls und Pflegschaft Vermögenssorge 11 aa) 1706 BGB 11 bb) Ende der Vermögenssorge 11 cc) Beistand 12 c) Zusammenfassung 12

3 VIII II. Die bestehende rechtliche Situation des Vaters eines nichtehelichen Kindes 12 a) Überblick 12 b) Einzelheiten Umgangsrecht Auskunftsrecht Anhörungsrecht 15 c) Zusammenfassung 15 III. Die bestehende rechtliche Situation des nichtehelichen Kindes selbst 16 a) Fälle der Nichtehelichkeit 17 b) Einzelheiten 17 B. Zusammenfassung Kapitel. Bestandsaufnahme sowie Darstellung und Entwicklung von Möglichkeiten der Sorgerechtsübertragung 19 A. Einführung 19 B. Das gemeinsame Sorgerecht für Eltern nach der Scheidung: Bestandsaufnahme und Diskussion 20 I. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 3. November a) Tatbestand des Urteils 21 b) Zwischenbemerkung 23 c) Die Entscheidungsgründe Kontinuitätsprinzip Gefahr sachfremder Motive" Private Gestaltung der Lebensverhältnisse" Sogwirkung" einer gemeinsamen elterlichen Sorge 26

4 IX 5. Geringe Zahl an Fällen gemeinsamer Sorge Änderung der Sorgerechtsentscheidung 27 d) Quintessenz des Urteils 27 II. Reaktionen und Diskussion 29 a) Die Befürworter einer gleichberechtigten Regelung 29 b) Die ablehnende Haltung gegenüber einer gleichberechtigten Regelung 36 c) Die Vertreter einer Ausnahmeregelung mit eher positiver Ausrichtung 38 d) Die Vertreter einer Ausnahmeregelung mit eher negativer Ausrichtung 39 III. Diskussion und Stellungnahme 42 a) Die Rechtstatsachenstudie von LIMBACH 43 b) Die Auseinandersetzung mit den Gegnern eines gemeinsamen Sorgerechts und dafürsprechende sozialwissenschaftliche Gründe 45 c) Zusammenfassung 51 C. Sorgerechtsübertragung auf beide Elternteile einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft 52 I. Einführende Erörterungen 53 II. Rechtstatsächliche Grundlagen und ihre Diskussion 54 III. Verfassungsrechtliche Diskussion 56 a) Ehe und nichteheliche Lebensgemeinschaft 57 b) Familienbegriff des Bundesverfassungsgerichtes Stellung des Vaters eines nichtehelichen Kindes Strukturwandel der Familie Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 7. Mai c) Ergebnis 67 D. Sorgerechtsübertragung auf Väter nichtehelicher Kinder 68

5 I. Einführung 68 II. Verfassungsrechtliche Diskussion 71 a)art. 6GG 71 l.art. 6 Abs. 2 GG 71 aa) Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG: Das natürliche Elternrecht" 71 bb) Einschränkungen im Verständnis des Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG 73 cc) Das Elternpflichtrecht bezogen auf den Vater eines nichtehelichen Kindes 76 dd) Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG: Ausübung des staatlichen Wächteramtes 78 ee) Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 7. März Art. 6 Abs. 5 GG: Die Gleichstellung ehelicher und nichtehelicher Kinder 82 aa) Auslegung des Begriffs gleiche Bedingungen" 82 bb) Mögliche Gefährdung des Institutionsschutzes in Art. 6 Abs. 1 GG (Ehe und Familie) 84 b)art. 3GG Art. 3 Abs. 2 GG Art. 3 Abs. 3 GG 87 c)art. 1 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 1 GG 88 d) Zusammenfassung 90 III. Sozialwissenschaftliche Erkenntnisse 91 E. Zusammenfassung Kapitel. Das Recht des Kindes auf Verwirklichung seines Wohls 95 A. Einführung 95 B. Die Teilmündigkeitsregelungen 96

6 XI I. Die echten Teilmündigkeitsregelungen 96 a) 1746 Abs. 1 BGB 96 b) 1600 d Abs. 1 S. 1, 1600 d Abs. 2 S. 2 BGB, 1729 S. 2 BGB c) 2229 Abs. 1 BGB 98 d) 5 RelErzG 99 e) 393 ZPO und 60 Nr. 1 StPO 99 II. Die unechten Teilmündigkeitsregelungen 100 a) 106ff. BGB 100 b) 112BGB 100 c) 113 BGB 101 III. Zusammenfassung 101 C. Entwicklungspsychologische Erkenntnisse 102 I. Grundlegendes 102 II. Entwicklungspsychologische Erkenntnisse beim Säugling, Kleinkind und beim Kind im Vorschulalter 103 III. Entwicklungpsychologische Erkenntnisse beim Schulkind und Jugendlichen 105 a) Das Schulkindalter 105 b) Das Jugendalter 109 IV. Zusammenfassende Schlußbetrachtung 110 a) Argumente für die angebotenen Sorgerechtsmöglichkeiten 110 b) Der Kindeswille im Schulkindalter 112 c) Der Wille des Jugendlichen 113 d) Zusammenfassung 113 D. Das Kindeswohl - Versuch einer Neubestimmung 115 I. Die bisherigen Definitionsversuche 116

7 XII II. Der Versuch einer Neubestimmung 118 a) Verfassungsrechtliches Verhältnis von Eltern- und Kindesrechten Meinungsentwicklung Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes Diskussion und Stellungnahme Zusammenfassung 125 b) Der Kindeswille als Voraussetzung für das Kindeswohl 125 c)das Selbstbestimmungsrecht des Kindes 127 E. Bisheriges Verfahren, insbesondere die Kindesanhörung 131 I. Überblick über das bisherige Sorgerechtsverfahren 131 a) Anhörung des Jugendamtes 132 b) Einschaltung eines Sachverständigen 133 c) Graphische Darstellung und Zusammenfassung Bisheriger Zustand 134 Diagramm Vorgeschlagener Zustand 135 Diagramm II. Kurze kritische Betrachtung der bestehenden Institutionen 136 a) Jugendamt 136 b) Richter 136 c) Gutachter 137 d) Eltern 137 e) Schlußbemerkung 137 III. Erfahrungen mit der Kindesanhörung gemäß 50 b FGG 138 a) Das Kind in der Anhörung 138 b) Die (Gesamt-) Belastung des Kindes Belastung durch die Familienproblematik Belastung durch die Anhörung 141 aa) Ambivalenzkonflikt 142 bb) Loyalitätskonflikt cc)delegate unddressate 142 dd) Trauer, Verschlossenheit, Ausweichen vor kritischen Themen 144

8 XIII ee) Zusammenfassung 144 c) Die Rolle des Richters in der Anhörung 145 F. Grundkonzeption zur Neuordnung des Sorgerechtsverfahrens 146 I. Aus- und Fortbildung der Familienrichter 146 II. Begleitende Maßnahmen 151 a) Verbesserte Gestaltung von Ort und Umgebung 151 b) Unterstützende Maßnahmen für Eltern 152 c) Aus- und Fortbildung der Rechtsanwälte 152 III. Grundkonzeption einer Neugestaltung des Sorgerechtsverfahrens 154 a) Verfahrensvorschlag im einzelnen Grundsätzliches Die Kinder im Vorschulalter Die Kinder im Schulalter Jugendliche 157 b) Graphische Darstellung des Verfahrensvorschlags 157 Diagramm c) Formulierungsvorschlag eines Gesetzes Kapitel. Zusammenfassende Gesamtbetrachtung 161 Anhang 167 A. Statistiken über Eheschließungen, Lebendgeborene und nichteheliche Lebensgemeinschaften 167 I. Eheschließungen und Lebendgeborene 167 a) Tabellen Grundzahlen (Tabelle l) Verhältniszahlen (Tabelle 2) 168

9 XIV b) Graphische Darstellungen Eheschließungen 1980 bis 1990 (Diagramm 4) Lebendgeborene 1980 bis 1990 (Diagramms) 170 II. Nichteheliche Lebensgemeinschaften 171 a) Tabelle (Tabelle 3) 171 b) Graphische Darstellungen Nichteheliche Lebensgemeinschaften insgesamt (Diagramm 6) Nichteheliche Lebensgemeinschaften aufgeschlüsselt nach vorhandenen Kindern (Diagramm 7) 173 III. Bevölkerungsentwicklung (Tabelle 4) 174 IV. Zahl der Privathaushalte (Tabelle 5) 174 B. Tabellen aus der LiMBACH-Studie 175 Tabelle Tabelle C. Tabellen und Statistiken aus der LEMPP/V. BRAUNBEHRENS/ElCHNER/RÖCKER-Studie 177 I. Stichprobe der Beobachtungsstudie in Baden-Württemberg 177 II. Alter der Kinder (Diagramm 8) 177 III. Art und Weise, in welcher das Kind Einblick in die Beziehungen gibt (Diagramm 9) 179 IV. Scheidungskinder spezifische Erlebens- und Verhaltensweisen (Diagramm 10) 180 V. Verteilung der für Scheidungskinder spezifischen Erlebensund Verhaltensweisen bezogen auf die Art der Verfahren (Tabelle H) 181 VI. Zusammenstellung der Familienkonflikt-Fälle 182

10 XV D. UN-Übereinkommen über die Rechte des Kindes - Textauszug 184 I. Art II. Art. 3 Abs III. Art IV. Art. 22 Abs

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