I. Grundlagen Begriff Arten a) Ordentliche und außerordentliche

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1 Inhalt Einführung Teil 1 Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung A. Kündigung I. Grundlagen Begriff Arten a) Ordentliche und außerordentliche Kündigung b) Änderungskündigung c) Teilkündigung d) Bedingte Kündigung II. Kündigungserklärung Form Inhalt Kündigungsberechtigung und Stellvertretung Zugang der Kündigungserklärung III. Kündigungsfristen Gesetzliche Kündigungsfristen Tarifvertragliche Regelungen Einzelvertragliche Regelungen IV. Beseitigung der Kündigungsfolgen durch Rücknahme oder Anfechtung Rücknahme Anfechtung V. Die unwirksame Kündigung Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot Sittenwidrigkeit und Treuwidrigkeit Betriebsübergang

2 4. Vertragliche und tarifvertragliche Kündigungsbeschränkungen Kündigungsschutzklage VI. Außerordentliche Kündigung Zeitpunkt der Beendigung Unabdingbarkeit Begründung Ausschlussfrist Wichtiger Grund im Allgemeinen Wichtiger Grund für den Arbeitgeber a) Fallgruppen b) Einzelfälle aa) Alkohol bb) Arbeitsunfähigkeit cc) Arbeitsverweigerung dd) Internetnutzung ee) Schmiergelder ff) Strafbare Handlungen gg) Wettbewerbsverbot Wichtiger Grund für den Arbeitnehmer a) Allgemeines b) Einzelfälle B. Allgemeiner Kündigungsschutz I. Voraussetzungen Allgemeines Geschützter Personenkreis Betrieblicher Geltungsbereich Wartezeit II. Sozialwidrigkeit der Kündigung Allgemeine Grundsätze a) Systematik b) Ultima-ratio-Prinzip

3 c) Beurteilungszeitraum d) Wiedereinstellungsanspruch e) Interessenabwägung Personenbedingte Gründe a) Allgemeines b) Einzelfälle aa) Krankheit aaa) Kündigung wegen lang andauernder Krankheit bbb) Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen bb) Alkoholabhängigkeit cc) Alter dd) Eignung ee) Arbeitserlaubnis ff) Inhaftierung gg) Glaubenskonflikt Verhaltensbedingte Gründe a) Voraussetzungen aa) Verletzung einer Arbeitspflicht bb) Verschulden cc) negative Prognose dd) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit aaa) Erfordernis der Abmahnung bbb) Voraussetzungen der Abmahnung (a) Konkrete Rüge des beanstandeten Verhaltens (b) Androhung arbeitsrechtlicher Konsequenzen (c) Abmahnungsberechtigung (d) Form (e) Zeitpunkt der Abmahnung

4 (f) Zugang und Kenntnisnahme (g) Anzahl der Abmahnungen (h) Kündigungsverzicht durch Abmahnung (i) Rechtsmittel gegen unwirksame Abmahnungen ccc) Weiterbeschäftigung auf anderem Arbeitsplatz ddd) Interessenabwägung b) Einzelfälle aa) Alkohol bb) Arbeitsverweigerung cc) Außerbetriebliches Verhalten dd) Schlecht- und Minderleistung ee) Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit Arbeitsunfähigkeit ff) Druckkündigung Betriebsbedingte Gründe a) Dringende betriebliche Erfordernisse aa) Betriebsbezogenheit bb) Außerbetriebliche und innerbetriebliche Gründe cc) Unternehmerentscheidung dd) Dringlichkeit ee) Interessenabwägung b) Soziale Auswahl aa) Grundsatz bb) Vergleichbare Arbeitnehmer cc) Auswahlkriterien dd) Einschränkung der Sozialauswahl ee) Auswahlrichtlinien

5 c) Betriebsbedingte Kündigung gemäß 1a KSchG Verdachtskündigung a) Wahrscheinlichkeit b) erhebliche Vertragsverletzung c) Anhörung Änderungskündigung a) außerordentliche Änderungskündigung b) ordentliche Änderungskündigung aa) personenbedingte Änderungskündigung bb) verhaltensbedingte Änderungskündigung cc) betriebsbedingte Änderungskündigung c) Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers auf Änderungsangebote aa) Annahme ohne Vorbehalt bb) Annahme unter Vorbehalt cc) Ablehnung des Angebots oder Nichtreaktion C. Besonderer Kündigungsschutz I. Kündigung während der Schwangerschaft Dauer des Kündigungsverbotes Kündigung Schwangerschaft Kenntnis des Arbeitgebers Ausnahmen vom Kündigungsverbot II. Kündigung währendderelternzeit Kündigungsverbot Geschützter Personenkreis Anspruch auf Elternzeit Dauer des Kündigungsschutzes

6 5. Ausnahmen vom Kündigungsverbot III. Kündigung währendderpflegezeit IV. Kündigung gegenüber schwerbehinderten Menschen Allgemeines Voraussetzungen des Kündigungsschutzes für Schwerbehinderte a) Schwerbehinderteneigenschaft b) Gleichgestellte c) Kenntnis des Arbeitgebers Zustimmung durch das Integrationsamt a) Allgemeines b) Ordentliche Kündigung c) Außerordentliche Kündigung d) Rechtsmittel D. Mitbestimmung des Betriebsrates bei Kündigung I. Geltungs- und Anwendungsbereich II. Einleitung des Anhörungsverfahrens III. Inhalt und Umfang der Anhörung IV. Darlegungs- und Beweislast Teil 2 Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag A. Allgemeines zum Aufhebungsvertrag B. Besonderes zum Aufhebungsvertrag I. Abschluss II. Schriftform III. Abgrenzung zur nachträglichen Befristung IV. Widerrufsrecht V. Betriebsübergang VI. Aufklärungs- und Belehrungspflichten VII. Inhaltskontrolle VIII. Beendigungszeitpunkt

7 IX. Bedingte Aufhebungsverträge X. Umdeutung einer Kündigung in ein Vertragsangebot XI. Fristlose Kündigung nach Aufhebungsvertrag XII. Tod des Arbeitnehmers XIII. Beteiligung des Betriebsrats XIV. Sonstiges C. Anfechtung I. Allgemeines II. Irrtumsanfechtung III. Anfechtung wegen Drohung IV. Einzelfälle V. Täuschung VI. Schadensersatz VII. Anfechtungsfrist VIII. Beweislast D. Rücktritt E. Inhalt des Aufhebungsvertrages I. Beendigungstermin II. Gründe für die Beendigung III. Abfindung IV. Freistellung V. Zeugnis VI. Vergütung und sonstige finanzielle Ansprüche VII. Nachvertragliches Wettbewerbsverbot VIII. Wiedereinstellung IX. Aufklärungs- und Belehrungspflichten X. Erledigungsklausel F. Widerruf G. Anfechtung des Aufhebungsvertrages

8 H. Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen des Aufhebungsvertrages I. Allgemeines II. Abgrenzung zum Abwicklungsvertrag III. Sperrzeit IV. Auswirkungen von Zahlungen auf den Leistungsanspruch Arbeitsentgelt Urlaubsabgeltung Entlassungsentschädigungen Leistungsumfang V. Frühzeitige Meldung VI. Sozialversicherungsschutz VII. Beitragspflicht I. Steuerrechtliche Behandlung von Abfindungszahlungen I. Allgemeines II. Steuerbegünstigung von Abfindungen gem. 24, 34 EStG Entschädigung Zusammenballung Fünftelungsregelung III. Lohnsteueranrufungsauskunftsverfahren J. Muster eines Aufhebungsvertrages K. Exkurs: Abwicklungsvertrag I. Allgemeines II. Form III. Anfechtung IV. Muster eines Abwicklungsvertrages Literaturverzeichnis Stand dieses Buches: Juni

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