Maxvorstadt Vorsitzender Dr. Oskar Holl Geschäftsstelle: Privat:

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1 Bezirksausschuss des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt Landeshauptstadt München Vorsitzender Dr. Oskar Holl Landeshauptstadt München, Direktorium Tal 13, München An alle Mitglieder des BA 3 Vertreter von Behörden, Stadtrat und Presse, Bürgerinnen und Bürger Geschäftsstelle: Tal 13, München Telefon: Telefax: Privat: Enhuberstraße 1, München Telefon: München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt am Dienstag, den , um Uhr Sitzungssaal im Palais Pinakothek, Türkenstraße 4, München Termine der Unterausschüsse: siehe Seite 5 Vorgesehene Tagesordnung: A Allgemeines 1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Beschluss über die endgültige Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 4. Fragen an die Polizei 4.1 Beantwortung der Fragen aus der Sitzung am Bürgeranliegen 5.1 Der Bürger hat das Wort 5.2 Bürgerpost an den BA Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom ; Zufahrt zum Georg-Elser- Platz (s. TOP C 2.1.1) B Planung und Umwelt 1.1 Antrag von Herrn Schnell, CSU-Fraktion im BA 3, vom Nachnutzung mit dem Schwerpunkt Wohnraumnutzung für das Gebiet der jetzigen Spatenbrauerei sowie des Landgerichts München II 1.2 entfällt 1.3 Antrag von Herrn Ledermann, CSU-Fraktion im BA 3, vom November 2013 Der BA 3 möge beschließen, dass die Maxvorstadt ein Wertstoffmobil erhält, das turnusmäßig an bestimmten Tagen, Metalle, Elektrokleingeräte, Kunststoffe, Batterien und Energiesparlampen entgegennimmt. 2.1 Bauvorhaben Listen der Bauvorhaben: 39., 40., 41., 42., 43. KW Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 38., 39. KW Arcisstraße 32, Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses mit zwei Wohneinheiten Vorbescheid Adalbertstraße 31, Neuerrichtung des Daches, Neubau Außenaufzug, Vergrößerung der Balkone Vorbescheid Sprechstunde: Stadtteilbüro Schellingstraße 28 a, München dienstags Uhr oder nach Vereinbarung Konto-Nr Postbank München BLZ

2 Seite Kaulbachstraße 6, DG-Umbau - Vorbescheid Türkenstraße 3-7, Neubau zweier Bürogebäude mit gemeinsamer zweigeschossiger Tiefgarage, Antrag auf Teilbaugenehmigung Ottostraße 17, Umbau eines Bürogebäudes sowie Anbau Königinstraße 29, Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 DschG; Nachtrag einer Villa in die Denkmalliste, Anhörung 3. Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung 3.1 Vollzug der Baumschutzverordnung Nymphenburger Straße 43 Umbau und Erweiterung einer Augenklinik 3.2 Baumfällungen Kaulbachstraße 47, drei Ahornbäume Finkenstraße, eine Robinie Katharina-von-Bora-Straße 10, eine Esche, eine Robinie 3.3 Grün- und Freiflächenplanung 4. Aktuelle Sachstandsberichte C Verkehr und öffentlicher Raum 1.1 Antrag von Herrn Schnell, CSU-Fraktion im BA 3, vom Trennung des Fußgänger- und Radverkehrs vom Straßenverkehr in der Paul-Heyse- Unterführung 1.2 Antrag von Herrn Schnell, CSU-Fraktion im BA 3, vom Baldige Inbetriebnahme der Lichtzeichenanlage Lazarettstraße/Dachauer Straße 1.3 Antrag von Herrn Ledermann, CSU-Fraktion im BA 3 vom Oktober 2013 Der BA 3 möge beschließen, dass die in der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes vom Vertreter des Baureferates, Gartenbau, für den Maßmannpark in Aussicht gestellte, fest montierte Toilette (Dixi), nicht installiert wird. 1.4 Antrag von Herrn Schnell, CSU-Fraktion im BA 3, vom Rasche Begrünung der Fahrbahnränder und Instandsetzung der Bürgersteige rund um die Nymphenburger Höfe 2.1 Verkehr Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom ; Zufahrt zum Georg-Elser- Platz (s. TOP A 5.2.1) 2.2 Öffentlicher Raum 2.3 Gaststätten Kreisverwaltungsreferat, Entscheidung Gabelsbergerstraße 97, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche 2.4 Veranstaltungen 2.5 Aktuelle Sachstandsberichte D Soziales und Bildung 1.1 Antrag von Frau Mathies, SPD-Fraktion im BA 3 vom Verlängerung der Sperrzeiten in Spielhallen 1.2 Antrag von Frau Hipp, Bündnis 90/Die Grünen im BA 3, vom Beantwortung der Fragen aus dem BA-Antrag Nr / B durch das Sozialreferat, hinsichtlich der Genehmigung von Großraumwohnungen im Anwesen Georgenstraße 83 im Erhaltungssatzungsgebiet.

3 Seite Budget Antragsteller: IG Initiativgruppe Interkulturelle Begegnung und Bildung e.v. beantragter Zuschuss: 435,00 Maßnahme: Vorlesefest für Kinder am Budget Antragsteller: Evang. Hilfswerk München beantragter Zuschuss: 4.969,50 Maßnahme: Erneuerung der vier Gemeinschaftsküchen vertagt aus der Sitzung vom Unterlagen liegen bereits vor 3. Aktuelle Sachstandsberichte E Kultur 2.1 Budget, Entscheidung Antragsteller: THETA e.v. Treffen der Münchner privaten Schauspielschulen vom 18. bis Beantragter Zuschuss: 2.561, Budget, Entscheidung Antragsteller: Pfarrgemeinde St. Benno in München für ein Konzert am Beantragter Zuschuss: 3.242,50 3. Aktuelle Sachstandsberichte Berichte des Unterausschussvorsitzenden F Unterrichtungen 1. Planung und Umwelt 1.1 Referat für Stadtplanung und Bauordnung Bauvorhaben auf dem Areal der Tierärztlichen Fakultät und Bau des Instituts für Nanophysik; Kopie des Antwortschreibens vom an eine Bürgerin 1.2 Referat für Stadtplanung und Bauordnung Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Sitzungsvorlage Nr / V Referat für Gesundheit und Umwelt Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. 7 Abs. 2 der 32. BImSchV; Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Straßenbau 2. Verkehr und öffentlicher Raum 2.1 Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Erlaubnisbescheid Finissage am auf dem Wittelsbacherplatz 2.2 Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Türkenstraße 92, Fernwärme b) Theresienstraße 5, Fernwärme c) Theresienstraße 7, Fernwärme d) Teng-/Görresstraße, Fernwärme e) Adamstraße/Nymphenburger Straße, Gernwärme f) Lothstraße/Heßstraße, Fernwärme 2.3 Erweiterung des Christkindl-Marktes 2013 Schreiben des BA 1 vom an den Referenten für Arbeit und Wirtschaft

4 Seite Referat für Umwelt und Gesundheit, Immissionsschutz Ausnahmezulassung gem. 7 Abs. 2 der 32. BImSchV Arbeiten zur Einbindung einer Gashochdruckleitung am Sonntag, den , Straßenraum Blutenburgstraße zwischen Adam- und Pappenheimstraße 2.5 Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Info-Stand des Sneep e.v. am auf dem Geschwister-Scholl-Platz Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung durch Fristablauf 2.6 Baureferat, Kunst im öffentlichen Raum Projekt Moving Munich - Anna Konjetzky, 15. bis Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung durch Fristablauf 2.7 Baureferat Verteilerkasten auf dem Fußweg in der Arnulfstraße 35 (s. TOP A 5.2.2/0810) 2.8 Kreisverwaltungsreferat, Anhörung CarSharing Beschlussvorlage Entwurf für KVA am Zustimmung zur Beschlussvorlage durch Eilentscheidung des Vorsitzenden vom Referat für Gesundheit und Umwelt Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV), Ausnahmezulassung gem. 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Änderungsgenehmigung Blutenburgstraße zwischen Adamstraße und Kreuzungsbereich Pappenheimstraße 3. Soziales und Bildung 3.1 Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98 Sachbericht zum MFM-Projekt für die 4. Klassen 3.2 Referat für Bildung und Sport Benennung des Beruflichen Schulzentrums in der Luisenstraße 9-11 nach Thomas Wimmer Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom Sitzungsvorlage Nr /V Sozialreferat Haushaltsplan 2014, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich Förderung freier Träger der Zentrale, des Amtes für Soziale Sicherung und des Stadtjugendamtes und des Amtes für Wohnen und Migration Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom Sitzungsvorlagen Nrn / V 12995, 13012, und Kultur 4.1 Direktorium BA-Antrag-Nr / B des BA 3 vom , Antwortschreiben G BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine 1. BA-Antrag Nr / B des Bezirksausschuss 18, Anhörung Budgetvergabe transparenter machen mehrere Angebote einholen 2. Direktorium, Unterrichtung Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen BA-Antrag Nr / B des BA 14 Berg am Laim vom und BA-Antrag Nr / B des BA 8 Schwanthalerhöhe vom Direktorium, Unterrichtung Beauftragte gegen Rechtsextremismus; Finanzierung von Veranstaltungen aus der Verwaltungskostenpauschale 4. Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2013 bis 2017 für den Stadtbezirk 3 Maxvorstadt Unterrichtung

5 Seite 5 5. Antrag eines Bürgers aus der Maxvorstadt aus der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes vom : Der BA 3 wird gebeten, seine Sitzungsprotokolle auf seiner Website zu veröffentlichen. Darüber hinaus sollen die Inhalte der Website besser gepflegt werden. Nächste BA- und UA-Sitzungen UA Planung und Umwelt , Uhr, Bürgerbüro, Schellingstraße 28 a UA Verkehr und öffentl. Raum , Uhr, Bürgerbüro, Schellingstraße 28 a UA Soziales und Bildung , Uhr, Bürgerbüro, Schellingstraße 28 a UA Kultur, , Uhr, Cafe Telos, Kurfürstenstraße 2 Die nächste Sitzung des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt findet am Dienstag, um Uhr im Palais Pinakothek, Türkenstraße 4, München, statt. München, Dr. Oskar Holl Vorsitzender