Universität Zürich, FS15 Vorlesung: Wahlforschung in der Theorie und Praxis Vorlesung 8: Die Wahlen 2015 im Kanton Zürich

Transkript

1 Universität Zürich, FS15 Vorlesung: Wahlforschung in der Theorie und Praxis Vorlesung 8: Die Wahlen 2015 im Kanton Zürich Institut für Politikwissenschaft Claude Longchamp gfs.bern, 24. April 2015

2 Inhaltsverzeichnis Kapitel 1: Kapitel 2: Kapitel 3: Kapitel 4: Kapitel 5: Themenstellung: Wahlanalyse in Praxis und Theorie Beobachtungen: Ergebnisse und Wahlkämpfe Analysen und Interpretationen Einordnungen und Prognosen Thesen 2

3 Einige Eigenheiten des Wahlkampfes Konkrete Wahl als Anlass Beobachtungen (Was ist?) Verallgemeinerungen (Kommt das immer wieder vor?) Ableitungen (Warum ist es so?) 3

5 Ergebnis der Regierungsratswahlen 2015 Amtliches Ergebnis Mediale Umsetzung 5

6 Ergebnis der Kantonsratswahlen 2015 Parteistärken Sitzstärken Parteistärken Kanton Zürich im Trend in % Wählende des Kanton Zürich GPS SP FDP.Die Liberalen CVP SVP GLP BDP EVP AL EDU SD LdU übrige 6

7 Ergebnis Wahlbeteiligung Beteiligung 2015 Regionale Streuung in % Wahlberechtigter teilgenommen 32.7 nicht teilgenommen

8 Zwischenbilanz: Auffälligkeit der Wahlergebnisse Top5 setzt sich durch; Korrektur der parteipolitischen Zusammensetzung, die sich 2011 ergeben hatte. Frauenanteil wieder steigend. Unbekannt deutlicher Sieg der FDP bei den Kantonsratswahlen, mit Verlusten vor allem für die Grünen, neu auch für die Grünliberalen Wahlbeteiligung ist auf tiefem Niveau gesunken. Rechtsentwicklung als zentrale Interpretationslinie, Bedeutungsverlust der kantonalen Politik kaum thematisiert. 8

9 Neuerung 1: Allianzbildung von rechts Top5 Rotgrün 9

10 10

11 Negativkampagnen: Graf oder Steiner Martin Graf Silvia Steiner 11

12 12 Neuerung 2: Online-Umfrage

13 13 Schlussmobilisierung zugunsten von Graf

14 Neuerungen 3: Sozial-Irrsinn und Telefon- Kampagnen SVP: Sozial-Irrsinn SP: Telefon-Kampagne 14

15 Zwischenbilanz: Einige Eigenheiten des Wahlkampfes Hochgradige Konzentration des medialen und werberischen Wahlkampfes auf Regierungsratswahlen, Kantonsratswahlen kantonal eher unwichtig Skandalisierungen denkbarer Wackel-Kandidaturen durch instrumentelle Aktualisierung, namentlich bei Graf und Steiner Mediale Mobilisierung als Folge von Online-Umfrage in der Schlussphase Nur SVP- und SP-Kampagnen schaffen es mit einer (übergeordneten) Botschaft in die überkantonalen Massenmedien 15

17 Rückläufige Beteiligung über die Zeit hinweg Rückgang der Wahlbeteiligung seit den 70er Jahren, und zwar auf tiefem Niveau Repolitisierungen vor allem 1987 (Postmaterialismus-Debatte) resp (Fragmentierungen) und 2011 (Rezentrierung) 2015: keine Fortsetzung der Repolitisierungen der Bürgerschaft 2011 Rückgang und punktuelle Repolitisierungen entsprechen den hauptsächlichen Trends bei kantonalen Wahlen 17

18 18 Entwicklung der Stimmbeteiligung in der Stadt Zürich

19 19 Interpretation: eine übergeordnete Deutung "Die Kantone haben in den letzten Jahrzehnten viel von ihrer Bedeutung verloren. Das Schulwesen? Interkantonal koordiniert auf Druck der Eidgenossenschaft. Die erste Fremdsprache in der Primarschule? Bundesrat Alain Berset droht einzugreifen, falls sich die Kantone nicht einigen. Die gesamte Umweltpolitik, von der Abschaffung der Deponien über den Aufbau der Abwasserreinigung bis hin zu den verursachergerechten Gebühren auf Abfallsäcke. Alles wurde aufgrund von Bundesgesetzen in den Kantonen eingeführt. Überspitzt gesagt: Die Kantone wurden in vielen Fragen zu Vollzugsbehörden des Bundes degradiert. Der emeritierte Staatsrechtler René Rhinow warnte bereits vor einem Jahr in der ZEIT: "Die Kantone verschwinden in wichtigen Zukunftsfragen aus dem politischen Scheinwerferlicht." Geht es um Migranten, Europa oder viele von Volksinitiativen aufgebrachte Themen, können die 26 Stände zwar ihre Meinung äußern aber entschieden wird schließlich auf der nationalen Ebene. So verschiebt sich die Macht, Stück für Stück, weg von den Kantonen ins Zentrum nach Bundesbern. Und die Bürgerinnen und Bürger, so scheint es, haben das nun gemerkt sie verweigern ihre Stimme." Matthias Daum, in die Die Zeit,

20 Abduktion (Theorie-Entwicklung) Wählerwanderungsbilanzen Voraussetzung sind absolute Wählerzahlen Berechnung aufgrund der Wahltagsbefragung 20

21 Wählerwanderungen (Kantonsratswahlen) Demobilisierung/Stabilität zu 2011 Verallgemeinerungsfähige Beobachtung Demobilisierung Polparteien SVP GP SP EDU Zentrumsparteien GLP FDP CVP Stabilität Kleinparteien EVP BDP AL Die Mobilisierung entscheidet vor allem über die Stärke der grossen Parteien an den Polen. Sie verlieren (gewinnen) aufgrund rückläufiger (steigender) Beteiligung mehr als Zentrumsparteien. RegierungsratskandidatInnen beeinflussen vor allem die Chancen von Kleinparteien. Sie halten sich mit entsprechenden Bewerbungen selbst bei rückläufiger Beteiligung. 21

22 Wählerwanderungen (Kantonsratswahlen) Attraktive Parteien auf Wählermärkten FDP + GLP, BDP, SVP, (GPS) - Beteiligung Kaum oder nicht attraktive Parteien auf Wählermarkten CVP + EVP - SVP SP + GPS, BDP - AL, EVP, SVP AL + GPS, SP EVP + SP, GPS -CVP BDP + GLP - FDP, SP, SVP SVP + BDP, CVP, SP, GLP - FDP, EDU GLP + GPS GPS + keine - SP, AL, FDP, GLP, EVP 22

23 Zwischenbilanz Die Wählerwanderungen entsprechen keine dem bekannten Muster (Polarisierung, neue Mitte) mehr. Eine einfache Typisierung der Wahl aufgrund der Wählerwanderungen ist nicht angezeigt. Am ehesten noch kann man von einer Renaissance der FDP/des Liberalismus ausgeben. Verallgemeinerungsfähige Beobachtungen Angesichts der Blockbildung kommen lagerübergreifende Wählerwanderungen kaum vor. Im bürgerlichen Lager gewinnt die FDP Wählende bei Parteien, die in jüngerer Zeit stark gewachsen sind. Im rotgrünen Lager erwächst der SP und der GPS Konkurrenz durch die AL. 23

24 24 Verortung von Parteiensystemen

25 Deduktion: Kriterien der Personenwahl Zwei zentrale Kriterien zur Bestimmung von Wahlchancen 1. Amtsinhaber-Bonus ("93% der wieder kandidierenden Regierungsräte werden wieder gewählt.") 2. Bonus für Kandidatur der Amtsinhaber-Partei. 3. Dauer des Amtes (bei 12 Jahren ist fertig) Quelle: Milic 2014, Vatter/Milic

26 Partei- und Personenentscheidung Partei Bischoff Fehr, J. Graf Fehr, M. Steiner Heiniger Walker Späh Stocker Kägi SVP x x x x x FDP x x x x x x CVP - x - x x x x x GLP x x x x x x - - GPS x x x x SP x x x x

27 Analyse von Regierungsratswahlen Drei zentrale Kriterien zur Bestimmung von Wahlchancen 1. Amtsinhaber-Bonus ("93% der wieder kandidierenden Regierungsräte werden wieder gewählt.") > Fehlleistungen während Legislatur müssen miteinbezogen werden 2. Negativ-Kampagnen während Legislatur resp. im Wahlkampf haben parteispezifische Auswirkungen, vor allem bei Parteiwählenden, die einem nahestehen können. Bonus für Kandidatur der Amtsinhaber-Partei Effekte von Allianzen müssen miteinbezogen werden 3. Noch wenig gesichert: Medienpräsenz muss mituntersucht werden. 27

29 Statistisches Amt/Politan: Prognose für die Schweiz Peter Moser (Blog) Politan (Blog) 29

30 30 Eine dynamische Betrachtung

32 Thesen 1. Die klassische, politikwissenschaftliche Analyse vernachlässigt die Effekte der Mobilisierung auf die Parteistärken. Die Beteiligungshöhe beeinflusst vor allem die Chancen der Polparteien. 2. Vor allem Kleinparteien können ihre Wahlchancen in den Parlamentswahlen mit ausgewiesenen Regierungsratskandidaturen beeinflussen. 3. Lagerübergreifendes Wählen bei Parlamentswahlen bleibt selten. Im bürgerlichen Lager profitiert die FDP von WählerInnen rasch gewachsener Parteien, im linke Lager findet eher eine Polarisierung nach links statt. 4. Die Polarisierungen der 80er und 90er Jahre sind ausgelaufen, eher noch kann man heute eine Renaissance der FDP/des Liberalismus vermuten. 5. Allianzen bei Regierungsratswahlen sind nur in der Mitte unwichtig, sonst entscheidender als der Bisherigen-Status. Negativ-Kampagnen haben selektive Wirkung, vor allem auf WählerInnen anderer Parteien, die einen wählen könnten. 6. Aus Zürich einen quantitative einheitlichen Trend für nationalen Wahlen abzuleiten, ist riskant, denn die Legislatur entwickelte sich schubweise und nicht einfach in eine Richtung. 32

33 Repetitionsfragen 2 Fragen 1 Thema Bei welchen Parteien kann im Rahmen der Wahlen 2015 eher von Neueinbindungen der Wählerschaft gesprochen werden, bei welchen von einer Erosion? Inwiefern bestehen Unterschiede in der nationalen Wahrnehmung und Wichtigkeit der Wahlkämpfe unterschiedlicher Parteien und Lager auf kantonaler Ebene? Erläutern Sie, inwiefern die Wahlen im Kanton Zürich als Gradmesser für die nationalen Wahlen im Herbst dienen können und inwiefern diesbezüglich Schwierigkeiten bestehen 33

34 Auf Wiedersehen und danke für Ihre Aufmerksamkeit Claude Longchamp gfs.bern Verwaltungsratspräsident und Institutsleiter gfs.bern Lehrbeauftragter der Universitäten SG, ZH und BE 34

35 Regionale Verteilung Th. Heiniger (Bestgewählter) J. Fehr (Letztgewählte) 35

36 Konfliktlinien nach Lipset/Rokkan (1967) und Caramani (2008) Kritische Schwelle Zeitpunkt Konfliktlinie umstrittene Themen und Ereignisse Parteifamilien Industrielle Revolution 19. Jahrhundert Kapital vs. Arbeit Staatlich regulierte vs. freie, durch Märkte koordinierte industrielle Produktion, Entstehung Zauberformel, Generalstreik 1918 SPS, FDP, DP, KP, LP, EVP, Nationale Front, BGB, LdU, PdA, Nationale Aktion Materialismus vs. Postmaterialismus Generationen über politische Prioritäten: Bürgerrechte, Pazifismus, Feminismus, Umwelt Grüne Partei; ökologische Parteien Postindustrielle Revolution spätes 20. Jahrhundert offene vs. geschlossene Gesellschaft Globalisierung der Wirtschaft; Öffnung der Arbeitsmärkte; Druck durch Billiglohnländer in Asien; wirtschaftliche Integration in Europa; Anti- Amerikanismus Protestparteien; nationalistische Parteien; extreme Rechte, neopopulistische Parteien 36

37 Entwicklung längerfristiger Parteibindungen im Kanton Zürich Neueinbindungen: Polarisierungen rechts: SVP: seit den 90er Jahren: Neonationalismus, mit Höhepunkt 2003, seither stagnierend EDU: seit 2007; leicht ansteigend Polarisierungen links: GPS: seit den 80er Jahren; Postmaterialismus, mit Schwankungen AL: seit 2007; leicht ansteigend Erosion SP: Rückgang seit 2003, vor allem 2007 stark, seither stagnierend FDP: Rückgang seit den 80er Jahren; 1999 und 2011 starke Verluste, Trendwende 2015 (?) CVP: Rückgang vor allem 2011, 2015 stagnierend Neuzentrierungen: GLP: seit 2007; schwankend, vorläufiger Höhepunkt 2011 BDP: seit 2011, schwankend, vorläufiger Höhepunkt

38 38 Voraussetzung: effektive Amtsdauer in der Nachkriegszeit gesunken

39 39 Gibt Zürich den Takt vor?

40 Die rudimentäre politikwissenschaftliche Analyse Drei Grundhypothesen: Die Wahl wird durch längerfristige Parteibindungen entschieden Die Parteienwahl wird durch SpitzenkandidatInnen (RegierungsratskandidatInnen) mit entschieden resp. die Wahl von SpitzenkandidatInnen (RegierungsratskandidatInnen) ist eine Folge von längerfristigen Parteibindungen Die Parteienwahl wird durch vorrangige Themen entschieden resp. die Bewertung von Themen ist eine Folge längerfristiger Parteibindung. 40

41 Zusammensetzung der Zürcher Regierung nach Partei und Geschlecht Parteipolitische Zusammensetzung Geschlechterzusammensetzung Daten: Bundesamt für Statistik, Darstellung: Sandro Lüscher (2015) 41