Schaffungs- und Funktionierungsprinzipien der Speziellen. (SWZ) in Russland

Transkript

1 Schaffungs- und Funktionierungsprinzipien der Speziellen (SWZ) in Russland

2 Rechtliche Regelung der Schaffung von SWZ Das föderale Gesetz Über die speziellen wirtschaftlichen Zonen in der Russischen Föderation FG vom 22 Juli 2005 Der Präsidialerlass Über 855 vom 22 Juli 2005 Der Regierungsbeschluss Über 530 vom 19 August 2005 Der Regierungsbeschluss Über die Ordnungsbilligung für die Durchführung des Wettbewerbs für die Auslese der Gesuche zur Schaffung der Speziellen 563 vom 13 September 2005 Der Regierungsbeschluss «Über die Billigung der Regeln für Abfassung und Stellung des Gesuchs zur Schaffung der Speziellen Wirtschaftlichen Zone» 564 vom 13 September 2005

3 Vereinbarungen über Zusammenarbeit Mit Russischem Industrie- - und Unternehmerverband Mit Industrie- - und Handelskammer der Russischen Föderation Mit Bank für f Außenwirtschaftstätigkeit der UdSSR (Vneshekonombank) Mit Fond für f Unterstützung tzung der Kleinformen von innovativen Unternehmen Mit Organisation der Vereinten Nationen für Industrieentwicklung (UNIDO)

4 Arten von SWZ 1. Industriell-produzierende SWZ Fläche höchstens 20 km 2 Existenzdauer höchstens 20 Jahre Errichtung von Industrieobjekten Kapitalanlagen - nicht weniger als 1 Mio während des ersten Jahres. 2. Technisch-einführende SWZ Fläche - höchstens 2 km 2 Existenzdauer - höchstens 20 Jahre Ausübung technisch-einführender Tätigkeit 3. Touristisch-rekreationelle SWZ * (SWZ zur touristische Nutzung) * Die Regierung der RF hat beschlossen entsprechende Gesetzänderungen einzubringen

5 Ziele Entwicklung der Verarbeitungsindustrie Entwicklung von hochtechnologischen Branchen Produktion von neuartigen Erzeugnissen Kommerzialisierung von wissenschaftlichtechnischen Entwicklungen Angleichung der Wettbewerbsbedingungen zwischen den Ländern Exportunterstützung

6 Prozedur der SWZ-Schaffung 1. Wettbewerbserklärung 2. Richtung des Gesuchs Der Wettbewerb wird auf Grund der Anordnung des Ministers für Wirtschaftsentwicklung und Handel festgelegt Das oberste Ausführungsorgan des Subjekts der Russischer Föderation und das vollziehende und verfügende Organ der Munizipalität richten das Gesuch zur Schaffung der SWZ an das Ministerium für Wirtschaftsentwicklung und Handel

7 Prozedur der SWZ-Schaffung 3. Bewertung des Gesuchs und Ermittlung des Siegers 4. Schaffung der SWZ und Vereinbarungsabschluss Der Wettbewerbsausschuss, der auf Grund der Anordnung des Ministers für Wirtschaftsentwicklung und Handel bestätigt wird, bewertet und liest die Gesuche zur Schaffung der SWZ aus, und stellt auch die Wettbewerbergebnisse fest. Die Regierung der Russischer Föderation fasst den Beschluss über die Schaffung der SWZ. Binnen 30 Tagen danach, schliessen die Regierung der RF, das oberste Ausführungsorgan des Subjekts der RF und das vollziehende und verfügende Organ der Munizipalität die Vereinbarung über die Schaffung der SWZ ab.

8 Steuerregelungen Bezüglich der Ertragssteuer der Organisationen in SWZ: Beschleunigte Verfahren zur Anerkennung der Forschungs- und Entwicklungsausgaben Beschleunigte Amortisation (mit Kennziffer 2) Freigabe des Verlustübertrags auf die künftigen Periode Reduzierte Rate der einheitlichen Sozialabgabe in den technisch- einführenden SWZ Vermögenssteuer- und Bodenzinsbefreiung für fünf Jahre

9 Zollregelungen Einfuhr ausländischer Waren in die SWZ ohne Entrichtung von Zollgebühren und Mehrwertsteuern Einfuhr russischer Waren in die SWZ unter den Ausfuhrbedingungen mit Entrichtung von Akzisen und ohne Entrichtung von Ausfuhrzöllen Ausfuhr russischer und ausländischer Waren aus der SWZ in sonstige Gebiete der RF mit Entrichtung von Zollgebühren, Mehrwertsteuern und Akzisen Ausfuhr russischer und ausländischer Waren aus dem Zollgebiet der RF mit Entrichtung von Ausfuhrzöllen, gemäss dem Ausfuhrverfahren, ohne Einfuhr- und Steuerentrichtung

10 Verwaltungsregelung Das Prinzip eines Fensters Garantie gegen nachträgliche gesetzliche Neuregelung der RF Besitzer von Immobilien, die sich auf dem Territorium der SWZ befinden, sind berechtigt die Grundstücke zu erwerben, die sich unter diesen Objekten befinden Gerichtliche Beilegung von Streitigkeiten, die mit der Schaffung/Beendigung der SWZ und Verletzung der Bedingungen der Vereinbarung über die Tätigkeit auf dem Territorium der SWZ verbunden sind

11 Verwaltung der SWZ Die Föderale Agentur für die Lenkung der Speziellen und ihre örtliche Gremien Aufsichtsrat Mit Vertretern von Residenten Bewirtschaftungsgesellschaft Für die Verwaltung der Immobilienobjekte

12 Resident der SWZ Einzelunternehmer oder Handelsorganisation Trägt sich in der Munizipalität ein, in welcher die Grenzen der SWZ liegen Schliesst mit den SWZ-Leitungsorganen die Vereinbarung über die industriell- produzierende/technisch-einführende Tätigkeit ab Ist unberechtigt Vertretungen und Filialen außerhalb der SWZ zu haben

13 Kostensenkung für Organisationen Kosten Administrative Hürden Infrastruktur Industriell- produzierende SWZ 5-7% 10-12% Technisch- einführende SWZ 3-5% 8-10% Betriebskonzentrati on Steuern 5% 3-5% 7% 5-7% Total 23-29% 23-29%

14 Wettbewerbergebnisse Am 21. Dezember 2005 unterschrieb Premierminister M.E. Fradkov Regierungsbeschlüsse sse über Schaffung von sechs SEZ in Russland. Gemäss diesen Regierungsbeschlüssen ssen werden in Russland vier technisch- einführende SWZ geschaffen: in Moskau (Zelenograd) (Mikroelektronik), in Dubna (Moskauer Gebiet) (physikalische und nukleare Technologien), in Sankt Petersburg (Informationstechnologien), in Тomsk (neue Stoffe). Und zwei industriell-produzierende SWZ: in Lipetsker Gebiet (Konsumguterelektronik), in Elabuga (Tatarstan) (Autokomponenten, spitzentechnologische Produktion auf dem Gebiet von Petrochemie).

15 Finanzierung von Schaffung der Sankt Petersburg Moskauer Gebiet (Dubna) Moskau (Zelenograd) Tomsker Gebiet (Tomsk) Tatarstan (Elabuga) Ingenieur-, Logistik- - und Sozialinfrastruktur Föderaler Haushalt, % Haushalt des Subjekts der RF,, % 50 17, Haushalt der Munizipalität, % 0 12, Lipetsker Gebiet

16 Sankt-Petersburg Dubna Zelenograd Tomsk Elabuga Lipetsk

17 Industrieparks In Russland wird das Netz der Industrieparks geschaffen: Novosibirsk Informations- und Biotechnologien Tyumen Technologie des Prospektierens und Gewinnung von KW-Stoffe, Ausarbeitung von entsprechenden Geräten Kazan Ausarbeitung von Technologien der chemischen und petrochemischen Produktion Sarov (Nijni Novgorod Gebiet) Informationstechnologien, energetische Technologien und Umweltschutz, Ausarbeitung von Sanitätsgeräten Obninsk (Kaluga Gebiet) Biotechnologien, Pharmakologie, neue Stoffe Ausführung: gemeinsam mit Das Ministerium für Informationstechnologien dem Ministerium für und Kommunikation; Wirtschaftsentwicklung Das Ministerium für Bildung und Wissenschaft; und Handel Das Ministerium für Industrie und Energetik; Die Agentur für Atomenergie; Russische Akademie der Wissenschaften;