Wirtschaftsrecht für Versicherungen und Finanzen

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1 Wirtschaftsrecht für Versicherungen und Finanzen Textsammlung von Viktor Lüpertz, Hubert Reip, Rolf Schmalohr 1. Auflage Wirtschaftsrecht für Versicherungen und Finanzen Lüpertz / Reip / Schmalohr schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Europa Lehrmittel 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Wirtschaftsrecht Versicherungen und Finanzen Textsammlung Ausgewählt und bearbeitet von Dr. Viktor Lüpertz, Hubert Reip, Rolf Schmalohr Redaktion: Rolf Schmalohr 2. Auflage Stand der Gesetzgebung: Bundesgesetzblatt Nr. 22 vom 09. Juni 2008 VERLAG EUROPA-LEHRMITTEL. Nourney, Vollmer GmbH & Co. KG Düsselberger Straße Haan-Gruiten Europa-Nr.: 74216

3 * Gesetzesänderungen werden im Bundesgesetzblatt auf der Grundlage der neuen Rechtschreibung veröffentlicht. Die frühere Schreibweise der älteren Gesetzesbestandteile wird dadurch nicht verändert. Innerhalb eines Gesetzes kann damit die Schreibweise uneinheitlich sein. Einheitlichkeit der Rechtschreibung entsteht erst durch Neufassungen der älteren Gesetze. Im rein redaktionellen Teil der Textsammlung (Übersichten, Stichwortverzeichnis, Hinweise) wird die neue Rechtschreibung verwendet. 2. Auflage 2008 Druck Alle Drucke derselben Auflage sind parallel einsetzbar, da sie bis auf die Behebung von Druckfehlern untereinander unverändert sind. ISBN Alle Rechte vorbehalten. Das Werk ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der gesetzlich geregelten Fälle muss vom Verlag schriftlich genehmigt werden by Verlag Europa-Lehrmittel, Nourney, Vollmer GmbH & Co. KG, Haan-Gruiten Satz: Cicero Computer GmbH, Bonn Druck: B.o.s.s Druck und Medien GmbH, Goch 2

4 Vorwort Die Beziehungen zwischen Kunden und Unternehmen der Versicherungs- und Finanzwirtschaft und das damit verbundene wirtschaftliche Handeln werden in hohem Maße durch Gesetze und Rechtsverordnungen einerseits und vertragliche Vereinbarungen, wozu insbesondere die Allgemeinen Versicherungsbedingungen zählen, andererseits geregelt. Für die Tätigkeit in den Fachrichtungen Versicherungen und Finanzen ist es unabdingbar, die grundlegenden rechtlichen Regelungen zu kennen. Bei Bedarf muss man fallbezogen die sich ständig ändernden Rechtsvorschriften auffinden und nachlesen können. Die Beschaffung der vertraglichen Rechtsgrundlagen ist kein Problem; denn sie stehen als Druckstücke in der betrieblichen Praxis regelmäßig zur Verfügung. Anders verhält es sich mit den nicht vertraglichen Rechtsgrundlagen. Sie sind über verschiedene Gesetze, Verordnungen usw. verteilt, was entsprechende Suchprozesse erfordert. Mit der Textsammlung "Wirtschaftsrecht Versicherungen und Finanzen" wird nun eine Sammlung für die Gesetze und Rechtsverordnungen vorgelegt, die Tätige in den Fachrichtungen Versicherungen und Finanzen häufig benötigen. Es sind auch die regelmäßig in Frage kommenden zivilrechtlichen, arbeits- und sozialrechtlichen sowie steuerrechtlichen Vorschriften aufgenommen. Man muss jetzt nicht mehr in verschiedenen Quellen suchen, sondern kann die benötigten rechtlichen Regelungen sicher und rasch in der vorliegenden Sammlung finden. Hierfür sind die einzelnen rechtlichen Vorschriften systematisch nach Sachgebieten geordnet worden. Eine Schnellübersicht sowie ein ausführliches Stichwortverzeichnis ergänzen die Möglichkeiten zum Auffinden der Rechtsquellen. Besonderer Wert ist darauf gelegt, dass zitierte Rechtsquellen in der vom Verlag herausgegebenen Lehrbuchreihe "Versicherungen und Finanzen" in der Sammlung aufzufinden sind. Bearbeiter und Redaktion sind für kritische Anmerkungen dankbar, die sich aus der Arbeit mit der Textsammlung ergeben. Düsseldorf, im Juni 2008 Redaktion und Bearbeiter 3

5 Systematische Übersicht 1 5 Rechtsgebiete Gesetze Privatversicherung 1 Versicherungsvertrag und Versicherungsvermittlung Haftpflicht und Haftpflichtversicherung Versicherungsaufsicht Verordnungen zum Aufsichtsrecht Altersvorsorgeverträge und betriebliche Altersversorgung 1.1 VVG EGVVG 1.3 VVG-InfoV 1.4a VersVermV 1.4b WettbRiLi 1.5a PflVG 1.5b AuslPflVersG 1.5c KfzUnfEntschV 1.6 KfzPflVV 1.7a AMG 1.7b AtG 1.7c BJagdG 1.7d BNotO 1.7e BRAO 1.7f GüKG 1.7g HPflG 1.7h LuftVG 1.7i LuftVZO 1.7j ÖlSG 1.7k SchauHV 1.7l StBerG 1.7m StVG 1.7n FZV 1.7 o WHG 1.7p WiPrO ProdHG (siehe 8.4) UmwHG (siehe 8.8) 1.8 VAG 1.9a AnlV 1.9b DeckRV 1.9c KalV 1.10 AltZertG 1.11 BetrAVG 2 Sozialversicherung 2.1a SGB I (Allgemeiner Teil) 2.1b SGB III (Arbeitsförderung) 2.1c SGB IV (Gemeinsame Vorschriften) 2.1d SGB V (Gesetzliche Krankenversicherung) 2.1e SGB VI (Gesetzliche Rentenversicherung) 2.1f SGB VII (Gesetzliche Unfallversicherung) 2.1g SGB IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen) 2.1h SGB X (Verwaltungsverfahren) 2.1i SGB XI (Soziale Pflegeversicherung) 2.2 SozVW (Sozialversicherungswerte) 3 4 Steuern und Versicherung Allgemeine Verfahrens- und Bewertungsvorschriften Besitzsteuern Verkehrssteuern Finanzwirtschaft Gesetze Grundbuch 3.1 AO 3.2a EStG 3.2b EStTab 3.3 KStG 3.4a VersStG 3.4b VersStDV 4.1 KWG 4.2 InvG 4.3 WpHG 4.4 VermbG 4.4 GBO 4

6 Systematische Übersicht Rechtsgebiete Bürgerliches Recht und Zivilprozessrecht Bürgerliches Recht Zivilprozessrecht Handels-, Gewerbe- und Gesellschaftsrecht Handelsrecht Gewerbe und Kapitalgesellschaften Notleidende Unternehmung Arbeitsrecht Berufsausbildung zum Kaufmann für Versicherungen und Finanzen/zur Kauffrau für Versicherungen und Finanzen Arbeitsverhältnis und allgemeiner Arbeitsschutz Betriebsverfassung und Mitbestimmung Arbeitsschutz besonderer Personenkreise Staats- und Wirtschaftsordnung Verwaltungsgesetze Wettbewerbs- und Verbraucherrecht Grundrechte und Datenschutz Strafverfolgung und Umweltschutz 5.1 BGB 5.2 ZPO 5.3 SigG 6.1 HGB Gesetze 6.2 GewO 6.3 AktG 6.4 GmbHG 6.5 InsO 7.1 VersFinKfAusbV 7.2 BBiG 7.3 TVG 7.4 NachwG 7.5 KSchG 7.6 ArbPlSchG 7.7 AGG 7.8 EntgFG 7.9 BEEG 7.10 ArbGG 7.11a BetrVG 7.11b DrittelbG 7.12 MitbestG 7.13 JArbSchG 7.14 MuSchG 8.1 GWB 8.2 UWG 8.3 PAngV 8.4 ProdHG 8.5 GG 8.6 BDSG 8.7 GwG 8.8 UmweltHG 8.9 StGB 5