VERHANDLUNGSSCHRIFT. über die Sitzung des Gemeinderates

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1 Gemeinde: Verw. Bezirk: Land: Raach am Hochgebirge Neunkirchen Niederösterreich VERHANDLUNGSSCHRIFT über die Sitzung des Gemeinderates Am: Im Gemeinde Seminarraum Beginn: Uhr die Einladung erfolgte durch Kurrende Ende: Uhr am: ANWESEND WAREN: X Bürgermeister Ing. Rupert Dominik X Vizebürgermeister Johann Diewald X GGR Reinhard Kampichler X GR Walter Kandlhofer X GR Herbert Piringer X UGR Anton Hartl X GGR Franz Diewald (ab Uhr) X GR Fritz Pulpan X GR Josef Dobler X GGR Johann Wernhart X GR Karl Vollnhofer ANWESEND WAREN AUSSERDEM: 1. Ulrike Grabner ENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN: 1. GR Dipl.Päd. Andreas Szelinger 2. GR Eugenie Tröger NICHT ENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN: Vorsitzender: Bürgermeister Ing. Rupert Dominik DIE SITZUNG WAR: X öffentlich nicht öffentlich X beschlussfähig Seite 1 von 5

2 TAGESORDNUNG 1. Fertigung des Protokolls der letzten Sitzung 2. Beschluss über die Darlehensaufnahme für die Abwasserbeseitigungsanlage Tachenberg-Syhrn-Sonnleiten 3. Beschluss über die Übernahme der Sicherstellung des Abfallwirtschaftsverbandes Neunkirchen laut Satzung 16, Abs Instandsetzung der Katastrophenschäden an Gemeindestrassen 5. Neue Siedlung in Schlagl 6. Rechtsschutzversicherung 7. Ein Stück Ferien 8. Homepage Seite 2 von 5

3 TOP 1.) Fertigung des Protokolls der letzten Sitzung Das Protokoll der Sitzung vom wird einstimmig genehmigt und gefertigt. TOP 2.) Beschluss über die Darlehensaufnahme für die Abwasserbeseitigungsanlage Tachenberg-Syhrn-Sonnleiten Eine Darlehensanfrage erging an fünf Banken, alle haben das Angebot fristgerecht abgegeben: Volksbank NÖ Süd Sparkasse Neunkirchen HYPO NÖ Raiffeisenbank NÖ Süd Alpin BAWAG PSK Die Angebotseröffnung fand am um Uhr im Gemeindeamt statt. Bestbieter war die Raiffeisenbank NÖ Süd Alpin. Volksbank NÖ Süd 6 Monats EURIBOR + 1,65% Aufschlag ohne Rundung, halbjährl. Anpassung, derzeit 2,063% Sparkasse Neunkirchen 6 Monats EURIBOR + 1,375% (beim Bespiel sind 1,350% Aufschlag angeführt) derzeit 1,759% HYPO NÖ 6 Monats EURIBOR + 1,790% Aufschlag, derzeit 2,177% Seite 3 von 5

4 BAWAG PSK 6 Monats EURIBOR + 1,550% Aufschlag, derzeit 1,961% 1. Rate am: keine Angabe Raiffeisenbank NÖ Süd Alpin 6 Monats EURIBOR + 0,875% Aufschlag, derzeit 1,260% Anwesend waren: Bürgermeister Ing. Rupert Dominik, GGR Reinhard Kampichler und Ulrike Grabner. Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Zuschlag des Kredits in der Höhe von an den Bestbieter (Raiffeisenbank NÖ Süd Alpin) zu vergeben. TOP 3.) Beschluss über die Übernahme der Sicherstellung des Abfallwirtschaftsverbandes Neunkirchen laut Satzung 16, Abs. 2 Der Gemeinderat der Gemeinde Raach am Hochgebirge beschließt die anteilige Übernahme der Sicherstellungkosten gemäß 48 Abs.2a, Abfallwirtschaftsgesetz 2002, BGBl. I 2002/102 in der Fassung BGBl. I 2008/54 laut prozentualem Bevölkerungsanteil der Gemeinde Raach am Hochgebirge derzeit von 0,33% der Sicherstellungssumme gerechnet. TOP 4.) Instandsetzung der Katastrophenschäden an Gemeindestrassen Mit der Abteilung Güterwegebau wurde ein Protokoll über die Schäden erstellt. 50% der Schadenssumme wird vom Katastrophenfond gefördert. Betreffend der bereits fertig gestellten Instandsetzungsarbeiten wird mit der Firma Pusiol die Zahlungsfälligkeit nochmals besprochen. Die Firma Pusiol hat eine Kostenschätzung für den Schanzweg erstellt. Kostenschätzung: Instandsetzung ist für Frühling 2013 geplant. Seite 4 von 5

5 TOP 5.) Neue Siedlung in Schlagl Bürgermeister Dominik schlägt vor, dass neue Siedlungen einen eigenen Siedlungsnamen erhalten. Es wird diesbezüglich eine Arbeitsgruppe für die weitere Vorgangsweise eingerichtet. TOP 6.) Rechtsschutzversicherung Der Gemeinderat beschließt einstimmig eine Rechtsschutzversicherung bei der NÖ Versicherung abzuschließen. Die Jahresprämie beträgt 900. TOP 7.) Ein Stück Ferien Der Gemeinderat beschließt einstimmig 630 für die Aktion Ein Stück Ferien. TOP 8.) Homepage Der Gemeinderat beschließt einstimmig genehmigte und gefertigte Niederschriften von Gemeinderatssitzungen auf der Homepage kundzumachen. Das Protokoll wurde in der Sitzung am: genehmigt abgeändert nicht genehmigt (Bürgermeister) (SchriftführerIn) (Vizebürgermeister) (GGR) (GGR) (GGR) (Gemeinderat) (Gemeinderat) (Gemeinderat) (Gemeinderat) (Gemeinderat) (Gemeinderat) (Gemeinderat) (Gemeinderat) Seite 5 von 5