Inhaltsverzeichnis. Abbildungsverzeichnis 14. Abkürzungsverzeichnis Einleitung 17

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1 Abbildungsverzeichnis 14 Abkürzungsverzeichnis 15 1 Einleitung 17 2 Doppelter Föderalismus in Europa 2.1 Der europäische Föderalismus Geschichte und derzeitiger Stand der europäischen Integration Die Kompetenzverteilung zwischen Union und Mitgliedstaaten Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung und seine Modifikationen Besondere Merkmale der Kompetenzverteilung in der Europäischen Union Verfahren zur Änderung der Kompetenzverteilung Mitgliedstaatlicher Föderalismus Der deutsche Föderalismus Die Geschichte des deutschen Föderalismus Die Kompetenzverteilung im deutschen Föderalismus Verfahren zur Änderung der Kompetenzverteilung Föderalisierung in Belgien und Spanien Symmetrische Föderalisierung in Belgien Asymmetrische Föderalisierung in Spanien Dezentralisierung in Frankreich und Großbritannien Symmetrische Dezentralisierung in Frankreich Asymmetrische Dezentralisierung in Großbritannien Die Rolle der Dritten Ebene in Europa Die Regionenblindheit des EG-Vertrags 55

2 2.3.2 Berücksichtigung subnationaler Jurisdiktionen auf europäischer Ebene Eigenständige Aktivitäten der Regionen Die Gemeinschaftscharta der Regionalisierung Der Ausschuss der Regionen Mitwirkung der subnationalen Jurisdiktionen im Ministerrat nach Art. 203 EGV Die Beteiligung der Regionen an der mitgliedstaatlichen Europapolitik Deutschland Belgien Spanien Frankreich Großbritannien Die Problematik des doppelten Föderalismus Die These der doppelten Politikverflechtung" Politikverflechtung im deutschen Föderalismus Politikverflechtung im europäischen Föderalismus Doppelte Politikverflechtung durch die Mitwirkung der Regionen an der mitgliedstaatlichen Europapolitik? Alternativen zum doppelten Föderalismus Präzisierung der Fragestellung und Überblick über die nachfolgende Untersuchung 86 3 Der Staat als politische Genossenschaft 3.1 Der Ansatz der Verfassungsökonomik Handelnsordnung und Regelordnung Die Entstehung von Regeln Methodologischer Individualismus Eigeninteressiertes Handeln Rationalität Die Erklärung kollektiven Handelns 95 8

3 Inhaltsveneichn is Normativer Individualismus Der freiwillige Tausch als Effizienzkriterium der Verfassungsökonomik Verfassungsökonomik als vertragstheoretischer Ansatz Bürgerinteressen als Steuerungsgröße des politischen Systems Die relevante Bürgerschaft Die Rolle des Staates HO Rechtsschutzstaat Leistungsstaat Sozialstaat Die Organisation des Staates Verwaltungs- und Koordinationskosten Vor- und Nachteile von Entscheidungen unter Einstimmigkeit Vor- und Nachteile von Delegation Verhandlungs- und Konkurrenzdemokratie Das Prinzipal-Agenten-Problem Delegation bei der Regelwahl Möglichkeiten der Steuerung des politischen Systems durch die Bürger Steuerung der politischen Entscheidungen Steuerung der Regelwahl Fazit Territoriale Aufteilung der Staatsgewalt: Größe und Anzahl der Staaten 4.1 Effizienzwirkungen der territorialen Aufteilung Rechtsschutzstaat Der Leistungsstaat Der Sozialstaat 141

4 4.2 Bürgerorientierung bei territorialer Aufteilung Voice Direkt-demokratische Entscheidung Repräsentativ-demokratische Verfahren Exit Jurisdiktionenwettbewerb Jurisdiktionenwettbewerb als Anreiz- und Entdeckungsverfahren Die optimale Jurisdiktionengröße Voice, Exit und Bürgersouveränität Die Wechselwirkung von Voice und Tiebout-Wettbewerb Die Wechselwirkung von Voice und Standortwettbewerb Fazit Funktionale Aufteilung der Staatsgewalt: Anzahl der Jurisdiktionen auf einem Territorium 5.1 Effizienzwirkungen der funktionalen Aufteilung Rechtsschutzstaat Verbundvorteile bezüglich der horizontalen Koordination Verbundvorteile bezüglich der vertikalen Koordination Leistungsstaat Sozialstaat Bürgerorientierung bei funktionaler Aufteilung Voice Direkt-demokratische Entscheidungen Repräsentativ-demokratische Entscheidungen

5 5.2.2 Exit Zur Irrelevanz der funktionalen Aufteilung für den Jurisdiktionenwettbewerb Mobilitätskosten bei multifiinktionalen Jurisdiktionen Kontrolle staatlicher Macht Generierung von Wissen Fazit Territoriale und funktionale Aufteilung der Staatsgewalt: Föderalismus 6.1 Effizienzwirkungen des Föderalismus Rechtsschutzstaat Verbundvorteile bezüglich der horizontalen Koordination Verbundvorteile bezüglich der vertikalen Koordination Die optimale Anzahl der Ebenen im Rechtsschutzstaat Leistungsstaat Allokation Finanzierung der Staatstätigkeit Die optimale Zahl der Ebenen im Leistungsstaat Sozialstaat Bürgerorientierung im Föderalismus Voice Direkt-demokratische Entscheidungen Repräsentativ-demokratische Entscheidungen Die optimale Zahl der Ebenen Exit Zur bedingten Relevanz der Ebenenzahl Kosten des Jurisdiktionenwechsels Kontrolle staatlicher Macht Generierung von Wissen Fazit

6 7 Dynamischer Föderalismus 7.1 Effizienzwirkungen föderaler Dynamik Veränderungen der Präferenzen Rechtsschutzstaat Leistungsstaat Sozialstaat Veränderungen der Steuerungsmechanismen Voice Exit Wissensproblematik Bürgerorientierung der föderalen Dynamik Voice Kompetenzentausch und Bürgersouveränität Die zentralisierende Wirkung des politischen Wettbewerbs Die dezentralisierende Wirkung des politischen Wettbewerbs Exit Wettbewerb um Kompetenzen Individuelle oder kollektive vertikale Jurisdiktionenwahl Direkt-demokratische Entscheidungen Verlagerung von Finanzierungskompetenzen Fazit Asymmetrischer Föderalismus 8.1 Effizienzwirkungen des asymmetrischen Föderalismus Rechtsschutzstaat Leistungsstaat Sozialstaat

7 8.2 Bürgerorientierung im asymmetrischen Föderalismus Voice Exit Wettbewerb um Kompetenzen Fazit Schlussfolgerungen 9.1 Bewertung der Alternativen Konsequenzen für den europäischen Föderalismus Konsequenzen für den deutschen Föderalismus Konsequenzen für die Rolle der dritten Ebene in Europa 316 Literaturverzeichnis