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1 Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis 13 Verzeichnis der zitierten Entscheidungen südafrikanischer Gerichte 17 Einleitung KaDitel Grundlasen 21 A Eingrenzung des Themas und Aufbau der Arbeit 21 B Zusammensetzung der Bevölkerung Südafrikas 21 C Definition wichtiger Begriffe Kapitel Hintergründe des BBBEE 27 A Verfassungsrechtliche Grundlagen 27 B Die malaysische New Economic Policy (NEP) als Vorbild für das BBBEE 43 C Gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und politischer Hintergrund Kapitel Das Programm des BBBEE. 63 A Rechtsquellen 63 B Grundprinzipien 68 C Sieben Säulen" 75 D Einzelfragen Kapitel Verhältnis des BBBEE zu anderen Regelungen 1 IS A Spannungsverhältnis zwischen dem BBBEE und anderen nationalen Gesetzen B Verstoß des BBBEE gegen internationale Übereinkommen 123 C Zusammenfassung 142 Abschließende Würdigung 143 Thesen 145 Literaturverzeichnis 151 Rechtsquellen 171 Bibliografische Informationen digitalisiert durch
2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis der zitierten Entscheidungen südafrikanischer Gerichte Einleitung Kapitel Grundlagen A Eingrenzung des Themas und Aufbau der Arbeit 21 B Zusammensetzung der Bevölkerung Südafrikas 21 C Definition wichtiger Begriffe 23 I. Affirmative Action 23 II. Black Economic Empowerment (BEE) 24 III. Broad-based Black Economic Empowerment (BBBEE) Kapitel Hintergründe des BBBEE 27 A Verfassungsrechtliche Grundlagen 27 I. Kurzer Überblick über die Entstehung der Verfassung 28 II. Das Gleichheitsrecht in der südafrikanischen Verfassung Besondere Bedeutung des Gleichheitsrechts Formelle und substantielle Gleichheit Chancengleichheit oder Ergebnisgleichheit Prüfungssystematik des Gleichheitsrechts 33 a) Differenzierung und Diskriminierung 33 b) Faire" und unfaire" Diskriminierung 34 c) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung 35 III. Verfassungsrechtliche Verankerung von Affirmative Action Gleichheitsrecht und Affirmative Action 36 a) Affirmative Action als Ausnahme oder integraler Bestandteil des Gleichheitsrechts? 36 b) Affirmative Action als faire" Diskriminierung S 9 (2) endgv - die verfassungsrechtliche Affirmative Action Bestimmung...39 a) Prüfungssystematik der s 9 (2) endgv 39 b) Begünstigte von Affirmative Action Maßnahmen 40 (1) Der abstrakte Personenkreis der Begünstigten 40 (2) Konkrete Förderungswürdigkeit 41 c) Umfang der gerichtlichen Überprüfung 42 B Die malaysische New Economic Policy (NEP) als Vorbild für das BBBEE 43 I. Hintergründe der NEP 44 II. Wesentlicher Inhalt der NEP 45 III. Auswirkungen der NEP 46 IV. NEP und BBBEE: Gemeinsamkeiten und Unterschiede 48
3 C Gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und politischer Hintergrund 49 I. Wirtschaftliche Benachteiligung von Schwarzen zu Zeiten der Apartheid 49 II. Die Entwicklung des BEE bis BEE Initiativen der Privatwirtschaft BEE als Bestandteil politischer Programme Affirmative Action Gesetze 55 a) Employment Equity Act 55 b) Skills Development Act 56 c) Preferential Procurement Policy Framework Act 57 III. Die Weiterentwicklung des BEE zum BBBEE Gründe für den Richtungswandel Die BEE Commission Kapitel Das Programm des BBBEE. 63 A Rechtsquellen 63 I. Der BBBEE Act 63 II. Die BBBEE Strategy 64 III. Die Generic Scorecard. 65 IV. Die Codes ofgood Practice 66 V. Transformation Charters und Sector Codes 67 B Grundprinzipien 68 I. Das BBBEE als Bestandteil guter Unternehmensführung 68 II. Das BBBEE als umfassender Prozess 69 III. Das BBBEE als Teil der Strategie für Wirtschaftswachstum 70 IV. Das Merkmal Broad-based'im Rahmen des BBBEE Bedeutung des Merkmals Kritische Würdigung des Broad-based Ansatzes 73 C Sieben Säulen" 75 I. Ownership Bewertungskriterien Vollwertige Beteiligung von Schwarzen am Unternehmen Ausscheiden von schwarzen Anteilsinhabern 77 II. Management Control Bezugsmaßstab für die Festsetzung der Zielwerte Bedenken hinsichtlich der Höhe der Zielwerte 80 III. Employment Equity 81 IV'. Skills Development 82 V. Preferential Procurement Gesamtausgaben des Unternehmens als Bezugsmaßstab Importierte Waren 84 VI. Enterprise Development 85 VII. Socio-economic Development 86 D Einzelfragen 87 10
4 I. Begünstigte Südafrikanische Staatsangehörigkeit Natürliche Personen Rasse" als Anknüpfungspunkt Gruppenzugehörigkeit 94 a) Besserstellung der jüngeren Generation 94 b) Förderung von Mitgliedern der Sahneschicht" 95 c) Kein Herauswachsen" aus dem Begünstigtenstatus Gleichbehandlung der verschiedenen begünstigten Rassen" Verstärkte Förderung von schwarzen Frauen 100 II. Durchsetzung Konzept zur Durchsetzung des BBBEE 102 a) Umsetzung des BBBEE als freie unternehmerische Entscheidung 102 b) Mittelbarer Druck zur Umsetzung des BBBEE 103 c) Schwachpunkte des Konzepts Bewertung der Unternehmen 105 III. Sonderregelungen und Ausnahmen vom Anwendungsbereich Exempted Micro Enterprises und Qualifying Small Enterprises Internationale Unternehmen Keine Ausnahmeregelung für Einzelfälle 110 IV. Umgehungsmechanismen (Fronting) Definition Gründe Rechtliche Behandlung Kapitel Verhältnis des BBBEE zu anderen Regelungen 115 A Spannungsverhältnis zwischen dem BBBEE und anderen nationalen Gesetzen I. Affirmative Action Gesetze 115 II. S 38 Companies Act a.f Grundproblematik der Finanzierung von BEE Transaktionen Verbot der Finanzierung des Anteilserwerbs durch die Zielgesellschaft Lösungsansätze 118 a) Andere Finanzierungsmodelle 119 (1) Finanzierung durch eine Finanzierungsgesellschaft 119 (2) Finanzierung durch die anderen Anteilsinhaber 121 (3) Finanzierung durch den Staat 121 (4) Finanzierung durch die Muttergesellschaft 122 b) Änderung von s 38 (2) Companies Act a.f 122 B Verstoß des BBBEE gegen internationale Übereinkommen 123 I. Die Übereinkommen der Welthandelsorganisation (WTO) Die WTO 124 a) Wesentliche Grundsätze der WTO 125 b) Verpflichtungen der Republik Südafrika Verstoß des BBBEE gegen die Übereinkommen der WTO
5 3. Folgen eines Verstoßes 131 II. Bilaterale Investitionsschutzabkommen (BITs) Überblick über südafrikanische BITs Verstoß des BBBEE gegen Schutzvorschriften der BITs 136 a) Absolute Schutzvorschriften 136 b) Relative Schutzvorschriften Folgen eines Verstoßes 139 C Zusammenfassung 142 Abschließende Würdigung 143 Thesen Literaturverzeichnis 151 Rechtsquellen
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