Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch

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1 Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Band Rom I-VO Rom II-VO EGBGB Herausgegeben von Dr. Heinz Georg Bamberger Staatsminister der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz a. D. Dr. Herbert Roth Professor an der Universität Regensburg 3. Auflage qq Verlag C. H. Beck München 2012

2 KTrechtsinnen KTlinksinnen Revision Bearbeiter 1 Abkürzungsverzeichnis... Bürgerliches Gesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 2002 (BGBl I S 42), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. Juli 2011 (BGBl I S. 1600) XV Buch 4. Familienrecht ( ) Abschnitt 1. Bürgerliche Ehe ( )... 1 Titel 1. Verlöbnis ( )... 1 Titel 2. Eingehung der Ehe ( ) Untertitel 1. Ehefähigkeit ( ) Untertitel 2. Eheverbote ( ) Untertitel 3. Ehefähigkeitszeugnis ( 1309) Untertitel 4. Eheschließung ( ) Titel 3. Aufhebung der Ehe ( ) Titel 4. Wiederverheiratung nach Todeserklärung ( ) Titel 5. Wirkungen der Ehe im Allgemeinen ( ) Titel 6. Eheliches Güterrecht ( ) Untertitel 1. Gesetzliches Güterrecht ( ) Untertitel 2. Vertragliches Güterrecht ( ) Kapitel 1. Allgemeine Vorschriften ( ) Kapitel 2. Gütertrennung ( 1414) Kapitel 3. Gütergemeinschaft ( ) Unterkapitel 1. Allgemeine Vorschriften ( ) Unterkapitel 2. Verwaltung des Gesamtguts durch den Mann oder die Frau ( ) Unterkapitel 3. Gemeinschaftliche Verwaltung des Gesamtguts durch die Ehegatten ( ) Unterkapitel 4. Auseinandersetzung des Gesamtguts ( ) Unterkapitel 5. Fortgesetzte Gütergemeinschaft ( ) Untertitel 3. Güterechtsregister ( ) Titel 7. Scheidung der Ehe ( p) Untertitel 1. Scheidungsgründe ( ) Untertitel 1 a. Behandlung der Ehewohnung und der Haushaltsgegenstände anlässlich der Scheidung ( 1568 a 1568 b) Untertitel 2. Unterhalt des geschiedenen Ehegatten ( b) Kapitel 1. Grundsatz ( 1569) Kapitel 2. Unterhaltsberechtigung ( ) Kapitel 3. Leistungsfähigkeit und Rangfolge ( ) Kapitel 4. Gestaltung des Unterhaltsanspruchs ( c) Kapitel 5. Ende des Unterhaltsanspruchs ( b) Untertitel 3. Versorgungsausgleich ( 1587) Gesetz über den Versorgungsausgleich (VersAusglG) Gesetz zum zivilrechtlichen Schutz vor Gewalttaten und Nachstellungen (GewSchG) Titel 8. Kirchliche Verpflichtungen ( 1588) Abschnitt 2. Verwandtschaft ( ) Titel 1. Allgemeine Vorschriften ( ) Titel 2. Abstammung ( e) Titel 3. Unterhaltspflicht ( o) Untertitel 1. Allgemeine Vorschriften ( ) Untertitel 2. Besondere Vorschriften für das Kind und seine nicht miteinander verheirateten Eltern ( 1615 a 1615 o) IX

3 Titel 4. Rechtsverhältnis zwischen den Eltern und dem Kind im Allgemeinen ( ). 795 Titel 5. Elterliche Sorge ( ) Titel 6. Beistandschaft ( ) Titel 7. Annahme als Kind ( ) Untertitel 1. Annahme Minderjähriger ( ) Untertitel 2. Annahme Volljähriger ( ) Abschnitt 3. Vormundschaft, rechtliche Betreuung, Pflegschaft ( ) Titel 1. Vormundschaft ( ) Untertitel 1. Begründung der Vormundschaft ( ) Untertitel 2. Führung der Vormundschaft ( e) Untertitel 3. Fürsorge und Aufsicht des Familiengerichts ( ) Untertitel 4. Mitwirkung des Jugendamts ( ) Untertitel 5. Befreite Vormundschaft ( ) Untertitel 6. Beendigung der Vormundschaft ( ) Titel 2. Rechtliche Betreuung ( e) Titel 3. Pflegschaft ( ) Buch 5. Erbrecht ( ) Abschnitt 1. Erbfolge ( ) Abschnitt 2. Rechtliche Stellung des Erben ( ) Titel 1. Annahme und Ausschlagung der Erbschaft, Fürsorge des Nachlassgerichts ( ) Titel 2. Haftung des Erben für die Nachlassverbindlichkeiten ( ) Untertitel 1. Nachlassverbindlichkeiten ( ) Untertitel 2. Aufgebot der Nachlassgläubiger ( ) Untertitel 3. Beschränkung der Haftung des Erben ( ) Untertitel 4. Inventarerrichtung, unbeschränkte Haftung des Erben ( ) Untertitel 5. Aufschiebende Einreden ( ) Titel 3. Erbschaftsanspruch ( ) Titel 4. Mehrheit von Erben ( ) Untertitel 1. Rechtsverhältnis der Erben untereinander ( a) Untertitel 2. Rechtsverhältnis zwischen den Erben und den Nachlassgläubigern ( ) Abschnitt 3. Testament ( ) Titel 1. Allgemeine Vorschriften ( ) Titel 2. Erbeinsetzung ( ) Titel 3. Einsetzung eines Nacherben ( ) Titel 4. Vermächtnis ( ) Titel 5. Auflage ( ) Titel 6. Testamentsvollstrecker ( ) Titel 7. Einrichtung und Aufhebung eines Testaments ( ) Beurkundungsgesetz (BeurkG) Auszug Titel 8. Gemeinschaftliches Testament ( ) Abschnitt 4. Erbvertrag ( ) Abschnitt 5. Pflichtteil ( ) Abschnitt 6. Erbunwürdigkeit ( ) Abschnitt 7. Erbverzicht ( ) Abschnitt 8. Erbschein ( ) Abschnitt 9. Erbschaftskauf ( ) X

4 Internationales Privatrecht A. Einleitung (Einl IPR) B. Rom-Verordnungen Verordnung (EG) Nr. 593/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I-VO) Verordnung (EG) Nr. 864/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Juli 2007 über das auf außervertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom II-VO) C. Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche idf der Bekanntmachung vom 21. September 1994 (EGBGB) Auszug 2. Kapitel. Internationales Privatrecht (Art 3 46) Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften (Art 3 6) Zweiter Abschnitt. Recht der natürlichen Personen und der Rechtsgeschäfte (Art 7 12) Art 10 Anhang. Gewillkürte Stellvertretung Art 12 Anhang I. Art 17 ESÜ Art 12 Anhang II. Internationales Gesellschaftsrecht Dritter Abschnitt. Familienrecht (Art 13 24) Art 18 Anhang. Protokoll über das auf Unterhaltspflichten anzuwendende Recht (HUntProt) vom 23. November Vierter Abschnitt. Erbrecht (Art 25 26) Fünfter Abschnitt. Außervertragliche Schuldverhältnisse (Art 27 42) Sechster Abschnitt. Sachenrecht (Art 43 46) Art 46 Anhang. Internationales Enteignungsrecht Siebter Abschnitt. Besondere Vorschriften zur Durchführung von Regelungen der Europäischen Gemeinschaft nach Artikel 3 Nr Erster Unterabschnitt. Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 864/ Zweiter Unterabschnitt. Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 593/ Kapitel. Angleichung (Art 47) Sachverzeichnis XI

5 XII

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