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1 Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... Literaturempfehlung... V XIII XVII S. Rn. I. Teil Einführung in das Verbraucherschutzrecht Grundlagen des Verbraucherschutzes... 1 I. Ziele des Verbraucherschutzes II. Verbraucherschutzinstrumente Verbraucherschutz in Polen... 7 I. Entwicklung des Verbraucherschutzrechts in Polen II. Verbraucherpolitik in Polen III. Verbraucherschutz im polnischen Rechtssystem Verbraucherbegriff I. VerbraucherdeÞnition nach ZGB II. Persönlicher Schutzbereich nach anderen Gesetzen III. Verbraucherleitbild II. Teil Außervertraglicher Verbraucherschutz Schutz des Verbrauchers vor unlauteren Marktpraktiken I. Einführung Rechtslage Struktur der Gesetze II. Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs Unlautere Wettbewerbshandlung Unlautere Werbung Werbung als Informationsträger Unlautere Werbung Rechtswidrige Werbung Gefühlsbetonte Werbung Irreführende Werbung Lästige Werbung Vergleichende Werbung Schleichwerbung Unlautere Verkaufsförderungsmaßnahmen Verkauf unter Einstandspreis VII

2 3.2. Zugaben Progressive Kundenwerbung Pyramidensystem Rechtsfolgen Zivilrechtliche Haftung Strafrechtliche Haftung III. Bekämpfung unlauterer Marktpraktiken Unlautere Marktpraxis Irreführende Praktiken Aggressive Praktiken Rechtswidriger Kodex der guten Praktiken Konsortialsystem Rechtsfolgen Zivilrechtliche Haftung Strafsanktionen Schutz der Privatsphäre I. Opt-in-Lösung II. Datenschutz Allgemeiner Datenschutz Datenschutz im elektronischen Verkehr Datenschutz im Telekommunikationsrecht Produktsicherheit I. Einführung II. Allgemeine Produktsicherheit Anwendungsbereich des Produktsicherheitsgesetzes Sicherheitsanforderungen an Produkte Produkt Sicherheitsanforderungen Pßichten der Hersteller und Händler Herstellerpßichten Händlerpßichten Überwachung des Verbrauchsgütermarkts Informationen über gefährliche Produkte III. Zivilrechtliche Produkthaftung Einführung Schutzpersonen und Haftungsadressaten Schutzpersonen Hersteller Andere Haftungsadressaten Voraussetzungen und Umfang der Haftung Gefährlichkeit des Produkts Schaden Kausalzusammenhang Gefährdungshaftung Ausschluss der Haftung Kein Inverkehrbringen Späteres Auftreten von gefährlichen Eigenschaften Entwicklungsrisiken Herstellung nach Rechtsvorschriften Andere Ausschlussgründe Verjährung Andere Haftungsansprüche VIII

3 III. Teil Allgemeines Verbrauchervertragsrecht Verbrauchsgüterkauf I. Einführung II. Begriff des Verbrauchsgüterkaufs Käufer Verkäufer Verbrauchsgut III. Pßichten des Verkäufers Angabe des Verkaufspreises Erteilung von übrigen Informationen über die Ware Herausgabe der Ware Schriftliche Bestätigung des Vertragsabschlusses IV. Vertragswidrigkeit als Haftungsgrundlage Begriffsbestimmung Maßgebliche Kriterien Individuelle Vereinbarungen Objektive Kriterien Öffentliche Aussagen Montagefehler Rechtsmängel Falsch- und Mankolieferungen Maßgeblicher Zeitpunkt Beweislast V. Primäre und sekundäre Rechtsbehelfe Primäre Rechtsbehelfe Sekundäre Rechtsbehelfe Voraussetzungen Rücktritt Minderung Stellungnahme des Verkäufers VI. Ausschluss und Beschränkung der Haftung des Verkäufers Unabdingbarkeit des gesetzlichen Verbraucherschutzes Kenntnis des Käufers von der Vertragswidrigkeit Lieferung eines fehlerhaften Materials durch den Verbraucher Rügepßicht Haftungsdauer Ausschlussfrist Verjährungsfrist Verschweigen der Vertragswidrigkeit VII. Rückgriff des Verkäufers VIII. Kommerzielle Garantie Begriffsbestimmung Charakter der Garantie Umfang der Garantie Inhalt und Form der Garantieerklärung Missbräuchliche Klauseln I. Allgemeine Geschäftsbedingungen II. Anwendung von AGB Wirksame Einbeziehung Dauerverträge Transparenzgebot IX

4 III. Unerlaubte Klauseln Generalklausel Konkrete Klauselverbote IV. Kontrolle von allgemeinen Geschäftsbedingungen Konkrete Kontrolle Abstrakte Kontrolle Rechtswirkung der Gerichtsentscheidung IV. Teil Besonderes Verbrauchervertragsrecht Haustürgeschäfte I. Einführung II. Anwendungsbereich des VSchG III. Informationspßichten des Unternehmers IV. Rücktrittsrecht Ausübung des Rücktrittsrechts Rücktrittsfrist Rücktrittsfolgen Verbundene Geschäfte Fernabsatz I. Einführung Begriff des Fernabsatzes Verwendung von Fernkommunikationsmitteln Organisiertes Fernabsatzsystem Anwendungsbereich des VSchG II. Informationspßichten des Unternehmers Umfang der vorvertraglichen Informationen Bestätigungspßicht III. Inhalt eines Fernabsatzvertrages Kündigungsrecht bei Dauerschuldverhältnissen Reklamationsabwicklung Anzahlungsverbot IV. Rücktrittsrecht Allgemeines Rücktrittsfrist Rücktrittsfolgen Leistungserstattung Kosten der Rücksendung Zahlungspßicht des Unternehmers Verbundene Geschäfte V. Erfüllung des Fernabsatzvertrages Frist Unverfügbarkeit des Leistungsgegenstandes Kartenzahlung VI. Unbestellte Waren VII. Fernabsatz von Finanzdienstleistungen Finanzdienstleistungen Informationspßichten des Unternehmers Umfang der Informationspßicht im Regelfall Beschränkte Informationspßicht Rücktrittsrecht Allgemeines Rücktrittsfrist X

5 3.3. Rücktrittsfolgen VIII. Elektronischer Handel in Polen Finanzdienstleistungen I. Einführung II. Bankgeschäfte Bankkontovertrag Rechte und Pßichten der Vertragsparteien Rechte und Pßichten der Bank Rechte und Pßichten des Kontoinhabers III. Elektronische Zahlungsinstrumente Einführung Vertrag über elektronisches Zahlungsinstrument Allgemeines Zahlungskartenvertrag Vertrag über ein E-Geld-Instrument Online-Banking-Vertrag IV. Verbraucherkredit Allgemeines Anwendungsbereich des Verbraucherkreditgesetzes Abschluss des Verbraucherkreditvertrages Form Mindestinhalt des Vertrages Weitere inhaltliche Einschränkungen Vertragserfüllung Wechsel- und Scheckregelung Kreditkosten Vorzeitige Rückzahlung Vertragskündigung Rücktrittsrecht Ausübung des Rücktrittsrechts Rücktrittsfrist Rücktrittsfolgen Verbraucherkredit im Fernabsatz Verbundene Geschäfte Rechtsfolgen der Zuwiderhandlung V. Bankkredit VI. Versicherungen Einführung Rechtsstand in Polen Versicherungsvertrag Versicherungsarten Versicherungsvertrag zugunsten Dritter Abschluss des Versicherungsvertrages Außösung des Versicherungsvertrages Pßichten des Versicherungsnehmers Pßichten des Versicherers Verjährung Versicherungsvermittlung Reiserecht I. Einführung Grundbegriffe Ausübung der touristischen Tätigkeit Eintragung in das Register XI

6 2.2. Insolvenzschutz II. Informationspßichten des Veranstalters Informationen im Werbematerial Informationen vor dem Vertragsschluss Informationen vor dem Reisebeginn III. Pauschalreisevertrag Charakter des Vertrages Inhalt und Form Vertragsübertragung auf einen Dritten IV. Haftung des Reiseveranstalters Grundlagen der Haftung Haftungsumfang Vertragsänderung vor Antritt der Abreise Vertragsänderung auf der Reise Timesharing I. Timesharing-Vertrag II. Informationspßichten des Unternehmers Inhalt des Prospekts Informationspßichten beim Vertragsabschluss Vertragsform III. Rücktrittsrecht Rücktrittsfrist Anzahlungsverbot Rücktrittsfolgen Verbundene Geschäfte IV. Kollisionsrechtliche Normen V. Weitere Vorschriften zum Timesharing V. Teil Durchsetzung von Verbraucherrechten Institutioneller und prozessrechtlicher Schutz I. Institutioneller Verbraucherschutz in Polen Einführung Verbraucherorganisationen Europäisches Verbraucherzentrum Verbraucherbeauftragter Wettbewerbs- und Verbraucherschutzamt Handelsinspektion II. Individuelle Verfahren mit Verbraucherbeteiligung Verbraucherrelevante prozessuale Vorschriften Vereinfachtes Verfahren Außergerichtliche Streitbeilegung Mediation Verbraucherschiedsgerichte Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher I. Rechtliche Grundlagen II. Praktiken gegen die Kollektivinteressen der Verbraucher III. Verfahren vor dem UOKiK Verfahrensarten Einleitung des Verfahrens Beendigung des Verfahrens Sachwortverzeichnis XII

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