Steffen Rittig (Autor) Unfallflucht ( 142 StGB) und das unvorsätzliche Sich- Entfernen vom Unfallort

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1 Steffen Rittig (Autor) Unfallflucht ( 142 StGB) und das unvorsätzliche Sich- Entfernen vom Unfallort Copyright: Cuvillier Verlag, Inhaberin Annette Jentzsch-Cuvillier, Nonnenstieg 8, Göttingen, Germany Telefon: +49 (0) , info@cuvillier.de, Website:

2 IX Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Inhaltsübersicht... VII Inhaltsverzeichnis... IX Literaturverzeichnis... XV Abkürzungsverzeichnis... XIX 1. Kapitel Einführung Kapitel Die Historie des 142 StGB Teil Die Gesetzeslage bis 1906: keine reichsweite Straßenverkehrsregelung Teil Die Gesetzeslage von 1906 bis 1910: 18 Abs. 7 Grundzüge betreffend den Verkehr mit Kraftfahrzeugen Abschnitt Systematik der Norm Abschnitt Inhalt der Norm Abschnitt Weitere legislative Entwicklung Teil Die Gesetzeslage von 1910 bis 1940: 22 KFG Abschnitt Systematik der Norm Abschnitt Inhalt der Norm Abschnitt Weitere legislative Entwicklung Teil Die Gesetzeslage von 1940 bis 1953: 139a RStGB Abschnitt Systematik der Norm Abschnitt Inhalt der Norm Abschnitt Weitere legislative Entwicklung Teil Die Gesetzeslage von 1953 bis 1975: Der neue 142 StGB Teil Die Gesetzeslage von 1975 bis 1998: Der umfassend refor-... mierte 142 StGB Abschnitt Gesetzgeberische Intention zur Norm... 14

3 X Inhaltsverzeichnis 2. Abschnitt Systematik der Norm Abschnitt Inhalt der Norm A. Gesetzliche Überschrift B. 142 Abs. 1 StGB C. 142 Abs. 2 StGB D. Wegfall der Versuchsstrafbarkeit Teil Die Gesetzeslage von 1998 bis heute: der geringfügig er-... gänzte 142 StGB Kapitel 142 StGB in heutiger Fassung Teil Das geschützte Rechtsgut Teil Das Verhältnis zwischen Abs. 1 und Abs. 2 des 142 StGB Teil Der Prüfungsaufbau des 142 Abs. 1 StGB Abschnitt Der objektive Tatbestand des 142 Abs. 1 StGB A. Merkmal: Unfall im Straßenverkehr I. Merkmal: Unfall Sachschäden Körperschäden II. Merkmal: im Straßenverkehr B. Merkmal: Unfallbeteiligter C. Merkmal: sich vom Unfallort entfernen D. Merkmal: sich entfernen unter Pflichtverstoß I. Verstoß gegen die Pflichten des 142 Abs. 1 Nr. 1 StGB II. Verstoß gegen die Pflicht des 142 Abs. 1 Nr. 2 StGB Faustformeln zur angemessenen Wartezeit Abschnitt Der subjektive Tatbestand des 142 Abs. 1 StGB Abschnitt Die Rechtswidrigkeit bei 142 StGB Abschnitt Die Schuld bei 142 StGB Abschnitt Strafzumessung/persönlicher Strafaufhebungsgrund... nach 142 Abs. 4 StGB Teil Der Prüfungsaufbau des 142 Abs. 2 StGB... 43

4 Inhaltsverzeichnis XI 1. Abschnitt Merkmal: berechtigtes oder entschuldigtes Ent-... fernen Abschnitt Merkmal: unverzügliche nachträgliche Ermög-... lichung Abschnitt Merkmal: Vereitelungsabsicht Faustformel zum Nachweis der Vereitelungsabsicht Kapitel Die Rechtsprechung zum unvorsätzlichen Sich-Entfernen Teil Beschluss des BGH vom Abschnitt Sachverhalt Abschnitt Prozessgeschichte und Entscheidung Abschnitt Tragende Erwägungen Abschnitt Argumentationsstruktur Abschnitt Neuerungen Teil Urteil des BayObLG vom Abschnitt Sachverhalt Abschnitt Prozessgeschichte und Entscheidung Abschnitt Tragende Erwägungen Abschnitt Argumentationsstruktur Abschnitt Neuerungen Teil Beschluss des BGH vom Abschnitt Sachverhalt Abschnitt Prozessgeschichte und Entscheidung Abschnitt Tragende Erwägungen Abschnitt Argumentationsstruktur Abschnitt Neuerungen Abschnitt Äußerungen des Schrifttums Teil Beschluss des BVerfG vom Abschnitt Sachverhalt Abschnitt Prozessgeschichte und Entscheidung Abschnitt Tragende Erwägungen... 65

5 XII Inhaltsverzeichnis 4. Abschnitt Argumentationsstruktur Abschnitt Neuerungen Abschnitt Äußerungen des Schrifttums A. Zur Auslegung des 142 Abs. 2 Nr. 2 StGB B. Zur Auslegung des 142 Abs. 1 StGB Abschnitt Stellungnahme Teil Beschluss des OLG Düsseldorf vom Abschnitt Sachverhalt Abschnitt Prozessgeschichte und Entscheidung Abschnitt Tragende Erwägungen Abschnitt Argumentationsstruktur Abschnitt Neuerungen Abschnitt Äußerungen des Schrifttums Abschnitt Stellungnahme Teil Beschluss des OLG Hamburg vom Abschnitt Sachverhalt Abschnitt Prozessgeschichte und Entscheidung Abschnitt Tragende Erwägungen Abschnitt Argumentationsstruktur Abschnitt Neuerungen Abschnitt Äußerungen des Schrifttums Abschnitt Stellungnahme Teil Beschluss des BGH vom Abschnitt Sachverhalt Abschnitt Prozessgeschichte und Entscheidung Abschnitt Tragende Erwägungen Abschnitt Argumentationsstruktur Abschnitt Neuerungen Abschnitt Äußerungen des Schrifttums Abschnitt Stellungnahme... 91

6 Inhaltsverzeichnis XIII 5. Kapitel Lösungsansätze für das unvorsätzliche Sich-Entfernen Teil Generelle Straflosigkeit als Lösung Abschnitt Erläuterung des Ansatzes Abschnitt Stellungnahme Teil Lösung über den Vorsatz in der Beendigungsphase Abschnitt Erläuterung des Ansatzes Abschnitt Stellungnahme Teil Lösung über das Verständnis des 142 StGB als Informationsvorenthaltungsdelikt Teil Lösung über den Begriff des Unfallortes Abschnitt Maßgebliche Kriterien Abschnitt Vorschlag für eine Definition Kapitel Ergebnis und Fazit zum unvorsätzlichen Sich-Entfernen Kapitel Verteidigung bei unvorsätzlichem Sich-Entfernen Kapitel Lagebild zu 142 StGB Kapitel Kriminologische Erkenntnisse zu 142 StGB Kapitel Verhältnis zwischen 142 StGB und 34 StVO Kapitel Rechtsvergleichender Überblick zu 142 StGB Teil Rechtslage in der Deutschen Demokratischen Republik Teil Rechtslage in der Republik Österreich Teil Rechtslage in der Schweizerischen Eidgenossenschaft Teil Ergebnis zum rechtsvergleichenden Überblick Kapitel Gesamtergebnis Stichwortverzeichnis