Einladung. hiermit lade ich Sie zur Öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentlichen Ordnung ein.

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1 Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung VII. Wahlperiode Sehr geehrte Damen und Herren, Einladung Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Fröbelstraße 17, Berlin Telefon / 5003 Fax bvv-buero@ba-pankow.berlin.de Internet Berlin, den 27. April 2016 hiermit lade ich Sie zur Öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentlichen Ordnung ein. am Dienstag, um im 19:30 Uhr Tagesordnung Haus 6, Raum 227, Bezirksamt Pankow von Berlin, Berlin, Fröbelstraße 17 Öffentlicher Teil 1 Abstimmung über die Tagesordnung 2 Protokollkontrolle , min 3 Vorplanung Knotenpunkte E.-Weinert-Str. / Greifenhagener Str., Dunckerstr., Scherenbergstr., Meyerheimstr. 4 Herstellung einer öffentlichen Erschließungsanlage gemäß 125 Abs. 2 BauGB im B-Planentwurf 3-48 VE, OT Heinersdorf 45 min 20 min 5 Koordinierung Große Straßen- und Tiefbaumaßnahmen im Nordostraum 20 min 6 Bericht aus dem Bezirksamt und Nachfragen 20 min 7 Überwiesene Drucksachen 7.1 Bordsteinabsenkung im Kissingenviertel Drucksache: VII min Unter Zeitvorbehalt 7.2 Verbesserung der Haltestellen- und Umsteigesituation einschließlich Aufstellung einer Wartehalle im Haltestellenbereich Rosenthal Nord Drucksache: VII min 7.3 Verbesserung der Querverbindung des ÖPNV vom OT Wilhelmsruh über OT Rosenthal zum OT Blankenfelde Drucksache: VII min 7.4 Ausbau des Fahrrad-Nebenroutennetzes in Pankow Drucksache: VII min 8 Sonstiges Mit freundlichen Grüßen gez. Wolfram Kempe Ausschussvorsitzender

2 TOP 7.1 Drucksache Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VII-1129 Antrag Piratenfraktion Ursprung: Antrag, Piratenfraktion Beratungsfolge: BVV BVV/ 039/VII Betreff: Bordsteinabsenkung im Kissingenviertel Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Mittel aus dem jährlichen Bordsteinabsenkungsprogramm der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für die Jahre 2017/2018 anzumelden. Die Mittel sollen für die Bordsteinabsenkungen im Kissingenviertel eingesetzt werden. Insbesondere im Wohnviertel nordöstlich der Kreuzung Kissingenstraße/Neumannstraße gibt es keine Kreuzung in der die Bordsteine abgesenkt sind. Berlin, den Einreicher: Piratenfraktion BV Jan Schrecker für die Piratenfraktion Siehe 2. Ausfertigung Begründung siehe Rückseite Abstimmungsergebnis: beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: einstimmig mehrheitlich Ja-Stimmen Gegenstimmen Enthaltungen überwiesen in den Ausschuss für mitberatend in den Ausschuss für sowie in den Ausschuss für federführend

3 TOP 7.1 Drs. VII-1129 Begründung: Im Kiez nordöstlich der Kreuzung Kissingenstraße/Neumannstraße gibt es eine Tagespflege (AlexA pro domo) und zwei Kitas. Das Überqueren der dort befindlichen kopfsteingepflasterten Straßen mit Bordsteinhöhen von z.t. über 15 cm (wie bspw. an der Kreuzung Zeiler Weg/Gemünder Straße) ist für Menschen mit Behinderungen, Menschen, die altersbedingt auf Gehhilfen angewiesen sind sowie Menschen mit kleinen und größeren Kindern (Kinderwagen, Laufräder, Kinderfahrräder) ein Balanceakt. Abgesenkte Bordsteine würden das Risiko eines Sturzes für diese Menschen beim Queren der Straßen erheblich mindern. Auch der Bereich südlich der Kissingenstraße rund um das Stadion sowie fast alle Kreuzungen entlang der Kissingenstraße und nordwestlich der Neumannstraße haben keine Bordsteinabsenkungen.

4 TOP 7.1 TOP Ausfertigung Drucksache Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VII-1129 Antrag Piratenfraktion und Linksfraktion Ursprung: Antrag, Piratenfraktion Beratungsfolge: BVV BVV/ 039/VII Betreff: Bordsteinabsenkung im Kissingenviertel Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Mittel aus dem jährlichen Bordsteinabsenkungsprogramm der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für die Jahre 2017/2018 anzumelden. Die Mittel sollen für die Bordsteinabsenkungen im Kissingenviertel eingesetzt werden. Insbesondere im Wohnviertel nordöstlich der Kreuzung Kissingenstraße/Neumannstraße gibt es keine Kreuzung in der die Bordsteine abgesenkt sind. Berlin, den Einreicher: Piratenfraktion und Linksfraktion BV Jan Schrecker für die Piratenfraktion BV Dr. Bielefeldt für die Linksfraktion Begründung siehe Rückseite Abstimmungsergebnis: beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: X einstimmig mehrheitlich Ja-Stimmen Gegenstimmen Enthaltungen X überwiesen in den Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung mitberatend in den Ausschuss für sowie in den Ausschuss für federführend

5 TOP 7.1 Drs. VII-1129 Begründung: Im Kiez nordöstlich der Kreuzung Kissingenstraße/Neumannstraße gibt es eine Tagespflege (AlexA pro domo) und zwei Kitas. Das Überqueren der dort befindlichen kopfsteingepflasterten Straßen mit Bordsteinhöhen von z.t. über 15 cm (wie bspw. an der Kreuzung Zeiler Weg/Gemünder Straße) ist für Menschen mit Behinderungen, Menschen, die altersbedingt auf Gehhilfen angewiesen sind sowie Menschen mit kleinen und größeren Kindern (Kinderwagen, Laufräder, Kinderfahrräder) ein Balanceakt. Abgesenkte Bordsteine würden das Risiko eines Sturzes für diese Menschen beim Queren der Straßen erheblich mindern. Auch der Bereich südlich der Kissingenstraße rund um das Stadion sowie fast alle Kreuzungen entlang der Kissingenstraße und nordwestlich der Neumannstraße haben keine Bordsteinabsenkungen.

6 TOP 7.2 Drucksache Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VII-1141 Antrag BV Johannes Kraft (Fraktion der CDU) für Bürger_innen Ursprung: Antrag, BV Johannes Kraft (Fraktion der CDU) für Bürger_innen Beratungsfolge: BVV BVV/ 039/VII Betreff: Verbesserung der Haltestellen- und Umsteigesituation einschließlich Aufstellung einer Wartehalle im Haltestellenbereich Rosenthal Nord Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass die Haltestellen- und Umsteigesituation der Tram M1 und Bus M21 des Haltestellenbereichs Rosenthal Nordunverzüglich verbessert wird. Hierbei soll geprüft werden, ob eine geringfügige Veränderung der Linienführung des Busses M21 vom Wilhelmsruher Damm kommend (in Richtung S+U Jungfernheide) nicht wie zurzeit praktiziert über die Uhlandstraße sondern über die Quickborner Straße (Endhaltestelle der Tram M1) geführt werden kann, um hier eine seit Jahren fehlende Wartehalle aufstellen zu können und gleichzeitig die Umsteigemöglichkeiten von der Tram zum Bus zu verbessern. Sollte dies nicht möglich sein, wird dem Bezirksamt alternativ empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen und ggf. die erforderlichen Voraussetzungen (z. B. Gehwegverbreiterungen) zu schaffen, um eine Wartehalle am Standort der jetzigen Bushaltestelle des M21 (Rosenthal Nord) in Richtung S+U Jungfernheide aufstellen zu können oder den Bus über die Wendestelle Rosenthal Kirche fahren zu lassen. Berlin, den Einreicher: BV Johannes Kraft (Fraktion der CDU) für Bürger_innen Johannes Kraft (Fraktion der CDU) für Bürgerverein Dorf Rosenthal e. V. Begründung siehe Rückseite Abstimmungsergebnis: beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: X einstimmig mehrheitlich Ja-Stimmen Gegenstimmen Enthaltungen X überwiesen in den Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung mitberatend in den Ausschuss für sowie in den Ausschuss für federführend

7 TOP 7.2 Drs. VII-1141 Begründung: Seit 2006 bemüht sich der Bürgerverein Dorf Rosenthal e. V., als Interessenvertretung der Anwohnerinnen und Anwohner, um die Aufstellung einer Wartehalle an der Haltestelle Rosenthal Nord des Busses M21 in Richtung S+U Jungfernheide sowie um die Verbesserung der Umsteigemöglichkeit von der Tram M1 zum Bus M21. Nunmehr seit 10 Jahren erfolglos! Alle bisherigen Begründungen der BVG waren nicht haltbar und konnten immer widerlegt werden. Es gab dann aber postwendend immer wieder neue Begründungen für eine Ablehnung. Insofern stehen die Bürgerinnen und Bürger nicht nur sinnbildlich sondern im wahrsten Sinne des Wortes im Regen. Dieser Zustand ist auch im Hinblick auf ständige Fahrpreiserhöhungen nicht hinnehmbar.

8 TOP 7.3 Drucksache Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VII-1140 Antrag BV Johannes Kraft (Fraktion der CDU) für Bürger_innen Ursprung: Antrag, BV Johannes Kraft (Fraktion der CDU) für Bürger_innen Beratungsfolge: BVV BVV/ 039/VII Betreff: Verbesserung der Querverbindung des ÖPNV vom OT Wilhelmsruh über OT Rosenthal zum OT Blankenfelde Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass eine Querverbindung vom Ortsteil Wilhelmsruh über den Ortsteil Rosenthal zum Ortsteil Blankenfelde und zurück (gemäß in der Begründung konkret dargestellter Details) eingerichtet wird. Hierbei soll geprüft werden, ob eine Veränderung sowie Erweiterung der Linienführung des Busses 155 vom S+U Pankow kommend und derzeit in Wilhelmsruh endend über Rosenthal bis Blankenfelde verlängert und diese Linienführung auch für das Nachtnetz (gemäß in der Begründung konkret dargestellter Details) bedient werden kann. Ggf. sollen in diesem Zusammenhang im Bereich zwischen Schönhauser Straße und Mönchmühler Straße ein einseitiges Parkverbot angeordnet und erforderlichenfalls in der Mönchmühler Straße Straßenertüchtigungsmaßnahmen durchgeführt werden, um den Busverkehr nicht zu behindern bzw. um diesen gewährleisten zu können. Außerdem soll die im Bereich Mönchmühler Straße zwischen Hauptstraße und Bahnhofstraße defekte Straßenbeleuchtung wieder instandgesetzt werden. Die Instandsetzung der Straßenbeleuchtung hätte gleichzeitig auch noch den Nebeneffekt, dass die dortigen illegalen Müllablagerungen etwas erschwert werden, weil dies meist nur bei Dunkelheit geschieht. Sollte dies kurzfristig nicht möglich sein, wird dem Bezirksamt zunächst alternativ empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass als vorübergehende zeitnahe Zwischenlösung zunächst der Bus 122 in beiden Richtungen über Rosenthal Kirche durchgängig im 10 Minutentakt geführt wird. Berlin, den Abstimmungsergebnis: beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: X einstimmig mehrheitlich Ja-Stimmen Gegenstimmen Enthaltungen X überwiesen in den Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung mitberatend in den Ausschuss für sowie in den Ausschuss für federführend

9 TOP 7.3 Einreicher: BV Johannes Kraft (Fraktion der CDU) für Bürger_innen Bürgerverein Dorf Rosenthal e. V. Verein Leben in Wilhelmsruh e. V. Bürgerverein Dorf Blankenfelde e. V. Ev. Kirchengemeinden Rosenthal-Wilhelmsruh Verein FÜR PANKOW e. V. Siedlergemeinschaft Stadtrandsiedlung Berlin-Blankenfelde e. V. Begründung siehe Rückseite Abstimmungsergebnis: beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: X einstimmig mehrheitlich Ja-Stimmen Gegenstimmen Enthaltungen X überwiesen in den Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung mitberatend in den Ausschuss für sowie in den Ausschuss für federführend

10 TOP 7.3 Drs. VII-1140 Begründung: Diese Linienführung soll die seit dem Mauerbau im Jahre 1961 durch Wegfall der Heidekrautbahn (NEB) fehlende Querverbindung wieder ersetzen. Außerdem soll der Geschäftsstraßenbereich der Wilhelmsruher Hauptstraße zwischen Hertzstraße und Lessingstraße durch den ÖPNV besser erschlossen werden. Gleichzeitig sollen das Wohngebiet An der Vogelweide und der Ev. Friedhof Rosenthal in der Mönchmühler Straße an den ÖPNV angeschlossen und die Verbindung zur S- und U-Bahn sowie zum Märkischen Zentrum nach Reinickendorf und nach Pankow für die Blankenfelder Bürgerinnen und Bürger verbessert werden, die gegenwärtig ausschließlich durch die Buslinie 107 bis oftmals nur zur Hermann-Hesse- Straße/Waldstraße von der BVG bedient werden. Auch im Hinblick auf die beabsichtigte Bebauung der Elisabethaue ist eine derartige Querverbindung unverzichtbar, um den Autoverkehr nicht noch weiter durch die denkmalgeschützten Dorfkerne zu erhöhen. Die Einbindung der Linienführung des Busses 155 (als N55) in das Nachtnetz der BVG gewährleistet nicht nur eine verbesserte Versorgung des Ortsteils Wilhelmsruh sondern auch erstmals einen Anschluss des Ortsteils Blankenfelde, der derzeit völlig vom Nachtverkehr abgekoppelt ist. Wenn dann noch der Zweig der Tram M1 nach Rosenthal Nord in das Nachtnetz eingebunden wird, kann die BVG die jetzige Nachtbuslinie N53 einsparen und an anderen unterversorgten Standorten einsetzen. Sollte dies nicht möglich sein könnte die Linienführung des N53 über die Friedrich Engels-Straße, ohne die Umleitung über den Angerweg, direkt zum Wilhelmsruher Damm erfolgen. Die erforderlichen neuen Haltestellen sollen ausnahmslos mit beleuchteten Wartehallen einschl. Seitenteilen als Wind- und Wetterschutz ausgestattet werden. Die Linienführung und die Betriebszeiten sollen wie nachstehend aufgeführt erfolgen: Der Bus 155 fährt von 04:00 bis 06:00 Uhr im 20 Min. Takt, von 06:00 bis 19:00 im 10 Min. Takt und von 19:00 bis 00:30 im 20 Min. Takt sowie ab 00:30 bis 03:30 Uhr im 30 Min. Takt als Nachtlinie N55 mit folgender Wegstrecke: Hinfahrt S+U Bahnhof Pankow -> Pankow Kirche -> Rathaus Pankow -> Bürgerpark Pankow -> Heinrich-Mann-Platz -> Beatrice-Zweig-Straße -> Hermann-Hesse-Straße -> Frühlingstraße -> Ehrenmal Schönholz -> Eisenblätterstraße -> Schönholzer Weg -> Hauptstraße/Schillerstraße -> dann nicht rechts, sondern links in die Hauptstraße -> neue Haltestelle: Wilhelmsruh Kirche (Hauptstraße/Goethestraße) -> neue Haltestelle: Hauptstraße/Hertzstraße -> Hertzstraße/Fontanestraße -> Fontanestraße/Schillerstraße -> Lessingstraße/Fontanestraße -> Lessingstraße/Uhlandstraße (von hier ist der Städtische Friedhof Uhlandstraße zu erreichen) -> Hielscherstraße -> dann Erweiterungsstrecke links in die Hauptstraße -> Buchhorster Straße -> Möllersfelder Straße -> 2x Hauptstraße/Friedrich-Engels-Straße -> Rosenthal Kirche -> neue Haltestelle: Hauptstraße/An der Vogelweide -> neue Haltestelle: Ev. Friedhof Rosenthal (Mönchmühler Straße) -> dann optional Haltestelle freihalten für: Mönchmühler Straße/Botanischer Volkspark -> neue Haltestelle: Mönchmühler Straße/Bahnhofstraße -> neue Haltestelle: Blankenfelde Kirche (Endstation) -> optional auch bis Arkenberge, wenn es Schwierigkeiten mit einer Wendemöglichkeit gibt

11 TOP 7.3 Rückfahrt Blankenfelde Kirche -> Mönchmühler Straße/Bahnhofstraße -> dann optionale Haltestelle freihalten für Mönchmühler Straße/Botanischer Volkspark -> Ev. Friedhof Rosenthal -> Hauptstraße/An der Vogelweide -> Rosenthal Kirche -> 2x Hauptstraße/Friedrich-Engels-Straße -> Möllersfelder Straße -> Buchhorster Straße -> Hielscher Straße -> Lessing/Uhlandstraße -> Lessing/Fontanestraße -> Fontanestraße/Schillerstraße -> Hertzstraße/Fontanestraße -> Hertzstraße/Hauptstraße -> neue Haltestelle: Wilhelmsruh Kirche (Hauptstraße/Goethestraße) -> neue Haltestelle: Hauptstraße/Schillerstraße -> Schönholzer Weg -> Eisenblätterstraße -> Ehrenmal Schönholz -> Frühlingstraße -> Hermann-Hesse-Straße -> Beatrice-zweig- Straße -> Heinrich-Mann-Platz -> Bürgerpark Pankow -> Rathaus Pankow -> Pankow Kirche -> S+U Pankow (Endstation)

12 TOP 7.4 Drucksache Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VII-1149 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beratungsfolge: BVV BVV/ 039/VII Ursprung: Antrag, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff: Ausbau des Fahrrad-Nebenroutennetzes in Pankow Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht: 1. Der BVV über die Umsetzung der Empfehlungen aus der Nahbereichskonzeption Radverkehr für den Bezirk Pankow im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aus dem Jahr 2007 zu berichten und dabei den Bedarf für die Erweiterung des Nebenroutennetzes im Hinblick auf den wachsenden Bezirk zu aktualisieren. 2. In Vorbereitung auf die kommende Wahlperiode dem Verkehrsausschuss zwei bezirksweite Nebenrouten vorzuschlagen und die hierfür notwendigen Maßnahmen darzustellen. 3. Eine Kostenschätzung für diese Maßnahmen zu ermitteln. Berlin, den Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gez. BV Daniela Billig, BV Cornelius Bechtler Siehe 2. Ausfertigung Begründung siehe Rückseite Abstimmungsergebnis: beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: einstimmig mehrheitlich Ja-Stimmen Gegenstimmen Enthaltungen überwiesen in den Ausschuss für mitberatend in den Ausschuss für sowie in den Ausschuss für federführend

13 TOP 7.4 Drs. VII-1149 Begründung: Seit Ende 2004 wird in Berlin der Ausbau eines stadtweiten Radroutennetzes verfolgt. Das Hauptnetz besteht sowohl aus 12 Radialrouten, die die äußeren Stadtteile Berlins mit dem Zentrum verbinden, als auch aus 2 Ringen, einem inneren und einem äußeren Ring, bestehend aus 8 Tangentialrouten. In der neuen Radverkehrsstrategie von 2013, die eine Fortschreibung der Berliner Radverkehrsstrategie vorsieht, wurden folgende Ziele für den Fahrradverkehr festgelegt: Die Radverkehrsstrategie strebt ( ) eine anforderungsgerechte Befahrbarkeit und Ausschilderung des Gesamtnetzes bis 2017 an. Zur Ergänzung des Hauptnetzes soll in allen Bezirken bis 2013 ein Nebenroutennetz festgelegt und dessen Umsetzung zügig vorangebracht werden. Das bereits erfolgte Wachstum des Bezirks Pankow wuchs zwischen 2005 bis 2015 um ca Einwohner*innen als auch die prognostizierten Zahlen erfordern die Anpassung des Nebenroutennetzes auf die veränderten Anforderungen. Der Ausbau und die Beschilderung des Nebenroutennetzes fördern die umweltverträgliche Nahmobilität und das Fahrradfahren im Alltagsverkehr. Erfolgreiche Fahrradstädte wie Amsterdam oder Kopenhagen haben die Fahrradinfrastruktur in der Fläche und nicht nur entlang der Hauptverkehrsstraßen ausgebaut. Gerade im Nebenstraßennetz kann durch einzelne Maßnahmen das Gesamtnetz wirkungsvoll gestärkt werden. Nicht immer sind umfangreiche Investitionen notwendig. Gute und sichere Querungsmöglichkeiten an Hauptverkehrsstraßen, eine attraktive Radverkehrsführung durch das Nebenstraßennetz und eine klare und gut erkennbare Ausschilderung bzw. Markierung fördern dabei das Fahrradfahren insbesondere im Alltagsverkehr. Im Jahr 2007 erstellte das Büro Spath & Nagel im Auftrag für die damalige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung im Rahmen des EU-Projekts SpiCycles - Sustainable Planning & Innovation for Bicycles (IEE/STEER) ein Nebenroutennetz für den Bezirk Pankow. Dabei waren insbesondere die ehemaligen Altbezirke Pankow und Weißensee, aber auch der Norden des Ortsteils Prenzlauer Berg im Untersuchungsfocus. Das Büro erarbeitete für Pankow 11 Nebenrouten, die das bestehende Radverkehrsnetz ergänzen sollen. Die Nebenrouten erweitern das Radverkehrsnetz durch attraktive Verbindungen zwischen den unterschiedlichen Ortsteilen und Quartieren im Bezirk. Dabei berücksichtigen sie die bestehende Radverkehrsinfrastruktur und schließen wichtige Lücken im Gesamtnetz. Ein Teil der Routenvorschläge haben dabei nicht nur Bedeutung für die Nahmobilität, sondern verbessern wesentlich die Sicherheit auf den unterschiedlichen Schulwegen.

14 TOP Ausfertigung Drucksache Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VII-1149 Antrag Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und SPD Ursprung: Antrag, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beratungsfolge: BVV BVV/ 039/VII Betreff: Ausbau des Fahrrad-Nebenroutennetzes in Pankow Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht: 1. Der BVV über die Umsetzung der Empfehlungen aus der Nahbereichskonzeption Radverkehr für den Bezirk Pankow im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aus dem Jahr 2007 zu berichten und dabei den Bedarf für die Erweiterung des Nebenroutennetzes im Hinblick auf den wachsenden Bezirk zu aktualisieren. 2. In Vorbereitung auf die kommende Wahlperiode dem Verkehrsausschuss zwei bezirksweite Nebenrouten vorzuschlagen und die hierfür notwendigen Maßnahmen darzustellen. 3. Eine Kostenschätzung für diese Maßnahmen zu ermitteln. Berlin, den Einreicher: Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und SPD gez. BV Daniela Billig, BV Cornelius Bechtler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gez. BV Rona Tietje, BV Dr. Yasser Sabek, Fraktion der SPD Begründung siehe Rückseite Abstimmungsergebnis: beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: X einstimmig mehrheitlich Ja-Stimmen Gegenstimmen Enthaltungen X überwiesen in den Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung mitberatend in den Ausschuss für sowie in den Ausschuss für federführend

15 TOP 7.4 Drs. VII-1149 Begründung: Seit Ende 2004 wird in Berlin der Ausbau eines stadtweiten Radroutennetzes verfolgt. Das Hauptnetz besteht sowohl aus 12 Radialrouten, die die äußeren Stadtteile Berlins mit dem Zentrum verbinden, als auch aus 2 Ringen, einem inneren und einem äußeren Ring, bestehend aus 8 Tangentialrouten. In der neuen Radverkehrsstrategie von 2013, die eine Fortschreibung der Berliner Radverkehrsstrategie vorsieht, wurden folgende Ziele für den Fahrradverkehr festgelegt: Die Radverkehrsstrategie strebt ( ) eine anforderungsgerechte Befahrbarkeit und Ausschilderung des Gesamtnetzes bis 2017 an. Zur Ergänzung des Hauptnetzes soll in allen Bezirken bis 2013 ein Nebenroutennetz festgelegt und dessen Umsetzung zügig vorangebracht werden. Das bereits erfolgte Wachstum des Bezirks Pankow wuchs zwischen 2005 bis 2015 um ca Einwohner*innen als auch die prognostizierten Zahlen erfordern die Anpassung des Nebenroutennetzes auf die veränderten Anforderungen. Der Ausbau und die Beschilderung des Nebenroutennetzes fördern die umweltverträgliche Nahmobilität und das Fahrradfahren im Alltagsverkehr. Erfolgreiche Fahrradstädte wie Amsterdam oder Kopenhagen haben die Fahrradinfrastruktur in der Fläche und nicht nur entlang der Hauptverkehrsstraßen ausgebaut. Gerade im Nebenstraßennetz kann durch einzelne Maßnahmen das Gesamtnetz wirkungsvoll gestärkt werden. Nicht immer sind umfangreiche Investitionen notwendig. Gute und sichere Querungsmöglichkeiten an Hauptverkehrsstraßen, eine attraktive Radverkehrsführung durch das Nebenstraßennetz und eine klare und gut erkennbare Ausschilderung bzw. Markierung fördern dabei das Fahrradfahren insbesondere im Alltagsverkehr. Im Jahr 2007 erstellte das Büro Spath & Nagel im Auftrag für die damalige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung im Rahmen des EU-Projekts SpiCycles - Sustainable Planning & Innovation for Bicycles (IEE/STEER) ein Nebenroutennetz für den Bezirk Pankow. Dabei waren insbesondere die ehemaligen Altbezirke Pankow und Weißensee, aber auch der Norden des Ortsteils Prenzlauer Berg im Untersuchungsfocus. Das Büro erarbeitete für Pankow 11 Nebenrouten, die das bestehende Radverkehrsnetz ergänzen sollen. Die Nebenrouten erweitern das Radverkehrsnetz durch attraktive Verbindungen zwischen den unterschiedlichen Ortsteilen und Quartieren im Bezirk. Dabei berücksichtigen sie die bestehende Radverkehrsinfrastruktur und schließen wichtige Lücken im Gesamtnetz. Ein Teil der Routenvorschläge haben dabei nicht nur Bedeutung für die Nahmobilität, sondern verbessern wesentlich die Sicherheit auf den unterschiedlichen Schulwegen.

16 Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VII. Wahlperiode Anwesenheitsliste Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung am: Beginn: 19:30 Uhr Ende: Unterschrift: F. d. R. d. A. Bezirksverordnete Unterschrift Vertreter Bartsch, Achim - Piraten - Bechtler, Cornelius - Bü 90/Grüne - Kempe, Wolfram - Linke - Kraft, Johannes - CDU - Rüdiger, Ronald - SPD - Schnur, Ute - Bü 90/Grüne - Schröder, Roland - SPD - Schulz, Kathrin - Linke - Stroh-Purwin, Angelika - SPD - Szidat, Mike - SPD - Tharan, Almuth - Bü 90/Grüne - Bürgerdeputierte Unterschrift Vertreter Retschlag, Andreas - CDU - Sahn, Thoralf - Linke - Schustakowski, Francis - SPD - Schwarz, Ronald - Bü 90/Grüne - stellv. Bürgerdeputierte Unterschrift Vertreter Koppehl, Lucas - SPD - Theune, Theresa - Bü 90/Grüne - Zeihe, Alexander - CDU - BA-Mitglied Unterschrift Vertreter Kirchner, Jens-Holger - Bü 90/Grüne - BzStR Dr. Kühne, Torsten - CDU - BzStR VerkOrd/080/VII Ausdruck vom:

17 Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VII. Wahlperiode Anwesenheitsliste Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung am: G Ä S T E L I S T E VerkOrd/080/VII Ausdruck vom: