Jetzt das Morgen gestalten Die Nachhaltigkeitsstrategie Baden-Württemberg

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1 Jetzt das Morgen gestalten Die Nachhaltigkeitsstrategie Baden-Württemberg LMR Martin Eggstein Umweltministerium Baden-Württemberg Sitzung des Arbeitskreises Umwelt und Energie der IHK Karlsruhe am 15. Juli 2009

2 Warum braucht Baden-Württemberg eine Nachhaltigkeitsstrategie? Die Herausforderungen haben sich geändert Umweltprobleme in den siebziger und achtziger Jahren: - oftmals erkennbar/ sinnlich wahrnehmbar - oftmals lokale Ursachen und lokale Wirkungen - Ursachen und Wirkungen können einander relativ eindeutig zugeordnet werden (z.b. Abfall, Luft/ Wasser)

3 Warum braucht Baden-Württemberg eine Nachhaltigkeitsstrategie? Die Herausforderungen haben sich geändert Dazu kommt: Es wird immer deutlicher, dass neben - den ökologischen Faktoren - soziale Rahmenbedingungen - ökonomische Rahmenbedingungen mit bedacht werden müssen (z.b. Globalisierung, demographischer Wandel, Integration und Immigration) Und: Die Probleme müssen vor allem auch mit Blick auf die Lebensbedingungen zukünftigen Generationen angegangen werden. Zunehmende Komplexität der Fragestellungen

4 Warum braucht Baden-Württemberg eine Nachhaltigkeitsstrategie? Nachhaltigkeitsstrategie als eine umfassende Strategie des ganzen Landes Komplexität der Fragestellungen erfordern neue Strukturen der Zusammenarbeit -von Generalisten und Spezialisten unterschiedlichster Fachrichtungen -von Regierung, Verwaltung und Gesellschaft Die Nachhaltigkeitsstrategie basiert auf folgenden Prinzipen: -kein Plan, sondern ein Prozess -Dialogorientierung und Mitverantwortung der gesellschaftlichen Akteure

5 Warum braucht Baden-Württemberg eine Nachhaltigkeitsstrategie? Global denken, lokal handeln Die zu beobachtenden Krisen und Missstände zeigen: Politik und Gesellschaft brauchen neue Orientierung. Der Aspekt der Nachhaltigkeit bietet dazu einen Ansatz für positive Veränderungen. Es geht um ein zentrales Gerechtigkeitsthema. Um das miteinander auf der Welt und innerhalb der Generationen. Dieses Thema bietet Chancen für Gesellschaft und Industrie. Die Nachhaltigkeitsstrategie will mit Blick auf die Besonderheiten Baden-Württembergs die Handlungsspielräume auf Landesebene optimal nutzen.

6 Welche Vorteile bietet Nachhaltigkeit den Unternehmen? Nachhaltigkeit ist ein positiv besetzter Begriff. Unternehmen, die sich mit dem Thema beschäftigen, stellen sich nach Außen hin vorteilhaft dar. Dies stärkt die eigene Marktposition. Nachhaltigkeit hilft in vielen Fällen, Kosten zu senken (Energie, Wasser, Abfall). Nachhaltigkeit erhöht die Identifikation der Mitarbeiter mit dem Unternehmen und erhöht so die Motivation der Mitarbeiter. (Beispiele: Familienfreundliche Fa. Rösch in Tübingen, Reduktion von CO2 durch höhere Energieeffizienz bei ebm papst in Mulfingen). Nachhaltigkeit stärkt den Standort Baden-Württemberg.

7 Auftrag Koalitionsvereinbarung vom : Ankündigung einer umfassenden Nachhaltigkeitsstrategie Regierungserklärung von Ministerpräsident Oettinger vom : Ziele und Themenfelder einer Nachhaltigkeitsstrategie Start der Nachhaltigkeitsstrategie mit einer Festveranstaltung am

8 Vorgehensweise und Struktur der Nachhaltigkeitsstrategie Baden-Württemberg

9 Grundverständnis der Nachhaltigkeitsstrategie Baden-Württemberg Plattform für wichtige Zukunftsthemen: Globalisierung, demographischer Wandel, Ressourcenverknappung, Klimawandel, Verlust der biologischen Vielfalt, Integration und Immigration umfassendes Nachhaltigkeitsverständnis: ökonomische, ökologische und soziale Dimension kein reines Strategiepapier, sondern konkrete Problemlösungsansätze mit gelebter Struktur Dialogorientierung: neue Strukturen der Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung und Gesellschaft umfassende Beteiligung gesellschaftlicher Akteure, Mitverantwortung der gesellschaftlichen Akteure

10 Vorbereitung der Nachhaltigkeitsstrategie Einbindung der Ressorts: Workshop mit allen Ressorts Vorstellung der Grundstruktur der Nachhaltigkeitsstrategie Kabinettsvorlage zur Struktur der Nachhaltigkeitsstrategie Einbindung der gesellschaftlichen Akteure: Informelle Vorgespräche mit den wichtigsten Akteuren durch das UM Offizielle Information aller zu beteiligenden gesellschaftlichen Gruppen durch StM und UM Interviews der wichtigsten gesellschaftlichen Akteuren (Erwartungen an die Nachhaltigkeitsstrategie)

11 Organisatorischer Aufbau Nachhaltigkeitskonferenz Leitungsebene Setzt Schwerpunkte, entscheidet über Finanzen Vorsitz: Ministerpräsident Oettinger Mitglieder: Ministerrat, Präsidialebene der Verbände, Einzelpersonen Koordinierungsebene Vernetzt Projektgruppen, gibt Impulse Strat. Koordinierungsgruppe Vorsitz: Ministerin Gönner Mitglieder: Amtschefs der Ministerien, Geschäftsführerebene der Verbände, Projektvorsitzende Arbeitsebene Erstellt Lösungsvorschläge zu konkreten Fragestellungen Projektgruppen Leitung: Die einzelnen Projekte haben jeweils einen staatlichen und einen nichtstaatlichen Vorsitzenden

12 Praktische Ebene: Projekte In den Projekten werden zu konkreten Fragen nachhaltiger Entwicklung Lösungskonzepte erarbeitet staatl. Vorsitze nder gesell. Vorsitze nder Stand: 2 laufende Projekte (aus 2008) 16 abgeschlossene Projekte 10 neue Projekte (seit 3/2009) Projekt ca. 240 beteiligte gesellschaftliche Institutionen 10 Millionen Euro für die Jahre 2008 bis 2011 im Impulsprogramm Baden-Württemberg

13 Welche Ergebnisse werden von den Projekten erwartet? Für die erfolgreiche Umsetzung der Ergebnisse, die innerhalb eines Zeitraumes von maximal 18 Monaten erarbeitet werden, sind die Beteiligten verantwortlich. Ergebnisse können sein: Empfehlungen und Strategien welche gegebenenfalls in Kabinettsvorlagen münden gemeinsam getragene Selbstverpflichtungen Entwicklung und Umsetzung konkreter Aktionsprogramme Aufbau von Partnerschaften, Allianzen und Netzwerken

14 Aktueller Stand der Nachhaltigkeitsstrategie

15 Konkrete Ebene: Projekte der Nachhaltigkeitsstrategie Themenfeld 1: Zukunftsfähige Energieversorgung und nutzung Kommunaler Klimaschutz (abgeschlossen) Reduzierung des Energieverbrauchs in Haushalt, Gewerbe und Industrie (abgeschlossen) Forum für eine nachhaltige Biogaserzeugung in Baden-Württemberg (Neu 2008) - Stärkung der Nachhaltigkeit im Staatlichen Hochbau (Neu 2009) - Green IT (Neu 2009)

16 Themenfeld 2: Produzieren und Arbeiten Vereinbarkeit von Beruf und Familie (abgeschlossen) Hochwertige Lebensmittel aus unserem Land (abgeschlossen) Abfall als Ressource (abgeschlossen) Weiterentwicklung der Schafhaltung (Neu 2009) Ausbau familienunterstützender Dienstleistungen (Neu 2009)

17 Themenfeld 3: Zukunftsfähige Entwicklung von Städten und Regionen Flächen gewinnen in Baden-Württemberg (abgeschlossen) Runder Tisch Radverkehr (abgeschlossen) Strategie für einen lärmarmen Verdichtungsraum (Neu 2009) Kulturlandschaft für morgen gestalten (Neu 2009)

18 Themenfeld 4: Lebensqualität Neuakzentuierung der Prävention (abgeschlossen) Zukunftsorientierte Sicherheitsarbeit (abgeschlossen) Gesunde Ernährung (abgeschlossen) Klimawandel und Biodiversität (abgeschlossen) Nachhaltiger Konsum (Neu 2009)

19 Themenfeld 5: Zukunftsfähige gesellschaftliche Entwicklung Förderung des bürgerschaftlichen Engagements in der Justiz Integration von Migranten (Neues Projekt 2008)

20 Themenfeld 6: Bildung und Wissen als Motoren einer nachhaltigen Entwicklung - Bildung für nachhaltige Entwicklung (abgeschlossen) - Unsere Bäche und Flüsse Lebensadern Baden-Württembergs (abgeschlossen) - Wissen und Nachhaltigkeit (abgeschlossen) - Rendezvous mit der Zukunft (Neu 2009) - Lernort Bauernhof (Neu 2009)

21 Verankerung der Nachhaltigkeitsstrategie in der Gesellschaft 6 Themenfeldworkshops mit breiter gesellschaftlicher Beteiligung 2007/2008 Jugendworkshop 2008 Sitzungen der Nachhaltigkeitskonferenz 2008/2009 Nachhaltigkeitskongresse mit über 700/bzw. 500 Teilnehmern 2008/2009

22 Schwerpunkte für 2009/2010 Einbindung von Unternehmen Beiträge zur Nachhaltigkeitsstrategie Regionales Netzwerk mit der Wirtschaft Regionalisierung der Nachhaltigkeitsstrategie Regionale Veranstaltung mit den Regierungspräsidien Verknüpfung mit der Lokalen Agenda 21/Bürgerschaftliches Engagement Einbeziehung Jugendliche in die Strategie Nachhaltigkeitsfolgenabschätzung in der Gesetzgebung und Verwaltungspraxis

23 Auftrag zur Einbindung von Unternehmen innerhalb der Nachhaltigkeitsstrategie Baden-Württemberg (NHS) Teilweise arbeiten Unternehmen bereits in den bestehenden Projektgruppen der NHS mit (z. B. Projekt Green IT). Format und Ausrichtung der Projektgruppen bilden bisher allerdings die Interessen und die gewerblich- technische, zielorientierte Herangehensweise noch nicht in allen Belangen ab. Auftrag an die Geschäftsstelle, ein Konzept zur stärkeren Einbindung von Unternehmen zu entwickeln. Es soll grundsätzlich eine Beteiligung von Unternehmen jeder Größe ermöglichen werden, der Schwerpunkt soll aber auf den kleinen und mittleren Unternehmen liegen.

24 Wie können sich Unternehmen an der NHS beteiligen? Leuchttürme Unternehmer geben ihr praxisorientiertes Wissen aus dem Bereich der Nachhaltigkeit direkt an Unternehmer weiter. (Bsp.: Info zu einem Modell über Heimarbeit und deren Vorteile für die Mitarbeiter) Impulskreise Unternehmer und Experten erarbeiten, wie der Aspekt der Nachhaltigkeit z. B. helfen kann, Kosten zu senken oder die Mitarbeiter-motivation zu steigern. (Bsp.: Energie-effizienztische) Zentralinfo Zentrale Fachveranstaltung zu aktuellen Wirtschaftsthemen aus dem Bereich der Nachhaltigkeit (Bsp.: Welche Chancen liegen im Klimawandel für die heimische Industrie?) Welche Möglichkeiten sehen Sie noch?

25 KONTAKT: LMR Martin Eckstein Umweltministerium Baden-Württemberg Kernerplatz Stuttgart Tel.: 07 11/ Fax.: 07 11/ nachhaltigkeitsstrategie@um.bwl.de

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