Regierungsbeschluss über die Höchstansätze für Leistungen in anerkannten Einrichtungen für erwachsene Menschen mit Behinderung

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1 Gesetzessammlung des Kantons St.Gallen 8.4 Regierungsbeschluss über die Höchstansätze für Leistungen in anerkannten Einrichtungen für erwachsene Menschen mit Behinderung vom 0. Juni 05 (Stand. Januar 07) Die Regierung des Kantons St.Gallen erlässt in Ausführung von Art. 8 des Gesetzes über die soziale Sicherung und Integration von Menschen mit Behinderung vom 7. August 0 und Art. 8 Abs. der Verordnung über die soziale Sicherung und Integration von Menschen mit Behinderung vom. Dezember 0 als Beschluss: Art. Höchstansätze a) Grundsatz Die Höchstansätze werden nach Betreuungsbedarfsstufen festgelegt. Die Einstufung richtet sich nach dem vom Departement des Innern anerkannten System zur Erhebung des individuellen Betreuungsbedarfs (IBB). Von der Festlegung nach Betreuungsbedarfsstufen ausgenommen sind die Höchstansätze:* a)* in Werkstätten und anderen betreuten Arbeitsformen; b)* für den Objektaufwand. Art. b) Stationäre Wohnangebote Die Höchstansätze für den Betreuungsaufwand je Betreuungsbedarfsstufe in stationären Wohnangeboten betragen: sgs 8.4. sgs 8.4. Im Amtsblatt veröffentlicht am. Juli 05, ABl 05, 74 ff.; in Vollzug ab. Januar 06. ngs

2 8.4 Einstufung IBB Franken je Person/Tag 4 * Franken je Person/Monat * Der Höchstansatz für den Objektaufwand beträgt Fr. 5. je Person und Tag.* Art. c) Beschäftigungs- und Tagesstätten Die Höchstansätze für den Betreuungsaufwand je Betreuungsbedarfsstufe in Beschäftigungs- und Tagesstätten betragen: Einstufung IBB Franken je Person/Tag 6 * Franken je Person/Monat * Der Höchstansatz für den Objektaufwand beträgt Fr. 8. je Person und Tag.* Art. 4 d) Werkstätten und andere betreute Arbeitsformen Die Höchstansätze für den Betreuungs- und Objektaufwand abzüglich anrechenbarer Erträge (anrechenbarer Nettoaufwand) in Werkstätten und anderen betreuten Arbeitsformen betragen:* Franken je Person/Tag Franken je Person/Monat* Der Höchstwert je IBB-Punkt beträgt Fr Der Höchstwert je IBB-Punkt beträgt Fr Der Höchstwert je IBB-Punkt beträgt Fr Der Höchstwert je IBB-Punkt beträgt Fr..50.

3 Art. 5 e) Intensivbetreuung 8.4 Die Höchstansätze nach Art. und dieses Erlasses können im begründeten Einzelfall überschritten werden, wenn die Einrichtung: a) über ein Leistungsangebot zur Intensivbetreuung von Menschen mit einer Behinderung und besonderen Verhaltensauffälligkeiten oder psychischen Erkrankungen verfügt; b) mit dem Departement des Innern die Leistungsabgeltung für das Leistungsangebot der Intensivbetreuung vereinbart hat. Ein begründeter Einzelfall liegt vor, wenn: a) bei der betroffenen Person eine chronische Selbst- oder Fremdgefährdung nachgewiesen ist; b) keine andere Unterbringung möglich ist. Das Amt für Soziales entscheidet auf Gesuch hin, ob ein begründeter Einzelfall vorliegt.

4 8.4 * Änderungstabelle - Nach Bestimmung Bestimmung Änderungstyp ngs-fundstelle Erlassdatum Vollzugsbeginn Erlass Grunderlass Art., Abs. geändert Art., Abs., a) eingefügt Art., Abs., b) eingefügt Art., Abs., Tabelle, umbenannt Art., Abs., Tabelle, umbenannt Art., Abs. eingefügt Art., Abs., Tabelle, umbenannt Art., Abs., Tabelle, umbenannt Art., Abs. eingefügt Art. 4, Abs. geändert Art. 4, Abs., Tabelle, umbenannt * Änderungstabelle - Nach Erlassdatum Erlassdatum Vollzugsbeginn Bestimmung Änderungstyp ngs-fundstelle Erlass Grunderlass Art., Abs. geändert Art., Abs., a) eingefügt Art., Abs., b) eingefügt Art., Abs., Tabelle, umbenannt Art., Abs., Tabelle, umbenannt Art., Abs. eingefügt Art., Abs., Tabelle, umbenannt Art., Abs., Tabelle, umbenannt Art., Abs. eingefügt

5 8.4 Erlassdatum Vollzugsbeginn Bestimmung Änderungstyp ngs-fundstelle Art. 4, Abs. geändert Art. 4, Abs., Tabelle, umbenannt