1. Nutzung des Anwesens Schilcherweg 8; Antrag aus der Einwohnerversammlung vom

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1 BA 18 - Vollgremium Einladung Dienstag, 17. Oktober 2017, 19:30 Uhr Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, München. Sitzung des des Bezirksausschuss 18 - Untergiesing-Harlaching Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Initiator: 1. Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 1.2 Tagesordnung 1.3 Protokolle 2. Aktuelles 2.1 Bürgeranliegen Anwesende Bürgerinnen und Bürger Bürgerschreiben / -anträge 1. Nutzung des Anwesens Schilcherweg 8; Antrag aus der Einwohnerversammlung vom Behördenvertreter Vortrag städtischer Referate Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

2 2.3 Bericht des Vorsitzenden 3. Unterausschüsse 3.1 UA Budgetangelegenheiten Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anträge Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse Anhörungsfälle / Stellungnahmen Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Sonstiges 3.2 UA Verkehr Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anträge 1. Aufzug an geeigneter Stelle der Hangkante; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen vom Schaffung eines Fußgängerüberweges in der Gerhard-/ Hans-Mielich-Straße vertagt vom Regengeschützte Farradabstellräume ua. in städtischen Wohnanlagen vertagt vom MVG Räder mit Elektromotor zur Förderung der Elektromobilität vertagt vom Legalisierung des Gehbahnparkens im Bereich Agilolfingerstraße; Antrag der CSU-Fraktion Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 Sitzungsvorlagen Nr / V Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom (VB)

3 2. Öffnung der Einbahnstraße "Am Staudengarten" für den gegenläufigen Radverkehr Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 1. Missstand bei der Ausgestaltung der Tram-Station Menterschwaige BA-Antrag Nr / B Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Bushaltestelle Ludmillastraße BA-Antrag Nr / B Instandsetzung des Fahrrad- und Rollstuhlwegs an der Hangkante zwischen Trainingsgelände TSV 1860 und Harlachinger Quellbach BA-Antrag Nr / B Ausbau der U-Bahn Linie U 1 BA-Antrag Nr / B Reduzierung der Belastung durch Schadstoffe auf dem Mittleren Ring zwischen Brudermühlbrücke und A 995 BA-Antrag Nr / B Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Baumaßnahmen HS Candidplatz Sonstiges 3.3 UA Umwelt und Gesundheit Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anträge Anhörungsfälle / Stellungnahmen Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 1. Neupflanzung Schlehdorfer Straße BA-Antrag Nr / B Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Sonstiges 3.4 UA Soziales Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

4 3.4.3 Anträge 1. Elektrorikschas für Ausflüge mit mobilitätseingeschränkten Personen vertagt vom Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Sitzungsvorlage Nr / V 16 Anlagen Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom (SB) Öffentliche Sitzung Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Sonstiges 3.5 UA Bau und Planung Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 1. Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche der Miasan GmbH Anträge Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen; Anhörung durch das Direktorium vom zum Antrag der ÖDP vom Anhörungen zu Bauvorhaben 1. Achleitnerstraße Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage 2. Hellabrunner Straße 1, Abgrabung für die Altsanierung und Kampfmittelnachsuche (ehem. OSRAM-Gelände) Baumbestandspläne Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

5 1. Erbpachtgrundstücke im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching BA-Antrag Nr / B Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. GEWOFAG Schimmel: BV-Empfehlung Nr / E Schönchenstr. 21, Neubau eines Einfamilienhauses mit 2 Garagen 3. Klausener Platz 8, Genehmigung der Zweckentfremdung 4. (U) Ergebnisse des Bürgergutachtens zur Entwicklung der Region München Sitzungsvorlage Nr / V (U) Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen 1. Bebauungsdichte in verträglichem Maß erhöhen Antrag Nr / A von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom Aufstockungen bei Blockrandbebauung Antrag Nr / A von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom Aufstockungen in Bereichen der U-Bahnhöfe und S-Bahnhöfe Antrag Nr / A von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom Bebauungsdichte in verträglichem Maß erhöhen Antrag Nr / A von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom Aufstockungen bei Blockrandbebauung Antrag Nr / A von Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom Aufstockungen in Bereichen der U-Bahnhöfe und S-Bahnhöfe Antrag Nr / A von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom Sitzungsvorlage Nr / V 06189

6 6. (U) Regelungen / Standards im Wohnungsbau A. Antrag Nr / A von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom B. Abstandsflächenregelung überprüfen Antrag Nr / A von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom Auflagen im Wohnungsbau überprüfen Antrag Nr / A von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom Abstandsflächenregelung überprüfen Antrag Nr / A von Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Renate Kürzdörfer vom Regelungen / Standards im Wohnungsbau Ergaenzungsantrag Nr / A von Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom Sitzungsvorlage Nr / V 08589

7 7. (U) Parkhaus am Tierpark Hellabrunn a) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Harlachinger Berg (östlich), Siebenbrunner Straße (östlich), Harlachinger Straße (westlich), Karolingerallee (nördlich) (Aufhebung gemäß 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne) - Parkhaus Tierpark Hellabrunn- - Aufstellungsbeschluss - b) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 641 vom c) Antrag und Empfehlungen Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL: Besucherrekorde ohne Verkehrszunahme den Tierpark Hellabrunn besser anbinden Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching: - Verkehrssituation am Tierpark Hellabrunn Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am Verkehrssituation am Tierpark Hellabrunn Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am Besucherrekorde ohne Verkehrszunahme - den Tierpark Hellabrunn besser anbinden Antrag Nr / A von DIE GRÜNEN/RL-Fraktion vom Verkehrssituation am Tierpark Hellabrunn 1. Verkehrsanalyse als Grundlage für weitere Überlegungen 2. Maßnahmen zur Verkehrsentlastung (z.b. Kombi-Ticket für Tierpark und MVG / MVV, Installierung eines Verkehrsleitsystems, Parkraumbewirtschaftung) 3. Berücksichtigung der besonderen Empfindsamkeit möglicher Planungsflächen (Isarauen, FFH-Gebiet) und diesbezügliche Einbindung des RGU sowie der Umweltverbände BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing vom Verkehrssituation am Tierpark Hellabrunn 1. Erstellung eines qualifizierten Gesamtverkehrskonzeptes 2. Erhöhung der Attraktivität des ÖPNV - neue Verhandlungen über ein Kombi-Ticket BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 18.

8 8. Laufzorner- / St.-Magnus-Str. Neubau eines Dreigespänners mit TG-Zufahrt und -fahrgasse zu Stellplätzen im KG dieser Häuser 9. BA-Listen vom Sonstiges 3.6 UA Kultur und Veranstaltungen Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anträge Anhörungsfälle / Stellungnahmen Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Kulturtage Untergiesing-Harlaching Sonstiges 4. Sonstige Fälle 4.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 4.2 Sonstige Anträge 4.3 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen Baumschutzfälle 4.4 Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 4.5 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahrens bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 2. BürgerInnen-Information und Beteiligung stärken-internetseiten des Bezirksausschusses der Internet-Gegenwart anpassen - Arbeit des Internetbeauftragten oder der Beauftragten entsprechend honorieren BA-Antrag Nr / B Teilnahme von Mitgliedern der Bezirksausschüsse an städtischen Fortbildungen; BA-Informationsschreiben Nr. 01/17 des Direktoriums vom Berichte der Beauftragten / Polizei

9 5.1 Kinder 5.2 Senioren/-innen 5.3 Integration 5.4 Jugend 5.5 Sport und Vereine 5.6 Baumschutz-Ersatzpflanzung 5.7 Gender 5.8 Denkmalschutz 5.9 Rechtsextremismus 5.10 Mieterbeirat 5.11 Internet 5.12 Inklusion 5.13 Graffiti 6. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 6.1 Termine der UA - Sitzungen 6.2 Ankündigungen 6.3 Sonstiges / Verschiedenes 7. Nichtöffentlicher Teil München, den

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