Verfassungen der deutschen Bundesländer

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Mareke Armbruster
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1 Beck`sche Textausgaben Verfassungen der deutschen Bundesländer Textausgabe von Prof. Dr. Christian Pestalozza 10. Auflage Verfassungen der deutschen Bundesländer Pestalozza schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Staatsrecht, Staatslehre Verlag C.H. Beck München 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 BECK SCHE TEXTAUSGABEN Verfassungen der deutschen Bundesländer

4 Verfassungen der deutschen Bundesländer mit dem Grundgesetz Textausgabe mit einer Einführung von Dr. Christian Pestalozza Universitätsprofessor, Berlin 10. Auflage Stand: 1. März 2014

5 Redaktioneller Hinweis: Paragraphenüberschriften in eckigen Klammern sind nicht amtlich. Sie sind ebenso wie die Fußnoten urheber- und wettbewerbsrechtlich geschützt. Die Angaben zum Stand der Sammlung auf dem Titelblatt beziehen sich auf das Verkündungsdatum der maßgebenden Gesetz-, Verordnungs- und Amtsblätter. Verbesserungsvorschläge und Fehlerhinweise sind jederzeit willkommen. Verlag C. H. Beck ohg, Wilhelmstr. 9, München ISBN Verlag C.H.BECK ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: Druckerei C.H.BECK Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Jedes der sechzehn Länder der Bundesrepublik Deutschland ( Bundesländer ) hat wie der Bund seine eigene Verfassung. In diesem Buch finden Sie alle geltenden sechzehn Landesverfassungen in der alphabetischen Reihenfolge der Ländernamen (Nrn. 1 16) und im Anschluß daran die Bundesverfassung, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Nr. 17), alle nach dem Stand vom 1. März Das Buch, das mit dieser 10. Auflage erstmals in der Reihe der roten Textausgaben des C. H. Beck Verlages erscheint, vereinigt damit alle geltenden deutschen Verfassungen. Es möchte Sie anregen, die Verfassung Ihres Landes zu lesen und mit dem Grundgesetz, in dessen Rahmen sie sich ja einfügen muß, zu vergleichen. Darüber hinaus möchte es Sie zu einem Blick über die Landesgrenzen hinaus und zu einem Vergleich mit den anderen Landesverfassungen verleiten. Den Verfassungstexten (Nrn. 1 17) ist eine ebenfalls aktualisierte vergleichende Einführung in das Landesverfassungsrecht vorangestellt. Am Schluß folgt ein Sachregister, das Ihnen die Verfassungstexte stichwortartig erschließt. Um die Aktualisierung der Verfassungstexte und des Sachregisters hat sich dankenswerterweise wiederum der C. H. Beck Verlag gekümmert. Dem originalen Erscheinungsbild der Verfassungstexte hat er dabei, soweit dies im Rahmen dieser Ausgabe möglich und tunlich ist, auf meine Bitte Rechnung getragen. Allen schon einmal en Verfassungen hat er zudem stabellen vorangestellt, allen Verfassungen, die kein amtliches Inhaltsverzeichnis haben, nichtamtliche Inhaltsverzeichnisse, allen Artikeln, die keine amtlichen Überschriften tragen, nichtamtliche Überschriften. Der seifer der Landesparlamente ist ungebrochen. Hatte die Vorauflage en von 11 Landesverfassungen einzufügen, so sind es diesmal (Stand März 2014) in etwas kürzerer Zeit 36 en von 14 Landesverfassungen (je eine in Baden-Württemberg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen; zwei in Brandenburg, je drei en in Berlin und im Saarland, vier in Hamburg, je fünf in Bayern und Schleswig-Holstein, sieben in Bremen. Nur zwei Länder (Sachsen-Anhalt und Thüringen) kamen in den etwas mehr als vier Jahren, die seit der Vorauflage verstrichen sind, ohne jede Verfassungsänderung aus. Das Grundgesetz wurde zwischenzeitlich zweimal (2010 und 2012). Die folgende Tabelle gibt einen Überblick über die in dieser 10. Auflage berücksichtigten en Verfassungsänderungen: V

7 Tabellenseite beck-shop.de Vorwort Fundstelle Baden- Württemberg Bayern Berlin Brandenburg Nr (10. seit 1995) 42. (11. seit 1995) 43. (12. seit 1995) Datum der Ausfertigung S. 46 S. 639 S. 640 S. 641 S. 642 S. 643 S. 872 S. 134 S. 38 I Nr. 30 I Nr. 42 betroffene Artikel 34a 3II IV Art der um Satz 2 Satz 2 eingefügt 82 gefaßt 83 II 56 I 74 I I 45 I 55 II III 1 2I2 12 II Satz 3 angefügt um Sätze 2-4 aufgehoben, bisheriger Text wird Absatz 2 gefaßt Thema Beteiligung des Landtags in Angelegenheiten der EU Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen Förderung des ehrenamtlichen Einsatzes für das Gemeinwohl Beteiligung des Landtags in Angelegenheiten der EU Angemessene Finanzausstattung der Gemeinden Wahl des Reg. Bürgermeisters Wahl des Bezirksamtes Wahl des Bezirksamtes Kinderrechte Fragerecht der Abgeordneten konkretisiert Höchstzahl der Senatoren von 8 auf 10 erhöht aktives Wahl- u. Abstimmungsrecht (16 J.) Antirassismus VI

8 Tabellenseite beck-shop.de Vorwort Bremen Hamburg Nr Hessen (5. seit 1993) S. 311 S. 273 S. 457 S. 354 S. 480 S. 482 S. 501 S. 211 S. 253 S. 43 S. 499 I S. 182 S. 375 S. 210 GV. NRW. S. 499 S. 547 betroffene Artikel Art der Thema Volksentscheid aufgehoben gefaßt 21 II angefügt IV 70 II 148 I II 154a 70 I lit. d Satz 2, 72 II, 87 II 148 I 2 4II3 6IV 72 72a u. angefügt eingefügt 10 I 1, II gefaßt 4II3 4 III 6II gestrichen Satz 2 141, 161 gefaßt 65 II 79a 62 III, IV, 66 I gefaßt eingefügt Datum der Ausfertigung Fundstelle Abgeordnetenstatus Lebenspartnerschaft Pflicht des Senats zur Information der Bürgerschaft etc.; elektronisches Gesetzblatt Privatisierung und Volksentscheid Deputierte Aussetzung der Diätenerhöhung 2013 u 2014 Haushaltsrecht fünfjährige Wahlperiode Sperrklauseln 8, 9, 10, 12 gefaßt Schulrecht gefaßt Erleichterung von Bürgeranträgen Wahlgesetzänderungs-Verfahren (qualifizierte Mehrheiten; Volksabstimmungen) Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Datenschutzbeauftragter Nord- rhein- Westfalen Rheinland-Pfalz VII

9 Tabellenseite beck-shop.de Vorwort Saarland Nr Sachsen Schleswig- Holstein Bund 19. (11. seit 1990) 20. (12. seit 1990) 21. (13. seit 1990) 22. (14. seit 1990) 23. (15. seit 1990) Datum der Ausfertigung Fundstelle Amtsbl. I S. 210 Amtsbl. I S. 236 Amtsbl. I S. 178 S. 502 S. 550 S. 34 S S. 8 S. 102 B I S. 944 B I S betroffene Artikel Art der 12 III Thema sexuelle Identität eingefügt 27 III Schulwesen 98 98a I-III 100 IV 101 I-III 85 II, 94 II, I, 53, 59a aufgehoben gefaßt Erleichterungen von Volksabstimmungen 6a Kinderrechte 10 II Wahlrecht 5II2 7 Tierschutz 91e eingefügt 93 I Nr. 4c eingefügt Minderheitenschutz Mischverwaltung im Bereich der Grundsicherung für Arbeitslose Wahlrechtsschutz vor dem BVerfG (Parteien) Ihre Anregungen und Hinweise zur Einführung, zu den Verfassungstexten und zum Sachverzeichnis sind sehr willkommen. Sie erreichen mich per Post (Freie Universität Berlin, Fachbereich Rechtswissenschaft, Van t-hoff-straße 8, D Berlin) oder auf elektronischem Wege (c.pestalozza@fu-berlin.de). Berlin, 1. März 2014 Christian Pestalozza VIII

10 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XI Länderkarte... XV Länderstatistik... XVI Einführung von Universitätsprofessor Dr. Christian Pestalozza, Freie Universität Berlin... XVII 1. Verfassung des Landes Baden-Württemberg Verfassung des Freistaates Bayern Verfassung von Berlin Verfassung des Landes Brandenburg Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg Verfassung des Landes Hessen Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern Niedersächsische Verfassung Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen Verfassung für Rheinland-Pfalz Verfassung des Saarlandes Verfassung des Freistaates Sachsen Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt Verfassung des Landes Schleswig-Holstein Verfassung des Freistaats Thüringen Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Sachverzeichnis IX

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