Handbuch der Rechtspraxis. Band 1 a. Zivilprozess. Begründet von. Siegfried Schrader f. Senatspräsident a. D. Fortgeführt von

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1 Handbuch der Rechtspraxis Band 1 a Zivilprozess Begründet von Siegfried Schrader f Senatspräsident a. D. Fortgeführt von Dr. Karl-Friedrich Steinen Vizepräsident des Oberlandesgerichts Rostock a. D. Kai-Uwe Theede Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Rostock Dr. Jens Knop TtocSfer am Amtsgericht Rostock Neunte, neubearbeithltfhcrerweiterte Auflage Verlag C. H. Beck München 2011

2 sverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XV XXV 1. Kapitel. Mahnverfahren I. Inländische Mahnverfahren 2 1. Allgemeines 2 2. Antrag auf Erlass eines Mahnbescheids 4 3. Prüfung des Antrags Zurückweisung des Antrags Erlass des Mahnbescheids Zustellung des Mahnbescheids Widerspruch gegen den Mahnbescheid Abgabe Streitiges Verfahren Rücknahme des Antrags auf Durchführung des streitigen Verfahrens Rücknahme des Widerspruchs Antrag auf Erlass des Vollstreckungsbescheids Zurückweisung des Antrags auf Erlass des Vollstreckungsbescheids Erlass des Vollstreckungsbescheids Ausfertigung und Zustellung des Vollstreckungsbescheids Einspruch gegen den Vollstreckungsbescheid, Antrag auf Einstellung der Zwangsvollstreckung Abgabe und streitiges Verfahren Verwerfung des Einspruchs ohne mündliche Verhandlung Mündliche Verhandlung über den Einspruch Entscheidung über den Einstellungsantrag Weiteres Verfahren 56 II. Grenzüberschreitende Mahnverfahren Europäischer Zahlungsbefehl Sonstige grenzüberschreitende Mahnverfahren Kapitel. Prozesskostenhilfe, Beratungshilfe I. Voraussetzungen der Prozesskostenhilfe Bedürftigkeit Erfolgsaussicht Fehlende Mutwilligkeit 85 II. Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe 86 DI. Prüfung des Prozesskostenhilfegesuchs 97 IV. Entscheidung über das Prozesskostenhilfegesuch Verweigerung der Prozesskostenhilfe Bewilligung von Prozesskostenhilfe Mitteilung der Entscheidung Rechtsbehelfe 107 V. Wirkung der Prozesskostenhilfe 108 VI. Aufhebung und Abänderung der Bewilligung, Anwaltswechsel 112 VII. Beratungshilfe Voraussetzungen 115 IX

3 2. Antrag auf Beratungshilfe Entscheidung Wirkung, Folgen 123 VIII. Grenzüberschreitende Prozesskosten- und Beratungshilfe Allgemeines Ausgehende Ersuchen Eingehende Ersuchen Kapitel. Klageerhebung, Terminsvorbereitung I. Einreichung der Klageschrift 137 II. Entwürfe typischer Klage-und Antragsschriften 142 III. Wahl der Verfahrensart Allgemeines Früher erster Termin Schriftliches Vorverfahren 174 IV. Ladung, Belehrung, Zustellung Allgemeines Belehrungen Mitteilungen Durchführung der Zustellung Öffentliche Zustellung 182 V. Aufklärungspflicht des Gerichts 185 VI. Verweisung 186 VII. Verbindung, Trennung 188 VIII. Entscheidung des Rechtsstreits durch den Einzelrichter Kapitel. Güteverhandlung und mündliche Verhandlung I. Güteverhandlung 195 II. Mündliche Verhandlung bis zum Beginn der Beweisaufnahme 196 III. Sitzungsprotokoll 197 IV. Bevollmächtigte und Beistände 201 V. Ausschließung der Öffentlichkeit, Ordnungsmaßnahmen Ausschließung der Öffentlichkeit Ordnungsmaßnahmen 206 VI. Ablehnungeines Richters 209 VII. Sicherheitsleistung für die Prozesskosten 212 VIII. Zulassung Prozessunfähiger, Prozesspflegerbestellung 216 IX. Streithilfe 219 X. Streitverkündung Allgemeines Prätendentenstreit Urheberbennenung Kapitel. Besondere Verfahren und Verfahrensabläufe I. Versäumnisverfahren Säumnis des Beklagten Säumnis eines Streitgenossen Säumnis des Klägers 235 X

4 4. Kosten, Zustellung Einspruch gegen das Versäumnisurteil und Antrag auf Einstellung der Zwangsvollstreckung Verwerfung des Einspruchs ohne mündliche Verhandlung Mündliche Verhandlung über den Einspruch und Entscheidung Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Einspruchsfrist 246 II. Entscheidung nach Lage der Akten, Ruhen des Verfahrens 249 III. Anerkenntnisurteil 251 IV. Unterbrechung und Aussetzung des Verfahrens Unterbrechung Aussetzung 257 V. Erledigung der Hauptsache Übereinstimmende Erledigungserklärung Einseitige Erledigungserklärung des Klägers, die Hauptsache ist tatsächlich erledigt Einseitige Erledigungserklärung des Klägers, die Hauptsache ist tatsächlich nicht erledigt Einseitige Erledigungserklärung des Beklagten Säumnis des Beklagten nach Erledigungserklärung durch den Kläger Teilweise Erledigung Kosten, Streitwert, Rechtsmittel 262 VI. Vergleich 263 VII. Zurücknahme der Klage 269 VIII. Europäisches Verfahren für geringfügige Forderungen Allgemeines Klage Verfahren Entscheidung Kosten, Rechtsmittel Kapitel. Zurückweisung verspäteten Vorbringens I. Allgemeines 289 II. Fristablauf 290 III. Prozessförderungspflicht 292 IV. Zulässigkeitsrügen 293 V. Nach Schluss der mündlichen Verhandlung Kapitel. Beweisaufnahme I. Beweisanordnung 297 II. Gang der Beweisaufnahme Sachverständigengutachten Vernehmung von Zeugen, Sachverständigen und Parteien Einnahme des Augenscheins Protokoll über die Beweisaufnahme Ausbleiben eines Zeugen oder Sachverständigen Verzögerte Gutachtenerstellung Verweigerung des Zeugnisses, Weigerung des Sachverständigen Vernehmung im Wege der Rechtshilfe 324 III. Fortsetzung der mündlichen Verhandlung 326 XI

5 8. Kapitel. Verfahrensbeendigung durch streitiges Urteil I. Fassung des Urteils Aufbau Erleichterungen Beispiele 334 II. Typische Urteilsformeln Hauptsacheentscheidungen Nebenentscheidungen 345 III. Verkündung des Urteils 351 IV. Zustellung des Urteils 352 V. Berichtigung und Ergänzung von Urteil und Tatbestand Urteilsberichtigung Tatbestandsberichtigung Urteilsergänzung 355 VI. Entscheidung im schriftlichen Verfahren Schriftliches Verfahren im Einverständnis der Parteien Schriftliches Verfahren in Bagatellsachen 359 VII. Streitwert- und Kostenfestsetzung Festsetzung des Streitwerts Kostenfestsetzung Festsetzung der Rechtsanwaltskosten Rechtsmittel gegen die Festsetzung von Kosten und Gebühren 371 VIII. Aufbau von Beschlüssen Kapitel. Vorläufiger Rechtsschutz I. Arrest Allgemeines Dinglicher Arrest Persönlicher Sicherheitsarrest Widerspruchsverfahren Anordnung zur Erhebung der Hauptsacheklage Aufhebung wegen veränderter Umstände Kosten 393 II. Einstweilige Verfügung Allgemeines Beispiele einstweiliger Verfügungen Rechtfertigungsverfahren 403 III. Selbstständiges Beweisverfahren Kapitel. Rechtshilfeverkehr mit dem Ausland I. Allgemeines 412 II. Ausgehende Ersuchen Zustellung Ersuchen um Beweisaufnahme Rechtsauskunft 450 III. Eingehende Ersuchen Zustellung Ersuchen um Beweisaufnahme Rechtsauskunft 480 XII

6 11. Kapitel. Rechtsmittel I. Berufung Allgemeines Berufungseinlegung Zulässigkeitsprüfung Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsfrist Zustellung der Berufungsschrift Berufungsbegründung Zustellung der Berufungsbegründung Entscheidung über die Berufung durch Beschluss Berufungserwiderung, Anschlussberufung Übertragungsentscheidung, Terminsbestimmung Verhandlungstermin Versäumnisverfahren Zurückweisung verspäteten Vorbringens Fassung des Urteils Weitere Formen der Verfahrensbeendigung Besonderheiten der Berufung in Arbeitsgerichtsverfahren 529 II. Revision 530 III. Beschwerde Sofortige Beschwerde Erinnerung Streitwertbeschwerden Sofortige Beschwerde und befristete Erinnerung gegen Rechtspflegerentscheidungen Rechtsbeschwerde 539 IV. Anhörungsrüge 540 V. Gegenvorstellung 543 VI. Untätigkeitsbeschwerde 544 VII. Verfassungsbeschwerde Allgemeines Voraussetzungen Aufbau Kapitel. Schiedsrichterliches Verfahren I. Allgemeines 549 II. Inhalt der Schiedsvereinbarung 551 HI. Benennung oder Wahl des Schiedsrichters 553 IV. Schiedsrichtervertrag 558 V. Verfahren 560 VI. Streit über die Zulässigkeit des schiedsrichterlichen Verfahrens 566 VII. Schiedsspruch 566 VIII. Vollstreckbarerklärung des Schiedsspruchs 570 IX. Klage auf Aufhebung des Schiedsspruchs 571 Stichwortverzeichnis 5 75 XIII

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