Elektronische Meldung von Zivilstandsänderungen

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1 Elektronische Meldung von Zivilstandsänderungen egov Fokus - E-Government im Schweizer Föderalismus 9. September 2011, Bern

2 Übersicht emistar ist das Folgeprojekt des Bundesamtes für Justiz BJ zum Registerharmonisierungsprojekt des Bundesamtes für Statistik BFS, unterteilt in zwei Teilprojekte: Einführung und Optimierung Meldewesen Infostar Einwohnerdienste die elektronischen Benachrichtigungen von Zivilstandsmeldungen an die Einwohnergemeinden in einen ordentlichen Betrieb überführen. Optimierung/Erweiterung der Schnittstelle zu ZAS/UPI die eingeführte Schnittstelle zwischen Infostar und ZAS/UPI soll optimiert und weiterentwickelt werden. Datendifferenzen zwischen den Registern sind zu bereinigen und ein Synchronisationsprozess aufzubauen. Thomas Steimer 2

3 Ziel Teilprojekt Meldewesen In Zusammenarbeit mit den Einwohnerdiensten und den Softwareherstellern die Voraussetzungen schaffen, dass die Schnittstelle Infostar Einwohnerdienste bis das aktuelle briefliche Meldewesen vollständig ablösen könnte. dadurch Minderaufwand und Kosteneinsparung bei den Zivilstandsämtern durch den Wegfall der Verpackungs- und Portokosten. Zeitersparnis und Verbesserung der Datenqualität durch Wegfall der manuellen Verbuchungen in den Einwohnerkontroll-Systemen. Thomas Steimer 3

4 E-Government Schweiz Das priorisierte Vorhaben A1.18 der egov- Strategie Schweiz wird im Bundesamt für Justiz BJ innerhalb des Projektes emistar abgewickelt. Thomas Steimer 4

5 Registerharmonisierung Gemeinsame Übermittlungs- und Datenaustauschplattform sedex (secure data exchange) als nationale Datenautobahn. Zuteilung und Einführung der neuen AHV Nummer (AHVN13) in allen beteiligten Systemen. Merkmal-Katalog Tools für die Nutzung der AHVN13 Nummer (z.b. UPI Viewer). Thomas Steimer 5

6 Voraussetzungen geschaffen Die durch die Registerharmonisierung geschaffenen Voraussetzungen und dem Anschluss der Einwohnerdienste an die Datenautobahn sedex eröffnete die Möglichkeit, diese Plattform auch für die elektronische Übermittlung anderer Informationen / Meldungen zu nutzen z.b. um Zivilstandsmeldungen aus Infostar elektronisch an die Einwohnerdienste zu versenden Thomas Steimer 6

7 Meldewesen aus Infostar Geburt Personenstandsregister Infostar Einwohnerregister Brief (Papiermeldung) ohne AHVN13 Thomas Steimer 7

8 Elektronisches Meldewesen aus Infostar Geburt UPI/AHV newperson 1 2 Personenstandsregister Infostar 3 Einwohnerregister Thomas Steimer 8

9 Situation Schweiz 2515 Städte und Gemeinden rund 40 Einwohnerregister Lösungen rund 50 Softwarehersteller und Lieferanten Thomas Steimer 9

10 Wo stehen wir 496 Städte und Gemeinden aktiv am Meldewesen (ca. 20% der CH Gemeinden) entspricht ca. 27% der CH- Bevölkerung Thomas Steimer 10

11 Erfahrungen 1/2 Zuviel auf einmal und parallel / Alle gegen einen Berücksichtigung und Verständnis der bestehenden Abhängigkeiten für die Umsetzung und Nutzung der zur Verfügung gestellten Funktionen: Personalressourcen für Projekte im Amt Finanzielle Spielräume / Budgets des Amtes Eigene Prozesse und Grösse des Amtes Akzeptanz neuer Prozesse / Angst vor Veränderung Thomas Steimer 11

12 Erfahrungen 2/2 Kompetenzen und Verantwortlichkeiten Zivilstandswesen / Einwohnerdienste / Softwarehersteller / sedex: HelpDesk, SPOC (Single Point of Contact), Ansprechpartner für Anbieter und Bezüger der Leistungen Weisungsbefugnisse/Nutzungseinschränkungen In der ganzen Euphorie von Optimierung und Modernisierung die eigenen Kompetenzen und Verantwortlichkeiten nicht aus dem Auge verlieren Hilfestellung und persönlicher Kontakt zu Einwohnerdiensten, aber auch zu deren Softwareherstellern Thomas Steimer 12

13 Ausblick Veröffentlichung eines standardisierten Verzeichnisses der Heimatgemeinden der Schweiz und der Zuständigkeiten im Zivilstandswesen. Machbarkeitsstudie bezüglich der Erweiterung des elektronischen Meldewesens im Zivilstandswesen auf Dritte mit Schwerpunkt auf die Anzeigeberechtigten (wie z.b. Spitäler, Ärzte etc.). Machbarkeitsstudien bezüglich möglicher Datenabrufverfahren aus Infostar (z.b. elektronische Validierung der Daten aus Heimatschein => vgl. Priorisiertes Vorhaben A1.12). Machbarkeitsstudie für die Ablösung der noch verbleibenden traditionellen Meldungen durch das elektronische Meldewesen (siehe Folie 14). Thomas Steimer 13

14 Ausblick Verwaltungsbehörden (Art. 41 ZStV) - Definierte Verfügungen Zivilstandsamt des Heimatortes (Art. 49a ZStV) Gerichte (Art. 40 ZStV) - Definierte Urteile Anzeigeberechtigte - Ärzte, Spitäler,... EWR Gemeindeverwaltung Wohnort/Aufenthalt (Art. 49 ZStV) Vormundschaftsbehörde (Art. 50 ZStV) BFM (Art. 51 ZStV) ZEMIS BFS (Art. 52 ZStV) Gerichte und Verwaltungsbehörden (Art. 58 ZStV) Ausländische Behörde (Art. 54 ZStV) - Definierte Fälle, wenn Vertrag vorhanden Private (Art. 59 ZStV) Ausländische Vertretung (Art. 55 ZStV) - Def. Fälle Forschende (Art. 60 ZStV) ZAS / UPI AHV - ZAS / UPI (Art. 53 ZStV) via ech Protokoll ISA Ausländische Behörde (Art. 61 ZStV) VOSTRA RIPOL fedpol (Art. 43a ZGB) Zugriffsmaske Melden an Infostar (Post) Infostar meldet (Post) Infostar meldet auf Anfrage (Post) Abrufverfahren / Zugriff Infostar (Elektronisch) Infostar meldet automatisch (Elektronisch) Thomas Steimer 14

15 Thomas Steimer 15

16 Kontakt: Thomas Steimer Umsetzungsprojektmanager E-Government BJ Fachbereich Bundesrain 20, 3003 Bern Tel Fax Thomas Steimer 16