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1 Tarifverträge für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst der Länder; hier: Tarifverträge für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst der Länder; hier: Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) FMBl S. 5, 38 StAnz Nr F Tarifverträge für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst der Länder; hier: Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen vom 10. November 2006 Az.: 25 - P /06, zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 24. August 2015 (FMBl S. 227) Nachstehend werden folgende Tarifverträge zum Vollzug bekannt gegeben: I. 1. nicht abgedruckt, 2. Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L), 3. nicht abgedruckt, 4. nicht abgedruckt, 5. nicht abgedruckt, 6. nicht abgedruckt, 7. nicht abgedruckt. Diese Tarifverträge wurden getrennt, aber inhaltsgleich abgeschlossen mit ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Bundesvorstand, diese zugleich handelnd für die

2 Gewerkschaft der Polizei, die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, und der dbb tarifunion. Hinweise zur Durchführung der vorstehenden Tarifverträge ergehen in gesonderten Rundschreiben des Staatsministeriums der Finanzen. Diese Rundschreiben werden nicht veröffentlicht. Sie sind im Intranet abrufbar ( Rubrik: Personal/Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder bzw. stehen im Internet als Download ( zur Verfügung. Die Tarifverträge sind ebenfalls im Intranet abrufbar bzw. stehen im Internet als Download zur Verfügung. II. Weigert Ministerialdirektor Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) vom 12. Oktober 2006 in der Fassung des Änderungsvertrages Nr. 8 zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) vom 28. März 2015 Zwischen der Tarifgemeinschaft deutscher Länder, vertreten durch den Vorsitzenden des Vorstandes,

3 einerseits und andererseits wird Folgendes vereinbart: Inhaltsverzeichnis A. Allgemeiner Teil Abschnitt I Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich 2 Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit 3 Allgemeine Arbeitsbedingungen 4 Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung 5 Qualifizierung Abschnitt II Arbeitszeit 6 Regelmäßige Arbeitszeit 7 Sonderformen der Arbeit 8 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit 9 Bereitschaftszeiten Arbeitszeitkonto Teilzeitbeschäftigung Abschnitt III Eingruppierung, Entgelt und sonstige Leistungen Eingruppierung

4 Eingruppierung in besonderen Fällen Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit Tabellenentgelt Stufen der Entgelttabelle Allgemeine Regelungen zu den Stufen gestrichen Erschwerniszuschläge Jahressonderzahlung Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung Entgelt im Krankheitsfall Besondere Zahlungen Berechnung und Auszahlung des Entgelts Betriebliche Altersversorgung Abschnitt IV Urlaub und Arbeitsbefreiung Erholungsurlaub Zusatzurlaub Sonderurlaub Arbeitsbefreiung Abschnitt V Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses 30 Befristete Arbeitsverträge

5 Führung auf Probe Führung auf Zeit Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung Kündigung des Arbeitsverhältnisses Zeugnis Abschnitt VI Übergangs- und Schlussvorschriften a 39 Anwendung weiterer Tarifverträge Ausschlussfrist Begriffsbestimmungen Übergangsvorschrift zu 1 Absatz 2 Buchstabe j Inkrafttreten, Laufzeit B. Sonderregelungen Sonderregelungen für Beschäftigte an Hochschulen und Forschungseinrichtungen Sonderregelungen für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken Sonderregelungen für Ärztinnen und Ärzte außerhalb von Universitätskliniken Sonderregelungen für die nichtärztlichen Beschäftigten in Universitätskliniken und Krankenhäusern Sonderregelungen für Beschäftigte als Lehrkräfte Sonderregelungen für Beschäftigte an Theatern und Bühnen Sonderregelungen für Beschäftigte auf Schiffen und schwimmenden Geräten 47 Sonderregelungen für Beschäftigte im Justizvollzugsdienst der Länder und im feuerwehrtechnischen Dienst der Freien und Hansestadt Hamburg sowie des Landes Berlin Sonderregelungen für Beschäftigte im forstlichen Außendienst

6 48 49 Sonderregelungen für Beschäftigte in landwirtschaftlichen Verwaltungen und Betrieben, Weinbau- und Obstanbaubetrieben 50 Sonderregelungen für Beschäftigte in Zentren für Psychiatrie Baden-Württemberg Anhang zu 6 Regelung der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit im Tarifgebiet West C. Anlagen Entgeltordnung zum TV-L Entgelttabelle für die Entgeltgruppen 1 bis 15 Entgelttabelle für Pflegekräfte Entgelttabelle für Ärztinnen und Ärzte im Geltungsbereich des 41 TV-L Bereitschaftsdienstentgelte Beträge der in der Entgeltordnung (Anlage A zum TV-L) geregelten Zulagen

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