Immissionsschutzrechtliche Anlagenüberwachung im Land Brandenburg

Transkript

1 Immissionsschutzrechtliche Anlagenüberwachung Jörg Lieske

2 Auflösung und Errichtung neuer Landesämter (Stand: 01/2016) bisher aktuell LAS - Landesamt für Arbeitsschutz LUGV - Landesamt für Umwelt Gesundheit Verbraucherschutz LAGV - Landesamt für Arbeitsschutz Gesundheit Verbraucherschutz LfU - Landesamt für Umwelt

3 Organisation der Anlagenüberwachung im LUGV (bis 09/2015) Abteilung Service Abteilung Technischer Umweltschutz Abteilung Ökologie, Naturschutz u. Wasser Abteilung Großschutzgebiete und Regionalentwicklung Abteilung Gesundheit Abteilung Verbraucherschutz Regionalabteilung West Regionalabteilung Süd Regionalabteilung Ost

4 Aufbau der Regionalabteilungen des LUGV bis 09/2015 RX 1 RX 2 RX 3 RX 4 RX 5 RX 6 RX 7 Genehmigungsverfahrensstelle Anlagen- und Umweltüberwachung Teilregion 1 Anlagen- und Umweltüberwachung Teilregion 2 Umweltvorsorge Rechtsangelegenheiten Wasserbewirtschaftung Hydrologie Wasserbau Hochwasserschutz Naturschutz

5 Organisation der Anlagenüberwachung im LUGV (bis 09/2015) Regionalabteilung West Regionalabteilung Ost Regionalabteilung Süd

6 Organisation der Anlagenüberwachung im LfU (ab 10/2015) Abteilung Service Abteilung Naturschutz Abteilung Großschutzgebiete und Regionalentwicklung Abteilung Technischer Umweltschutz T 1 - Genehmigungen/Grundlagen Abteilung Technischer Umweltschutz T 2 - Überwachung Abteilung Wasserwirtschaft W 1 Genehmigungen/Grundlagen Abteilung Wasserwirtschaft W 2 Flussgebietsmanagement

7 Aufbau Abteilung Technischer Umweltschutz T 2 - Überwachung ab 10/2015 T 21 T 22 T 23 T 24 T 25 T 26 Technischer Umweltschutz/Überwachung Neuruppin (PR, OPR, OHV) Technischer Umweltschutz/Überwachung Schwedt (UM, BAR) Technischer Umweltschutz/Überwachung Frankfurt/Oder (MOL, LOS, FF/O.) Technischer Umweltschutz/Überwachung Cottbus (SPN, OSL, EE, CB) Technischer Umweltschutz/Überwachung Wünsdorf (TF, LDS) Technischer Umweltschutz/Überwachung Potsdam (PM, HVL, BRB, P)

8 Organisation der Anlagenüberwachung (ab 10/2015) T21 T22 T26 T23 T25 T24

9 Abteilung Technischer Umweltschutz T 2 - Arbeitsschwerpunkte Überwachung immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen Immissionsschutzrechtliche Stellungnahmen zu Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG (2015: 241 Stellungnahmen; Tendenz ) Immissionsschutzrechtliche Stellungnahmen zu Baugenehmigungsverfahren (2015: 2150 Stellungnahmen; Tendenz ) Koordinierung aller Stellungnahmen des Amtes in Planungsverfahren Dritter einschließlich der Erstellung immissionsschutzrechtlichen Stellungnahmen (2015: 1206 Stellungnahmen; Tendenz ) Bearbeitung von Anzeigen nach 15 BImSchG (2015: 618 Anzeigen; Tendenz ) Beschwerdebearbeitung bei genehmigungsbedürftigen und nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen (2015: 727 Vorgänge; Tendenz ) Überwachung der Entsorgung gefährlicher Abfälle und der Beräumung der Altläger

10 Überwachung genehmigungsbedürftiger Anlagen - Überwachungsarten Erstbegehung und Revision (Schlussabnahme - nach Errichtung und mit Inbetriebnahme einer Anlage) Regelüberwachung (laut Überwachungskonzept, -plan; Inspektionsplan), insbesondere bei - Betriebsbereichen nach der Störfallverordnung (12. BImSchV) - Anlagen, die der IED Richtlinie unterliegen ( 52 a BImSchG; 4. BImSchV) Anlassüberwachung (Beschwerden, Ereignisse mit erheblichen Umweltauswirkungen, Verstöße gegen Vorschriften) Prüfung von Dokumenten/Berichten (einmalige und wiederkehrende Messungen, kontinuierliche Messungen, Jahresberichte, Emissionserklärungen)

11 Anlagenüberwachung - Arbeitsschritte Vorbereitung Vor-Ort-Kontrolle Nachbereitung Verwaltungshandeln Dokumenten- und Datenbankrecherche; Erstellung Kontrollplan/ Inspektionsliste; Festlegung Teilnehmerkreis; Terminabstimmung Koordination/Moderation; Sachverhaltsermittlung/Dokumentation des Erfüllungsstandes von Auflagen/Festlegungen; Überprüfung Stand der Technik (BVT); Abschlussgespräch Protokollerstellung/Inspektionsbericht; Gebührenbescheid; Datenbankpflege; ggf. Nachkontrolle Anhörung und Erlass von Verwaltungsakten; Ahndung von Ordnungswidrigkeiten; Zuarbeit in Widerspruchs- und Klageverfahren

12 Überwachung genehmigungsbedürftiger Anlagen - Anlagenstatistik /2016 Anlagenbestand davon Windkraftanlagen davon Anlagen nach IED Richtlinie (seit 05/2013) davon Betriebsbereiche nach Störfallverordnung

13 Überwachung genehmigungsbedürftiger Anlagen - Herausforderungen Fakten Hoher altersbedingter Personalabgang Maßnahmen Kompensation durch Zusatz- und Nachwuchskräfte Steigender quantitativer Überwachungsaufwand Prioritätensetzung; Nutzung von Personalkapazitäten über Referatsgrenzen Steigender qualitativer Überwachungsaufwand Fortbildung/Qualifizierung