Umgang mit Problemimmobilien im Kontext Zuwanderung Süd-Ost Europa

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1 Umgang mit Problemimmobilien im Kontext Zuwanderung Süd-Ost Europa Gesprächskreis Wohnungsaufsichtsrecht MBWSV Stadt Gelsenkirchen, VB 6, R. 61/4 Markus Horstmann / Alfred Richau

2 7.000 Gelsenkirchener Bevölkerungsentwicklung Bulgaren und Rumänen, gemeldete Personen mit 1. Staatsbürgerschaft Bulgaren Rumänen Entwicklung der bulgarischen u. rumänischen Bevölkerung am Ort der Hauptwohnung, 1. Staatsbürgerschaft, 12/ /2016; Dez Dez Dez Dez Dez Quelle: Einwohnerdatenbank, eigene Auswertung von V5 - EU-Ost 2

3 Außenwanderung der rumänischen und bulgarischen Bevölkerung - Juni 2016 bis Feb Weiterhin: Hohe Fluktuation! Stetiger Zuzug: rd. 240 Personen/ Monat! Verstärkter Zuzug von Familien/ Familienzusammenführungen Quelle: Referat Verwaltungskoordinierung, Statistik und Monitoring 3

4 Altersstruktur Zuwanderer EU-Ost Rd. 43 % der Zugewanderten sind jünger als 18 Jahre! Rd. 57 % befinden sich im erwerbsfähigen Alter zw. 18 und 65 Jahren Quelle: Referat Verwaltungskoordinierung, Statistik und Monitoring; Stand

5 Entwicklung der Flüchtlingszuweisungen Entwicklung der Flüchtlingszahlen im Leistungsbezug der Stadt GE, im Zeitraum Dezentrale Unterbringung im Stadtgebiet (Gemeinschaftsunterkünfte) Ziel: Möglichst schnelle Unterbringung in Privatwohnungen (inzwischen rd. 85 % der Flüchtlinge) Konsequente Umsetzung der Wohnsitzauflage 5

6 Entwicklung der SGB II-Leistungsbeziehern mit rumänischer und bulgarischer Staatsangehörigkeit - IAG das Jobcenter - Stand März 2017: rd Personen in rd. 800 BGs rd. 47 % der Zugewanderten befinden sich im SGB II-Bezug! Seit Anfang 2016 konsequente Leistungen- Einstellung bei deutlichen Indizien Scheinarbeit Quelle: IAG/ BA, Stand Mitte August

7 Handlungskonzepte und ihre strategischen Ziele: Zuwanderung im Rahmen der EU-Ost- Erweiterung: Bulgarien und Rumänien Integration in die Stadtgesellschaft Wahrung des sozialen Friedens & Erhöhung der Normbindung Handlungskonzept zur Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Gelsenkirchen Gelsenkirchen bringt die Flüchtlinge menschenwürdig unter Gelsenkirchen integriert die Menschen in die Stadtgesellschaft 7

8 Herausforderung: Wohnen Räumliche Verteilung in den Quartieren/ Wohnen Besondere Belastung des Gelsenkirchener Südens Hohe Beschwerdelage Quelle: Referat Verwaltungskoordinierung, Statistik und Monitoring; 8

9 Handlungsfeld Recht und Ordnung 9

10 Herausforderung im Handlungsfeld Recht und Ordnung Zuzug in ohnehin belastete Quartiere Segregation Hohe Beschwerdelage: insbesondere Müll, Lärm, Menschenansammlungen etc. Gefährdung des sozialen Friedens Wohnungsmarkt: hoher Leerstand, schlechte Bausubstanz, niedrige Mieten etc., viele Schrottimmobilien ; Problematik Zwangsversteigerungsverfahren, Problem Eigentumswohnungen Dubiose Vermieter- und Arbeitgeberstrukturen Zuzugsanreize: Scheinarbeit, Sozialleistungsbezug (SGB II u. XII), Kindergeld... Kriminalität: Diebstahl, Einbruch 10

11 Statistik 2016 Hausbesuche durch den KOD Rumänen Personen Gebäude Prozent Neuangemeldete Rumänen: Hausbesuch abgeschlossen: Anschriften Rum.: 476 davon aufgesucht: 405 Anschriften mit Auffälligkeiten 287 tatsächlich wohnhaft: nicht wohnhaft: 232 ohne Ergebnis: 48 persönlich angetroffen: nicht angetroffen: Hausbesuch noch nicht vorgenommen: 98 Umzüge innerhalb GE: 287 Zuzug innerhalb DE ,5 Zuzug aus Rumänien ,4 keine Auskunft ,1 Bulgaren Personen Gebäude Prozent Neuangemeldete Bulgaren Hausbesuch abgeschlossen: Anschriften Bulgaren 288 davon aufgesucht: 275 Anschriften mit Auffälligkeiten 93 tatsächlich wohnhaft: 986 nicht wohnhaft: 52 ohne Ergebnis: 27 persönlich angetroffen: 556 nicht angetroffen: 465 Hausbesuch noch nicht vorgenommen: 17 Umzüge innerhalb GE: 72 Zuzug innerhalb DE ,5 Zuzug aus Rumänien ,1 keine Auskunft ,4 12

12 Handlungsfeld Recht und Ordnung, Organisation Stabsstelle Zuwanderung EU-Ost seit 2014, jetzt R. 47 Zuwanderung und Integration Interventionsteam AG Koordiniertes operatives Verwaltungshandeln Regelmäßige behördenübergreifenden Treffen Regelmäßige, ressortübergreifende Objektprüfungen (min. 1 pro Monat) Monitoring, Kataster, share-point 13

13 Handlungsfeld Wohnen 3 maßgebliche Herausforderungen: Sanieren des Bestandes oder Abriss Neubau von Wohnraum Agieren gegen sog. Profiteure der Zuwanderung 14

14 März ,8% 11,4% Hüllen Erle ,1% 7,6% Feldmark ,9% 8,3% Hassel ,6% 8,3% Heßler ,7% 6,0% Horst ,5% 6,9% Neustadt ,9% 10,7% Resse ,4% 6,7% Resser Mark ,1% 11,3% Rotthausen ,9% 11,0% Schalke ,3% 10,6% Schalke-Nord ,5% 12,6% Scholven ,0% 8,3% Ückendorf ,5% 9,9% Leerstände in Gelsenkirchen Dez Stadtteil Leer Wohnungen Anteil Altstadt ,1% 10,8% Beckhausen ,7% 6,4% Bismarck ,3% 8,5% Buer ,6% 5,8% Bulmke- Gesamtergebnis ,2% 8,6% Quelle: Stadt Gelsenkirchen, Vorstandsbereich 6 15

15 Handlungsfeld Wohnen Doppelstrategie: Neubau und Bestandsaufwertung 16

16 Herausforderungen und Ausblick Einforderung von Kostenerstattung durch Bund und Land; Refinanzierung von Kosten über Förderprogramme (ESF, EHAP, Starke Menschen Starke Quartiere, Modellvorhaben Städtebauförderung) Konsequentes ordnungsrechtliches Handeln Umgang mit Profiteuren: Arbeitgeber, Vermieter, Dolmetscher Überprüfung der Freizügigkeitsvoraussetzungen Gemeinsame Integrationsherausforderungen, auch im Zusammenhang mit Flüchtlingszuweisungen: Anpassung von Schulraum und Kita-Plätzen Vermittlung von Sprache Eingliederung in das Gesundheitssystem (Krankenkasse) Arbeitsmarktintegration Entwicklung von Quartierskonzepten Umgang mit Immobilien als Schlüsselmoment 17

17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!