Haushalts ABC. Bürgermeister Egbert Geier - Beigeordneter für Finanzen und Verwaltungsmanagement

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Ursula Martin
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1 Haushalts ABC Bürgermeister Egbert Geier - Beigeordneter für Finanzen und Verwaltungsmanagement

2 1. Wieso gibt es einen Haushalt? 2. Wie wird ein Haushalt gemacht? GLIEDERUNG 3. Die Haushaltssatzung 4. Der Haushaltsplan 5. Kommunale Aufgaben 6. Woher kommt das Geld? 7. Wofür gibt die Stadt Geld aus? 8. Finanzwirtschaft

3 1. Wieso gibt es einen Haushalt? Kommunalverfassung Sichert die kommunale Selbstverwaltung Gesetzliche Verpflichtung Grundlage des Verwaltungshandelns

4 Haushalt in der Familie Beispiel Einnahmen Ausgaben

5 2. Wie wird der Haushalt gemacht? Ermittlung der verfügbaren Finanzmasse Dezentrale Detailplanung Beratung in den Ausschüssen Genehmigung durch das Landesverwaltungsamt 1 Jan 1 Feb 1 Mrz 1 Apr 1 Mai 1 Jun 1 Jul 1 Aug 1 Sep 1 Okt 1 Nov Zentrale Budgetvorgaben Einbringung in den Stadtrat Beschlussfassung durch den Stadtrat Öffentliche Bekanntmachung

6 3. Die Haushaltssatzung 100 KVG LSA Die Haushaltssatzung enthält die Festsetzung: Des Haushaltsplanes Der Kreditermächtigungen Der Verpflichtungsermächtigungen Des Höchstbetrags der Liquiditätskredite Der Steuersätze Der Umlagehebesätze

7 4. Der Haushaltsplan Der Haushaltsplan ist Teil der Haushaltssatzung und hat drei Hauptbestandteile: 101 KVG LSA Ergebnis- und Finanzplan, inklusive Teilpläne je Bereich und Produkt Investitionsprogramm Stellenplan

5. Welche Aufgaben hat eine Kommune zu erfüllen?

die für ihre Einwohner erforderlichen sozialen,

8 5. Welche Aufgaben hat eine Kommune zu erfüllen? 4 KVG LSA Die Kommunen erfüllen ihre Aufgaben im eigenen oder im übertragenen Wirkungskreis. Sie stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohner erforderlichen sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen öffentlichen Einrichtungen bereit

9 Welche Aufgaben erfüllt eine Kommune? Aufstehen/ Duschen Wasserversorgung /Abwasserentsorgung Beispiel Tagesablauf Kinder in die Kita Freizeit/ Spielplatz Fahrt mit den öffentlichen Verkehrsmitteln Betrieb von Kitas Bau/Unterhalt von Spielplätzen, Vereinsförderung, Stadtbibliothek Eltern gehen ins Theater = Kommunale Aufgabenerfüllung Betrieb und Förderung von Kultureinrichtungen

10 Was sind Pflichtaufgaben und was freiwillige Aufgaben I? Pflichtaufgaben Pflichtaufgaben müssen erfüllt werden. Die Gemeinde kann allenfalls die Art und Weise, das Wie bestimmen, aber nicht das Ob. Beispiele für Pflichtaufgaben: - Wasserversorgung, Feuerschutz - Verkehrssicherungspflicht -

11 Was sind Pflichtaufgaben und was freiwillige Aufgaben II? Bei freiwilligen Aufgaben entscheidet die Gemeinde, Die Entscheidungen stehen im Ermessen der Gemeinde. Freiwillige Aufgaben Ob sie diese überhaupt und wenn ja, wie sie sie erfüllt. Beispiele für freiwillige Aufgaben: - Volkshochschulen, Sportstätten, Freibad - Märkte, Seniorenangebote -

12 Freiwillige und pflichtige Aufgaben Beispiel Pflichtaufgaben = Fixkosten der Familie (Miete, Versicherungen, Steuern, Lebensmittel, Mobilität) Freiwillige Aufgaben = Freizeitgestaltung, Urlaub, Anschaffungen

13 Die schwarze Null I 98 KVG LSA < > Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben

14 Die schwarze Null II Der Haushaltsausgleich sichert zukünftiges Handeln! Kein Ausgleich 98 KVG LSA Keine Auflagen mehr Auflagen Mehreinnahmen HH- Ausgleich z. B. Erhöhung Hebesatz

15 6. Woher kommt das Geld? 175,0 269,6 Erträge in Mio. Einnahmen 589,7 Mio. Steuern und Abgaben Zuwendungen, allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 12,1 42,4 38,2 49,0 Gesamt: 589,7 Mio. 3,4 Privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Finanzerträge

16 Ergänzung Ertragsarten Die beiden größten Ertragsarten Steuern und Abgaben sowie Zuwendungen, allgemeine Umlagen, ergeben zusammen 76 % der gesamten Erträge Steuern in Mio. 14,2 12,1 7,3 2,2 23,9 54,5 60,8 Gewerbesteuer Gemeindeanteil Einkommenssteuer Grundsteuer B Lstg. Land zum Ausgleich von Sonderlasten Gemeindeanteil Umsatzsteuer

179,8 Finanzausgleichsgesetz Zuweisung Kinderförderungsgesetz Zuweisungen

17 Ergänzung Ertragsarten 27,8 0,6 19 6,8 9,9 11,9 4,7 Zuwendungen und allgemeine Umlagen in Mio. 179,8 Finanzausgleichsgesetz Zuweisung Kinderförderungsgesetz Zuweisungen Krippenausbauprogramm Leistungsbeteiligung Kosten der Unterkunft Städtebaufördermittel Zuwendung für ÖPNV Zuweisung Land für TOO GmbH Zuweisung Land für Grundsicherung im Alter

18 7. Wofür gibt die Stadt Geld aus? 0,1 59,7 Aufwendungen STICHWORT in Mio. 1 Personalaufwendungen 133,3 38,3 206,5 Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Transferaufwendungen 9,9 141,8 Sonstige ordentliche Aufwendungen Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Gesamt: 589,7 Mio. Bilanztechnische Abschreibungen

Ergänzung Aufwendungen Die beiden größten Aufwandsarten Transferaufwendungen und sonstige ordentliche Aufwendungen, ergeben zusammen 76 % der gesamten Aufwendungen Transferaufwendungen sind z. B.

19 Ergänzung Aufwendungen Die beiden größten Aufwandsarten Transferaufwendungen und sonstige ordentliche Aufwendungen, ergeben zusammen 76 % der gesamten Aufwendungen Transferaufwendungen sind z. B.: Zuschüsse an freie Träger von Kitas, an den Eigenbetrieb Kita, oder Hilfen zur Erziehung Sonstige ordentliche Aufwendungen sind z. B.: Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II, Schülerbeförderung und Versicherungen

20 8. Finanzwirtschaft I Verortet bei der Kämmerei Teilplan des Haushaltes Überwiegend Abbildung von Erträgen/ Einzahlungen Bspw. Steuern und Landeszuweisungen Gewinnausschüttung von städtischen Unternehmen Aber auch Darstellung von Unterstützungsleistungen Bspw. für Theater, Oper und Orchester GmbH; Zoo; Händelhaus; Bäder

2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

21 8. Finanzwirtschaft II Entwicklung der Schulden in Mio. Investitionskredite Kassenkredite Herausforderung Investitionskredite 314,8 303,2 291,3 278,7 265,9 253,4 244,9 211,1 191,6 167,9 153,9 Kassenkredite 120,5 185,4 239,3 338,2 322,5 349,3 299,3 239,3 278,3 270,0 298,5

22 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!» Raum für Verständnisfragen

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