Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M., Berlin Marketing on Tour, Berlin

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1 Google AdWords & Brand Bidding Wann dürfen fremde Marken als Keywords genutzt werden? Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M., Berlin Marketing on Tour, Berlin

2 Ihr Referent

3 Ihr Referent Thomas Schwenke LL.M. Dipl. FinWirt(FH) Studium in Deutschland & Neuseeland Agentur für Marketing & Design Rechtsanwalt alt in Berlin Gewerblicher Rechtsschutz, Marketing, Datenschutz Autor Social Media Marketing & Recht O Reilly 2012 gplus.to/schwenke facebook.com/raschwenke xing.com/profile/thomas_schwenke2 slideshare.net/tschwenke

4 Die Marke und ihre Funktion

5 Die Marke und ihre Funktion Kennzeichen Marken Unternehmensnamen Werthaltiges Wirtschaftsgut Funktionen der Marke Werbefunktion Herkunftsfunktion

6 Was ist eine Marke?

7 Markenverstöße

8 Markenverstöße Im geschäftlichen Verkehr Bei Benutzung für Waren und Dienstleistungen i t Verwechslungsgefahr gg Identischer/ähnlicher Klang, Schriftbild, Grafik Identische/ähnliche Waren oder Dienstleistungen Imagetransfer Bekannte Marke (ca. > 50% der Zielgruppe) Identischer/ähnlicher h Klang, Schriftbild, Grafik

9 Markenverstöße Verwechslungsgefahr / Imagetransfer

10 Markenverstöße - Metatags

11 Ausnahmen

12 Ausnahmen Weiterverkauf Erschöpfungsgrundsatz Leistungen rund um die Marke Vermeidung der Verwechslungsgefahr g soweit möglich

13 Brand Bidding

14 Brand Bidding Google AdWords

15 Brand Bidding Google AdWords

16 Brand Bidding Google AdWords

17 Brand Bidding Facebook Ads

18 Europäischer Gerichtshof

19 Europäischer Gerichtshof Verletzung Herkunftsfunktion der Marke, wenn Eindruck beim durchschnittlichen Nutzer, dass Angebot vom Markeninhaber oder sonstige wirtschaftliche Verbindung besteht. Maßgeblich ist Text & Aufmachung der Anzeige

20 Europäischer Gerichtshof

21 Entscheidungen deutscher Gerichte

22 Entscheidungen deutscher Gerichte OLG Braunschweig Fremde Marke: SchokoXY Keyword: Praline + Option: Weitgehend passende Keywords Anzeige: Eindruck, dass Angebot des Markeninhabers Verwechslungsgefahr g ohne weitere Aufklärung

23 Entscheidungen deutscher Gerichte BGH 2010 BananaBay II Fremde Marke: Bananabay Anzeige: Keine Verwechslungsgefahr, wenn Fremde Marke nicht in der Anzeige erscheint und keine Verwechslungsgefahr g durch die Landing-Page. g

24 Entscheidungen deutscher Gerichte

25 Entscheidungen deutscher Gerichte LG Hamburg Parship Ähnliche Namen Fremde Marke: Parship Anzeige: Ähnlich klingende Begriffe = Verwechslungsgefahr

26 Entscheidungen deutscher Gerichte OLG Düsseldorf Wiederverkäufer Fremde Marke: Hapimag Anzeige: Erschöpfungsgrundsatz Erschöpfungsgrundsatz, aber trotzdem Verwechslungsgefahr Auch Markeninhaber verkaufen aus zweiter Hand

27 Entscheidungen deutscher Gerichte LG Nürnberg-Fürth 2012 Fremde Marke: Lechuza Anzeige: Kein Verstoß, da Erschöpfungsgrundsatz Kein Anschein zum Vertriebsnetz von Lachuza zu gehören

28 Risikoklassen

29 Risikoklassen Beispiel 1 Keyword Microsoft Risiko: 100% Fremde Marke in der Anzeige (Titel+URL) verwendet Unabhängigkeit vom Markeninhaber nicht erkennbar

30 Risikoklassen Beispiel 2 Keyword Microsoft Risiko: 80% Fremde Marke in der Anzeige (Titel+URL) verwendet Begriff unabhängig verwendet Gericht könnte "Titel + URL mehr Wert beimessen

31 Risikoklassen Beispiel 3 Keyword Microsoft Risiko: 50% Suchwort + neutrale Anzeige = ggf. Anschein, dass vom Markeninhaber Unabhängigkeit nicht ausdrücklich betont

32 Risikoklassen Beispiel 4 Keyword Microsoft Risiko: 25% Fremde Marke in der Anzeige (Text) verwendet Leistung rund um die Marke Begriff unabhängig verwendet

33 Risikoklassen Beispiel 5 Keyword Microsoft Risiko: 10% Fremde Marke nicht in der Anzeige Leistung rund um die Marke Begriff unabhängig verwendet

34 Mögliche Folgen

35 Mögliche Folgen Abmahnung Anwalt des Gegners bis Ggfs. Patentanwalt des Gegners bis 2000 Eigener Anwalt 500 bis Schadensersatz eher selten Summe = bis Klageverfahren (ca bis )

36 Mögliche Folgen The law on the issue has become as confusing as the statement of the Oracle of Delphi could be High Court of Madras - Urteilsbegründung g vom

37 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit gplus.to/schwenke xing.com/profile/thomas_schwenke2 slideshare.net/tschwenke

38 Urteile (chronologisch) EuGH (Große Kammer), Urteil vom C-236/08 bis C-238/08 (Google France SARL u.a./louis Vuitton Malletier SA, Google France SARL/Viaticum SA u.a., Google France SARL/Centre national de recherche en relations humaines [CNRRH] SARL u.a.), - Google und Google France OLG Braunschweig, Urteil v Az.: 2 U 113/08 BGH, Urteil vom Bananabay II - I ZR 46/08, K&R 2011, 582 LG Hamburg, O 4/11; LG Hamburg, O 7/11. Parship OLG Düsseldorf, Beschl. v W 136/10 - Hapimag LG Nürnberg-Fürth: Urteil vom O 5174/11

39 Hinweise Diese Präsentation wurde nach bestem Wissen und Gewissen anhand des im Zeitpunkt der Erstellung geltenden Rechtsstandes erstellt. Es wird jedoch kein Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit erhoben. Bei den Fällen handelt es sich um fiktive Beispiele. Die Beispiele zu den Gerichtsurteilen wurden soweit es ging anhand der Urteilstexte erstellt, können aber vom tatsächlichen t h Sachverhalt h abweichen. Die Risikoeinschätzungen sind keine verbindlichen Werte.

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