Datenschutz bei profilbasierten Location Based Services

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1 Christoph Schnabel Datenschutz bei profilbasierten Location Based Services Die datenschutzadäquate Gestaltung von Service-Plattformen für Mobilkommunikation kassel WM university press

2 Gliederung 1 Einleitung Methodik Gang der Untersuchung 36 2 Rechtsrahmen für den Datenschutz Anfänge und Grundlagen des Datenschutzes Der internationale Rechtsrahmen Vereinte Nationen Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte der Vereinten Nationen Europarat Konvention zum Schütze der Menschenrechte und Grundfreiheiten des Europarats Datenschutzkonvention Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Die Europäische Gemeinschaft Europäische Verträge Die Grundrechtecharta der Europäischen Union Der Europäische Verfassungsvertrag EU-Refomvertrag (Vertrag von Lissabon) Richtlinien Die allgemeine Datenschutzrichtlinie Anwendungsbereich Verarbeitungsregeln Sensible Daten Kontrolle Datentransfers in Drittstaaten Umsetzung Die Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation Anwendungsbereich Verkehrs- und Standortdaten Verarbeitungsregeln Schutzumfang Vorratsspeicherungs-Richtlinie Vorgaben der Vorratsspeicherung Regelungskompetenz der Gemeinschaft Der nationale Rechtsrahmen Der verfassungsrechtliche Rahmen Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Fernmeldegeheimnis Recht auf Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Vorlauf zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Das Grundrecht in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Anwendbarkeit auf die Service-Plattform Informationstechnisches System 90 8

3 Eigenes System Schutzdimension der Grundrechte Das einfache Gesetzesrecht Das Bundesdatenschutzgesetz Geltungsbereich Zulässigkeit des Umgangs mit personenbezogenen Daten Verarbeitungsregeln Einwilligung gemäß 4a BDSG Betroffenenrechte Organisatorische und verfahrensrechtliche Vorschriften Telekommunikationsdatenschutz Geltungsbereich -.-: Zulässigkeit des Umgangs mit personenbezogenen Daten Vorratsspeicherung Verarbeitungsregeln Telemediendatenschutz Geltungsbereich Zulässigkeit des Umgangs mit personenbezogenen Daten Verarbeitungsregeln Grundsätze der Verarbeitung personenbezogener Daten Selbstbestimmung Transparenz Zweckbindung Erforderlichkeit Systemdatenschutz Selbstdatenschutz Betroffenenrechte 141 Service-Plattformen Technische Grundlagen einer Service-Plattform Szenario Fokusgruppen-Interviews Allgemeine Erkenntnisse Datenschutz Ergebnisse und Schlussfolgerungen? Präzisierung der Untersuchungsschwerpunkte 165 Profile Spezifische Risiken der Profilerstellung Kernbereich der Persönlichkeit Kontextverlust Automatisierte Entscheidung Schlussfolgerung Begriff des Profils Begriff des Persönlichkeitsprofils im Datenschutzrecht Definition des Profils Technische Grundlagen der Profilerstellung Profil-Struktur Definition technischer Begriffe Beispiel eines Profils Die Abfrage von Nutzer-Daten Learning by Using Technische Grundlagen des Learning and Recommending-Systems. 187

4 4.4 Das Nutzer-Profil der Service-Plattform Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Profilbildung Die Würde des Menschen Erstellung von Profilen im nicht-öffentlichen Bereich Datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Verarbeitung von Profildaten Personenbezogene Daten Kategorisierung der Daten Profildienst als Telemediendienst Dreiteilung der Profildaten Verwendung von Profildaten Verarbeitung von Nutzungsdaten Verbot der Datenspeicherung auf Vorrat Speicherdauer Besondere Arten personenbezogener Daten Verwendungszusammenhang Vertrag als Verarbeitungsgrundlage Einwilligung als Verarbeitungsgrundlage Bilder Das Recht am eigenen Bild Einwilligung Anwendbarkeit des Datenschutzes auf Bilder Recht am eigenen Bild als lex specialis Europarechtliche Implikationen Schlussfolgerung 240 Location Based Services Konstellationen von Location Based Services Technische Grundlagen von Location Based Services Satellitengestützte Positionsbestimmung Netzwerkbasierte Positionsbestimmung Positionsbestimmung mithilfe kabelloser Technologien Überblick Reichweite von Methoden zur Positionsbestimmung Rechtliche Bewertung Positionsdaten als personenbezogene Daten Dienste mit satellitengestützter Ortung Pull-Dienst mit satellitengestützter Ortung im Zwei-Personen- Verhältnis Erhebung der Positionsdaten Übermittlung der Positionsdaten Verarbeitung der Positionsdaten Anwendbarkeit des Telekommunikationsgesetzes Anwendbarkeit des Telemediengesetzes Positionsdaten als sensible Daten Zwischenergebnis Push-Dienst mit satellitengestützter Ortung im Zwei-Personen- Verhältnis Erhebung und Übermittlung der Positionsdaten Verarbeitung der Positionsdaten Zwischenergebnis Pull/Push-Dienst mit satellitengestützer Ortung im Zwei- Perspnen-Verhältnis Weitergabe der Positionsdaten an andere End-Nutzer

5 Zwischenergebnis Dienste mit netzwerkbasierter Ortung Pull-Dienst mit netzwerkbasierter Ortung im Zwei-Personen- Verhältnis }, Verhältnis zwischen Verkehrs- und Standortdaten Erhebung der Positionsdaten Übermittlung der Positionsdaten Verwendung der Positionsdaten 273 5' Zwischenergebnis Push-Dienst mit netzwerkbasierter Ortung im Zwei-Personen- Verhältnis Pull/Push-Dienst mit netzwerkbasierter Ortung im Zwei-Personen- Verhältnis Mehr-Personen-Verhältnisse Drei-Personen-Verhältnis bei satellitengestützter Ortung des End-Nutzers Drei-Personen-Verhältnisse bei netzwerkbasierter Ortung des End-Nutzers Externer Mobilfunkanbieter und Service-Plattform als LBS- Anbieter Erhebung und Übermittlung der Positionsdaten Verwendung der Positionsdaten Externer LBS-Anbieter und Service-Plattform als Mobilfunkanbieter Vier-Personen-Verhältnis Mehrere End-Nutzer Positionsbestimmung mit Hilfe kabelloser Technologien RFID Wireless Local Area Network (WLAN) Wireless Personal Area Network (WPAN)/Bluetooth Einwilligung Umfang der Einwilligung Person des Einwilligenden Informationspflichten des Teilnehmers gegenüber Mitbenutzern Besonderheiten der Einwilligung bei Minderjährigen Besonderheiten bei Arbeitnehmern Informationspflichten des Betreibers der Service-Plattform Sonderregelungen bei Notfällen Speicherdauer der Positionsdaten Vorratsdatenspeicherung Positionsdaten als Profil-Daten 318 Empfehlungen zur Technikgestaltung Grundsätze des Datenschutzes Selbstbestimmung Transparenz Zweckbindung Erforderlichkeit Systemdatenschutz Selbstdatenschutz Betroffenenrechte Profile

6 6.2.1 Selbstbestimmung Vorrang der Grundeinstellungen vor Zusatzdaten Einwilligungsmanagement Speicherort des Profils Kontrolle des End-Nutzers über den Inhalt des Profils Transparenz Hinweis-und Unterrichtungspflichten Anzeige des End-Nutzer-Profils Zweckbindung Erforderlichkeit Systemdatenschutz Funktionstrennung Zentrale Pseudonymisierung Datensparsamkeit Datensicherheit Löschungsmanagement Selbstdatenschutz Datensafe Kontrolle des End-Nutzers über sein Profil Selbstgewählte Pseudonyme oder Anonymisierung Betroffenenrechte Auskunftsrecht Berichtigungs- und Löschungsansprüche Location Based Services Selbstbestimmung Transparenz Zweckbindung Erforderlichkeit Systemdatenschutz Selbstdatenschutz Unterbrechung der Ortung Pseudonyme Betroffenenrechte, Service-Plattform Selbstbestimmung Elektronische Entmündigung Unverlangte Werbung Transparenz Zweckbindung Erforderlichkeit Systemdatenschutz Selbstdatenschutz Betroffenenrechte Auskunftsrecht Berichtigungs- und Löschungsansprüche 373 Empfehlungen zur Rechtsgestaltung Profile Definition für Profile Unterscheidung verschiedener Arten von Profilen Voraussetzungen für die Erstellung und Führung eines Profils Verschiedene Arten von Daten in einem Profil

7 7.1.5 Zweckbindung Zusammenfassung Location Based Services Verhältnis personenbezogene Daten/Standortdaten/Verkehrsdaten Unterscheidung zwischen Tracking und Positioning Alternative Methoden der Lokalisierung Einwilligungserfordernis Person des Einwilligenden *' Spezialregelungen für Arbeitnehmer und Kinder Regelung zu Standortdaten im nationalen Recht Erheben der Standortdaten Anwendungsbereich der Regelung über Standortdaten Zusammenfassung Allgemein zur Service-Plattform Mitteilungspflicht bei Sicherheitsverletzungen Vorsorgeregelungen Vorgehen gegen unverlangte Werbung Zusammenfassung Ausblick Schlussbetrachtung 397 Literaturverzeichnis

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