Erstellungsdatum: Haupt- und Finanzausschuss Quedlinburg Vorberatung Stadtrat der Stadt Quedlinburg Entscheidung

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1 Stadt Quedlinburg Beschlussvorlage Vorlage Nr.: BV-StRQ/044/09 öffentlich Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates vom (BV- StRQ/019/09) zur Maßnahmenliste zum Konjunkturpaket II sowie den weiteren Fördermöglichkeiten per Erstellungsdatum: Beratungsfolge: Datum der Sitzung Gremium Haupt- und Finanzausschuss Quedlinburg Vorberatung Stadtrat der Stadt Quedlinburg Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt in Änderung des Beschlusses BV-StRQ/009/09 vom die Mittel der Maßnahme Nummer 6a zugunsten der Maßnahme Nr. 5 entsprechend der Sachverhaltsbegründung zu Punkt 2, Nr. 5 einzusetzen. Einreichende Fraktion: Erarbeitet durch: Erforderliche Mitzeichnungen: Verantwortlicher Fachbereich: Frau Nicole Behnstedt Frau Birgit Bitzmann Fachbereich 3 Fachbereich 4 Fachbereich 1 gez. Behnstedt gez. Bitzmann gez. Zerneke gez. Langhammer gez. Masche Bürgermeister Dr. Brecht gez. Brecht

2 Sachverhalt: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am zur BV-StRQ/019/09 eine Maßnahmenliste zum Konjunkturprogramm II sowie weiterer Fördermöglichkeiten beschlossen und die Verwaltung ermächtigt, die zur Durchführung erforderlichen Schritte zu veranlassen und die von der Verwaltung vorgeschlagene Umsetzung der unter Nummer 1 3 und 6b 8 vorgesehenen Maßnahmen unter Inanspruchnahme der genannten Förderprogramme einzuleiten. 1. Untersetzung der Maßnahmenliste der Vorlage zum Konjunkturpaket II Wie in Punkt 3 der Vorlage erläutert, bestehen neben dem Konjunkturpaket II weitere Fördermöglich-keiten. Um den höchstmöglichen Effekt für die lt. Maßnahmenliste zur Disposition stehenden Maßnahmen zu erzielen, schlägt die Verwaltung folgende Vorgehensweise vor: Nr. Bezeichnung Gesamtkosten 1. Sanierung Sporthalle Markt-GS (Komplettsanierung wie Kleers) 2. a) Sanierung Kita Süderstadt geplantes Förderprogramm EU-Schulbauförderung oder Investitionspakt a) a) Investitionspakt Bemerkungen Antrag ist bereits Antrag wird noch a) Antrag wird noch Förderung Eigenmittel b) Sanierung Krippe Süderstadt (Dämmung, Fenster, Heizung) 3. Umbau und energ. Sanierung Integrat. Grundschule Kleers 1. BA 2. BA Umbau Aula 4. Teilsanierung Markt-GS Fenster 5. Teilsanierung Neust.-GS (baul. Sanierung einschl. Realisierung Werkraum) 6. Sanierung alte Sporthalle Kleers a) energ. Sanierung 1. BA Dach b) energ. Sanierung 2. BA Fenster, Heizung, Sanitär, Hallenboden, Vereinsräume, Sicherheitseinrichtung. 7. Sanierung Sporthalle Turnstraße (Fenster in Umkleide- und Sanitärräumen, Sanitärbereich, Prallschutz, Heizung) 8. Jugendklub Kleers - energ. Sanierung (Dämmung Fenster, Türen, Heizung) b) b) Bundesförderung Kita EU- Schulbauförderung kommunale Investitionspauschale + Finanzhilfen kommunale Investitionspauschale + Finanzhilfen a) kommunale Investitionspauschale b) Investitionspakt b) Antrag wurde durch das DRK Antrag ist bereits Anträge werden noch Anträge werden noch Antrag wird noch Antrag wird noch Investitionspakt Antrag wird noch Investitionspakt Antrag wird noch

3 9. Steinweg West/ Bockstraße Heinrichstraße Rambergweg Langenbergstraße 2. BA Lindenstraße Wegelebener Weg Morgenrot Multifunktionsplatz Kleers Aufgrund der Rangigkeit auf der Prioritätenliste zum KP II stehen für diese Maßnahmen keine Mittel zur Verfügung! Um andere Fördermöglichkeiten in Anspruch nehmen zu können, fehlen die erforderlichen Eigenmittel! Summe ** * Es ist beabsichtigt, für die aufzubringenden Eigenmittel zum Investitionspakt 2009 ebenfalls einen Kredit (analog Konjunkturpaket II) bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt aufzunehmen. Ob diese Möglichkeit besteht, ist noch nicht abschließend geklärt. ** Aufgrund der unter Nummer 2b neu aufgenommen Maßnahme (Sanierung Krippe Kita Süderstadt) ergibt sich eine Erhöhung von um auf Es wird an dieser Stelle darauf verwiesen, dass somit eine Gewähr für die Umsetzung der Maßnahmen lediglich für die Maßnahmen Nr. 4, 5 und 6a gemäß Pkt. 4 dieser Vorlage gegeben ist. Ob die bereits beantragten bzw. noch zu beantragenden Fördermittel bewilligt werden, kann nicht eingeschätzt werden.

4 2. Umsetzung der Maßnahmen zum Konjunkturpaket II und weiterer Fördermöglichkeiten per Nr. Bezeichnung Gesamtkosten 1. Sanierung Sporthalle Markt-GS (Komplettsanierung wie Kleers) geplantes Förderprogramm EU-Schulbauförderung oder Investitionspakt Bemerkungen Antrag abgelehnt Förderung Eigenmittel Antrag * Die Sanierung der Turnhalle der Marktschule sollte aus Mitteln der EU-Schulbauförderung oder alternativ aus dem Investitionspakt 2009 erfolgen. Die EU-Schulbauförderung wurde abgelehnt. Der Antrag auf Förderung aus dem Investitionspakt 2009 wurde fristgerecht. 2. a) Sanierung Kita Süderstadt b) Sanierung Krippe Süderstadt (Dämmung, Fenster, Heizung) a) b) a) Investitionspakt b) Bundesförderung Kita a) Antrag wird nicht b) Antrag wurde durch das DRK Mittel aus dem Investitionspakt wurden nicht beantragt, da aufgrund der Lage der Kita außerhalb des Sanierungsgebietes eingeschränkte Förderbedingungen festgelegt wurden, die dem Ziel der geplanten Sanierung nicht gerecht werden. Dem Antrag des DRK auf Förderung wurde zugestimmt. 3. Umbau und energ. Sanierung Integrat. Grundschule Kleers 1. BA 2. BA Umbau Aula EU- Schulbauförderung Antrag wird erneut eingereicht Die Sanierung des Umbaus und der energetischen Sanierung der Integrativen Grundschule Kleers sollte aus Mitteln der EU-Schulbauförderung erfolgen. Die Förderung wurde abgelehnt. Der Antrag auf Gewährung von Fördermitteln aus der Schulbauförderung, wird mit ergänzenden Unterlagen zum pädagogischen Konzept erneut eingereicht. 4. Teilsanierung Markt- GS Fenster kommunale Investitionspauschale + Finanzhilfen Die Anträge wurden fristgerecht inklusive Kreditantrag. 5. Teilsanierung Neust.- GS (baul. Sanierung einschl. Turnhalle und Realisierung Werkraum) (alt) (neu) kommunale Investitionspauschale + Finanzhilfen Anträge wurden Antrag wird nach Beschlussfassung durch den Stadtrat (alt) (neu) (alt) (neu) Die ursprünglich geplanten Mittel in Höhe von waren für Maßnahmen des Brandschutzes, der Energieeinsparung und der statischen Sicherung des Nordgiebels der Schule und der umfassenden Sanierung des Werkraumes vorgesehen. Die Sanierung der Turnhalle der Neustädter Grundschule sollte aus Mitteln der EU-Schulbauförderung erfolgen. Die Förderung wurde abgelehnt. Aufgrund der Dringlichkeit der Sanierungsmaßnahmen (Sportboden, Decke, Prallschutz, Heizung, Beleuchtung) sollen nunmehr die für die energetische Sanierung des Dachbodens der alten Kleersturnhalle vorgesehenen Mittel in Höhe von (Nr. 6a) für die Turnhalle der Neustädter Grundschule verwendet werden. Des weiteren erfolgt lediglich eine Teilsanierung des Werkraumes, was zu einer Kostenverringerung um ca führt. Die Mittel in Höhe von sind ausreichend, um die Turnhalle umfassend zu sanieren. Insgesamt werden nunmehr für die Gesamtmaßnahme Teilsanierung Neustädter Grundschule Mittel in Höhe von zur Verfügung.

5 6. Sanierung alte Sporthalle Kleers a) energ. Sanierung 1. BA Dach a) kommunale Investitionspauschale Antrag wird nicht b) energ. Sanierung 2. BA Fenster, Heizung, Sanitär, Hallenboden, Vereinsräume, Sicherheitseinrichtung b) Investitionspakt Antrag wird nicht Auf die Beantragung von Mitteln aus der kommunalen Investitionspauschale für den 1. BA (Dach) wurde zugunsten der Turnhalle der Neustädter Grundschule verzichtet. Ebenso konnten Mittel aus dem Investitionspakt nicht beantragt werden, da aufgrund der Lage der Turnhalle außerhalb des Sanierungsgebietes eingeschränkte Förderbedingungen festgelegt wurden, die dem Ziel der kompletten Sanierung nicht gerecht werden. 7. Sanierung Sporthalle Turnstraße (Fenster in Umkleide- und Sanitärräumen, Sanitärbereich, Prallschutz, Heizung) Investitionspakt Antrag wird nicht * Mittel aus dem Investitionspakt wurden nicht beantragt, da aufgrund der Lage der Sporthalle Turnstraße außerhalb des Sanierungsgebietes eingeschränkte Förderbedingungen festgelegt wurden, die dem Ziel der geplanten Sanierung nicht gerecht werden. 8. Jugendklub Kleers - energ. Sanierung (Dämmung Fenster, Türen, Heizung) Investitionspakt Antrag wird nicht * Mittel aus dem Investitionspakt wurden nicht beantragt, da aufgrund der Lage des Jugendklubs Kleers außerhalb des Sanierungsgebietes eingeschränkte Förderbedingungen festgelegt wurden, die dem Ziel der geplanten Sanierung nicht gerecht werden. 9. Steinweg West/ Bockstraße Heinrichstraße Rambergweg Langenbergstraße BA 13. Lindenstraße Wegelebener Weg Morgenrot Multifunktionsplatz Kleers Summe Aufgrund der Rangigkeit auf der Prioritätenliste zum KP II stehen für diese Maßnahmen keine Mittel zur Verfügung! Um andere Fördermöglichkeiten in Anspruch nehmen zu können, fehlen die erforderlichen Eigenmittel! * Es war beabsichtigt, für die aufzubringenden Eigenmittel zum Investitionspakt 2009 ebenfalls einen Kredit (analog Konjunkturpaket II) bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt aufzunehmen. Nunmehr ist abschließend geklärt, dass eine solche Möglichkeit ausgeschlossen ist.

6 3. Aktuelle Übersicht Zusammenfassung der Maßnahmenliste geplantes Förderprogramm Bemerkungen Förderung Eigenmittel Investitionspakt Antrag ist a) Fördermöglichkeit entfällt b) Sanierung Krippe Süderstadt (Dämmung, Fenster, Heizung) 3. Umbau und energ. Sanierung Integrat. Grundschule Kleers 1. BA 2. BA Umbau Aula 4. Teilsanierung Markt-GS Fenster 5. Teilsanierung Neust.-GS (baul. Sanierung einschl. Turnhalle und Realisierung Werkraum) 6. Sanierung alte Sporthalle Kleers a) energ. Sanierung 1. BA Dach b) b) Bundesförderung Kita Nr. Bezeichnung Gesamtkosten 1. Sanierung Sporthalle Markt-GS (Komplettsanierung wie Kleers) 2. a) Sanierung Kita a) Süderstadt EU- Schulbauförderung kommunale Investitionspauschale + Finanzhilfen kommunale Investitionspauschale b) Antrag z wurde durch das DRK ein erneuter Antrag mit ergänzenden Unterlagen zum pädagogischen Konzept wird Anträge wurden Antrag wird nach Beschlussfassung durch den Stadtrat Fördermöglichkeit entfällt b) energ. Sanierung 2. BA Fenster, Heizung, Sanitär, Hallenboden, Vereinsräume, Sicherheitseinrichtung. 7. Sanierung Sporthalle Fördermöglichkeit entfällt Turnstraße (Fenster in Umkleide- und Sanitärräumen, Sanitärbereich, Prallschutz, Heizung) 8. Jugendklub Kleers Fördermöglichkeit entfällt energ. Sanierung (Dämmung Fenster, Türen, Heizung) 9. Steinweg West/ Fördermöglichkeit entfällt Bockstraße 10. Heinrichstraße Fördermöglichkeit entfällt Rambergweg Fördermöglichkeit entfällt Langenbergstraße 2. BA Fördermöglichkeit entfällt Lindenstraße Fördermöglichkeit entfällt Wegelebener Weg Fördermöglichkeit entfällt Morgenrot Fördermöglichkeit entfällt Multifunktionsplatz Fördermöglichkeit entfällt Kleers

7 Finanzielle Auswirkungen Veranschlagung im laufenden Haushaltsjahr Ja Nein Ja Nein Pflichtaufgaben freiwillige Aufgaben Verwaltungshaushalt HHst Vermögenshaushalt HHst 2112/ Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffungs-/ Herstellungskosten) Verpflichtungsermächtigungen Ja Nein Jährliche Folgekosten/ Folgelasten keine Gesamtfinanzierung Eigenanteil aus STARK I 9110/ Finanzplan/ Investprogramm Gesamtfinanzierung Einnahmen (Zuschüsse, Beiträge etc.) 2112/36101 FM

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