Inhalt. Vorwort von Prof. Dr. Ingolf Ahlers 1 Vorwort von Prof. Dr. Wolfram Lamping 5
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1 Inhalt Vorwort von Prof. Dr. Ingolf Ahlers 1 Vorwort von Prof. Dr. Wolfram Lamping 5 Abkürzungsverzeichnis 9 Abbildungsverzeichnis 15 1 Einleitung Problemstellung Fragestellung und Aufbau der Arbeit Empirisches Vorgehen 25 2 Begriffe und Grundlagen Begriffe Sicherheit Krieg Frieden Polizei Kriminalität Internationale Organisationen Globale und internationale Organisationen Supernationale und intergovernmentale Organisationen Grundlagen für den Aufbau und das Funktionieren neuer Institutionen 41 Bibliografische Informationen digitalisiert durch
2 ii INHALT Die UNO und die NATO im Prozess der Konfliktlösung Grundelemente des Konfliktlösungsprozesses der UNO Präambel der UN-Charta Frieden nach Artikel 1 und 2 der UN-Charta Grundelemente des Konfliktslösungsprozesses der NATO Das Gründungsziel der NATO und Interventionsbefugnisse nach der Präambel der Atlantikcharta Zusammenfassung 52 Die Rolle der internationalen Gemeinschaft bei der Abschaffung des serbischen Regierungs- und Sicherheitsapparats aus dem Kosova Friedenskonferenz von Rambouillet Einmarsch der NATO-Truppen in Kosova Rückzug militärischer, polizeilicher und paramilitärischer Kräfte Serbiens aus dem Kosova Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates Zusammenfassung 61 Die Rolle der internationalen Gemeinschaft beim Aufbau einer neuen Sicherheitsstruktur in Kosova Der Aufbau einer neuen Polizei in Kosova trotz Fehlens einer Regierung und eines Polizeigesetzes Test und Selektion der Bewerber Eingliederung der UCK-Freiheitskämpfer und die Aufnahme von Minderheiten Die Rolle der Polizeischule Polizeihierarchie vier Jahre nach der Polizeigründung Die Gründung eines Verteidigungskorps von Kosova (TMK) Eingliederung der UCK-Freiheitskämpfer und die Aufnahme von Minderheiten Die Rolle der TMK/KPC bei der Bewahrung des Friedens in Kosova Auflösung der TMK 82
3 INHALT iii 5.3 Zusammenfassung 83 Die Rolle der internationalen Gemeinschaft beim Aufbau von kosovarischen Institutionen Gründung einer kosovarischen Übergangsregierung Regierung ohne Kompetenzen Das Verhältnis zwischen der Kosova-Übergangsregierung und der internationalen Gemeinschaft Die Rolle des Präsidenten und Parlaments von Kosova Die Kompetenzen der neu gegründeten provisorischen Regierung in Sicherheitsfragen Illegale serbische Parallelstrukturen und Geheimdienstaktivitäten zum Zwecke der Destabilisierung Kosovas Polizeihierarchie vor der Gründung des kosovarischen Innenministeriums und sechs Jahre nach der Gründung der Polizei Die Gründung des kosovarischen Justizministeriums Immunität Zusammenfassung 105 Polizei als einzige kosovarische Sicherheitsinstitution nach neun Jahren UN-Protektorat Die Gründung des Innenministeriums Die Macht des Innenministers Die Macht der neu gegründeten Polizeiinspektion Rekrutierung und Anstellung von Polizeiinspektionsmitarbeiter Vorgehen bei Beschwerden und Anträgen von Bewerbern Vorgehen gegen die Polizeimitarbeiter bei Missachtung der Kommandohierarchie Einfluss des Innenministeriums und der Polizeiinspektion
4 iv INHALT 7.4 Statistik des Polizeipersonals Daten für Kosova Vergleich mit der Polizei in ausgewählten Ländern Finanzierung und Gehälter der Polizei Polizeihierarchie nach der Gründung des kosovarischen Innenministeriums neun Jahre nach der Gründung der Polizei..121 Kritische Analyse der Arbeit der internationalen Gemeinschaft in Polizei- und Sicherheitsfragen Einfluss aus dem In-und Ausland Missachtung der Kommandohierarchie der Polizei durch die serbische Minderheit und die Rolle der Politik Machtverhältnis zwischen Kosova- und UNMIK-Polizei Unterbezahlung der Kosova-Polizei und der fehlende und fehlender Krankenversicherungsschutz Serbische Regierung und illegale serbische Parallelstrukturen in Kosova Serbische Minderheit und deren Kriminalentwicklung in der Organisierten Kriminalität Vorgehen der UNMIK Vorfall von Merdare Vorfall von Mitrovica und die Unruhen vom 17. und 18. März Tötung von albanischen Demonstranten durch die UN-Polizei am 10. Februar 2007 und die Hindernisse bei Ermittlungen Verfolgungen von serbischen Kriegsverbrechern Zusammenarbeit der Staatsanwaltschaft und der Polizei bei der Verfolgung und Bestrafung von Straftaten Kriminalitätsstatistik Das Polizei-Informationssystem Data Base" Zusammenfassung 147
5 INHALT V 9 Kosova und die internationale Gemeinschaft während und nach der Lösung der Statusfrage Statusverhandlungen Erklärung der Unabhängigkeit von Kosova vom 17. Februar 2008 und die Rolle der internationalen Gemeinschaft Die Anerkennung der Unabhängigkeit von Kosova Kosova-Verfassung und die Gründung des Verfassungsgerichts Rolle der internationalen Gemeinschaft nach der Erklärung der Unabhängigkeit Kosovas UNO/UNMIK KFOR Internationaler Zivilvertreter Das Verhalten von Serbien und den Nachbarstaaten nach der Unabhängigkeit von Kosova Zusammenfassung Die neue Rolle der EU Der Sonderbeauftragte der EU Die EULEX-Mission 173 lo^.leulex-hierarchie in Polizei-und Justizfragen Das Machtverhältnis zwischen UNO/UNMIK und EU/EULEX-Mission Vorgehen von EULEX Uneinigkeit der EU-Staaten in der Unabhängigkeitsfrage Immunität Zusammenfassung Die Gründung neuer Sicherheitsinstitutionen nach der Unabhängigkeit und die Friedenssicherung in Kosova Neue Sicherheitsinstitutionen Kosova Security Council Security Force of Kosova Kosova Intelligence Agency 202
6 vi INHALT 11.2 EU-und NATO-Zukunft von Kosova Visa-Liberalisierung und EU-Beitritt NATO-Zukunft Mitgliedschaft in internationalen Organisationen Weltbank und Internationaler Währungsfond Soziale Sicherheit Zusammenfassung Schlussfolgerungen: Ist die Mission der internationalen Gemeinschaft erfolgreich gescheitert"? Quellen-und Literaturverzeichnis Primärquellen Sekundärliteratur Interviewverzeichnis 247
I. II. I. II. III. IV. I. II. III. I. II. III. IV. I. II. III. IV. V. I. II. III. IV. V. VI. I. II. I. II. III. I. II. I. II. I. II. I. II. III. I. II. III. IV. V. VI. VII. VIII.
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