Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie

Transkript

1 Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie Es gilt das gesprochene Wort! Sperrfrist: 10. Dezember 2011, 10:15 Uhr Grußwort des Bayerischen Staatsministers für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie Martin Zeil anlässlich der feierlichen Inbetriebnahme der viergleisigen Strecke München - Augsburg am 10. Dezember 2011 in Augsburg Hauptgebäude Pressestelle: Prinzregentenstr. 28, München Bettina Bäumlisberger pressestelle@stmwivt.bayern.de Telefon Internet Abteilung Landesentwicklung (0 89) , -2291, Bayer. Energieagentur Energie Innovativ Telefax mobiles Internet Prinzregentenstr. 24, München (0 89)

2 Sehr geehrter Herr Dr. Grube und sehr geehrter Herr Josel, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Minister Dr. Ramsauer, liebe Kolleginnen und Kollegen aus den Parlamenten, (Prof. Dr. Georg Barfuß, MdL; Dr. Linus Förster, MdL; Christine Kamm, MdL; Brigitte Meyer, MdL; Heinz Paula, MdB; Bernd Posselt, MdEP; Eberhard Rotter, MdL; Max Strehle, MdL) sehr geehrte Vertreter der Kommunen, aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung, meine sehr verehrten Damen und Herren!

3 Anrede Grüße des Ministerpräsidenten Ich darf Ihnen zunächst herzliche Grüße und die besten Wünsche von Ministerpräsident Seehofer übermitteln, der heute leider verhindert ist. Ich weiß, dass er die spektakuläre Parallelfahrt mit der Bahn ungern verpasst hat und heute sehr gerne nach Augsburg gekommen wäre. Umso mehr freue ich mich, heute bei Ihnen in der schönen Fuggerstadt zu sein. Brecht-Zitat Jedes Mal wieder, wenn ich in Augsburg zu Gast bin, muss ich mich über Bert Brecht wundern, der seiner Heimatstadt angeblich das zweifelhafte Kompliment gemacht hat, das Beste an Augsburg sei der Zug nach München. Aber so mancher Literat hat ein schwieriges Verhältnis zu seiner Heimat. Anlass Ironischerweise müsste hier und jetzt selbst Bert Brecht zugeben, dass Augsburg mit dem heutigen Tag noch besser geworden ist: Auf der neuen Hochgeschwindigkeitsstrecke kann man mit dem ICE künftig in unter einer

4 - 2 - halben Stunde in die Landeshauptstadt kommen. Und was Brecht vergessen hat zu erwähnen: Dasselbe gilt auch in umgekehrter Richtung! Das Beste an München ist zwar nicht der Zug nach Augsburg, auch wenn solches vor einigen Jahren ein Kolumnist einer Münchner Tageszeitung in Anspielung auf Brecht behauptet hat. Aber immer mehr Münchner steigen täglich in die Bahn, um zur Ausbildung oder zur Arbeit in die Schwabenmetropole zu fahren. Und wenn wie unlängst der FC Bayern beim FC Augsburg spielt, kommen noch einmal Tausende von Fußballfans hinzu. Auf dem Fußballplatz hat Augsburg derzeit kaum Erfolge zu vermelden. Auch wirtschaftlich hat die Fuggerstadt durch die Insolvenz von manroland bundesweit Schlagzeilen gemacht. Beides missfällt mir. Aber noch ist der FC Augsburg nicht abgestiegen! Vielleicht bringt ja schon das heutige

5 - 3 - Heimspiel gegen Gladbach die Wende! Ich drücke auf jeden Fall die Daumen! Das gilt natürlich umso mehr für eine gute Lösung bei manroland! Meine Damen und Herren! Grundsätzlich gilt: Die Wirtschaftsregion Schwaben ist hervorragend aufgestellt. Nirgendwo sieht man das so deutlich wie am Arbeitsmarkt. Auch wenn gerade in der Stadt Augsburg noch einiges zu tun bleibt: Der Wirtschaftsstandort Schwaben bietet den Menschen glänzende Ausbildungs- und Arbeitsplatzchancen. Dazu tragen auch die jüngsten Meilensteine bei der Verkehrsinfrastruktur bei. ausgezeichnete Verkehrsanbindung Der 6-spurige Ausbau der A8 war für Schwaben straßentechnisch ein Quantensprung. Und mit der neuen Hochgeschwindigkeitsstrecke auf der Schiene liegen Augsburg und München zeitlich nun näher beieinander als je zuvor.

6 - 4 - Doch von den vier Gleisen profitieren nicht nur die Menschen an den beiden Endpunkten. Es profitieren außerdem alle Bahnkunden an den dazwischen liegenden Orten, weil die Regionalzüge jetzt flexiblere und häufigere Zwischenhalte anbieten können. Mobilitätsdrehscheibe Auch wenn hier am Hauptbahnhof noch einiges zu tun ist: Augsburg ist nun wirklich auf dem besten Weg, die Mobilitätsdrehscheibe Schwabens zu werden! Darüber freue ich mich und dazu gratuliere ich. Und auch ich möchte mich an dieser Stelle beim Bundesverkehrsministerium für die Unterstützung dieses wichtigen Infrastrukturprojekts bedanken. Verzögerungen beim Bau Allerdings hätte ich mich gerne schon früher bedankt, sehr geehrter Kollege Dr. Ramsauer! Als 1998 mit den Ausbauarbeiten begonnen wurde, hätte niemand gedacht, dass die Inbetriebnahme der Strecke 13 Jahre auf sich warten lassen würde.

7 - 5 - Leider sind solche Verzögerungen bei großen Infrastrukturprojekten gerade bei der Schiene die Regel. Gegen technische Schwierigkeiten oder geologische Unwägbarkeiten ist man nie gefeit. So stieß man etwa beim Ausbau der Strecke ganz in der Nähe des Ortes Haspelmoor völlig überraschend auf sumpfigen Untergrund. nur schleppende Finanzierung durch den Bund Gegen die damit verbundene Verzögerung ließ sich nichts machen. Es wäre allerdings ungerecht, das Haspelmoor für insgesamt 13 Jahre Bauzeit verantwortlich zu machen. Die Politik hat es in der Hand, die Fertigstellung nicht mittendrin am Geld scheitern zu lassen! Es ist kurzsichtig, bei so wichtigen Verkehrsinfrastrukturen einseitig auf die Kosten zu schauen. Vielmehr muss man den Nutzen sehen, den ein solches Projekt den Menschen dauerhaft bringt. Denn jeder Tag, den wir auf die Fertigstellung warten, ist ein Tag, an dem wir Wohlfahrt verlieren! Ich bin hier ganz auf Seiten der EU, die den Ausbau der europäischen Hauptstrecken

8 - 6 - selbst fördert und von den Mitgliedstaaten mit Nachdruck einfordert. Bundesetat für die Schiene zu niedrig Sehr geehrter Kollege Dr. Ramsauer! Die zusätzlichen Mittel, die die Bundesregierung neulich für den Verkehr beschlossen hat, sind erfreulich. Aber ich sage mit Nachdruck: Gerade aus Sicht der Schiene sind sie einfach nicht genug! Mit dem gegenwärtigen Schienenetat können wir kaum die Instandhaltungskosten bestreiten, geschweige denn zukunftsweisende Projekte voranbringen. Anhebung um 1 Mrd. im Jahr nötig! Der Bund muss endlich seine Verantwortung für eine leistungsfähige Infrastruktur ernst nehmen. Wir brauchen Investitionen. Wir brauchen Planungssicherheit. Wir brauchen eine verstetigte Anhebung des Schienenetats um 1 Mrd. im Jahr! europäische Dimension Sie, verehrter Herr Dr. Grube, haben es vorhin gesagt: Der Ausbau der Schieneninfrastruktur ist angesichts der wachsenden Verkehrsströme alternativlos. Und er ist eine Zukunftsaufgabe für ganz Europa. Deutschland darf hier nicht zum Nadelöhr werden!

9 - 7 - Blick nach vorn Lassen Sie mich deshalb den Blick nach vorn richten. Zugführung von Augsburg nach Norden Damit die neue Strecke ihre positive Wirkung in alle Richtungen entfaltet, müssen dauerhaft ICEs von München über Augsburg auch nach Norden verkehren. Ausbau Augsburg Ulm Und jetzt, da in Stuttgart gebaut werden kann, darf beim Ausbau von Augsburg in Richtung Westen nicht getrödelt werden. Regio-Schienen- Takt Bayern wird sich dafür stark machen, dass ein drittes Gleis im westlichen Zulauf nach Augsburg im nächsten Bundesverkehrswegeplan steht und dass die Finanzierung der Ausbaustrecke Augsburg Ulm sichergestellt wird. Der Freistaat hat in Schwaben bestens vorgelegt: Im Allgäu startet morgen die Neigetechnik. Im Raum Augsburg haben wir erfolgreich den Regio-Schienen-Takt auf den Weg gebracht.

10 - 8 - Wenn nun der Bund ebenfalls seine Infrastruktur-Hausaufgaben macht, wird Augsburg auch im Fernverkehr zum wichtigen Knoten auf der Magistrale für Europa. Schluss Spätestens dann ist das Brecht-Zitat in einem ganz neuen Licht zu interpretieren: Augsburg hat viele gute Seiten. Und eine der besten ist in der Tat seine hervorragende Zuganbindung. Vielen Dank!