Dokumentation des KBSplus-Workshops

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1 KBSplus - Ein Partnernetzwerk für Brandenburg (Kontakt- und Beratungsstelle zur Begleitung der EU-Fonds) WWF Deutschland Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz Dokumentation des KBSplus-Workshops gemeinsam mit dem WWF Deutschland und der Berliner Arbeitsgemeinschaft Naturschutz KBSplus zum Thema Nachhaltigkeit in der Umsetzung der ESI-Förderung am 23. November 2016 in Potsdam im Rahmen des Projektes KBSplus Ein Partnernetzwerk für Brandenburg Kontakt und Beratungsstelle (KBS) der EU-Fonds in Brandenburg EUROPÄISCHE UNION Das Projekt KBSplus wird gefördert aus Mitteln der Europäischen Union und des Landes Brandenburg Europäische Struktur- und Investitionsfonds

2 Inhalt 1. Einladung Ablaufplan Begrüßung, Vorstellung KBSplus, Vorstellung WWF-Projekt Bente Schmiade, KBSplus; Julia Steinert, WWF Deutschland Block 2: Nachhaltigkeit im EFRE Berücksichtigung der ökologischen Nachhaltigkeit in den Richtlinien der Länder Brandenburg und Berlin NESUR-RL; Jan-Hendrik Kathmann, MWE Brandenburg Block 2: Nachhaltigkeit im EFRE Berücksichtigung der ökologischen Nachhaltigkeit in den Richtlinien der Länder Brandenburg und Berlin BENE -RL; Christine Weiss, SenStadtUm Berlin Ökologische Nachhaltigkeit im ESF... Bente Schmiade, KBSplus Ein Partnernetzwerk für Brandenburg Zusammenfassung des moderierten Gesprächs Teilnehmerinnen und Teilnehmer kbsplus.dgb.de 1

3 1. Einladung Liebe Partner, sehr geehrte Damen und Herren, hiermit laden wir Sie recht herzlich zu unserem gemeinsam mit dem WWF Deutschland und der Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz (BLN) veranstalteten Workshop Nachhaltigkeit in der Umsetzung der ESI-Förderung am 23. November 2016 ins Haus der Natur ein. Die vorläufige Tagesordnung finden Sie im Anhang dieser . Gemeinsam mit Ihnen wollen wir uns den Aspekt der Nachhaltigkeit in der Umsetzung der Förderung durch die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds anschauen. Im Fokus steht diesmal hierbei die Berücksichtigung der ökologischen Nachhaltigkeit in den Richtlinien der Länder Brandenburg und Berlin. Workshop der KBSplus mit dem WWF, dem BLN und mit den Partnern Thema: Nachhaltigkeit am 23. November 2016 von 10:00 Uhr bis ca. 15:00 Uhr Haus der Natur, Reimar-Gilsenbach-Saal, Lindenstr. 34, Potsdam. Wir freuen uns über Ihre Teilnahme und einen anregenden und konstruktiven Austausch und bitten um Anmeldung bis zum 18. November 2016 an Bitte geben sie die Einladung auch an andere Interessierte in Ihren Organisationen weiter. Wir empfehlen Ihnen, möglichst mit öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen, da auf dem Gelände keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Liebe Grüße Das Team der KBSplus Bente Schmiade Projektleiterin und zuständig für den ESF Julia Görlitz- Mitarbeiterin für den ELER Sandra Adolphs Mitarbeiterin für den EFRE kbsplus.dgb.de 2

4 2. Ablaufplan kbsplus.dgb.de 3

5 3. Begrüßung, Vorstellung KBSplus und WWF-Projekt Bente Schmiade, KBSplus Julia Steinert, WWF Deutschland Begrüßung Bente Schmiade Bevor Bente Schmiade und Julia Steinert sich und ihre Projekte vorstellten, gab es noch einige einleitende Worte. Ein wichtiger Hinweis war, dass die Veranstaltung fonds- und länderübergreifend geplant war. Leider konnte der ELER durch die kurzfristige Absage von Herrn Herbst vom MLUL nicht wie der ESF und EFRE betrachtet werden. Durch die Zusammenarbeit der KBSplus mit dem WWF Deutschland und der Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz war die Veranstaltung auf den Vergleich von Berlin und Brandenburg ausgerichtet und konnte durch die Erfahrungen des WWF auch weitere Bundesländer einbeziehen. Vorstellung KBSplus Ein Partnernetzwerk für Brandenburg, Bente Schmiade kbsplus.dgb.de 4

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9 Vorstellung WWF Projekt, Julia Steinert kbsplus.dgb.de 8

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16 Jan-Hendrik Kathmann; EFRE-Verwaltungsbehörde Julia Steinert, WWF Deutschland kbsplus.dgb.de 15

17 4. Block 2: Nachhaltigkeit im EFRE Berücksichtigung der ökologischen Nachhaltigkeit in den Richtlinien der Länder Brandenburg und Berlin NESUR-RL; Jan-Hendrik Kathmann, MWE Brandenburg kbsplus.dgb.de 16

25 5. Block 2: Nachhaltigkeit im EFRE Berücksichtigung der ökologischen Nachhaltigkeit in den Richtlinien der Länder Brandenburg und Berlin BENE -RL; Christine Weiss, SenStadtUm Berlin kbsplus.dgb.de 24

33 6. Ökologische Nachhaltigkeit im ESF Bente Schmiade, KBSplus Ein Partnernetzwerk für Brandenburg Die Beschränkung der Nachhaltigkeit auf den ökologischen Aspekt sollte hier nicht irreführen. Der ESF steht nicht nur für soziale Nachhaltigkeit, die ökologische Nachhaltigkeit ist auch ein Querschnittsziel des ESF. Der Beitrag gab einen Überblick über den rechtlichen Rahmen, beginnend mit der ESIF-Verordnung für alle Fonds, über die ESF-Verordnung, zum Nationalen Rahmen ökologischer Nachhaltigkeit bis zum Land Brandenburg. In Brandenburg ist die ökologische Nachhaltigkeit im ESF-OP verankert, ein Merkblatt führt die Ziele weiter aus. Aber wie kann dieser Rahmen mit Leben gefüllt werden? Die Teilnehmenden diskutierten verschieden Ansätze. Einige davon waren: - ein Nachhaltigkeits-Mainstreaming über alle Programme - eine Handreichung für alle Projektträger, wie sie ökologisch nachhaltig handeln können oder auch sollen - freiwillige Verpflichtungen weiter vorantreiben - Mit Sanktionen arbeiten, wenn Ziele nicht erreicht werden. Deutlich wurde, dass der ESF hier eine klare Aufgabe hat und durch die vielen Menschen, die seine Maßnahmen nutzen, auch einen großen Einfluss hat. Es wird zu prüfen sein, inwieweit Nachhaltigkeit verpflichtend in den ESF eingebaut werden kann, ob es bei einzelnen Programmen (etwa zu Umweltbildung oder green jobs) bleiben soll und, ob Nachhaltigkeit einen größeren Stellwert in allen, oder zumindest vielen Programmen erhalten sollte. kbsplus.dgb.de 32

34 7. Zusammenfassung des moderierten Gesprächs Teilnehmende - Vera Viehrig, MWE Brandenburg - Jan Lewerenz, ILB Brandenburg - Dr. Martin Pohlmann, MLUL Brandenburg - Manfred Schubert, BLN Moderation Julia Steinert, WWF Deutschland Fragen an die Runde: Wo stehen wir heute bezüglich der Nachhaltigkeit? Sind unsere Ambitionen für eine nachhaltige Förderpolitik ausreichend? Wo befinden sich Grenzen und Hindernisse für strengere Auflagen? Wie könnten diese überwunden werden? Zusammenfassung der Podiumsdiskussion: - Es werden von den Anwesenden durchaus Fortschritte in Bezug auf Nachhaltigkeit insgesamt gesehen, aber in den ESI-Fonds sind sie noch zu wenig etabliert. - Ein Problem ist die Freiwilligkeit bei der Erreichung von Nachhaltigkeitszielen. Es drohen keine Konsequenzen bei keinem Beitrag zu dem Ziel. - Es sollte überlegt werden, ob es nicht möglich ist, klare Auflagen zum Beispiel an Projektträger zu erteilen. Das können auch kleine Dinge sein, wie Ökostrom zu nutzen oder Recycling zu betreiben. - Es gab bereits in der vergangenen Förderphase Schwierigkeiten, Nachhaltigkeit in den Programmen zu messen. Der Versuch der ILB ist insgesamt gescheitert, aber der Austausch über Indikatoren war dennoch für alle Beteiligten hilfreich. - Austausch und Diskussion bewirken eine Sensibilisierung zum Thema Nachhaltigkeit. - Das Thema ist nach allgemeiner Meinung bei dem Workshop wichtig und muss weiterhin vorangetrieben werden. - Nachhaltigkeit muss in den Köpfen aller Menschen verankert werden. - Dass Nachhaltigkeit in dieser Förderphase nur noch die ökologische Nachhaltigkeit meint, wird allgemein als Rückschritt bewertet. Es wäre besser, wieder zu den drei Dimensionen (sozial, ökologisch und ökonomisch) zurückzukehren. kbsplus.dgb.de 33

35 - Träger dürfen nicht mit Auflagen überfrachtet werden, zugleich ist ökologische Nachhaltigkeit aber ein sehr wichtiges Thema für uns alle und jeder sollte sich daran beteiligen, dieses voranzubringen. Erst recht, wenn öffentliche Mittel im Spiel sind. - Die Verantwortung, Nachhaltigkeit in den ESI-Fonds zu etablieren, liegt bei allen Beteiligten: bei der Europäischen Kommission, bei der Politik und Verwaltung in Brandenburg und auch bei den Partnern, die sich in die Prozesse einbringen können und sollen. - Sowohl die Programme als auch die Träger müssen die Anforderungen an eine ökologische Nachhaltigkeit erfüllen. - Nachhaltigkeit muss nicht das Ziel aller, aber ausgewählter Programme sein. Hier bedarf es ambitionierte Ziele und eine gute Begleitung. - Es wurde überlegt, ob ein Förderprogramm-Ausschuss, wie es ihn vor Jahren gab, wieder gut wäre, um das Ziel Nachhaltigkeit besser begleiten zu können. Fazit und Ausblick Es ist weder machbar noch sinnvoll die gesamte Diskussion des Workshops wiederzugeben. Aber es ist wichtig, einige Punkte festzuhalten; einige Punkte, die uns weiter begleiten werden in der Diskussion um Nachhaltigkeit in den EU-Fonds. Ich danke allen, dass diese Veranstaltung wirklich ein Workshop war, dass Sie sich eingebracht und diskutiert haben. Die Diskussion hat herausgestellt, dass die Beschränkung der Nachhaltigkeit auf die ökologische Nachhaltigkeit als anachronistisch angesehen wird. Es ist eine künstliche Trennung von Effekten und Zielen, die zusammengehören. Nachhaltigkeit sollte nach Ansicht der Teilnehmenden auch von der Europäischen Kommission wieder in den drei Dimensionen sozial, ökologisch und ökonomisch betrachtet werden. Alle drei Dimensionen sollten beachtet werden und das Ziel der EU-Fonds sein. Auch wenn Nachhaltigkeit in aller Munde ist und an Bedeutung in den Köpfen der Menschen gewinnt, ist der Beitrag der EU-Fonds noch gering. Hier sind alle Ebenen gefragt: Brüssel, Berlin und Potsdam ebenso wie Verwaltungsbehörden, Fachreferate und Partner. Ziele festzulegen und den Beitrag zur Zielerreichung zu messen, ist schwierig. Und es müssen auch nicht alle Programme einen Beitrag zur ökologischen Nachhaltigkeit leisten. Aber es sollte immer geprüft werden, da waren sich alle einig, ob ein Beitrag möglich ist, wie dieser aussehen könnte und auch wie man alle Beteiligten dazu bringt, ihn zu leisten. kbsplus.dgb.de 34

36 Das Thema Nachhaltigkeit wird uns natürlich weiter beschäftigen: in der jetzigen Förderphase, aber auch schon im Hinblick und in der Vorbereitung auf die kommende. Die KBSplus wird auch im Jahr 2017 einen Workshop zum Querschnittsziel Nachhaltigkeit anbieten, um weiter im Gespräch zu bleiben und bereits bestehende Ideen weiter voranzutreiben. Wir freuen uns auch immer über Ihre Anregungen. Gern nehmen wir Ihre Hinweise, Fragen und Wünsche auf. Zögern Sie nicht, Kontakt zu uns aufzunehmen. kbsplus.dgb.de 35

37 8. Teilnehmerinnen und Teilnehmer Name Institution Bieler, Inge Peco Institut e. V. Görlitz, Julia KBSplus Ein Partnernetzwerk für Brandenburg Heubeck, Philipp xit GmbH Hinnenkamp, Martina GSG GmbH Hechinger, Rainer Kathmann, Jan-Hendrik Keune, Christian Krannich, Kerstin Ministerium für Justiz und für Europa und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg Ministerium für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung des Landes Berlin KBSplus Ein Partnernetzwerk für Brandenburg Kuhn, Walter DGB Bezirk Berlin-Brandenburg Lewerenz, Jan Investitionsbank des Landes Brandenburg Luft, Laura Mazur, Jessica Bezirksamt Spandau von Berlin Umwelt- und Naturschutzamt Achitektin Müller, Tobias Erzbistum Berlin Pohlmann, Dr. Martin Ministerium für ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg kbsplus.dgb.de 36

38 Rosenthal, Enno Waldbauernverband Brandenburg e. V. Scheier, Marion DGB Region Südbrandenburg/ Lausitz Schliewenz, Mungla Landesamt für Umwelt Brandenburg Schmiade, Bente KBSplus Ein Partnernetzwerk für Brandenburg Schubert, Manfred Schröder, Christiane Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz (BLN) e. V. NABU Brandenburg Schwarz-Weineck, Heike Stehr, Torsten Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales des Landes Berlin Industrie- und Handelskammer Potsdam Steinert, Julia WWF Deutschland Streit, Stefanie GSG GmbH Viehrig, Vera Weidner, Christiane Wendenkampf, Oliver Ministerium für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg Ministerium für Justiz und für Europa und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg BUND Sachsen-Anhalt Weiss, Christine Willenbrock, Christel Wittke, Nils Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt des Landes Berlin Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Nachhaltig Wirtschaften Deutscher Nachhaltigkeits Kodex kbsplus.dgb.de 37