Beantwortung der Anfrage

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1 Nr. 50 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages (3. Session der 15. Gesetzgebungsperiode) Beantwortung der Anfrage der Abg. Klubobmann Dr. Schnell, Blattl, Essl, Rothenwänder, Steiner-Wieser und Wiedermann an die Landesregierung (Nr. 781 der Beilagen der 2. Session der 15. Gesetzgebungsperiode) betreffend den Zusammenschluss der Schigebiete Saalbach-Hinterglemm-Leogang mit Zell am See-Kaprun bzw. Fieberbrunn Hohes Haus! Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Klubobmann Dr. Schnell, Blattl, Essl, Rothenwänder, Steiner-Wieser und Wiedermann betreffend den Zusammenschluss der Schigebiete Saalbach- Hinterglemm-Leogang mit Zell am See-Kaprun bzw. Fieberbrunn vom 30. Juni 2014 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten: Zu Frage 1: Wie beurteilt die Landesregierung grundsätzlich den Zusammenschluss der Schigebiete von Saalbach-Hinterglemm-Leogang mit Zell am See-Kaprun? Das Projekt des Zusammenschlusses der beiden Schigebiete wurde von der Arbeitsgruppe Schianlagen bei der Landesregierung nach ausführlicher Prüfung bereits ausdrücklich befürwortet. Durch den Zusammenschluss wird eines der größten zusammenhängenden Schigebiete Europas entstehen, welches aus touristischer Sicht in Mitten des internationalen Wettbewerbs positiv beurteilt wird. Zu Frage 1.1.: Welche baulichen Maßnahmen sind für den beabsichtigten Zusammenschluss zu setzen? Bereits seit Jahrzehnten existiert eine Abfahrtstrasse von der Schmittenhöhe nach Viehhofen, die sowohl als Abfahrt, als auch für Schitouren genutzt wird. Die Errichtung einer Aufstiegshilfe durch die Bergbahnen Saalbach-Hinterglemm in Form einer Gondelbahn auf den Wildenkarkogel (Bergstation Schönleitenbahn) befindet sich derzeit in der Projektierungsphase. Die Schmittenhöhebahnen AG hat für den schitechnischen Zusammenschluss mit dem Schigebiet Saalbach-Hinterglemm-Leogang folgendes Projekt entwickelt: 1

2 - Reaktivierung der nordseitig gelegenen Abfahrtstrasse und Ausbau zu einer leistungsfähigen Schiabfahrt nach Viehhofen. - Errichtung einer Einseilumlaufbahn (10-EUB) samt Beschneiungsanlage von Viehhofen auf die Schmittenhöhe. Zu Frage 1.2.: Wann ist mit einer Realisierung zu rechnen? Nach Mitteilung der Schmittenhöhebahn ist der Baubeginn für die Reaktivierung der Piste im Herbst 2014 geplant, um diese bereits in der Wintersaison 2014/2015 als Varianten-Abfahrt anbieten zu können. Im Frühjahr 2015 soll mit der Errichtung der Beschneiungsanlage und dem Ausbau der Variante zu einer leistungsfähigen, attraktiven Schiabfahrt begonnen werden. Die Realisierung der Aufstiegshilfen sowohl nach Saalbach, als auch auf die Schmittenhöhe ist für die Jahre 2016 bis 2018 geplant. Zu Frage 2: Wurden bzw. werden für dieses Projekt Förderungen des Landes gewährt? Wenn ja, welche? Die Seilbahngesellschaften haben für die geplanten Investitionsprojekte keine Förderansuchen eingereicht. Für diverse Aufschließungsmaßnahmen in der Gemeinde Viehhofen wurde eine Unterstützung aus dem Gemeindeausgleichsfonds in Aussicht gestellt. Zu Frage 2.1.: In welchem Ausmaß gewähren die betroffenen Standortgemeinden Förderungen (es wird um eine Darstellung nach Gemeinden ersucht)? Von Seiten der Gemeinde Viehhofen werden Aufschließungsmaßnahmen mitfinanziert; für die Errichtung der Seilbahninfrastruktur inkl. Pistenbau werden weder von Viehhofen, noch von Zell am See oder Saalbach-Hinterglemm Förderungen ausgereicht. Zu Frage 3: Welche Behördenverfahren waren bzw. sind für dieses Projekt erforderlich (es wird um eine detaillierte Darstellung ersucht)? Für beide Projekte sind zunächst eine Einzelfallprüfung durch die Landesregierung, ob ein Umweltverträglichkeitsverfahren durchzuführen ist, notwendig. Weiters sind naturschutzrechtliche, forstrechtliche und wasserrechtliche Verfahren durch die Landesregierung sowie ein seilbahnrechtliches Verfahren durch das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) erforderlich. 2

3 Zu Frage 3.1.: Welche dieser Verfahren sind bereits rechtskräftig abgeschlossen (es wird um Darstellung nach Verfahren und dem jeweiligen Bewilligungsinhalt ersucht)? Anbindung von Viehhofen auf die Schmittenhöhe: Nach Begutachtung durch die Arbeitsgruppe Schianlagen wurde eine Einzelfallprüfung im Sinn des UVP-Gesetzes durchgeführt und bescheidmäßig festgestellt, dass für dieses Projekt keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Weiters wurden zwischenzeitlich rechtskräftige naturschutz-, wasser- und forstrechtliche Genehmigungsbescheide erlassen. Anbindung von Viehhofen in Richtung Saalbach-Hinterglemm/Leogang: Aufgrund des vorläufigen Projektstatus wurden noch keine Verfahren eingereicht. Zu Frage 3.2.: Welche dieser Verfahren sind noch nicht abgeschlossen (es wird um Darstellung nach Verfahren, dem jeweiligen Verfahrensstand und dem voraussichtlichen Verfahrensabschluss ersucht)? Anbindung von Viehhofen auf die Schmittenhöhe: Das seilbahnrechtliche Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. Nach Mitteilung des Investors wurde das Seilbahnprojekt allerdings bereits den zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im BMVIT präsentiert und positiv begutachtet, sodass derzeit die Projekteinreichung vorbereitet wird. Anbindung von Viehhofen in Richtung Saalbach-Hinterglemm/Leogang: Siehe Beantwortung der Frage 3.1. Zu Frage 4: Mit welchen wirtschaftlichen Auswirkungen rechnet die Landesregierung im Falle der Realisierung (es wird um Darstellung nach regionalen Auswirkungen sowie Auswirkungen auf die Standortgemeinden ersucht)? Durch den Schigebietszusammenschluss werde eines der größten und attraktivsten Schigebiete Europas mit einem Schi-Großraum von rund ha verwirklicht. Dadurch wird auch eine Entflechtung der Schifahrerströme sowie eine nachhaltige Verkehrsreduktion bewirkt werden können. Zumal die Größe und Attraktivität eines Schigebietes zentrale Buchungskriterien für die Wintersportgäste sind, kann von einem stetigen Wachstum der wintertouristischen Wertschöpfung in dieser Top-Wintersport-Destination ausgegangen werden. 3

4 Zu Frage 5: Wie beurteilt die Landesregierung grundsätzlich den Zusammenschluss der Schigebiete von Saalbach-Hinterglemm-Leogang mit Fieberbrunn? Das Projekt des Zusammenschlusses der beiden Schigebiete wurde von der Arbeitsgruppe Schianlagen bei der Landesregierung nach ausführlicher Prüfung bereits ausdrücklich befürwortet. Durch den Zusammenschluss wird eines der größten zusammenhängenden Schigebiete Europas entstehen. Zu Frage 5.1.: Welche baulichen Maßnahmen sind für den beabsichtigten Zusammenschluss zu setzen? Die Bergbahnen Fieberbrunn GmbH plant die Errichtung einer Einseilumlaufbahn (10-EUB) von Fieberbrunn, einer Mittelstation im Bereich Hörndlingergraben-Pulvermacher Alm bis zum Reiterkogel Ost (Gemeindegebiet Saalbach-Hinterglemm) samt Schiabfahrt und Beschneiungsanlage. Nach Herstellung dieser schitechnischen Verbindung von Fieberbrunn nach Saalbach- Hinterglemm werden ohne Berücksichtigung des beabsichtigten Zusammenschlusses mit der Schmittenhöhe in dieser Top-Wintersport-Destination insgesamt 66 Seilbahnen und Lifte sowie rund 240 km Schiabfahrten zur Verfügung stehen. Zu Frage 5.2.: Wann ist mit einer Realisierung zu rechnen? Nach Information der Geschäftsführung der Bergbahnen Fieberbrunn GmbH wird die Projektumsetzung im Jahr 2015 und eine Inbetriebnahme der neuen Seilbahn, und damit der Zusammenschluss der Schigebiete Saalbach/Hinterglemm mit Fieberbrunn, in der Wintersaison 2015/2016 angestrebt. Zu Frage 6: Wurden bzw. werden für dieses Projekt Förderungen des Landes gewährt? Wenn ja, welche? Förderungen des Landes Salzburg werden nicht gewährt, weil die Investitionen ausschließlich von der in Tirol ansässigen Bergbahnen Fieberbrunn GmbH durchgeführt werden. Zu Frage 6.1.: In welchem Ausmaß gewährt das Land Tirol Förderungen? Die Anfrage in der Abteilung für Wirtschaftsförderung des Amtes der Tiroler Landesregierung hat ergeben, dass von der Seilbahngesellschaft für das gegenständliche Projekt bisher kein Förderungsantrag eingereicht worden sei und daher nicht beurteilt werden könne, ob das Vorhaben die Förderkriterien erfüllt. 4

5 Zu Frage 6.2.: In welchem Ausmaß gewähren die betroffenen Standortgemeinden Förderungen (es wird um eine Darstellung nach Gemeinden ersucht)? Nach Mitteilung der Geschäftsführung des Seilbahnunternehmens sei das Projekt kürzlich dem Gemeinderat der Marktgemeinde Fieberbrunn vorgestellt worden und dabei auch um die Ausreichung einer über mehrere Jahre verteilten Investitionsbeihilfe ersucht worden. Seitens des Gemeinderates werde die Realisierung dieses schitechnischen Zusammenschlusses mit dem Salzburger Schigebiet befürwortet. Eine wohlwollende Erledigung des Förderungsansuchens sei in Aussicht gestellt worden. Zu Frage 7: Welche Behördenverfahren waren bzw. sind für dieses Projekt erforderlich (es wird um eine detaillierte Darstellung ersucht)? Für dieses Projekt war zunächst eine Einzelfallprüfung durch die beiden zuständigen Landesregierungen, ob ein Umweltverträglichkeitsverfahren durchzuführen ist, notwendig. Weiters sind naturschutzrechtliche, forstrechtliche und wasserrechtliche Verfahren durch die Landesregierungen sowie ein seilbahnrechtliches Verfahren durch das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) für die Projektumsetzung erforderlich. Zu Frage 7.1.: Welche dieser Verfahren sind bereits rechtskräftig abgeschlossen (es wird um Darstellung nach Verfahren und dem jeweiligen Bewilligungsinhalt ersucht)? Nach Begutachtung durch die Arbeitsgruppe Schianlagen wurde durch die Salzburger und Tiroler Landesregierung eine Einzelfallprüfung im Sinne des UVP-Gesetzes durchgeführt. Dabei wurde bescheidmäßig bereits festgestellt, dass für dieses Projekt keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Zu Frage 7.2.: Welche dieser Verfahren sind noch nicht abgeschlossen (es wird um Darstellung nach Verfahren, dem jeweiligen Verfahrensstand und dem voraussichtlichen Verfahrensabschluss ersucht)? Noch nicht abgeschlossen sind das bei der Salzburger Landesregierung anhängige naturschutzrechtliche Verfahren sowie das beim BMVIT anhängige seilbahnrechtliche Verfahren. Angestrebt wird, diese Verfahren bis Jahresende 2014 abzuschließen. 5

6 Zu Frage 7.3.: Wie ist der Verfahrensstand auf Tiroler Seite, welche Bewilligungen liegen bereits vor, welche sind noch ausständig und wann rechnen Sie mit dem Abschluss der Verfahren? Die Anträge für die Erteilung der naturschutzrechtlichen, forstrechtlichen und wasserrechtlichen Bewilligungen wurden bei der Tiroler Landesregierung bzw. Bezirkshauptmannschaft eingereicht. Zu erwarten ist, dass die diesbezüglichen Verhandlungen noch bis Jahresende 2014 durchgeführt werden. Zu Frage 8: Mit welchen wirtschaftlichen Auswirkungen rechnet die Landesregierung im Falle der Realisierung (es wird um Darstellung nach regionalen Auswirkungen sowie Auswirkungen auf die Standortgemeinden ersucht)? Durch den Schigebietszusammenschluss werde eines der größten zusammenhängenden Schigebiete in Europa entstehen, welches auf den internationalen Tourismusmärkten noch wesentlich intensiver wahrgenommen werden wird. Die Größe und Attraktivität eines Schigebietes sind zentrale Buchungskriterien für die Wintersportgäste. Die Kooperations- und Tarifpartner erwarten sich vor allem in der Vermarktung dieser TOP-Wintersport-Destination erhebliche Synergien sowie ein stetiges Wachstum der wintertouristischen Wertschöpfung. Erfahrungen zeigen, dass derartige Attraktivitätsmaßnahmen in die touristische Angebots-Infrastruktur, die Investitionsbereitschaft der regionalen Tourismus- und Freizeitwirtschaft beleben und insgesamt die regionale Wirtschaftskraft dauerhaft stärken. In der Wintersport-Destination Leogang-Saalbach/Hinterglemm-Pillerseetal wurden im vergangenen Winter bereits rund Nächtigungen, davon rund von ausländischen Gästen, gebucht. Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung. Salzburg, am 13. August 2014 Dr. Haslauer eh 6