Amtsblatt des Amtes Schlei-Ostsee Kreis Rendsburg-Eckernförde

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1 Amtsblatt des Amtes Schlei-Ostsee Kreis Rendsburg-Eckernförde Jahrgang Nr. 27 Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf und ist kostenlos beim Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, Eckernförde und seinen Außenstellen in Fleckeby, Damp und Rieseby erhältlich oder kann im Abonnement (2,00 pro Ausgabe) vom Amt-Schlei-Ostsee bezogen werden; außerdem kann das Amtsblatt im Internet unter der Adresse eingesehen oder per E- Mail versandt werden. Auf das Erscheinen und den Inhalt des amtlichen Teils des Amtsblattes wird in der Eckernförder Zeitung hingewiesen. Inhaltsverzeichnis 1. Bekanntmachung der Sitzung der Gemeindevertretung Gammelby am (S. 335) 2. Bekanntmachung der Sitzung der Gemeindevertretung Kosel am (S. 336) 3. Einbuchungsverfahren eines bisher nicht gebuchten Grundstücks in der Gemeinde Barkelsby (S. 337) 4. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde K o s e l - Teilbereich Alte Landstraße - nach 3 Abs. 2 BauGB (S. 338) 5. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 12 der Gemeinde K o s e l - Baugebiet Südlich der Alten Landstraße - nach 3 Abs. 2 BauGB (S. 340) 6. Bekanntmachung der Sitzung der Gemeindevertretung Goosefeld am (S. 342) 334

2 Gemeinde Gammelby Eckernförde, 18. November 2008 Am Donnerstag, dem , findet um Uhr im Gemeindetreff "Alte Schule", Schulweg, Gammelby, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. T a g e s o r d n u n g I. Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung 3. Einwohnerfragezeit 4. Bericht der Bürgermeisterin 5. Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern 6. Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern 7. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung Erlass der Haushaltssatzung Stromversorgung im Bereich der Klärteichanlage 11. Widmung des neuen Verbindungsweges zwischen dem Gemeindetreff und dem Bereich "Klein Gammelby" 12. Durchführung von baulichen Maßnahmen im Bereich der Ortseinfahrten 13. Beteiligung an dem Erwerb von 2 Geschwindigkeitsmessgeräten Marlies Thoms-Pfeffer Bürgermeisterin 335

3 Gemeinde Kosel Eckernförde, 21. November 2008 Am Donnerstag, dem , findet um Uhr im Landgasthaus Koseler Hof, Kosel, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. T a g e s o r d n u n g I. Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung 4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom Mitteilungen des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden 6. Entwässerungsarbeiten "Ostring" 7. Ausbau Gallbergring Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kosel für den Bereich "Feriengebiet Hof Hülsen" a) Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbänden und der Öffentlichkeit b) abschließender Beschluss der 16. F-Planänderung sowie Billigung der Begründung 9. Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP Nr. 1) für den Bereich ""Feriengebiet Hof Hülsen"" a) Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigenträgern öffentlicher Belange, Naturschutzverbänden und der Öffentlichkeit b) Beschluss des Durchführungsvertrages c) Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung 10. Aufgabenübertragung der Klärschlammabfuhr aus Hauskläranlagen auf das Amt Nachtragshaushaltssatzung und -plan Renovierung der Mietwohnung "Alte Schule" 13. Renovierung der Bäder im "Koseler Hof" 14. Anschaffung eines Geschwindigkeitsanzeigegerätes Änderung der Entschädigungssatzung 16. Radwegemaßnahmen 17. Haushaltssatzung und -plan Anträge und Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 19. Pacht- und Mietangelegenheiten 20. Grundstücksangelegenheiten III. Öffentlicher Teil 21. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse Ulrike Rammer 1. stellv. Bürgermeisterin 336

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5 Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde K o s e l - Teilbereich Alte Landstraße - nach 3 Abs. 2 BauGB Der von der Gemeindevertretung in der Sitzung am gebilligte und zur Auslegung bestimmte Entwurf der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kosel für den - Teilbereich Alte Landstraße in der südöstlichen Ortslage von Kosel nördlich ( Ostring ) und südlich der Alten Landstraße nach Eckernförde - s. auch Ü b e r s i c h t s p l a n sowie der Entwurf der Begründung dazu liegen vom 3. Dezember 2008 bis 5. Januar 2009 in der Amtsverwaltung Schlei-Ostsee in Eckernförde, Holm 13, - Zimmer Nr. 224, Obergeschoss - während der Öffnungszeiten, und zwar montags bis freitags von 8.00 Uhr bis Uhr sowie donnerstags auch von Uhr bis Uhr öffentlich aus. Folgende umweltrelevanten Informationen sind verfügbar: - Behördenstellungnahmen zum Immissionsschutz, Grundwasser- und Gewässerschutz. Sie liegen mit aus. - Darüber hinaus steht als umweltbezogene Information der Landschaftsplan der Gemeinde zur Verfügung. Während der Auslegungsfrist können alle an der Planung Interessierten die Planunterlagen und umweltbezogenen Stellungnahmen einsehen sowie Stellungnahmen hierzu schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift abgeben. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes unberücksichtigt bleiben, wenn die Gemeinde den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplanes nicht von Bedeutung ist Eckernförde, den Amt Schlei-Ostsee Der Amtsvorsteher Im Auftrage gez. Blaase 338

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7 Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 12 der Gemeinde K o s e l - Baugebiet Südlich der Alten Landstraße - nach 3 Abs. 2 BauGB Der von der Gemeindevertretung in der Sitzung am gebilligte und zur Auslegung bestimmte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 12 der Gemeinde Kosel für das - Baugebiet Südlich der Alten Landstraße am südöstlichen Ortsrand von Kosel an der Alten Landstraße nach Eckernförde gegenüber dem Baugebiet Ostring - s. auch Ü b e r s i c h t s p l a n und die Begründung liegen vom 3. Dezember 2008 bis 5. Januar 2009 in der Amtsverwaltung Schlei-Ostsee in Eckernförde, Holm 13, - Zimmer Nr. 224, Obergeschoss - während der Öffnungszeiten, und zwar montags bis freitags von 8.00 Uhr bis Uhr sowie donnerstags auch von Uhr bis Uhr öffentlich aus. Folgende umweltrelevanten Informationen sind verfügbar: - Behördenstellungnahmen zum Immissionsschutz, Grundwasser- und Gewässerschutz. Sie liegen mit aus. - Darüber hinaus steht als umweltbezogene Information der Landschaftsplan der Gemeinde zur Verfügung. Während der Auslegungsfrist können alle an der Planung Interessierten die Planunterlagen und umweltbezogenen Stellungnahmen einsehen sowie Stellungnahmen hierzu schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift abgeben. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, wenn die Gemeinde den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist. Einwendungen, die im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht werden, aber hätten fristgerecht geltend gemacht werden können, machen einen Normenkontrollantrag nach 47 VwGO unzulässig Eckernförde, den Amt Schlei-Ostsee Der Amtsvorsteher Im Auftrage gez. Blaase 340

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9 Gemeinde Goosefeld Eckernförde, 24. November 2008 Am Donnerstag, dem , findet um Uhr in der Gemeindefreizeitstätte, Goosefeld, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. T a g e s o r d n u n g I. Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden 5. Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern 6. Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern 7. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung Erlass der Haushaltssatzung Erlass der 13. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Ortsentwässerung 11. Sanierung von Straßenbanketten 12. Vermietung der gemeindeigenen Wohnung Uwe Satriep Bürgermeister 342