SONDERBEDINGUNGEN FUER DIE

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen der Brokerjet Bank AG SONDERBEDINGUNGEN FUER DIE NUTZUNG VON BROKERJET der Online Broker der Erste Bank Für die Nutzung des Wertpapierservices BRO- KERJET der Online Broker der Erste Bank (im Folgenden als "Brokerjet " bezeichnet) der Erste Bank der oesterreichischen Sparkassen AG (im Folgenden als "Kreditinstitut" bezeichnet) gelten folgende Sonderbedingungen: ALLGEMEINER TEIL I. Grundregeln für die Beziehung zwischen Kunde und Kreditinstitut bei der Nutzung Brokerjets A. Geltungsbereich und Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen 1. Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB) gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und allen inund ausländischen Geschäftsstellen von Brokerjet Bank AG (im Folgenden Brokerjet). Vorrangig gelten Bestimmungen in mit dem Kunden getroffenen Vereinbarungen oder in Sonderbedingungen. A. Geltungsbereich und Änderungen der Sonderbedingungen 1. Geltungsbereich Z 1. (1) Diese Sonderbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und dem Kreditinstitut, jedoch ausschließlich, sofern die Geschäftsverbindung den in Ziffer 3 beschriebenen Leistungsumfang des Wertpapierservices Brokerjet betrifft. (2) Sofern der Kunde auch andere als die in Ziffer 3 genannten Dienstleistungen des Kreditinstitutes nutzt, gelten für diese Dienstleistungen die jeweils dort angeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder sonstigen Bedingungen des Kreditinstituts. Die Begriffe Verbraucher und Unternehmer werden im Folgenden im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes verstanden. (3) Die Begriffe "Verbraucher" und "Unternehmer" werden im Folgenden im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes verstanden. Seite 1 von 54

2 2. Änderungen der AGB Änderungen der AGB erlangen nach Ablauf von 2 Monaten, der der Verständigung des Kunden als übernächster folgt, Rechtsgültigkeit für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen des Kunden zu Brokerjet, sofern nicht bis dahin ein schriftlicher Widerspruch des Kunden bei Brokerjet einlangt. Die Verständigung des Kunden kann in jeder Form erfolgen, die mit ihm im Rahmen der Geschäftsverbindung vereinbart worden ist. Brokerjet wird den Kunden in der Verständigung auf die Tatsache der Änderung der AGB und darauf hinweisen und aufmerksam machen, dass sein Stillschweigen nach Ablauf von 2 Monaten ab Verständigung als Zustimmung zur Änderung gilt. 2. Änderung der Sonderbedingungen Z 2. (1) Änderungen dieser Sonderbedingungen werden dem Kunden vom Kreditinstitut spätestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Inkrafttretens unter Hinweis auf die betroffenen Bestimmungen angeboten. Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn beim Kreditinstitut vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Inkrafttretens kein schriftlicher Widerspruch des Kunden einlangt. Darauf wird das Kreditinstitut den Kunden im Änderungsangebot hinweisen. (2) Die Mitteilung gemäß Absatz (1) erfolgt auf elektronische Weise via durch das Kreditinstitut. Außerdem wird das Kreditinstitut eine Gegenüberstellung über die von der Änderung der Sonderbedingungen betroffenen Bestimmungen sowie die vollständige Fassung der neuen Sonderbedingungen für Brokerjet auf seiner Internetseite veröffentlichen und die Gegenüberstellung dem Kunden auf sein Verlangen zur Verfügung stellen. Auch darauf wird das Kreditinstitut im Änderungsangebot hinweisen. Das Änderungsangebot ist einem Kunden, der Verbraucher ist, mitzuteilen. Gegenüber einem Unternehmer ist es ausreichend, das Anbot über die Änderung auf eine mit dem Unternehmer vereinbarte Weise zum Abruf bereit zu halten. B. Grundsätzliches B. Leistungsumfang und Nutzungsvoraussetzungen 1. Beratungsfreie Geschäfte Brokerjet bietet dem Kunden die Form des beratungsfreien Geschäftes an. Diese Form der Abwicklung 1. Allgemeines Z 3. (1) Das Kreditinstitut bietet unter der Bezeichnung Brokerjet verschiedene Anwenträge ermöglicht dem Kunden den Vorteil, Aufdungen und Informationsdienste für den per Internet und Telefon schnell, unkompliziert und kostengünstig zu erteilen. Dabei ist von Brokerjet allerdings keinerlei Aufklärung und Beratung des Kunden im Zusammenhang mit dem Wertpapiergeschäft möglich, worauf der Kunde daher ausdrücklich verzichtet. Der Kunde muss Wertpapierhandel an. Als Hauptanwendung dient die online zugängliche Wertpapierhandelsapplikation. Für alle weiteren unter der Bezeichnung Brokerjet angebotenen Dienste gelten zusätzlich zu diesen Sonderbedingungen die dortigen Spezialvereinbarungen. sich folglich selbst über die Ereignisse im Zusammenhang mit seinen Wertpapieren informieren. Deshalb ist diese Form der Geschäftsabwicklung auch nur für Kunden geeignet, die über entsprechende Kenntnisse und Erfahrungen im Wertpapiergeschäft verfügen und sich bereit erklären, das erhöhte Risiko selbst zu tragen. Für den Fall, (2) Die aktuellen Funktionen, Services und den Leistungsumfang (insbesondere Handelsbeschränkungen) Brokerjets via PC und der speziellen mobilen Brokerjet-Services entnehmen Sie den Informationen auf der Brokerjet-Website. Seite 2 von 54

3 dass eine Auftragserteilung per Internet aus welchen Gründen auch immer nicht möglich sein sollte, wird es auch die Möglichkeit geben, Aufträge per Telefax oder Telefon gemäß Punkt C.7 zu erteilen. 2. Beratungsfreies Geschäft Z 4. (1) Das Kreditinstitut erbringt über Brokerjet die Dienstleistung des beratungsfreien Geschäfts. Eine Anlageberatung erfolgt, sofern im Einzelnen nicht ausdrücklich und schriftlich anders vereinbart, nicht. (2) Informationen, Stammdaten, Kennzahlen, Marktkurse, Einschätzungen und sonstige Research-Materialien, die über Brokerjet zugänglich sind, dienen ausschließlich dem Zweck, die eigenständige Geschäftsentscheidung des Kunden zu erleichtern. Anlageberatung kann nur im Rahmen eines Kundengespräches mit dem Kundenbetreuer vorgenommen werden. 2. Verfügungsberechtigung und Abgabe von Erklärungen Zur Verfügung über das Konto ist lediglich der Kontoinhaber berechtigt. Zu seiner Vertretung sind nur jene Personen befugt, deren Vertretungsberechtigung sich aus dem Gesetz ergibt, oder denen ausdrücklich und schriftlich eine Vollmacht zur Verfügung über diese Konten erteilt wurde; die Verfügungsberechtigten haben ihre Identität und Vertretungsberechtigung nachzuweisen. Bei Vorsorgevollmachten genügt eine Vollmacht, die allgemein die Verfügung über die Konten des Vollmachtgebers umfasst. Der Kunde gibt rechtswirksame Erklärungen entweder durch Unterfertigung der jeweiligen Formulare oder durch Nutzung der jeweils vorgesehenen Identifikationsmerkmale (Passwort, Identifikationsmerkmale für das Trading, Trading PIN usw.) ab. 3. Nutzungsvoraussetzungen Z 5. (1) Für die Nutzung Brokerjets ist die Eröffnung mindestens eines Brokerjet-Depots und mindestens eines Brokerjet- Verrechnungskontos beim Kreditinstitut und die Legitimation durch persönliche Identifikations- und Sicherheitsmerkmale (Benutzername, Bestätigungs- und Geheimfrage samt Antworten, Passwort, TAC-Key oder TAC-SMS) erforderlich. (2) Verfügungen über das Brokerjet-Depot (insbesondere die Erteilung von Wertpapieraufträgen) oder das Brokerjet- Verrechnungskonto sind weder über das als netbanking bezeichnete Electronic Banking des Kreditinstituts, noch in einer Filiale des Kreditinstituts möglich. Weiters ist es nicht möglich, ein beim Kreditinstitut eventuell sonst geführtes Konto als Brokerjet- Verrechnungskonto zu nutzen. 4. Nutzungsberechtigte Personen Z 6. Die Berechtigung zur Nutzung Brokerjets kann nur an den Inhaber oder Mitinhaber des Brokerjet-Depots bzw. einzeln Zeichnungsberechtigten erteilt werden. D. Verfügungsberechtigung und Zeichnungsberechtigung 1. Verfügungsberechtigung Z 40. Zur Verfügung über das Brokerjet- Verrechnungskonto ist lediglich der Kontoinhaber berechtigt. Zu seiner Vertretung sind Seite 3 von 54

4 nur jene Personen befugt, deren Vertretungsberechtigung sich aus dem Gesetz ergibt oder denen ausdrücklich und schriftlich eine Vollmacht zur Verfügung über ein Brokerjet- Verrechnungskonto erteilt wurde; sie haben ihre Identität und Vertretungsberechtigung nachzuweisen. Bei Vorsorgevollmachten, deren Wirksamkeit im Österreichischen Zentralen Vertretungsverzeichnis registriert wurde, genügt eine Vollmacht, die allgemein die Verfügung über die Konten des Vollmachtgebers umfasst. 2. Zeichnungsberechtigung Z 41. (1) Der Kontoinhaber kann anderen Personen ausdrücklich und schriftlich eine Zeichnungsberechtigung erteilen. Der Zeichnungsberechtigte hat dem Kreditinstitut seine Identität nachzuweisen. Der Zeichnungsberechtigte ist ausschließlich zur Vornahme und zum Widerruf von Dispositionen über die Forderung auf dem Brokerjet-Verrechnungskonto befugt. (2) Die Zeichnungsberechtigung über ein Brokerjet-Depot umfasst auch die Befugnis, Wertpapiere im Rahmen der vorhandenen Deckung und der zugeteilten Produktgruppen des Depotinhabers zu kaufen und zu verkaufen. (3) Der Kunde kann nur juristischen Personen oder natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, eine Zeichnungsberechtigung erteilen. C. Abgabe von Erklärungen 1. Aufträge des Kunden Z 8. (1) Aufträge sind schriftlich zu erteilen. Der Kunde kann den Auftrag auch auf einer für diesen Zweck vom Kreditinstitut allenfalls bereit gehaltenen Vorrichtung zur elektronischen Erfassung der Unterschrift erteilen. (2) Das Kreditinstitut ist auch berechtigt, die ihm mittels Telekommunikation (insbesondere telefonisch, telegrafisch, fernschriftlich, mittels Telefax oder Datenfernübertragung) erteilten Aufträge durchzuführen. Zur Durchführung solcher Aufträge ist das Kreditinstitut bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen nur dann verpflichtet, wenn dies der Kunde mit dem Kreditinstitut vereinbart hat. Seite 4 von 54

5 (3) Für die Erteilung von Wertpapieraufträgen gelten die speziellen Bestimmungen der Ziffern 80 bis Voraussetzungen Konto- und depoteröffnungsberechtigt sind juristische Personen und natürliche Personen ab dem 18. Lebensjahr. Brokerjet ist berechtigt, Konto und Depoteröffnungsanträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Staatsangehörige der Vereinigten Staaten von Amerika sowie Personen, die in den Vereinigten Staaten von Amerika (steuerlich) ansässig oder aus einem sonstigen Grund in den Vereinigten Staaten von Amerika steuerpflichtig sind, sind nicht kontound depoteröffnungsberechtigt. III. ERÖFFNUNG UND FÜHRUNG VON KONTEN UND DEPOTS A. Anwendungsbereich Z 36. Soweit nichts anderes bestimmt wird, gelten die im Folgenden für Brokerjet- Verrechnungskonten getroffenen Regelungen auch für Brokerjet-Depots. B. Eröffnung von Brokerjet- Verrechnungskonten 1. Allgemeines Z 37. Bei Eröffnung eines Brokerjet- Verrechnungskontos hat der künftige Kontoinhaber seine Identität nachzuweisen. Brokerjet-Verrechnungskonten werden unter dem Namen oder der Firma des Kontoinhabers und einer Nummer geführt. 2. Eröffnungsberechtigte Personen Z 38. Zur Eröffnung eines Brokerjet- Verrechnungskontos sind juristische Personen und natürliche Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, berechtigt C. Unterschriftsproben Z 39. Diejenigen Personen, die über das Brokerjet-Verrechnungskonto und Brokerjet- Depot verfügungsberechtigt bzw. zeichnungsberechtigt sein sollen, haben beim Kreditinstitut ihre Unterschrift zu hinterlegen. Das Kreditinstitut wird schriftliche Dispositionen im Rahmen der Kontoverbindung mit dem Kunden auf Grund der hinterlegten Unterschriften zulassen. 1. Subkonto Z 42. Zu einem Brokerjet-Verrechnungskonto können Subkonten geführt werden. Selbst wenn diese mit einer Subbezeichnung versehen werden, ist dem Kreditinstitut gegenüber ausschließlich der Kontoinhaber berechtigt und verpflichtet. Seite 5 von 54

6 2. Treuhandkonto Z 43. Bei Treuhandkonten ist dem Kreditinstitut gegenüber ausschließlich der Treuhänder als Kontoinhaber berechtigt und verpflichtet. [Anmerkung: Die Bestimmungen über Gemeinschaftskonten befinden sich zum Zeitpunkt der Anwendbarkeit der AGB 2012 auf dem Formular zur Eröffnung für Gemeinschaftskonten.] 3. Gemeinschaftskonto; Verfügungsberechtigung Z 44. (1) Ein Brokerjet-Verrechnungskonto kann auch für mehrere Inhaber (maximal jedoch 2) eröffnet werden (Gemeinschaftskonto). Verfügungen über das Brokerjet- Verrechnungskonto, insbesondere dessen Schließung und die Erteilung von Zeichnungsberechtigungen, können nur von allen Inhabern gemeinsam vorgenommen werden. Jeder Kontoinhaber kann sich im Einzelfall durch einen eigens dazu Bevollmächtigten vertreten lassen. (2) Für Verpflichtungen aus dem Brokerjet- Verrechnungskontohaften alle Inhaber zur ungeteilten Hand. (3) Wurde nicht ausdrücklich anderes vereinbart, so ist jeder Kontomitinhaber allein berechtigt, über die Forderung auf dem Brokerjet-Verrechnungskonto zu disponieren. Diese Berechtigung umfasst auch die Befugnis, Wertpapiere im Rahmen der vorhandenen Deckung und gemäß der zugeteilten Produktgruppen aller Depotinhaber zu kaufen und zu verkaufen. Sie wird jedoch durch den ausdrücklichen Widerspruch eines anderen Kontoinhabers beendet; in diesem Fall sind nur alle Mitinhaber gemeinsam berechtigt. (4) Zeichnungsberechtigungen können von jedem einzelnen Kontomitinhaber widerrufen werden. 4. Verfügungsberechtigung nach dem Tod des Kunden Brokerjet wird, sobald sie vom Ableben eines Kunden Kenntnis erhält, Dispositionen nur mehr auf Grund eines Beschlusses des Abhandlungsgerichts oder der Einantwortungsurkunde zulassen. Die auf Grund eines Beschlusses des Abhandlungsgerichts oder der Einantwortungsurkunde Verfügungsberechtigten haben ihre Identität und Vertretungsberechtigung nachzuweisen. D. Verfügungsberechtigung nach dem Tod des Kunden Z 11 (1) Das Kreditinstitut wird, sobald es vom Ableben eines Kunden Kenntnis erhält, Dispositionen auf Grund eines Beschlusses des Abhandlungsgerichts oder des Einantwortungsbeschlusses zulassen. Verfügungen eines einzelverfügungsberechtigten Konto-/Depotinhabers über das Gemeinschaftskonto/-depot werden durch diese Regelung nicht berührt. Seite 6 von 54

7 (2) Zeichnungsberechtigungen erlöschen nicht durch den Tod des Kunden, wenn sie von einem Unternehmer für ein Geschäftskonto erteilt wurden. Konten eines Unternehmers gelten im Zweifel als Geschäftskonten. 5. Änderungen Brokerjet ist berechtigt, sollte es der technische Fortschritt und/oder gesetzliche Änderungen erfordern, Updates vorzunehmen, um so die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen zu gewährleisten. Dabei kann es im Rahmen des Updates zu Abänderungen des Leistungsumfanges kommen, die aber von Brokerjet so gering wie möglich gehalten werden. Die Informationen über die vorgenannten Änderungen werden vorab im Internet auf der Webseite bekannt gegeben. D. Änderung der mit Verbrauchern vereinbarten Dauerleistungen Z 56. (1) Änderungen der vom Kreditinstitut dem Kunden zu erbringenden Dauerleistungen werden dem Kunden vom Kreditinstitut spätestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Inkrafttretens angeboten. Die Zustimmung des Kunden zu diesen Änderungen gilt als erteilt, wenn beim Kreditinstitut vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Inkrafttretens kein schriftlicher Widerspruch des Kunden einlangt. Darauf wird das Kreditinstitut den Kunden im Änderungsangebot hinweisen. Das Kreditinstitut kann das Änderungsangebot auf eine mit dem Kunden vereinbarte Weise zum Abruf bereithalten. (2) Auf dem in Absatz (1) vorgesehenen Weg darf das Kreditinstitut mit dem Kunden eine Leistungsänderung jedoch nur vereinbaren, wenn dies unter Berücksichtigung aller Umstände (Änderung der vorherrschenden Kundenbedürfnisse, gesetzlicher und aufsichtsbehördlicher Anforderungen, der Sicherheit des Bankbetriebs, der technischen Entwicklung oder des erheblich gesunkenen, die Kostendeckung wesentlich beeinträchtigender sinkender Nutzungsgrad der Leistung) sachlich gerechtfertigt ist. Eine solche sachliche Rechtfertigung liegt nur dann vor, wenn sich aus der angebotenen Leistungsänderung eine Ausweitung der Leistungen des Kreditinstituts oder eine für den Kunden zumutbare Einschränkung der Leistungen des Kreditinstituts, und keine unverhältnismäßigen Änderungen wesentlicher Rechte und Pflichten zu Gunsten des Kreditinstitutes ergeben. Seite 7 von 54

8 6. Informationspflichten von Brokerjet Über die gesetzlichen Informationspflichten hinaus treffen Brokerjet mangels einer gesonderten Vereinbarung keine anderen als die in ihren Geschäftsbedingungen erwähnten Informationspflichten. Brokerjet ist insbesondere nicht zur Unterrichtung des Kunden über drohende Kursverluste, über den Wert oder die Wertlosigkeit anvertrauter Gegenstände oder über Umstände, die den Wert dieser Gegenstände beeinträchtigen oder gefährden könnten, und auch nicht zur Erteilung von Ratschlägen oder Auskünften verpflichtet. 1. Informationspflichten Z 13. Über die gesetzlichen Informationspflichten hinaus treffen das Kreditinstitut mangels einer gesonderten Vereinbarung keine anderen als die in seinen Geschäftsbedingungen erwähnten Informationspflichten. Das Kreditinstitut ist daher soweit keine gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung besteht nicht verpflichtet, den Kunden über drohende Kursverluste, über den Wert oder die Wertlosigkeit anvertrauter Gegenstände oder über Umstände, die den Wert dieser Gegenstände beeinträchtigen oder gefährden könnten, zu unterrichten oder dem Kunden sonstige Ratschläge oder Auskünfte zu erteilen. 7. Ausführung von Aufträgen durch Dritte Einen Auftrag, der seinem Inhalt nach typischerweise die Heranziehung eines Dritten erforderlich macht, erfüllt Brokerjet durch Beauftragung eines Dritten im eigenen Namen. Wählt Brokerjet den Dritten aus, so haftet sie für die sorgfältige Auswahl. Brokerjet ist verpflichtet, dem Kunden über dessen Aufforderung die bestehenden Ansprüche gegen den Dritten abzutreten. Die gesetzlichen Verpflichtungen von Brokerjet gegenüber dem Kunden werden durch die vorliegenden Bedingungen nicht eingeschränkt. 2. Ausführung von Aufträgen Z 14. (1) Einen Auftrag, der seinem Inhalt nach typischerweise die Heranziehung eines Dritten erforderlich macht, erfüllt das Kreditinstitut durch Betrauung eines Dritten im eigenen Namen. Wählt das Kreditinstitut den Dritten aus, so haftet es für die sorgfältige Auswahl. (2) Das Kreditinstitut ist verpflichtet, dem Kunden über dessen Aufforderung die etwa bestehenden Ansprüche gegen den Dritten abzutreten. 8. Kontoabschlüsse und Depotaufstellungen Brokerjet schließt alle Konten quartalsweise ab. Kontoaufstellungen werden einmal im Monat, Depotaufstellungen werden einmal pro Quartal erstellt. Brokerjet übermittelt dem Kunden den Kontoauszug und die Depotaufstellung auf elektronischem Versandweg ( ). F. Kontoabschlüsse und Depotaufstellungen Z 46. (1) Mangels anderer Vereinbarung schließt das Kreditinstitut Konten vierteljährlich ab. Die im Vierteljahr jeweils angefallenen Zinsen und Entgelte sind Teil des Abschlusssaldos, der in der Folge weiter verzinst wird ("Zinseszinsen"). (2) Kontoaufstellungen werden einmal im Monat, Depotaufstellungen einmal pro Quartal erstellt und dem Kunden auf elektronischem Versandweg als pdf via an die vom Kunden hinterlegte -Adresse sowie in die Brokerjet-Postbox übermittelt. Seite 8 von 54

9 9. Bestätigungen Elektronische Berechnungen und Durchführungsanzeigen (am Bildschirm), die in Form einfacher s ohne pdf-file versandt werden, dienen nur als Vorinformation. Der Kunde erhält schriftliche Geschäftsbestätigungen (Endabrechnungen) auf dem vereinbarten Versandweg in Form einer E- Mail mit einem pdf-file. L. Elektronische Wertpapierberechnung und -auftragsbestätigungen Z 89. Der Kunde erhält schriftliche Bestätigungen, wie zum Beispiel elektronische Wertpapierberechnungen, Wertpapierkauf- Auftragsbestätigungen und Wertpapierverkauf-Auftragsbestätigungen auf dem vereinbarten Versandweg. Eine elektronische Berechnung gilt auch als Auftragsbestätigung und als Abrechnung, sofern eine elektronische Zustellung vereinbart wurde. 10. Zustellvereinbarung Es gilt der elektronische Versandweg als vereinbart. 3. Erklärungen des Kreditinstituts Z 10. (1) Die mittels Telekommunikation gemachten Mitteilungen und Erklärungen des Kreditinstituts gelten sofern keine abweichenden schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden oder Usancen der Kreditinstitute bestehen vorbehaltlich schriftlicher Bestätigung. Dies gilt nicht gegenüber Verbrauchern. (2) Erklärungen und Informationen, die das Kreditinstitut dem Kunden mitzuteilen oder zugänglich zu machen hat, erhält der Kunde auf elektronischem Weg (als pdf). 11. Übersetzungen Fremdsprachige Urkunden aller Art sind Brokerjet auf Verlangen auch in deutschsprachiger Übersetzung, die von einem gerichtlich beeideten Übersetzer beglaubigt ist, vorzulegen. 7. Übersetzungen Z 22. Fremdsprachige Urkunden aller Art sind dem Kreditinstitut auf Verlangen auch in deutschsprachiger Übersetzung, die von einem gerichtlich beeideten Übersetzer beglaubigt ist, vorzulegen. 12. Entgelte a. Grundsatz der Entgeltlichkeit Für die Nutzung der Dienstleistungen über Internet und die Durchführung der Aufträge werden dem Kunden von Brokerjet Kosten, insbesondere Zinsen, Gebühren und Provisionen laut Gebührenaufstellung in Rechnung gestellt. Dies gilt auch für zweckmäßige Leistungen, die ohne Auftrag, aber im Notfall oder zum Vorteil des Kunden durchgeführt werden oder im Zusammenhang mit der Abwicklung der Verlassenschaft des Kunden von Brokerjet erbracht werden. V. ENTGELTE FÜR LEISTUNGEN UND AUF- WANDERSATZ Seite 9 von 54

10 b. Höhe der Entgelte Die jeweils geltenden Entgelte für Dienstleistungen (insbesondere Zinsen, Konto- und Depotführungsgebühren, etc.) werden in der Gebührenaufstellung im Internet bekanntgegeben. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Brokerjet zur Zahlung fällige Entgelte ohne weiteren Auftrag vom jeweiligen Konto bei Brokerjet abbucht. c. Änderungen der Entgelte Änderungen des Leistungsumfanges oder der Entgelte müssen zwischen Brokerjet und Kunde vereinbart werden. Dies kann auch durch ein Angebot von Brokerjet an den Kunden und durch Nichterhebung eines Widerspruches durch den Kunden erfolgen, wobei folgende Form eingehalten werden muss: Änderungen des Leistungsumfanges oder der Entgelte erlangen nach Ablauf der 6. Woche ab Erhalt des Angebotes Rechtsgültigkeit, sofern nicht bis zum Ablauf der 6. Woche ab Erhalt des Angebotes ein schriftlicher Widerspruch des Kunden bei Brokerjet einlangt. Das Angebot an den Kunden kann in jeder Form erfolgen, die mit dem Kunden im Rahmen der Geschäftsverbindung vereinbart worden ist. Eine mit dem Kunden getroffene Vereinbarung über den Zugang von Erklärungen oder Verständigungen von Brokerjet gilt auch für das Angebot über Änderungen des Leistungsumfanges oder der Entgelte. Brokerjet wird den Kunden in dem Angebot darauf aufmerksam machen, dass sein Stillschweigen nach Ablauf von 6 Wochen ab Erhalt des Angebotes als Zustimmung zur Änderung gilt.^ A. Entgelts- und Leistungsänderungen gegenüber Unternehmern Z 53. (1) Das Kreditinstitut kann im Geschäft mit Unternehmern Entgelte für Dauerleistungen, die das Kreditinstitut oder der Kunde zu leisten hat (einschließlich Sollzinsen auf dem Brokerjet-Verrechnungskontos, TAC- Servicepauschale, etc.) unter Berücksichtigung aller in Betracht kommenden Umstände (insbesondere Veränderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen, Veränderungen auf dem Geld- oder Kapitalmarkt, Veränderungen der Refinanzierungskosten, Veränderungen des Personal- und Sachaufwandes, Veränderungen des Verbraucherpreisindex, etc.) nach billigem Ermessen ändern. Gleiches gilt für Änderungen anderer Leistungen des Kreditinstituts, die aufgrund der Änderung gesetzlicher Anforderungen, der Sicherheit des Bankbetriebs, der technischen Entwicklung oder deserheblich gesunkenen, die Kostendeckung wesentlich beeinträchtigenden Nutzungsgrads einer Leistung erfolgen. (2) Über Absatz (1) hinausgehende Änderungen von Leistungen des Kreditinstituts oder der Entgelte des Kunden, die Einführung neuer entgeltspflichtiger Leistungen sowie neuer Entgelte für schon vereinbarte Leistungen werden dem Kunden vom Kreditinstitut spätestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Inkrafttretens angeboten. Die Zustimmung des Kunden zu diesen Änderungen gilt als erteilt, wenn beim Kreditinstitut vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Inkrafttretens kein schriftlicher Widerspruch des Kunden einlangt. Darauf wird das Kreditinstitut den Kunden im Änderungsangebot hinweisen. Das Änderungsangebot kann das Kreditinstitut auf eine mit dem Unternehmer vereinbarte Weise zum Abruf bereithalten. Seite 10 von 54

11 B. Änderungen der mit Verbrauchern vereinbarten Entgelte Z 54. Die mit Verbrauchern vereinbarten Entgelte für die vom Kreditinstitut erbrachten Dauerleistungen werden jährlich mit Wirkung ab dem 1. April jeden Jahres der Entwicklung des von der Statistik Austria veröffentlichten nationalen Verbraucherpreisindex 2010 ("Verbraucherpreisindex") angepasst (erhöht oder gesenkt), wobei jeweils eine kaufmännische Rundung auf ganze Cent erfolgt. Die Anpassung erfolgt im Ausmaß des Jahresdurchschnittes der Inflationsraten des jeweils vergangenen Jahres. Erfolgt bei Erhöhung des Index eine Anhebung der Entgelte aus welchen Gründen immer nicht, so ist dadurch das Recht auf diese Anhebung mit Wirkung für die Zukunft nicht verloren gegangen. Entgeltsanpassungen erfolgen frühestens nach Ablauf zweier Monate, gerechnet ab dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. C. Änderung der mit Verbrauchern vereinbarten Sollzinssätze Z 55. (1) Bindet eine Anpassungsklausel einen Zinssatz an einen Referenzzinssatz (wie z. B. den EURIBOR), so werden Änderungen unmittelbar ohne vorherige Benachrichtigung des Kunden wirksam. Der Verbraucher wird über wirksam gewordene Änderungen des Zinssatzes spätestens im folgenden Kalenderquartal informiert. (2) Wurde keine Anpassungsklausel vereinbart, so bietet das Kreditinstitut dem Kunden eine Änderung des Zinssatzes spätestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Inkrafttretens an. Die Zustimmung des Kunden zu dieser Änderung gilt als erteilt, wenn beim Kreditinstitut vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Inkrafttretens kein schriftlicher Widerspruch des Kunden einlangt. Darauf wird das Kreditinstitut den Kunden im Änderungsangebot, in dem das Ausmaß der Änderung darzustellen ist, hinweisen. Das Kreditinstitut kann das Änderungsangebot auf eine mit dem Kunden vereinbarte Weise zum Abruf bereithalten. (3) Auf dem in Absatz (2) vorgesehenen Weg darf das Kreditinstitut mit dem Kunden eine Zinssatzanpassung jedoch nur unter folgenden Voraussetzungen vereinbaren: Seite 11 von 54

12 Die angebotene Zinssatzanpassung entspricht bei einer Anpassung von Sollzinssätzen der Entwicklung der Kosten des Kreditinstituts im Zusammenhang mit der jeweiligen Wertpapierbelehnung seit dem Abschluss der der aktuellen Verzinsung zugrundeliegenden Vereinbarung, wobei alle sachlich gerechtfertigten Umstände (Veränderung der gesetzlichen und aufsichtsbehördlichen Rahmenbedingungen, Veränderungen auf dem Geld- oder Kapitalmarkt, Veränderungen der Refinanzierungskosten, Veränderungen des Personal- oder Sachaufwandes) zu berücksichtigen sind. Eine Zinssatzänderung nach Absatz (2) darf 0,5 %-Punkte pro Jahr nicht übersteigen. Im Änderungsangebot wird darauf hingewiesen, dass die der Verzinsung zugrundeliegende Vereinbarung keine einseitige Zinssatzanpassung vorsieht. Eine Änderung des Zinssatzes im Rahmen des Absatz (2) ist frühestens ein Jahr nach dem Abschluss der der aktuellen Verzinsung zugrundeliegenden Vereinbarung zulässig. 13. Aufwandersatz Der Kunde trägt alle auf Grund der Geschäftsverbindung mit ihm entstehenden, notwendigen und nützlichen Aufwendungen, Auslagen, Spesen und Kosten, insbesondere Stempel- und Rechtsgebühren, Steuern, Porti, Kosten für Versicherung, Rechtsvertretung, Betreibung und Einbringung, betriebswirtschaftliche Beratung, Telekommunikation sowie Bestellung, Verwaltung und Verwertung oder Freigabe von Sicherheiten. E. Aufwandersatz durch Unternehmer Z 57. Der Kunde, der Unternehmer ist, trägt alle auf Grund der Geschäftsverbindung mit ihm entstehenden, notwendigen und nützlichen Aufwendungen, Auslagen, Spesen und Kosten, insbesondere Stempel- und Rechtsgebühren, Steuern, Porti, Kosten für Versicherung, Rechtsvertretung, Betreibung und Einbringung, betriebswirtschaftliche Beratung, Telekommunikation sowie Bestellung, Verwaltung und Verwertung oder Freigabe von Sicherheiten. Kann Brokerjet eine Wertpapierorder des Kunden mangels Deckung nicht durchführen oder muss sie auf Grund von Zwangsmaßnahmen Dritter gegen den Kunden tätig werden, ist sie zur Einhebung eines angemessenen pauschalen Aufwandersatzes berechtigt. Brokerjet darf diese Aufwendungen ohne Einzelaufstellung in einem Gesamtbetrag in Rechnung stellen, soweit der Kunde nicht ausdrücklich eine Einzelaufstellung verlangt. Das Kreditinstitut darf diese Aufwendungen ohne Einzelaufstellungen in einem Gesamtbetrag in Rechnung stellen, soweit der Kunde nicht ausdrücklich eine Einzelaufstellung verlangt. Seite 12 von 54

13 14. Aufrechnung und Verrechnung Brokerjet ist berechtigt, zwischen sämtlichen Ansprüchen des Kunden, soweit sie pfändbar sind, und sämtlichen Verbindlichkeiten des Kunden ihr gegenüber aufzurechnen. Brokerjet wird unbeschadet des bestehenden Aufrechnungsrechtes Dispositionen des Kunden zu Gunsten Dritter über Guthaben aus Girokonten durchführen, solange dem Kunden keine Aufrechnungserklärung zugegangen ist. Eine Pfändung des Guthabens gilt nicht als Disposition des Kunden. Der Kunde ist nur dann berechtigt seine Verbindlichkeiten durch Aufrechnung aufzuheben, wenn Brokerjet zahlungsunfähig ist oder die Forderung des Kunden in Zusammenhang mit seiner Verbindlichkeit steht oder gerichtlich festgestellt oder von Brokerjet anerkannt worden ist. VII. AUFRECHNUNG UND VERRECHNUNG A. Aufrechnung 1. Durch das Kreditinstitut Z 69. Das Kreditinstitut ist berechtigt, zwischen sämtlichen Ansprüchen des Kunden, soweit sie pfändbar sind, und sämtlichen Verbindlichkeiten des Kunden ihm gegenüber aufzurechnen. 2. Durch den Kunden Z 70. Der Kunde ist nur dann berechtigt seine Verbindlichkeiten durch Aufrechnung aufzuheben, wenn das Kreditinstitut zahlungsunfähig ist oder die Forderung des Kunden in Zusammenhang mit seiner Verbindlichkeit steht oder gerichtlich festgestellt oder vom Kreditinstitut anerkannt worden ist. Brokerjet kann abweichend von den Bestimmungen des 1416 ABGB Zahlungen zunächst insoweit auf Forderungen von Brokerjet anrechnen, als für diese keine Sicherheit bestellt wurde oder der Wert der bestellten Sicherheit die Forderungen nicht deckt. Dabei ist es ohne Bedeutung, wann die Fälligkeit der einzelnen Forderungen eingetreten ist. Dies gilt auch im Rahmen eines Kontokorrentverhältnisses B. Verrechnung Z 71. Das Kreditinstitut kann abweichend von den Bestimmungen des 1416 ABGB Zahlungen zunächst insoweit auf Forderungen des Kreditinstituts anrechnen, als für diese keine Sicherheit bestellt wurde oder der Wert der bestellten Sicherheit die Forderungen nicht deckt. Dabei ist es ohne Bedeutung, wann die Fälligkeit der einzelnen Forderungen eingetreten ist. Dies gilt auch im Rahmen eines Kontokorrentverhältnisses. Es wird ausdrücklich vereinbart, dass Brokerjet berechtigt ist, Konten in verschiedenen Währungen gegeneinander aufzurechnen. C. Leistungsumfang 1. Allgemeines Brokerjet erbringt keine Anlageberatung. Informationen, Stammdaten, Kennzahlen, Marktkurse, Einschätzungen und sonstige Research- Materialien, die über das Internet zugänglich sind, haben ausschließlich informellen Charakter. Keine der Angaben ist als Empfehlung von Brokerjet zu verstehen, bestimmte Wertpapiergeschäfte zu B. Leistungsumfang und Nutzungsvoraussetzungen 1. Allgemeines Z 3. (1) Das Kreditinstitut bietet unter der Bezeichnung Brokerjet verschiedene Anwendungen und Informationsdienste für den Wertpapierhandel an. Als Hauptanwendung dient die online zugängliche Wertpapierhandelsapplikation. Für alle weiteren unter der Seite 13 von 54

14 tätigen oder zu unterlassen. Der Kunde muss sich selbständig über die jeweiligen Wertpapiere, deren Kurse, deren Risiken, Stammdaten, deren steuerliche Behandlung und die jeweilige Marktlage ausreichend informieren. Über Brokerjet kann der Kunde bis auf Widerruf durch Brokerjet, der jederzeit einseitig erfolgen kann auch eine Vereinbarung mit Brokerjet oder anderen Anbietern betreffend den Abruf von sogenannten Realtime Kursen abschließen. Für diese Vereinbarung gelten ausschließlich die dort festgehaltenen Vertragsbedingungen. Brokerjet ist nicht verpflichtet, den Zugriff auf die Dienstleistungen eines Anbieters auf Dauer zu ermöglichen. Brokerjet trifft auch keine Verantwortung für die von einem Anbieter zu erbringenden Leistungen. Über den Wegfall der Zugriffsmöglichkeit und alternative Angebote wird Brokerjet den Kunden zeitgerecht informieren. Insbesondere kann der Leistungsumfang je nach Zugangsart (z.b.: via Handy) unterschiedlich sein. Bezeichnung Brokerjet angebotenen Dienste gelten zusätzlich zu diesen Sonderbedingungen die dortigen Spezialvereinbarungen. (2) Die aktuellen Funktionen, Services und den Leistungsumfang (insbesondere Handelsbeschränkungen) Brokerjets via PC und der speziellen mobilen Brokerjet-Services entnehmen Sie den Informationen auf der Brokerjet-Website. 2. Beratungsfreies Geschäft Z 4. (1) Das Kreditinstitut erbringt über Brokerjet die Dienstleistung des beratungsfreien Geschäfts. Eine Anlageberatung erfolgt, sofern im Einzelnen nicht ausdrücklich und schriftlich anders vereinbart, nicht. (2) Informationen, Stammdaten, Kennzahlen, Marktkurse, Einschätzungen und sonstige Research-Materialien, die über Brokerjet zugänglich sind, dienen ausschließlich dem Zweck, die eigenständige Geschäftsentscheidung des Kunden zu erleichtern. Anlageberatung kann nur im Rahmen eines Kundengespräches mit dem Kundenbetreuer vorgenommen werden. 2. Trading Nach erfolgter Information über die Kontoeröffnung durch Brokerjet, Ausfüllen des Risikoprofils und Legitimierung wird der Kunde freigeschalten. Um den Kauf oder Verkauf von Wertpapieren (Trading) via Internet durchführen zu können, muss eine Identifizierung des Kunden durch Eingabe eines zugewiesenen Passworts erfolgen. Zusätzlich hat sich der Kunde bei Dispositionen über das Konto oder das Wertpapierdepot als berechtigt auszuweisen. Bei sämtlichen Geschäftsfällen wird die Berechtigung zu deren Vornahme ausschließlich anhand der persönlichen Sicherheitsund Identifikationsmerkmale geprüft. Brokerjet ist berechtigt, das Verfahren der Zugriffsberechtigung nach vorheriger schriftlicher Mitteilung an den Kontoinhaber abzuändern. 5. Sicherheits- und Identifikationsmerkmale Z 7. (1) Als Sicherheits- und Identifikationsmerkmal wählt der Kunde bei der Eröffnung des Brokerjet-Depots und Brokerjet- Verrechnungskontos einen Benutzernamen, ein Passwort, eine Geheimfrage samt Antwort sowie eine Antwort auf eine standardisierte Bestätigungsfrage. Zur Durchführung einer Transaktion muss darüber hinaus ein Transaktionscode (TAC) verwendet werden. Bei sämtlichen Geschäftsfällen im Rahmen der Nutzung Brokerjets wird die Berechtigung zu deren Vornahme ausschließlich anhand der persönlichen Sicherheits- und Identifikationsmerkmale geprüft. (2) Der Versand des TAC erfolgt standardgemäß via SMS (TAC-SMS), welche dem Kunden bei jeder TAC-pflichtigen Transaktion auf Anforderung per SMS auf ein von ihm autorisiertes Mobiltelefon (Handy) übermittelt wird. Die Definition des autorisierten Mobiltelefons (Handys) erfolgt durch den Kunden bei der Depoteröffnung durch Bekanntgabe seiner Seite 14 von 54

15 Mobil-Rufnummer. Alternativ zu den TAC-SMS hat der Kunde die Möglichkeit, einen TAC-Key zu bestellen. (3) Jeder TAC ist jeweils nur für eine einzelne Transaktion verwendbar. Bei Nutzung des TAC-Key hat der Kunde jedoch die Möglichkeit, in der Wertpapierhandelsapplikation die Funktion "Schneller Ordern" zu aktivieren. Dabei erhält der Kunde einen TAC, der nur einmal zu Beginn einer Sitzung einzugeben ist und sodann für sämtliche Transaktionen während dieser aktiven Sitzung (das heißt bis zum Logout) gilt (Kollektivzeichnung). BESONDERE GESCHÄFTSARTEN I. HANDEL IN WERTPAPIEREN UND ANDEREN WERTEN A. Anwendungsbereich Z 72. Die Bedingungen der Ziffern 72 bis 89 gelten für Wertpapiere und andere Werte, selbst wenn sie nicht verbrieft sind. B. Voraussetzungen Z 73. Das Kreditinstitut teilt die über Brokerjet handelbaren Wertpapiere je nach Wertpapierart verschiedenen Produktgruppen zu. Im Rahmen einer Online-Produktgruppenauswahl, welche der Kunde auf eigene Verantwortung und gemäß seinen Kenntnissen und/oder Erfahrungen durchführt, wird festgelegt, für welche Produktgruppen das Kreditinstitut Wertpapieraufträge des Kunden via Brokerjet entgegennehmen kann. Das Kreditinstitut orientiert sich dabei in erster Linie an den Angaben des Kunden. Will der Kunde in der Folge andere Wertpapierarten, außerhalb der vereinbarten Produktgruppen, kaufen, so muss er gemäß seinen Kenntnissen und/oder Erfahrungen eine neuerliche Online- Produktgruppenauswahl vornehmen. Das Kreditinstitut behält sich jedoch vor, eine Neuauswahl zu verweigern oder eine Einschränkung der Produktgruppen ohne Angabe von Gründen nach vorheriger Verständigung des Kunden vorzunehmen. Seite 15 von 54

16 H. Geschäfte in Aktien Z 79. Bei Geschäften in Aktien, deren endgültige Stücke noch nicht im Verkehr sind, haftet das Kreditinstitut weder für die Ausgabe der Stücke seitens der Aktiengesellschaft noch für die Möglichkeit einer Ausübung der Aktionärsrechte vor Ausgabe der Aktien. I. Wertpapieraufträge 1. Erteilung von Wertpapieraufträgen Z 80 [ ] (4) Sofern in der Wertpapierhandelsapplikation oder sonst im Rahmen der via Brokerjet angebotenen Services der Begriff "Orders" verwendet wird, sind damit Wertpapieraufträge gemeint. 6. In-sich-Geschäfte und Leerverkäufe Z 85. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Durchführung von In-sich-Geschäften (Crossings) und Leerverkäufen (Short Selling) gegen gesetzliche Vorschriften und Handelsusancen der Wiener Börse verstößt und verpflichtet sich, diese zu unterlassen. Unter Leerverkauf versteht man den Verkauf eines Wertpapiers, von dem der Verkäufer zum Verkaufszeitpunkt noch nicht Eigentümer ist. Der Verkäufer profitiert von dem Leerverkauf, wenn das verkaufte Wertpapier im Preis sinkt, da das Wertpapier hier erst in der Zukunft geliefert werden muss. Ausgenommen vom Verbot sind gedeckte Leerverkäufe (diesen liegt ein Leihgeschäft zu Grunde), die zur Absicherung bereits bestehender Positionen dienen. Bei Insich-Geschäften besteht eine Identität zwischen Käufer und Verkäufer. Es wird ein marktgerechtes Geschäft vorgetäuscht, um den Kurs einer Aktie nach oben oder nach unten zu manipulieren. Eine solche Kursmanipulation verstößt gegen die Handelsusancen und kann von der jeweiligen Aufsichtsbehörde verfolgt werden. Seite 16 von 54

17 3. Nutzungszeiten Die Eingabe einer Order ist 7 x 24 Stunden pro Woche möglich. Aus technischen Gründen kann Brokerjet Orders jedenfalls nur zu den jeweiligen Öffnungszeiten der jeweiligen Handelsplätze taggleich weiterleiten. Der Kunde muss sich selbständig über die verschiedenen Öffnungszeiten, Handelszeiten und Usancen der verschiedenen Handelsplätze informieren und ist verpflichtet, diese einzuhalten. I. Wertpapieraufträge 1. Erteilung von Wertpapieraufträgen Z 80. (1) Die Erteilung eines Wertpapierauftrags ist online jederzeit möglich. Für das Einlangen aller Aufträge sind Datum und Uhrzeit der im Kreditinstitut installierten EDV- Ausstattung maßgeblich. Verkaufsaufträge beziehen sich mangels anderer Weisung auf die zuerst erworbenen Werte. [ ] 4. Orderweiterleitung Die Weiterleitung von Wertpapieraufträgen an die Börsen/Kontrahenten erfolgt seitens Brokerjet innerhalb kürzest möglicher Zeit. Der Kunde kann bei Ordererteilung folgende Anweisungen geben: Depot, Konto, Handelsplatz, Wertpapiergattung, Geschäftsart, Stückanzahl, Orderart, Ordergültigkeit, Ausführungs- und Handelsbeschränkungen. Brokerjet ist berechtigt, Aufträge ungeprüft, rein nach den Angaben des Kunden, automatisationsunterstützt auszuführen und weiterzuleiten. I. Wertpapieraufträge 1. Erteilung von Wertpapieraufträgen Z 80 [ ] (2) Der Kunde kann bei Erteilung eines Wertpapierauftrags folgende Anweisungen geben: Brokerjet-Depot, Brokerjet-Konto, Handelsplatz, Wertpapiergattung, Geschäftsart, Stückanzahl, Art des Wertpapierauftrages, Gültigkeit des Wertpapierauftrages, Ausführungs- und Handelsbeschränkungen. 3. Weiterleitung von Wertpapieraufträgen Z 82. (1) Die Weiterleitung von Wertpapieraufträgen an die Börsen/Handelspartner erfolgt seitens des Kreditinstituts innerhalb kürzest möglicher Zeit. Das Kreditinstitut ist berechtigt, Wertpapieraufträge ungeprüft, rein nach den Angaben des Kunden, automatisationsunterstützt auszuführen und weiterzuleiten. Der Kunde muss sich selbstständig über die verschiedenen Handelszeiten und Usancen der verschiedenen Handelsplätze informieren. [ ] 5. Ablehnung von Geschäftsfällen Brokerjet ist berechtigt, aber nicht verpflichtet im Fall einer mangelnden Deckung am Verrechnungskonto bzw. Wertpapierdepot Aufträge durchzuführen (siehe Punkt C 10). Die Entgegennahme von Aufträgen gilt noch nicht als Durchführungsbestätigung. Brokerjet wird weiters Aufträge, die nicht in das Risikoprofil des Kunden ( Risikoklasse ) fallen, zum Schutz des Kunden nicht ausführen. 2. Einholung von Bestätigungen durch das Kreditinstitut Z 9. Aus Gründen der Sicherheit ist das Kreditinstitut berechtigt, insbesondere bei mittels Telekommunikation erteilten Aufträgen vor deren Ausführung je nach Lage des Falles auf dem gleichen oder auch einem anderen Kommunikationsweg eine Auftragsbestätigung einzuholen. B. Voraussetzungen Z 73. Das Kreditinstitut teilt die über Brokerjet handelbaren Wertpapiere je nach Wertpapierart verschiedenen Produktgruppen zu. Im Rahmen einer Online-Produktgruppenauswahl, welche der Kunde auf eigene Verantwortung Seite 17 von 54

18 und gemäß seinen Kenntnissen und/oder Erfahrungen durchführt, wird festgelegt, für welche Produktgruppen das Kreditinstitut Wertpapieraufträge des Kunden via Brokerjet entgegennehmen kann. Das Kreditinstitut orientiert sich dabei in erster Linie an den Angaben des Kunden. Will der Kunde in der Folge andere Wertpapierarten, außerhalb der vereinbarten Produktgruppen, kaufen, so muss er gemäß seinen Kenntnissen und/oder Erfahrungen eine neuerliche Online- Produktgruppenauswahl vornehmen. Das Kreditinstitut behält sich jedoch vor, eine Neuauswahl zu verweigern oder eine Einschränkung der Produktgruppen ohne Angabe von Gründen nach vorheriger Verständigung des Kunden vorzunehmen. 6. Telefonhandel Eine Ordererteilung per Telefon ist nur nach erfolgreicher Aktivierung zum Telefonhandeln möglich. Telefonorders werden nach erfolgter Identifikation des Kunden unter der Nummer aus dem Inland sowie aus dem Ausland, angenommen. Bei der Orderplatzierung im außerbörslichen Handel muss der Kunde ein Höchstlimit für die Erfüllung setzen, da der außerbörsliche Handel auf Quote Requests, die innerhalb von 7 Sekunden ablaufen, basiert. Beim außerbörslichen Telefonhandel hat der Telefonagent das Recht, die Anzahl der Limitänderungen pro Order auf zwei zu begrenzen. Eine Ordererteilung per Telefonhandel ist von Montag bis Freitag in den Zeiten von 8.00 Uhr Uhr (Ortszeit Wien) an den Handelstagen der angeschlossenen Börsen möglich. 2. Erteilung von Wertpapieraufträgen über Telefon und Fax Z 81. (1) Die Erteilung eines Wertpapierauftrags per Telefon oder Fax ist, außer im Fall der Ziffer 23 Absatz (7), nur nach erfolgreicher Aktivierung zum Telefon- oder Faxhandel möglich. (2) Telefonische Wertpapieraufträge werden unter der Nummer aus dem Inland sowie aus dem Ausland nach erfolgter Identifikation des Kunden angenommen. (3) Wertpapieraufträge über Fax werden unter der Nummer aus dem Inland sowie aus dem Ausland angenommen. Die Identifikation erfolgt durch Abgleich der Kundenunterschrift. Nicht unterschriebene oder unvollständig bzw fehlerhaft eingegangene Wertpapieraufträge via Fax können nicht bearbeitet werden. Aus Sicherheitsgründen empfiehlt das Kreditinstitut, die für den Faxhandel vorgesehenen Faxformulare zu verwenden, die auf der Brokerjet-Website zum Download bereitstehen. (4) Bei der Erteilung eines Wertpapierauftrags im außerbörslichen Handel muss der Kunde ein Höchstlimit für die Erfüllung setzen, da der außerbörsliche Handel auf Quote Requests, die maximal 5 Sekunden gültig sind, basiert. Bei der Erteilung von Wertpapieraufträgen im außerbörslichen Handel über Telefon oder Fax Seite 18 von 54

19 hat das Kreditinstitut das Recht, die Anzahl der Quote-Requests pro Wertpapierauftrag auf zwei zu begrenzen. (5) Eine Wertpapierauftrag per Telefon oder Fax ist von Montag bis Freitag in den Zeiten von 8.00 Uhr Uhr (Ortszeit Wien) an den Handelstagen der angeschlossenen Börsen oder Emittenten möglich. Bei Wertpapieraufträgen über Fax ist der Zeitpunkt ausschlaggebend, zu dem das Empfangsgerät beim Kreditinstitut das Fax physisch ausgibt. (6) Das Kreditinstitut weist daraufhin, dass dem Kunden bei mittels Telefon oder Fax erteilten Wertpapieraufträgen keinerlei Mitteilungen bezüglich eventueller Ablehnungsgründe zur Durchführung eines Auftrages zugehen werden (z. B. wenn sich ein Wertpapierauftrag auf ein Wertpapier einer nicht zugeteilten Produktgruppe bezieht). 7. Ordererteilung außerhalb des Internets bei Ausfall des Ordererteilungssystems Für den Fall, dass eine Auftragserteilung per Internet, durch Störungen oder Nichtzustandekommen des Leitungsaufbaues, nicht möglich ist, ist der Kunde verpflichtet zur Schadensminderung umgehend die alternativen Orderwege per Fax oder Telefon auszuschöpfen. Aus Sicherheitsgründen empfiehlt Brokerjet, das eigens dafür vorgesehene Faxformular zu verwenden. Eine Ordererteilung per Fax oder Telefon ist in diesem Fall ohne Aktivierung des Telefonhandels in den Zeiten von 8.00 Uhr Uhr (Ortszeit Wien) möglich. Die Order per Fax oder Telefon wird bei Ausfall des Internet- Ordererteilungssystems von Brokerjet nach dem Zeitpunkt des Einlangens bestmöglich bearbeitet. Brokerjet übernimmt für allfällige Verzögerungen keine Haftung. Brokerjet behält sich außerdem das Recht vor, die Stückelung zu limitieren. Ansonsten können Ordererteilungen per Telefon ohne Aktivierung des Telefonhandels nicht berücksichtigt werden. Ordererteilungen per oder auf sonstige Weise sind zu keiner Zeit möglich. Für per Fax oder Telefon erteilte Orders gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Brokerjet sinngemäß. Bei Faxaufträgen muss die Order unterschrieben werden. Per Telefon erteilte Orders werden erst nach erfolgter Identifikation des Kunden, unter der Nummer Sorgfalt bei Verwendung des Wertpapierservices Brokerjet Z 23 [ ] (7) Bei Nichtzustandekommen des Leitungsaufbaus oder bei Störung ist der Kunde verpflichtet - zur Schadensminderung - umgehend andere Kommunikationsmittel auszuschöpfen. Siehe dazu Ziffer 81. [ ] 7. Ausschluss sonstiger Formen der Erteilung von Wertpapieraufträgen Z 86. Das Brokerjet-Depot betreffende Wertpapieraufträge, die nicht auf eine der in den Ziffern 80, 81 oder oder 87 beschriebene Art und Weise erteilt werden, werden vom Kreditinstitut weder weitergeleitet oder ausgeführt, noch auf eine andere Art bearbeitet. [Anmerkung: Siehe auch Ziffer 81 der Sonderbedingungen 2014 auf der vorigen Seite 18.] Seite 19 von 54

20 aus dem Inland sowie aus dem Ausland, angenommen. Die Bearbeitung der per Fax oder Telefon übermittelten Order erfolgt während der oben angeführten Geschäftszeiten von Brokerjet. Brokerjet weist daraufhin, dass dem Kunden bei mittels Telefax oder Telefon erteilten Aufträgen keinerlei Mitteilungen bezüglich eventueller Ablehnungsgründe zur Durchführung eines Auftrages zugehen werden (z.b. nicht zulässige Risikoklasse). Insbesondere können unvollständig oder fehlerhaft eingegangene Fax-Orders nicht bearbeitet bzw. durchgeführt werden. 8. Ausführungsort Für die Ausführung sind die am Ausführungsort geltenden Rechtsvorschriften und Usancen maßgebend. E. Ausführungsort Z 76. Für die Ausführung sind die am Ausführungsort geltenden Rechtsvorschriften und Usancen maßgebend. 9. Fremdwährungskonto Führt Brokerjet für den Kunden ein Fremdwährungskonto, so sind Überweisungen in der betreffenden ausländischen Währung diesem Konto gutzuschreiben, sofern nicht ein anders lautender Überweisungsauftrag vorliegt. Besteht kein Fremdwährungskonto, so darf Brokerjet Geldbeträge in ausländischer Währung mangels ausdrücklicher gegenteiliger Weisung des Kunden in inländischer Währung gutschreiben. Die Devisenfixierung durch Brokerjet erfolgt am Bankarbeitstag der Orderausführung eines Wertpapierauftrages. Währungskonvertierungen werden zum jeweils aktuell ermittelten Devisengeldbzw. Devisenbriefkurs abgerechnet und eine Devisenprovision wird gemäß aktueller Gebühreninformationen vom Transaktionsgegenwert einbehalten. Die Inhaber von Guthaben in ausländischer Währung tragen anteilig bis zur Höhe ihres Guthabens alle wirtschaftlichen und rechtlichen Nachteile und Schäden, die das im In- und Ausland unterhaltene Gesamtguthaben des Kreditinstituts in der entsprechenden Währung durch von dem Kreditinstitut nicht zu vertretenden Maßnahmen oder Ereignisse treffen. 4. Fremdwährungskonto Z 45. (1) Führt das Kreditinstitut für den Kunden ein Brokerjet-Verrechnungskonto in einer Fremdwährung, so sind Überweisungen in der betreffenden ausländischen Währung diesem Brokerjet-Verrechnungskonto gutzuschreiben, sofern nicht ein anders lautender Überweisungsauftrag vorliegt. Besteht kein Brokerjet- Verrechnungskonto in einer Fremdwährung, so darf das Kreditinstitut Geldbeträge in ausländischer Währung mangels ausdrücklicher gegenteiliger Weisung des Kunden in inländischer Währung gutschreiben. Die Abrechnung erfolgt zum Kurs des Tages, an dem der Geldbetrag in ausländischer Währung zur Verfügung des Kreditinstituts steht und von diesem verwertet werden kann. (2) Die Inhaber von Guthaben in ausländischer Währung tragen anteilig bis zur Höhe ihres Guthabens alle wirtschaftlichen und rechtlichen Nachteile und Schäden, die das im Inund Ausland unterhaltene Gesamtguthaben des Kreditinstituts in der entsprechenden Währung durch von dem Kreditinstitut nicht zu vertretende Maßnahmen oder Ereignisse trifft. Seite 20 von 54

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