Gero Neugebauer. Partei und Staatsapparat in der DDR

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1 Gero Neugebauer. Partei und Staatsapparat in der DDR

2 Schriften des Zentralinstituts für sozialwissenschaftliche Forschung der Freien Universität Berlin ehemals Schriften des Instituts f1.ir politische Wissenschaft Band 29

3 Gero Neugebauer Partei und Staatsapparat inder DDR Aspekte der Instrumentalisierung des Staatsapparats durch die SED Westdeutscher Verlag

4 CIP-Kurztitelaufnahme der Deutschen Bibliothek Neugebauer, Gero: Partei und Staatsapparat in der DDR: Aspekte d. Instrumentalisierung d. Staatsapparats durch d. SED/Gero Neugebauer. - Opladen: Westdeutscher Verlag, (Schriften des Zentralinstituts für sozialwissenschaftliche Forschung der Freien Universität Berlin; Bd. 29) D Westdeutscher Verlag GmbH, Opladen Satz: Vieweg, Wiesbaden Druck und Buchbinderische Verarbeitung: Lengericher Handelsdruckerei, Lengerich Alle Rechte vorbehalten. Auch die fotomechanische Vervielfältigung des Werkes (Fotokopie, Mikrokopie) oder von Teilen daraus bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. ISBN ISBN (ebook) DOI /

5 Vorbemerkung Im Rahmen des Projekts "Fachwissen in der Politik. Studien zum Wandel des Herrschafts- und Gesellschaftssystems in der DDR seit 1963", das im Arbeitsbereich DDR -Forschung und -Archiv des Zentralinstituts für sozialwissenschaftliche Forschung (ZI6) der Freien Universität Berlin durchgeführt wurde, hat der Verfasser über die Organisation von Entscheidungsprozessen im Staatsapparat der DDR gearbeitet. Die Untersuchungen über die Entwicklung des Staatsapparats und der staatlichen Leitungstätigkeit, über die wissenschaftliche Arbeitsweise im Staatsapparat, über die Rolle der Staats- und Rechtswissenschaften und die Probleme der Organisation von Sach- und Fachverstand, die den Inhalt der Projektarbeit bilden, führten zu Fragen nach dem Verhältnis von Partei und Staat, nach der Rolle der Partei im Staatsapparat und nach den einzelnen Aspekten der Politik der Partei gegenüber dem Staatsapparat. Da seit Ernst Richerts "Macht ohne Mandat", dessen letzte Auflage 1963 erschien, kaum mehr über das Verhältnis von SED und Staatsapparat geschrieben worden ist oder Ergebnisse vorgelegen haben, die zu ausreichenden Antworten auf die auftauchenden Fragen geführt hätten, sah sich der Verfasser veranlaßt, seine Dissertation dem Problem der Instrumentalisierung des Staatsapparats der DDR durch die SED zu widmen. Dies nicht nur, um die ihn selbst interessierenden Fragen hinsichtlich seiner eigenen Arbeit zu beantworten, sondern auch, um einen ersten Beitrag zur Überwindung vorhandener Mängel in der Aufbereitung von Material über die DDR für Lehrzwecke an der Universität zu leisten. Die vorliegende Studie kann nur vorläufige Antworten auf einige der Fragen geben, durch die sie veranlaßt worden ist, denn die Politik der Instrumentalisierung ist an die Entwicklungen im politischen System der DDR gebunden; in ihr spiegeln sich Momente seiner Veränderung wider. Sie soll in erster Linie ein Materialangebot sein, das zu weiteren Analysen in Richtung der aufgeworfenen Fragestellung der Entwicklung des Verhältnisses von Partei und Staat führen sollte. Wer in einem eng begrenzten Fachgebiet arbeitet, ist stets dankbar für Anregungen aus angrenzenden Bereichen, die den Blick für Probleme schärfen, ihnen die richtige Dimension verleihen und zu Präzisierungen führen können. In dieser Hinsicht schuldet der Verfasser besonderen Dank den beiden Gutachtern der Arbeit, Prof. Dr. Nils Diederich und Ass. Prof. Dr. Dietrich Staritz. In diesen Dank sind auch die ehemaligen und jetzigen wissenschaftlichen Mitarbeiter des Arbeitsbereichs DDR-Forschung und -Archiv des ZI6 eingeschlossen, die seit 1970/71, als die Projektarbeit begonnen wurde, diese Arbeit und die jetzt vorliegende Dissertation kritisch diskutiert haben. Kollektive Diskussionsprozesse und -verfahren, wie sie im Arbeitsbereich üblich sind, fordern alle daran Beteiligten in unterschiedlichem Maße; eine namentliche Nennung könnte den Verdacht aufwerfen, daß eine Gewichtung stattfinden solle. Dies soll nur insofern geschehen, als hier Hartrnut

6 6 Vorbemerkung Zimmermann genannt wird, der in wirklich hervorzuhebender Weise in diesem Verfahren seine Rolle als wissenschaftlicher Mentor spielt. Es entspräche weder der überzeugung des Verfassers noch seinen aus langjähriger Zeit in der Universität erworbenen Kenntnissen von den Abläufen und Bedingungen wissenschaftlichen Arbeitens, wenn er, ähnlich wie es der Senat von Berlin in dem von ihm vorgelegten Entwurf für eine Anpassung des Berliner Universitätsgesetzes an das Hochschulrahmengesetz des Bundes tut, die sonstigen Mitarbeiter der Universität als quantite negligeable betrachten würde. Sonstige Mitarbeiter: Wissenschaftler mit Daueraufgaben, Redakteure, Sekretärinnen, Schreibkräfte, Archiv- und Bibliotheksangestellte, Techniker, Handwerker und andere - ohne die vielzitierten Reinigungsfrauen, weil diese inzwischen "privatisiert" sind - garantieren durch ihre Arbeit die Betriebsfähigkeit der Universität und machen damit wissenschaftliches Arbeiten überhaupt erst möglich. Allen denen, die durch ihre Arbeit im ZI6 mittelbar oder unmittelbar, bewußt oder unbewußt ihren Teil zum Gelingen dieser Arbeit beigetragen haben, wird hiermit Dank gesagt. Trotz aller Kollektivität bleibt der Verfasser für alle Irrtümer, Fehler und Unvollständigkeiten, die die vorliegende Studie enthalten mag, allein verantwortlich. Berlin, im Juli 1978 Gero Neugebauer

7 Inhalt Vorbemerkung Abkiirzungsverzeichnis Einleitung Die kommunistische Partei in der sozialistischen Gesellschaft Die ideologische Begründung der führenden Rolle der kommunistischen Partei Die Organisation von Entscheidungsprozessen in der SED Der Parteiaufbau Institutionen der innerparteilichen Willensbildungs- und Entscheidungsorganisation Das Zentralkomitee (ZK) der SED Das Politbüro der SED Struktur und Ablauf von Informations- und Entscheidungsprozessen in der SED Zur Organisation des Informationsprozesses in der SED Die Parteiinformation Die zentralen Parteigremien im Entscheidungsprozeß Die Organisation von Entscheidungsprozessen durch das Politbüro Die Kommissionen des Politbüros Die Entstehung des Neuen Ökonomischen Systems der Planung und Leitung der Volkswirtschaft (NÖSPL) Das Politbüro als Arbeitsgruppe Zusammenfassung Partei und Staat im politischen System Zur Rolle des sozialistischen Staates Demokratischer Zentralismus im Verhältnis von Partei und Staatsapparat Konfliktfelder zwischen Partei und Staat Die Staatspolitik der SED

8 8 Inhalt Die Entwicklung der Staatspolitik im Zeichen des Wandels der Aufgaben des Staatsapparats Die versuchte Revision Die Politik der Partei im Staatsapparat.... Der Beschluß des Politbüros vom 12. Juli Zum Verhältnis der Führungsgremien von Partei und Staatsapparat zwischen dem VII. und VIII. Parteitag der SED.... Die politische Arbeit der SED im Staatsapparat.... Die Parteikontrolle im Staatsapparat.... Die Kaderpolitik der SED im Staatsapparat System und Funktion der Nomenklatur..... Kaderrekrutierung.... Die politische Qualifizierung der Kader im Staatsapparat.... Die Organisation und die Inhalte der politischen Qualifikation Entwicklungen und Ergebnisse der Kaderpolitik der SED im Staatsapparat Exkurs: Die Anleitung und Kontrolle des Staatsapparats durch die Partei - dargestellt am Beispiel des Bezirks Cottbus Instrumentalisierung des Staatsapparats oder Verstaatlichung der Partei? Anhang Abteilungen und Arbeitsgruppen des ZK der SED Mitglieder und Kandidaten des Politbüros des ZK der SED und ihre Funktionen in staatlichen Organen III Wissenschaftliche Räte für die gesellschaftswissenschaftliche Forschung Bibliographie Dokumente, Quellenpublikationen Monographien Aufsätze, Artikel Personenregister Sachregister

9 Abkürzungsverzeichnis ABI AdW AfG AG APO BPO CDU DBD DDR DWK FDGB FDJ GBl. GO GOV IML IPW KAP KPdSU LDPD LPG MLO NAW ND NDPD NÖS NÖSPL NVA ÖSS PB PH SBZ SED SMAD SPK VEB VEG Arbeiter- und- Bauern-Inspektion Akademie der Wissenschaften der DDR Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim ZK der SED Arbeitsgruppe Abteilungsparteiorganisation Betriebsparteiorganisation Christlich-Demokratische Union Demokratische Bauernpartei Deutschlands Deutsche Demokratische Republik Deutsche Wirtschaftskommission Freier Deutscher Gewerkschaftsbund Freie Deutsche Jugend Gesetzblatt Grundorganisation Geschäftsordnung der Volkskammer Institut für Marxismus-Leninismus beim ZK der SED Institut für Internationale Politik und Wirtschaft Kooperative Abteilung Pflanzenproduktion Kommunistische Partei der Sowjetunion Liberaldemokratische Partei Deutschlands Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaft Marxistisch-leninistische Organisationswissenschaft Nationales Aufbauwerk Neues Deutschland National-Demokratische Partei Deutschlands Neues Ökonomisches System Neues Ökonomisches System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft Nationale Volksarmee Ökonomisches System des Sozialismus Politbüro Parteihochschule "Karl Marx" beim ZK der SED Sowjetische Besatzungszone Sozialistische Einheitspartei Deutschlands Sowjetische Militäradministration in Deutschland Staatliche Plankommission Volkseigener Betrieb Volkseigenes Gut

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