Organisation und technische Voraussetzungen des elektronischen Rechtsverkehrs

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1 Organisation und technische Voraussetzungen des elektronischen Rechtsverkehrs Rechtspflegeamtsrat Alfred Menze Oberlandesgericht München

2 Der Datenaustausch im ERV erfolgt gem. der ERVV über das OSCI-Protokoll OSCI-Versand Absender Virtuelle Poststelle (Intermediär) Empfänger 3

3 OSCI-Versand Ende-zu-Ende-Verschlüsselung nach dem Prinzip des doppelten Umschlags 3

4 Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) OSCI-Versand mittels EGVP Virtuelle Poststelle (Intermediär) Rechtsanwalt Holt Empfängerinformationen Holt Empfängerinformationen Elektronische Kommunikationsplattform Übergabe an das Fachverfahren des zuständigen Gerichts zur Bearbeitung Verzeichnisdienst Rückantwort 3

5 Technische Voraussetzungen Hardware PC mit 2GB RAM und einem 2 GHZ Prozessor Scanner Qualifizierte Signatur Kartenleser (mind. Sicherheitsklasse 2) Software EGVP Für die Installation werden ADMIN- Rechte benötigt. Java Runtime Enviroment (JRE) Die Installervariante des EGVP enthält die Java Version 7 Update 51 Signaturanwendungskomponente (z. B. SecSigner, OpenLimit, etc.) WEB-Browser Ausführliche Informationen finden Sie unter 5

6 Dokumentenerstellung Nach der ERVV muss das elektronische Dokument eines der folgenden Formate in einer für das adressierte Gericht bearbeitbaren Version aufweisen: 1. ASCII (American Standard Code for Information Interchange) als reiner Text ohne Formatierungscodes und ohne Sonderzeichen, 2. Unicode, 3. Microsoft RTF (Rich Text Format), 4. Adobe PDF (Portable Document Format), 5. XML (Extensible Markup Language), 6. TIFF (Tag Image File Format), 7. Microsoft Word, soweit keine aktiven Komponenten (z. B. Makros) verwendet werden.

7 Dokumentenerstellung Die gängigsten Formate für die Dokumentenerstellung sind somit Word (z. B. WORD 2010) und PDF. Die Justiz wäre dankbar, wenn für die Einreichung das Format PDF verwendet wird. Hinweise: 1. Bitte nicht unterschiedliche Dokumente in einem elektronischen Dokument zusammenfassen. (Bsp.: Nicht Klage und Formular über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen zum PKH- Antrag in einem PDF zusammenfassen.) 2. Die Dokumente dürfen weder einen Schreib-, Kopier- noch Druckschutz haben. Eine Bearbeitung ist ansonsten seitens des Gerichts nicht möglich. 7

8 Dokumentenerstellung Scannen Müssen für das Verfahren Dokumente gescannt werden, sollen diese als PDF und mit einer Auflösung von 300 dpi gescannt und eingereicht werden. Komprimierung Elektronische Dokumente, die einem der vorher genannten Dateiformate entsprechen, können in komprimierter Form als ZIP- Datei eingereicht werden, wobei die ZIP-Dateien keine weiteren ZIP-Dateien und keine Verzeichnisstrukturen enthalten dürfen. 8

9 Signatur Elektronische Dokumente, die einem unterzeichneten Schriftstück gleichstehen, sind mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach 2 Nr. 3 des Signaturgesetzes zu versehen. Das zugehörige qualifizierte Zertifikat muss zum Zeitpunkt der Anbringung der Signatur an dem Dokument gültig gewesen sein. Signaturkarte (Sicherer Signaturerstellungseinheit) 9

10 Signaturanwendungskomponente 10

11 Elektronische Signaturen 11

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