A Formale und materielle Aspekte der Fahreignung... 1
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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Literaturverzeichnis... XIII A Formale und materielle Aspekte der Fahreignung... 1 I. Begrifflichkeit und Problemfälle der Fahreignung Körperliche Fahreignung Geistige Fahreignung Charakterliche Fahreignung Bedingte Fahreignung Sonderproblem Alkohol Sonderproblem Betäubungsmittel und Arzneimittel Sonderproblem Aggressionen Sonderproblem altersbedingte Einschränkungen II. Meldepflichten der Polizei Meldepflicht nach Verkehrsunfall Meldepflicht nach VerkehrsauflFälligkeiten Meldepflicht der Bußgeldbehörde nach Verkehrsverstößen Meldepflicht nach Anlasstaten III. Die Fahreignungsbegutachtung IV. Entziehung der Fahrerlaubnis Entziehung der Fahrerlaubnis im Strafverfahren Entziehung der Fahrerlaubnis im Verwaltungsverfahren V. Fahrverbot Fahrverbot im Strafverfahren Fahrverbot im Verwaltungsverfahren B Kommentierungen ausgewählter Bestimmungen der FeV. 59 I. 11 F ev A. Zweck und Anwendungsbereich der Vorschrift/Subsidiarität gegenüber 13, 14 FeV B. Eignung und Befähigung als Grundvoraussetzungen für die Teilnahme am Straßenverkehr C. Die körperliche/gesundheitliche Nichteignung (Abs. 1 Satz 2) D. Das»Vorliegen«eines Mangels - Dauer (Abs. 1 Satz 2) 69
2 E. Die charakterliche Nichteignung (Abs. 1 Satz 3) Grundsätzliches Abgrenzung zum Fahreignungs-Bewertungs-System bei charakterlich ungeeigneten Verkehrsteilnehmern F. Die erweiterten Anforderungen bei der Fahrgastbeförderung (Abs. 1 Satz 4) G. Zweifel begründende Tatsachen (Abs. 2 Satz 1) 74 H. Die Anforderung von Gutachten als Maßnahmen zur Klärung von Eignungszweifeln Funktion des Gutachtens und Umfang der Begutachtung Die Anordnung - Rechtscharakter und Rechtsschutzmöglichkeiten (Abs. 2 Satz 1) Anforderung eines Gutachtens und das Recht auf informationeile Selbstbestimmung Die Anordnung als Ermessensentscheidung (Abs. 2 Satz 1) Bestimmung der Gutachtergruppe (Abs. 2 Satz 3) Ärztliche Gutachten Mehrere Anordnungen (Abs. 2 Satz 4 ) Interessenkollision (Abs. 2 Satz 5) Medizinisch-psychologische Gutachten (Abs. 3) Das Gutachten des amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfers für den Kraftfahrverkehr (Abs. 4; 46 Abs. 4 Satz 2 FeV: Fahrverhaltensbeobachtung) Grundsätze für die Erstellung der Gutachten (Absatz 5) Anforderungen an Form und Inhalt der Anordnung Eignungsnachweis für Bewerber der Fahrerlaubnisklassen C und D (Absatz 9) Entbehrlichkeit eines erneuten Gutachtens bei Teilnahme an einem Kurs zur Wiederherstellung der Fahreignung (Abs. 10, Abs. 1 1 ) I. Der Umgang mit unrichtigen oder manipulierten (»erschlichenen«) Gutachten Allgemeine Anforderungen an ein Gutachten/Verwertbarkeit eines Gutachtens Fehlerhafte und»erschlichene«gutachten Folge der Manipulation des Gutachtens Rücknahme oder Entziehung der Fahrerlaubnis? J. Exkurs: Die Anlage 4 zur FeV (Eignung und bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen) Ergänzendes II. 12 FeV
3 III. 13 F e V A. Anwendungsbereich und Abgrenzung zu 11 F e V B. Systematik der Vorschrift C. Gebundene Entscheidung D. Ärztliches Gutachten bei Annahme von Alkoholabhängigkeit E. Medizinisch-psychologisches Gutachten bei Verdacht auf Alkoholmissbrauch Definition des Alkoholmissbrauchs Ärztliches Gutachten, das auf Alkoholmissbrauch hindeutet (Satz 1 Nr. 2 Buchst, a Alt. 1) Sonstige Tatsachen für Alkoholmissbrauch (Satz 1 Nr. 2 Buchst, a Alt. 2) Vorliegen wiederholter Zuwiderhandlungen im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss (Satz 1 Nr. 2 Buchst, b; Satz 2) Führen eines Fahrzeugs bei einer BAK von 1,6 Promille oder einer AAK von 0,8 mg/1 (Satz 1 Nr. 2 Buchst, c) MPU bei Neuerteilung nach Entziehung aus einem der unter den Buchstaben a bis c genannten Gründen (Satz 1 Buchst, d) Sonstige Klärung, ob Alkoholmissbrauch oder Alkoholabhängigkeit nicht mehr besteht (Satz 1 Nr. 2 Buchst, e ) Wiedererlangung der Fahreignung bei Alkoholmissbrauch F. Exkurs I. Grundsätzliches zu Promillegrenzen II. Das Verhältnis von strafrechtlicher und verwaltungsbehördlicher Eignungsprüfung von Fahrerlaubnisinhabern ( 13 Satz 1 Nr. 2 Buchst, d FeV) IV. 14 F e V A. Anwendungsbereich und Abgrenzung zu 11 F e V B. Systematik der Vorschrift C. Gebundene Entscheidung D. Anordnung ärztlicher Gutachten Anordnung gern. 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 FeV Anordnung gern. 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV Anordnung gern. 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 FeV Anordnung gern. 14 Abs. 1 Satz 2 F e V Anknüpfungstatsachen als Voraussetzungen einer Anordnung E. Anordnung medizinisch-psychologischer Gutachten Anordnung gern. 14 Abs. 2 Nr. 1 FeV Anordnung gern. 14 Abs. 2 Nr. 2 FeV Anordnung gern. 14 Abs. 2 Nr. 3 FeV Anordnung gern. 14 Abs. 1 Satz 3 F e V
4 C M aßnahm en d er F ahrerlaubnisbehörden I. D rogen und ihre»b edeutung«im S traßenverkehr II. F ahrerlaubnisrelevante D r o g e n Begriff der Droge - Terminologie der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) Einzelne Drogen und deren W irkung Allgemein Alkohol Cannabis Kokain (Cocain) H ero in Amphetamin und Metamphetamin Ecstasy Khat (Wikipedia - Kathstrauch) Methadon Sonstige Drogen Nachweisbarkeit verschiedener Substanzen III. D rogen im Straßenverkehr - B edeutung für die»eignung« Allgemein Die Bedeutung des 24a StVG Die Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV): Krankheiten und Mängel nach Anlage Alkohol Cannabis »Harte Drogen« Medikamente Khat Kombination verschiedener Drogen IV. M aßnahm en der F ahrerlaubnisbehörde Aufklärungsmaßnahmen/Anforderung von Gutachten bei Eignungszweifeln Alkohol Harte Drogen Wiedererteilung der Fahrerlaubnis nach vorangegangenem Entzug Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge
5 D Fachliche Grundlagen und Praxis der Begutachtung 231 I. Die Fahreignung und ihre Einschränkung II. Überprüfung der Eignung III. Fachliche Grundlagen der Begutachtung IV. Anforderungen an die Gutachter und die Gutachten Anforderungen an Gutachter und Begutachtungsstellen Anforderungen an ärztliche Gutachten Anforderungen an beigebrachte Befunde Anforderungen an die Nachvollziehbarkeit von G utachten
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