Das russische Verfassungsrecht auf dem Weg zum Föderalismus und zurück

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1 Soviet and Post-Soviet Politics and Society 105 Das russische Verfassungsrecht auf dem Weg zum Föderalismus und zurück Zum Konflikt von Rechtsnormen und -wirklichkeit in der Russländischen Föderation von 1991 bis 2009 Bearbeitet von Dr. Anna Dost 1. Auflage Taschenbuch. 466 S. Paperback ISBN Format (B x L): 15 x 21 cm Recht > Europarecht, Internationales Recht, Recht des Auslands > Recht des Auslands > Ausländisches Recht: Mittel- und Osteuropa, Russland schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhalt Vorwort von Alexander Blankenagel 11 Definitionen 15 Glossar Einleitung Das historische Erbe des Zarenreichs und der Sowjetunion im Hinblick auf den Föderalismus Das russische Föderalismus-Konzept vor der Oktoberrevolution Theorie und Praxis des sowjetischen Föderalismus Die Verfassung von Die Verfassung von Die Verfassung von Die Übergangsphase - Der Föderationsvertrag von 1992 und die Verfassung von Föderalismustheorien mit Russlandbezug Allgemeine Föderalismus-Theorie Föderalismustheorie im Hinblick auf die Russische Föderation Zusammenfassung Methodik - Theorie des Informalen als Analyseinstrument für Rechtsnormen und Institutionen Einleitung Informale Theorie Informale Theorie in der Politikwissenschaft Theorien zum Neo-Institutionalismus Informale Theorie in der Rechtswissenschaft: Die Studie von Schulze-Fielitz Definition von Informalität Die Studie von Blakkisrud Theorien zur.rule of Law" Steinsdorffs Konzept der Legitimität Studien zur.rule of Law" in der Russischen Föderation Die Studie von Mommsen und Nußberger Die Studie von Galligan und Kurkchiyan 94 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

3 3.6. Transformationstheorien Theoretischer Ansatz Verbindung von informaler Theorie mit der.rule of Law" Differenzierung zwischen Rechtsnormen und Institutionen - Anpassung des Rule of Law"- Modells für die Dissertation Bewertung von Rechtsnormen Bewertung von Institutionen - eine Weiterentwicklung der Rule of Law" Regionale Besonderheiten Methodisches Vorgehen Der aktuelle Aufbau des Föderalismus in der Russischen Föderation Der föderative Aufbau Asymmetrie - das Verfassungsmodell und die Verfassungspraxis (Status und Rolle der Subjekte) Die Ganzheitlichkeit des Territoriums gemäß Art. 5 Abs. 3 VerfRF Die Arten der Subjekte nach Art. 65 VerfRF Das Prinzip der Gleichheit der Subjekte Art. 5 Abs. 4 VerfRF Die Regelung in Art. 73 VerfRF - eine Art Subsidiaritätsprinzip? Die Teilnahme der Subjekte am föderalen Gesetzgebungsprozess Das institutionelle Verhältnis von Präsident und Subjekten Die Überwachung der Subjekte durch die Präsidentenvertreter Die föderalen Finanzbeziehungen Der Grundsatz der Einheitsverwaltung nach Art. 77 Abs. 2 VerfRF Das Gerichtssystem Bedeutung derföderalen Bezirke und der Rolle der Präsidentenvertreter Rechtsgrundlage für das Institut der Präsidentenvertreter Die Gründung der föderalen Bezirke und Schaffung der Präsidentenvertreter Die Aufgaben und Funktionen der Präsidentenvertreter Die Praxis der Präsidentenvertreter Schaffung von Verfassungsgerichten auf Bezirksebene Bewertung der Schaffung der föderalen Bezirke und der Rolle der Präsidentenvertreter Die Auswirkungen auf den Verfassungsaufbau und das informale Spiel der Akteure Die Aufteilung der Gesetzgebungszuständigkeiten Grundsätzliche Abgrenzung zwischen Gesetzgebungszuständigkeit und Organkompetenzen Definition von Zuständigkeiten und Kompetenzen Verfassungsrechtliche Konstruktionsmöglichkeiten von Zuständigkeitsnormen 188

4 5.2. Keine abschließende verfassungsrechtliche Regelung Historischer Hintergrund Die Regelung der Verfassung von Allgemeine Fragen der verfassungsrechtlichen Abgrenzungsregeln Die ausschließliche Zuständigkeiten der Föderation Die gemeinsame Zuständigkeit Die ausschließliche Zuständigkeit der Subjekte Föderale Verträge als zweite Quelle für Zuständigkeiten und Kompetenzen Einleitung Verfassungsrechtliche Grundlagen Charakteristika der vertragsschließenden Subjekte Aufbau und Inhalt der föderalen Verträge Weitere Entwicklungen nach dem Abschluss der föderalen Verträge Bewertung des Prozesses der föderalen Verträge Eigene Stellungnahme Das Kompetenzabgrenzungsgesetz und das Subjektorganisationsgesetz Das Kompetenzabgrenzungsgesetz Das Subjektorganisationsgesetz Der Kampf um die Kompetenzen - das perfekte Einfallstor für das Informale Zentrale und dezentrale Elemente in der Entwicklung Ausblick Das russische Parlament - die Föderale Versammlung Die Staatsduma Einleitung Geschichte der Staatsduma Das Wahlrecht Der verfassungsrechtliche Status des Staatsdumaabgeordneten Informale Theorie und Lobbyismus Der Föderationsrat Historische Vorbilder Verfassungsrechtliche Grundlagen Die Berufungsmodi der Mitglieder des Föderationsrats Die Organe des Föderationsrats Der Einfluss der Subjekte über den Föderationsrat im Gesetzgebungsverfahren Die Zusammenarbeit des Föderationsrats mit anderen föderalen Staatsorganen Die neue Zusammensetzung des Föderationsrats Der Einfluss der Zusammensetzung des Föderationsrats auf die Stellung des Oberhauses im System der Institutionen Theorie des Infonmalen und Föderationsrat 296

5 7. Das Gesetzgebungsverfahren und der Beitrag der Subjekte zur föderalen Gesetzgebung Das Gesetzgebungsverfahren Einleitung Gesetzesinitiative Erarbeitung und Verabschiedung von Gesetzesprojekten durchs die Staatsduma Erarbeitung und Verabschiedung föderaler Gesetze durch den Föderationsrat Unterzeichnung von Gesetzen durch den Präsidenten Besonderheiten von Haushaltsgesetzen Der Föderationsrat bei Besonderheiten der Verabschiedung föderaler Verfassungsgesetze und verfassungsändernder Gesetze Zusammenfassung Die Beteiligung der Subjekte am Gesetzgebungsprozess Die Rolle des Föderalen Verfassungsgerichts bei der Ausgestaltung des Föderalismus in der RF Die Verfahrensarten Die abstrakte Normenkontrolle gemäß Art. 125 Abs. 2 VerfRF Das Organstreitverfahren und föderaler Streit gemäß Art. 125 Abs. 3 VerfRF Die konkrete Normenkontrolle gemäß Art. 125 Abs. 4 Alt. 2 VerfRF Die abstrakte Verfassungsauslegung gemäß Art. 125 Abs. 5 VerfRF Die einzelnen Verfahren in der Rechtswirklichkeit Die Durchsetzung von Verfassungsgerichtsentscheidungen in der Rechtswirklichkeit Das présidentielle Vermittlungsverfahren nach Artikel 85 Abs. 1 VerfRF Die Rechtsprechung des Verfassungsgerichts der RF zu föderalen Fragestellungen Die Entscheidung zum parlamentarischen oder präsidentiellen System der Subjekte (1. Altaj-Entscheidung) Die Entscheidung über die Zulässigkeit von Rechtsetzung der Subjekte vor föderaler Rechtsetzung Die Entscheidung zum Waldgesetzbuch Die Skuratov-Entscheidung Die Zweite Altaj-Entscheidung 359

6 Die Entscheidung zur Auflösung der Subjektparlamente (Bundeszwang-Entscheidung) Die Entscheidung über die Amtsdauer der Subjektexekutivspitzen Die Entscheidung über die Zuständigkeit von Verfassungsgerichten für die Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Subjektgesetzen Die Gouverneursentscheidung Entwicklungslinien der Rechtsprechung des VerfGRF zum Föderalismus Das VerfGRF als Akteur zwischen Zentrum und Regionen Die Beziehung einzelner Subjekte zum föderalen Zentrum Der Staatsaufbau der Subjekte Die Entwicklung der regionalen Parlamente Die Regelungen des SubjOrgG Das Zusammenwirken föderaler und Subjektorgane nach Art. 23 SubjOrgG Die Teilnahme der Subjektparlamente bei der Bildung der Exekutivorgane nach Art. 24 SubjOrgG Das Organstreitverfahren nach Art. 25 SubjOrgG Die Verantwortlichkeit der Subjektorgane nach Art. 26 SubjOrgG Republik Tatarstan Einleitung Geschichte Die Verfassung der Republik Tatarstan (VerfRT) Die föderalen Verträge 1994 und Der Staatsaufbau Die Rechtsprechung des tatarischen Verfassungsgerichts Der föderale Finanzausgleich Der Beitrag Tatarstans zur föderalen Rechtsetzung Bewertung der Untersuchungsergebnisse Das Sverdlovsker Gebiet Einleitung Geschichte Das Statut des Sverdlovsker Gebiets Der föderale Vertrag vom 12. Januar Der Staatsaufbau Die Rechtsprechung des Sverdlovsker Statutengerichts Der föderale Finanzausgleich Der Beitrag des Sverdlovsker Gebiets zur föderalen Rechtssetzung Bewertung Vergleich der beiden Subjekte 430

7 10. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse Ausblick: Föderalismus im Zeitalter der Vertikalen der Macht" 439 Literaturverzeichnis Verwendete Literatur Geführte Interviews