4. Andere»technische Regelwerke« V. Abbildungen E. Vorgaben der VOB/C für das Aufstellen der Leistungsbeschreibung

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "4. Andere»technische Regelwerke« V. Abbildungen E. Vorgaben der VOB/C für das Aufstellen der Leistungsbeschreibung"

Adam Knopp
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Rdn. Seite Kurzkommentar: Die zehn wichtigsten Urteile der letzten Jahre 1 1 Prinzipien A. Allgemeines I. Die Bedeutung der VOB/C für die am Bau Beteiligten II. Entstehung und Fortschreibung der VOB/C III. Verfahrensgang bei der Fortschreibung oder Entstehung einer ATV-DIN-Norm der VOB/C B. Die Rechtsnatur der VOB/C I. Die VOB/C als Rechtsnorm II. Die VOB/C als Allgemeine Geschäftsbedingung III. Die VOB/C als anerkannte Regel der Technik IV. Die VOB/C als Gewohnheitsrecht V. Die VOB/C als Verkehrssitte, Handelsbrauch oder baugewerbliche Übung VI. Die VOB/C als Auslegungshilfe C. Geltung und Einbeziehung der VOB/C I. Grundlegendes: Unterschiede bei den Bauvertragstypen Beim VOB-Bauvertrag Beim BGB-Bauvertrag II. Zeitpunkt und Umfang III. Geltungsreihenfolge IV. Auswirkungen des AGB-Rechts auf die Geltung Allgemeine Geschäftsbedingungen, 305 Abs. 1 BGB AGB-rechtlich wirksame Einbeziehung, 305 Abs. 2, 305a-305c BGB a)»bauprofi«als Vertragspartner b)»baulaie«als Vertragspartner Inhaltskontrolle und Wirksamkeit (»Geltung«), BGB a) Einleitung b)»umgehung«der Klauselkontrolle - Privilegierung der VOB/B und VOB/C? c) Maßstab für die Beurteilung der Unwirksamkeit aa) Grundlegendes bb) Ausgewählte Beispiele für die Entwicklung des»richtigen Gespürs« d) Rechtsfolge der Unwirksamkeit, 306 BGB V. Geltungsbereiche der verschiedenen ATV XI

2 VI. Abbildungen D. Inhalt und Aufbau der VOB/C I. Systematik Allgemeines Abschnitt 0»Hinweise für das Aufstellen der Leistungsbeschreibung« Abschnitt 1»Geltungsbereich« Abschnitt 2»Stoffe, Bauteile« Abschnitt 3»Ausführung« Abschnitt 4»Nebenleistungen, Besondere Leistungen« Abschnitt 5»Abrechnung« II. Die DIN als Grundlage für alle Bauleistungen III. Die verschiedenen ATV der VOB/C Umfang Gemeinsamkeiten und relevante Unterschiede IV. Die weitergehenden Fach-DIN-Normen (außerhalb der VOB/C) Allgemeines »DIN-Normen-Ketten«(Konkrete Beispiele) Auffinden aller für die jeweilige Bauleistung einschlägigen DIN-Normen Andere»technische Regelwerke« V. Abbildungen E. Vorgaben der VOB/C für das Aufstellen der Leistungsbeschreibung I. Allgemeines II. Angaben zur Baustelle III. Angaben zur Ausführung IV. Einzelangaben Einzelangaben bei Abweichungen von den ATV Einzelangaben zu Nebenleistungen und Besonderen Leistungen V. Angaben zur Abrechnung ] F. Vertragliches Bau-Soll und Leistungsumfang - Auslegung anhand der VOB/C I. Hauptleistung Ausführungsvorgaben aus der VOB/C Werkerfolg und Tätigkeit Kooperationspflichten in der VOB/C II. Nebenleistungen und Besondere Leistungen Nebenleistungen Besondere Leistungen XII

3 III. Stoffe und Bauteile, Boden und Fels Stoffe und Bauteile Boden und Fels 376 G. Planungsaufgaben des Auftragnehmers gemäß der VOB/C 395 I. Die leistungsübergreifende DIN II. Die O-Abschnitte der Fach-DIN 403 III. Genehmigungsunterlagen und Standsicherheitsnachweise Allgemeine Grundsätze Leistungsbereiche der Technischen Ausrüstung Blitzschutzanlagen Förderanlagen, Aufzugsanlagen, Fahrtreppen und Fahrsteige Stahlbau- und Metallbauarbeiten 440 IV. Ausfiiihrungsunterlagen Allgemeine Grundsätze Ausfuhrungsplanung durch den Auftragnehmer Arbeitsvorbereitende Ausfuhrungsunterlagen Aussparungspläne, Schlitz- und Durchbruchspläne Ausfiiihrungsunterlagen für andere Leistungsbereiche 481 H. Prüfungs- und Bedenkenhinweispflichten des Auftragnehmers aus der VOB/C 483 I. Verschiedene Formen und Rechtsgrundlagen Stoffe und Bauteile Vorleistungen anderer Unternehmer Vorgesehene Art der Ausführung 503 II. Anforderungen und Umfang 512 III. Rechtsfolgen bei pflichtgemäßer Beachtung oder Pflichtverstößen Haftungsausschluss für Mängel Schadensersatz 521 IV. Mitteilungspflichten und sonstige Mitwirkungspflichten 523 V. Abbildungen 527 I. Qualitätssicherung und VOB/C 528 I. Einleitung: Mängelrechte des Auftraggebers 528 II. Der Mangelbegriff -»DIN-konform«vs.»den anerkannten Regeln der Technik entsprechend« Definition Mangelfreiheit durch Einhaltung der anerkannten Regeln der Technik (und DIN-Normen) Grundsätzlich bei Widersprüchen: Vorrang der anerkannten Regeln der Technik vor den DIN-Normen Relevanter Zeitpunkt XIII

4 5. Mangelhafte Leistung trotz Einhaltung der anerkannten Regeln der Technik - Der»funktionale Mangelbegriff«und die»erfolgshaftung« Abgrenzung von Abnutzung und Verschleiß gemäß VOB/C III. Einfluss der VOB/C auf die Sachmängelhaftung IV. Darlegungs- und Beweislastregeln aus der VOB/C Allgemeines Grundsätzliche Beweislastregeln für Mängel Widerlegbare Vermutung der anerkannten Regeln der Technik »Mehr«oder»weniger«als die anerkannten Regeln der Technik vereinbart a)»mehr«vereinbart b)»weniger«vereinbart Besondere Beweislastregeln (entwickelt) aus der VOB/C V. Abbildungen J. Die VOB/C und die Herbeiführung öffentlich-rechtlicher Genehmigungen, Erlaubnisse und Bewilligungen I. Allgemeines II. Wer schuldet die Genehmigungseinholung? III. Rechtsmängel IV..Abbildungen K. Mitwirkungs- und Schutzpflichten in der VOB/C I. Einleitung II. Bemusterung (Muster und Proben) III. Prüfnachweise IV. Bestands- und Revisionspläne V. Wartung sowie Wartungs- und Bedienungsanleitungen nebst Einweisung VI. Schutzmaßnahmen VII. Mitwirkungspflichten und Obliegenheiten des Auftraggebers VIII. Abbildungen L. Vorgaben für die Abrechnung Anhang 207 Inhaltsverzeichnis des Anhangs 209 Verzeichnis der DIN-Normen 211 Text DIN 18299, Einleitungsnorm VOB/C 214 Stoffe und Bauteile 224 Ausfuhrung 244 XIV

5 Bedenkenanmeldung 262 Nebenleistungen 278 Besondere Leistungen 302 Abrechnung 352 A. Abrechnungsgrundlagen 352 B. Übermessungs- und Abzugsregeln 378 Stichwortverzeichnis 389 XV

Ähnliche Dokumente

Inhaltsverzeichnis. 1 Einführung in das private Baurecht... 1

Inhaltsverzeichnis. 1 Einführung in das private Baurecht... 1 Inhaltsverzeichnis 1 Einführung in das private Baurecht... 1 1.1 Privates Baurecht... 2 1.1.1 BGB-Werkvertragsrecht... 2 1.1.2 Die Regelungen der VOB... 2 1.1.3 HOAI... 3 1.2 Öffentliches Baurecht... 3