Börsengeschäfte, Übertragung von Wertpapieren und Leistungsstörungen

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1 Börsen- und kapitalmarktrechtliche Abhandlungen 11 Börsengeschäfte, Übertragung von Wertpapieren und Leistungsstörungen Bearbeitet von Simon Reitz 1. Auflage Buch. 308 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 510 g Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Bankrecht, Kapitalmarktrecht > Bankrecht, Börsenrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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3 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einleitung Kapitel I: Elektronischer Börsenhandel unter Beteiligung eines zentralen Kontrahenten A.) Beschreibung der Struktur und des Ablaufes des Börsenhandels I.) Der Börsenhandel ) Elektronischer Handel und Präsenzhandel ) Handelsphasen im elektronischen Handel ) Handelsmodelle II.) Das Clearing III.) Das Settlement B.) Beteiligte I.) Der zentrale Kontrahent II.) Clearing-Stelle ) Aufgaben ) Clearing-Beteiligte ) Sicherstellung der Erfüllung a.) Netting b.) Besicherung der Verbindlichkeiten III.) Clearing-Mitglieder IV.) Nicht-Clearing-Mitglieder V.) Handelsteilnehmer VI.) Abwicklungsinstitute VII.) Wertpapiersammelbank C.) Rechtlicher Rahmen I.) Gesetzliche Regelungen II.) Börsenordnung III.) Bedingungen für Geschäfte an der Börse IV.) Clearing-Bedingungen

4 V.) AGB der Wertpapiersammelbank VI.) Einheitlicher Rechtsrahmen Kapitel II: Abschluss von Börsengeschäften A.) Keine Vertragsschlüsse durch Vertragsübernahme B.) Lösungsmodell 1: Vertragsschluss durch Antrag der Clearing-Mitglieder und antizipiert erklärte Annahme des zentralen Kontrahenten I.) Das Antizipationsmodell von Alfes ) Vertragsschluss ohne Beteiligung von Nicht-Clearing- Mitgliedern ) Die Vertragsschlüsse unter Beteiligung von Nicht-Clearing- Mitgliedern a.) Vertragsschluss zwischen Nicht-Clearing- und zugeordnetem Clearing-Mitglied b.) Vertragsschluss zwischen Clearing-Mitglied und zentralem Kontrahenten ) Weiterer Klärungsbedarf II.) Vertragsschluss ohne Beteiligung von Nicht-Clearing-Mitgliedern ) Angebot a.) Kein Zugang im Wege einer Empfangsvertretung des zentralen Kontrahenten durch die anderen Handelsteilnehmer b.) Betreiber des elektronischen Handelssystems als Bote oder Passivvertreter aa.) Börsenträger als Betreiber des elektronischen Handelssystems bb.) Börsenträger als Bote oder Passivvertreter c.) Ergebnis ) Annahme a.) Zulässigkeit der antizipierten Annahme einer unbestimmten Anzahl von Angeboten b.) Auslegung der Clearing-Vereinbarung als antizipierte Annahmeerklärung ) Das Matching als aufschiebende Bedingung ) Zusammenfassung III.) Vertragsschluss unter Beteiligung von Nicht-Clearing- Mitgliedern ) Vertragsschluss zwischen Nicht-Clearing- und zugeordnetem Clearing-Mitglied

5 2.) Vertragsschluss zwischen Clearing-Mitglied und zentralem Kontrahenten IV.) Zusammenfassung C.) Lösungsmodell 2: Vertragsschluss durch gestattetes Selbstkontrahieren I.) Vertragsschluss ohne Beteiligung von Nicht-Clearing-Mitgliedern ) Angebot des Clearing-Mitglieds ) Annahme a.) Keine Annahme durch automatisierte Willenserklärung b.) Annahme durch das offerierende Clearing-Mitglied II.) Vertragsschluss unter Beteiligung von Nicht-Clearing- Mitgliedern ) Vertragsschluss zwischen Nicht-Clearing-Mitglied und zugeordnetem Clearing-Mitglied ) Vertragsschluss zwischen Clearing-Mitglied und zentralem Kontrahenten III.) Zusammenfassung D.) Vorzugswürdigkeit des Selbstkontraktionsmodells Kapitel III: Inhalt der Börsengeschäfte A.) Gedanklicher Ausgangspunkt: Kaufverträge B.) Wesensmerkmale des Vertragstypus Kaufvertrag C.) Besonderheiten bei Börsengeschäften I.) Die auf Abschluss der Börsengeschäfte gerichteten Willenserklärungen ) Parteien der Börsengeschäfte ) Einigung über den Kaufpreis ) Kaufgegenstand II.) Das Vorstellungsbild der Beteiligten ) Kenntnis der Vertragsparteien vom Netting ) Allseitige Kenntnis vom Direkterwerb a.) Verkäufer nicht zwingend Eigentümer b.) Kein Eigentumserwerb des Käufers ) Zwischenfazit III.) Die besondere Stellung des zentralen Kontrahenten ) Die für Kaufvertragsparteien atypische Stellung des zentralen Kontrahenten a.) Kein Interesse am Erwerb des Kaufgegenstandes bzw. des Kaufpreises b.) Handel für fremde Rechnung?

6 2.) Kein Handeln des zentralen Kontrahenten als Kommissionär a.) Möglichkeit der Einordnung des zentralen Kontrahenten als Kommissionär b.) Kein Abschluss der Kaufverträge im Wege des Selbsteintritts des als Kommissionär agierenden zentralen Kontrahenten ) Keine dienstvertragsrechtlichen Elemente ) Keine Vermittlungstätigkeit des zentralen Kontrahenten ) Zwischenfazit: Atypische Kaufverträge, die wirtschaftlich mit einer Kommission vergleichbar sind IV.) Kein abweichendes Ergebnis aufgrund bankaufsichtsrechtlicher Wertungen D.) Fazit Kapitel IV: Die Erfüllung von Börsengeschäften Teil 1: Das Netting A.) Kein Novationsnetting B.) Settlement-Netting: Verrechnung durch Aufrechnungsvertrag I.) Kein rein deklaratorischer Verweis der CB-Eurex auf die 387 ff. BGB II.) Verschiedene Ausgestaltungen von Aufrechnungsverträgen ) Aufrechnungsvertrag im engeren Sinne ) Antizipierter Aufrechnungsvertrag ) Vertrag zur Begründung einer Aufrechnungsbefugnis III.) Die Einordnung der CB-Eurex ) Kein Aufrechnungsvertrag i.e.s ) CB-Eurex als antizipierter Aufrechnungsvertrag oder Vertrag zur Begründung einer Aufrechnungsbefugnis a.) Bedeutung der Abgrenzung zwischen antizipiertem Aufrechnungsvertrag und Vertrag zur Begründung einer Aufrechnungsbefugnis b.) Die CB-Eurex als antizipierter Aufrechnungsvertrag aa.) Die Erklärung als aufschiebende Bedingung bb.) Bestimmbarkeit der Forderungen cc.) Vereinbarung des Anrechnungsmodus c.) Die CB-Eurex als Vertrag zur Begründung einer Aufrechnungsbefugnis C.) Ergebnis zur Einordnung der CB-Eurex

7 Kapitel V: Erfüllung von Börsengeschäften Teil 2: Das Settlement Zugleich eine Konkretisierung des Verfügungsgegenstandes Wertpapier A.) Verwahrung und Verbriefung I.) Die einzelnen Verwahrungsverhältnisse ) Das Verwahrungsverhältnis zwischen der Depotbank und dem Endkunden ) Das Verwahrungsverhältnis zwischen der Depotbank und der Wertpapiersammelbank II.) Die Art der Verwahrung ) Sonderverwahrung ) Sammelverwahrung III.) Die Art der Verbriefung B.) Die Struktur der Rechtsstellung der Wertpapierinhaber I.) Miteigentum nach Bruchteilen II.) Mittelbarer Mitbesitz ) Herausgabeansprüche bei der Sammelverwahrung ) Herausgabeansprüche bei einer Dauerglobalurkunde ) Besitzmittlungswille a.) Der Verwahrer ist nicht Miteigentümer am Sammelbestand b.) Der Verwahrer als Miteigentümer am Sammelbestand ) Zwischenfazit III.) Ergebnis C.) Die Übertragung der Girosammeldepotanteile im Effektengiroverkehr I.) Übertragungstatbestand II.) Dingliche Einigung ) Exkurs: Dingliche Einigung ohne Einschaltung eines zentralen Kontrahenten ) Folgen der Einbeziehung eines zentralen Kontrahenten ) Dingliche Einigung durch Mehrfachvertretung durch die Eurex Clearing AG a.) Keine eigene Angebotserklärung des veräußernden Clearing-Mitglieds b.) Eurex Clearing AG als Aktivvertreterin des veräußernden Clearing-Mitglieds c.) Zugang des Angebots: Eurex Clearing AG als Empfangsvertreterin des kaufenden Clearing-Mitglieds d.) Zugang des Angebots beim erwerbenden Endkunden e.) Erklärungstatbestand

8 4.) Annahme ) Bestimmtheit ) Sonderfall: Hausgeschäft III.) Übergabe i.s.d. 929 S. 1 BGB ) Umstellungen des jeweiligen Besitzmittlungswillens ) Unterschiedlicher Umfang der Umstellung des Besitzmittlungswillens auf Ebene der Wertpapiersammelbank und der Depotbanken ) Zwischenbuchung auf Depotkonto der Eurex Clearing AG bei der Wertpapiersammelbank für Eigentumsübertragung unbeachtlich IV.) Eintritt der aufschiebenden Bedingungen der CB-Eurex V.) Gutgläubiger Erwerb ) Der gutgläubige Erwerb nach 929 S. 1, 932 BGB ) Depotbuchungen als Rechtsscheinträger: Unzulässige Rechtsfortbildung? a.) Argumente gegen die Zulässigkeit der Depotbuchungen als Rechtsscheinträger b.) Depotbuchungen als Rechtsscheinträger im Wege einer zulässigen Rechtsfortbildung c.) Fazit ) Kein gutgläubiger Erwerb bei Einbeziehung eines zentralen Kontrahenten ) Fazit zum gutgläubigen Erwerb D.) Reformbestrebungen: Ein allein auf Buchungen basierendes Effektenwesen I.) Anforderungen an ein auf Buchungen abstellendes System II.) Die UNIDROIT-Konvention ) Rechtsbündelzuweisung ) Verfügung über kontenverbuchte Effekten und Separationsprinzip ) Dogmatikneutralität ) Kein zwingender Verzicht auf eine Verbriefung III.) Noch offene Fragen und Probleme ) Erfüllung der unter I.) genannten Anforderungen ) Bedingte Buchungen, Inflationierung einer Emission und herrenlose Effekten a.) Aufschiebend bedingte Gutschriften in einem System konstitutiver Buchungen b.) Verhinderung der Inflationierung einer Emission

9 c.) Verhinderung herrenloser Effekten d.) Vermeidung einer Verkomplizierung der Effektenübertragung E.) Zusammenfassung Kapitel VI: Leistungsstörungen bei Börsengeschäften A.) Verzug des Schuldners I.) Gesetzliche Lage nach dem BGB II.) Regelung des Verzuges in den CB-Eurex für den Kassahandel an der FWB ) Verzug eines Clearing-Mitglieds gegenüber dem zentralen Kontrahenten a.) Verzug eines verkaufenden Clearing-Mitglieds hinsichtlich seiner Pflicht zur Übereignung und Übergabe der Wertpapiere b.) Verzug eines kaufenden Clearing-Mitglieds hinsichtlich seiner Pflicht zur Kaufpreiszahlung ) Verzug des zentralen Kontrahenten gegenüber einem Clearing-Mitglied a.) Verzug des zentralen Kontrahenten hinsichtlich seiner Pflicht zur Übereignung und Übergabe der Wertpapiere b.) Verzug des zentralen Kontrahenten hinsichtlich seiner Pflicht zur Kaufpreiszahlung c.) Schadensersatzansprüche eines Clearing-Mitglieds gegenüber dem zentralen Kontrahenten ) Fazit zum Verzug B.) Unmöglichkeit der Leistung I.) Unmöglichkeit der Übereignung und Übergabe der Wertpapiere ) Die gesetzlich vorgesehene Verteilung der Leistungs- und Gegenleistungsgefahr ) Unmöglichkeit der Übergabe und Übereignung von Wertpapieren im Börsenhandel II.) Keine umfassende Regelung der objektiven Unmöglichkeit in den CB-Eurex III.) Geltung des allgemeines Leistungsstörungsrechts für nicht in den Regelwerken normierte Fälle der objektiven Unmöglichkeit ) Konsequenzen einer als abschließend zu verstehenden Regelung der Leistungsstörungen in den Regelwerken ) Geltung des Prinzips des periculum est emptoris bei Börsengeschäften?

10 a.) Anhaltspunkte für Abweichung vom Grundsatz des 326 Abs. 1 S. 1 BGB b.) Besonderheiten des Börsenhandels rechtfertigen keine Abweichung vom Prinzip des konditionellen Synallagmas c.) Auslegung der CB-Eurex d.) Abweichendes Ergebnis im Falle der hochspekulativen Chapter-11-Fälle? C.) Ergebnis Kapitel VII: Fazit und Zusammenfassung Auszug aus den Clearing-Bedingungen der Eurex Clearing AG