Was sind heute noch europäische Werte? Gibt es sie?

Transkript

1 Was sind heute noch europäische Werte? Gibt es sie? Gerald Knaus Auf der Suche nach europäischen Werten Gerald Knaus Oktober 2016 The World Without Us

2 Pantheon 1926

3 Die Lauf der Geschichte? Flucht und Asyl Schweizer Bundesrat, 28 März 1938 Abgesehen von der Lage unseres Arbeitsmarktes, gebietet schon der Grad der Überfremdung die strikteste Abwehr Wenn wir einer unseres Landes unwürdigen antisemitischen Bewegung nicht berechtigte Boden schaffen wollen, müssen wir uns mit aller Kraft, und wenn es nötig sein sollte auch mit aller Rücksichtslosigkeit, der Zuwanderung ausländischer Juden erwehren.

4 Paul Grüninger Die Rückweisung Flüchtlinge geht schon Erwägungen Menschlichkeit nicht Vollkommene Abschliessung Grenzen ist nicht möglich. der aus der der Konventionen Menschenrechte Flüchtlinge

5 1949 Art. 1: Art. 2: Art. 3: Art. 4: Art. 5: Art. 6: Verpflichtung zur Achtung der Menschenrechte Recht auf Leben Verpflichtung zur Verhinderung ungesetzlicher Tötung Verbot der Folter Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. Hiervon gibt es keine Ausnahmen. Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit Recht auf Freiheit und Sicherheit. Freiheitsentzug nur auf die gesetzlich vorgeschriebene Weise. Recht auf ein faires Verfahren 1951 Artikel 33 Kein vertragschließender Staat darf einen Flüchtling in irgendeiner Form in ein Gebiet ausweisen oder zurückweisen, wo sein Leben oder seine Freiheit aus Gründen seiner Rasse, seiner Religion, seiner Nationalität, seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder seiner politischen Ansichten bedroht wäre.

6 Nachkriegseuropa (1946) Menschenrechte

7 Realpolitik und 1975 Dissidenten

8 Das Wunder Charter von Paris für ein neues Europa

9 Havels Warnung Die Dämonen, die die bisherige europäische Geschichte so unselig geprägt haben - und dies am schlimmsten im 20. Jahrhundert - warten auf ihre Zeit. Wo stehen wir heute, 2016?

10 Europarat (47 Mitglieder) Parliamentarische Versammlung (PACE)

11 Menschenrechtsgerichtshof Europäische Grundrechte

12 OSCE (57 Staaten) Zwei europäische Geschichten

13 Strassburg 2013 Resolution zu politischen Gefangenen PACE demands that Azerbaijan: ensure there are no new cases of political prisoners refraining from prosecuting participants in peaceful demonstrations; refraining from criminalising the expression of political and religious views in the media

14 Abstimmung im Januar : 79 Wer stimmte wofür? All 18 Russian members All 10 Turks All 9 Spaniards All 9 Italians a majority from Ukraine (7), UK (7) France (7) Those who lost: All 11 German members All 6 Swedes All Baltic members Most Swiss, Finns, Norwegians

15 Reaction Der Raporteur muss akzeptieren, dass der Europarat Azerbaijan gehört nicht ihm. (24 January 2013, ANS Press)

16 Eine Abstimmung mit Konsequenzen Ilgar Mammadov Anar Mammadli eine Welle von Verhaftungen Rashadat, CEU graduate N!DA activist

17 Der Europarat als Schutzschild Lebe nicht mit Lügen (NIDA, Mai 2014)

18 Mai 2014: Präsidentschaft des Europarates Die Eroberung der Sprache Autokratie = Demokratie Gestohlene Wahlen = freie und faire Wahlen Politische Gefangene = Kriminelle

19 2014: Aktivisten gewinnen Preise Why the new dissidents matter Khadija "Life is very complicated, but sometimes we get lucky and are offered a clear choice, between truth and lies. Choose truth and help us."

20 Dorian Gray in Strassburg Caviardiplomatie (2012)

21 Eine Arbeit für Staatsanwälte? Ägäis

22 Ein besonderes Jahr 2009: 104, : 104, : 141, : 72, : 107, : 283, : mehr als 1 Million 2017: 120,000 September 2015

23 Merkeldoktrin

24 Wir schaffen das Zwei Visionen

25 Orban "If we step back from the whole issue and its specific features and conceptually reflect on what is happening, then we see that we have a huge opportunity, if we fight well in this debate, to restore the prestige and appeal of national identity and Christian identity, in opposition to the liberal identity. (5 Sep 2015) Artikel Kein vertragschließender Staat darf einen Flüchtling in irgendeiner Form in ein Gebiet ausweisen oder zurückweisen, wo sein Leben oder seine Freiheit aus Gründen seiner Rasse, seiner Religion, seiner Nationalität, seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder seiner politischen Ansichten bedroht wäre. 2. Der Vorteil dieser Bestimmung kann jedoch von einem Flüchtling nicht in Anspruch genommen werden, der aus gewichtigen Gründen eine Gefahr für die Sicherheit seines Aufenthaltslandes darstellt oder der, wegen eines besonders schweren Verbrechens rechtskräftig verurteilt, eine Gefahr für die Gemeinschaft des betreffenden Landes bedeutet.

26 Inspiration Australien? The message is simple: if you come to Australia illegally by boat, there is no way you will ever make Australia home. Lassen wir europäische Kriegsschiffe vor Nordafrika patrolieren, die dann alle Immigranten, ohne Ausnahme, zurückschicken. Alternativen? Orbans Lösungen Ende der Scheinheiligkeit? Mass migration appears in the guise of humanitarian action, but its true nature is the occupation of territory; and their gain in territory is our loss of territory. Glory to the heroes, honour to the brave 15 März 2016

27 September 2015 Merkelplan Was können Grenzschützer (nicht)?

28 Was können Asylbehörden leisten? UNHCR Umsiedlungen weltweit , , , , ,331.

29 Tote in der Ägäis 2017 Month Deaths January 272 February 49 March 45 April 10 May 0 June 0 July 7 August 3 Tägliche Ankünfte Ägäis aus der Türkei Tagesdurchschnitt Januar 1,932 Tagesdurchschnitt Februar 1,904 Tagesdurchschnitt 1-20 März 1,148 Tagesdurchschnitt März 333 Tagesdurchschnitt April 121 Tagesdurchschnitt Mai 55 Tagesdurchschnitt Juni 51 Tagesdurchschnitt Juli 59 Tagesdurchschnitt August 111

30 Lesbos heute EU Türkei Abkommen in den nächsten Wochen Sicherer Drittstaat?

31 Und wenn wir es nicht schaffen? Meanwhile

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