Inhaltsverzeichnis. 1 Grundsitze Der Typenzwang (numerus clausus der dinglichen Rechte) Die Absolutheit 2

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1 Inhaltsverzeichnis 1 Grundsitze Der Typenzwang (numerus clausus der dinglichen Rechte) Die Absolutheit Publizität (Offenkundigkeit) Die Spezialität (Bestimmtheitsgrundsatz) Die Abstraktheit 3 2 Das Grundstück Begriff 3 3 Begründung, Übertragung und Beendigung von Grundstücksrechten 4 4 Die Rangordnung der Grundstücksrechte Die gesetzliche Rangordnung Die Rangänderung Der Rangvorbehalt 6 5 Die Vormerkung ( 883 ff. BGB) Eintragungsvoraussetzungen Wirkungen 9 6 Die Grundbuchunrichtigkeit 10 7 Der Widerspruch 11 8 Der öffentliche Glaube Die Vermutung Die Fiktion der Richtigkeit des Grundbuchs 12 9 Das Eigentum an Grundstücken Erscheinungsformen des Eigentums Gesamthandeigentum Miteigentum nach Bruchteilen Erwerbstatbestände Erwerb aufgrund Rechtsgeschäfts 15

2 - II Erwerb aufgrund Gesamtnachfolge Erbfolge Begründung der ehelichen Gütergemeinschaft Erwerb aufgrund Staatsaktes Eintragung in Abteilung II Dienstbarkeit Die Grunddienstbarkeit Der Nießbrauch Die beschränkt persönliche Dienstbarkeit Dauerwohnrecht Vorkaufsrecht Reallast Verfügungsbeschränjcung Beispiele für weitere Verfügungsbeschränkungen Eintragungen in Abteilung III Die Hypothek Die Verkehrshypothek Die Sicherungshypothek Die Grundschuld Die isolierte Grundschuld Die S icherungsgrunds chuld Die Eigentümergrundschuld Die Rentenschuld Das Recht der Heimstätte Das Erbbaurecht (VO vom ) Das Wohnungs e igentum Grundbuchverfahrensrecht Oberleitung vom Zivilprozeßverfahren zum Grundbuchverfahren 45

3 - III - 15 Zuständigkeitsfragen Rechtswegzuständigkeit Sachliche Zuständigkeit örtliche Zuständigkeit Funktionelle Zuständigkeit Grundbuchrichter Rechtspfleger Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle Verletzung der funktionellen Zuständigekeitsregeln Mitwirkung gesetzlich ausgeschlossener Organe Der Aufbau des Grundbuchblattes Aufschrift Bestandsverzeichnis (BV) Verhältnis zwischen Grundbuch und Liegenschaftskataster Veränderungen im Grundstücksbestand Die im Bestansverzeichnis einzutragenden Rechte und Vermerke Grundstücke Grundstücksgleiche Rechte Miteigentumsanteile Vermerke über subjektiv-dingliche Rechte Abteilung I (s. auch Ziffer 9) Abteilung II!s. auch Ziffer 10) Abteilung III (s. auch Ziffer 11) Die Tätigkeit des UdG des mittleren Justizdienstes in Grundbuchsachen Antragsgrundsatz gemäß Materiellrechtliche Bedeutung des Antrags Form des Eintragungsantrags Beurkundung des Eingangszeitpunktes (Wirksamwerden des Antrags) Die Vollmacht des Urkundsnotars gemäß 15 70

4 - IV Bewilligungsgrundsatz, Form der Eintragungsunterlagen, öffentliche Urkunden öffentliche beglaubigte Urkunden Begriff der Ausfertigung Begriff der begl. Abschrift Verweisung auf Akten Voreintragungsgrundsatz, Briefvorläge, 41, Entscheidung Durchführung der Grundbucheintragung Unterzeichnung der Grundbucheintragung von den zuständigen Beamten, Fehlen einer Unterschrift Zuständige Beamte Angabe des Eintragungstages Nachholung des Eintragungstages Grundpfandrechtsbriefe Allgemeines Bedeutung des Briefs Gesetzesänderung von Inhalt der Grundpfandrechtsbriefe Nachträgliche Änderung auf den Briefen 57 Abs Zuständigkeit für die Brieferstellung Ablauf der Brieferstellung Verbindung der Schuldurkunde mit dem Hypothekenbrief, Gesamtrechtsbrief, 59, 70 83

5 - V Mithafterlöschung bei Gesamtrechten, 62 Abs Teillöschung Löschung und Unbrauchbarmachung, Aushändigung des Briefs, 60, Teilgrundpfandrechtsbrief, 61, Verteilung eines Gesamtgrundpfandrechts, 1132 Abs. 2, 1192 BGB Rentenschuldbrief, 1199 ff. BGB Verfahren bei Abhandenkommen oder unbeabsichtigter Vernichtung eines Briefs, 1162 BGB Gemeinschaftlicher Brief, 66, Tätigkeiten des UdG mit Verfahrensbeteiligung Antrag auf Eintragung des/der Erben im Grundbuch Antrag auf Eintragung von Eheleuten in Gütergemeinschaft Antrag auf Löschung von Rechten, die auf Lebenszeit des Berechtigten beschränkt sind Löschung eines Hohnungsrechts Löschung eines Leibgedings Löschung zeitlich beschränkter Rechte Antrag auf Eintragung einer Zwangssicherungshypothek Löschung eines Grundpfandrechts Grundbuchverfahren, die ansschließlich vom UdG ausgeführt werden Entscheidungen über Ersuchen des Gerichts um Eintragung und Löschung des Vermerks über die Eröffnung des Konkurses Die Entscheidung über Ersuchen des Vollstreckungsgerichts um Eintragung der Anorndung des Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungsverfahren Verfügungen und Eintragungen zur Erhaltung der Obereinstimmung zwischen Grundbuch und Liegenschaftskataster, 4 Abs. 2 b AVOGBO Berichtigung der Eintragung des Namens, des Berufs oder des Wohnortes natürlicher Personen im Grundbuch, 5 4 Abs. 2 d AVOGBO 122

6 - VI - 19 Tätigkeiten des UdG ohne Verfahrensbeteiligung Die Gestattung der Einsicht in das Grundbuch oder die Grundakten, 4 Abs. 1 b AVOGBO Allgemeines Begriff des berechtigten Interesses (Oberbegriff) Darlegung ist Umfang der Einsicht Zuständigkeit Rechtsbehelf Kosten Die Erteilung von Abschriften aus dem Grundbuch oder den Grundakten, S 4 Abs. 1 a AVOGBO Allgemeines Möglichkeiten der Abschriftenerteilung Kosten Rechtsmittel Erteilung von Auskünften Verpflichtung zur Auskunftserteilung Zuständigkeit Verwahrung der Urkunden und Anträge auf deren Rückgabe Allgemeines Ort und Art der Aufbewahrung Rückgabe einer Urkunde Zuständigkeit Rückgabeempfänger Kosten Rechtsmittel Rückgabe eines Schriftstücks, das den Eingangsvermerk trägt Versendung von Grundakten Aktenführung in Grundbuchsachen 148

7 .8,8.1,8.2,8.3,8.4, Listen und Verzeichnisse - VII - Verzeichnis der Präsentatsbeamten Nachweise über die Vordrucke von Grundpfandrechtsbriefen Kontroll-Liste Führung einer Oberwachungsliste gem. 83 GBO Urkundsregister II Eingangsliste Tagebuch Oberwachungsliste für sozialen Wohnungsbau Eigentümerverzeichnis Unschädlichkeitszeugnis Sachkartei, 21 Abs. 9 AktO (Flurstücksverzeichnis) Verzeichnis über Nockenstellung des Loseblatt-Grundbuchs, 9 GBGA Veränderungsliste (Mitteilungen an das Vermessungsamt) 41 ff GBGA Kontrollblatt für Grundaktenausgabe, 5 AktO Allgemeines Register (im Bedarfsfall), 8 AktO Sammelakten für Bestandsblätter Sammelakten für unbrauchbar gemachte Grundpfandbriefe Sammelakten für Veränderungsnachweise, 21 (7) Sammelakten für Anträge auf Blattabschriften b AktO Register für Pachtkreditsachen, 22 AktO (Muster 12)