4. Genehmigung des Voranschlags der Gemeinde für das Jahr 2016 und Festsetzung des erforderlichen Steuerfusses.

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1 4. Genehmigung des Voranschlags der Gemeinde für das Jahr 216 und Festsetzung des erforderlichen Steuerfusses. Die Gemeindeversammlung, gestützt auf einen Antrag des Gemeinderates und im Sinne von Art. 13 der Gemeindeordnung vom 1. März 26, b e s c h l i e s s t a) Der Voranschlag 216 der Gemeinde wird genehmigt. b) Der Aufwandüberschuss von CHF 17'796'21.- in der Laufenden Rechnung wird wie folgt gedeckt: I. CHF 16'16'.- durch Bezug einer Steuer von 112 % (Vorjahr: 15 %) II. CHF 1 78'21.- durch Entnahme aus dem Eigenkapital. c) Dem Bezug einer Steuer von 112 % wird zugestimmt. d) Die Nettoinvestitionen betragen im Verwaltungsvermögen CHF 6'95'.-. Im Finanzvermögen sind keine Investitionen geplant. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, den vorliegenden Voranschlag 216 zu genehmigen. W e i s u n g Referent: Finanzvorstand J. Bruppacher 1

2 Gemeinde Oberengstringen Voranschlag 216 Zusammenfassung Der Voranschlag 216 der Gemeinde Oberengstringen rechnet bei einem gesamten Aufwand von Franken und einem Ertrag von 41'56 27 Franken mit einem Aufwandüberschuss von Franken bei einem Gemeinde-Steuerfuss von 112%. Entwicklung Gemeindehaushalt Mit der Einführung der Reform Finanzausgleich (REFA) auf 212 wurden der Gemeinde zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt. Auf den gleichen Zeitpunkt hin, wechselte auch das System für die Finanzierung der Gesundheitskosten. Basierend auf dem damaligen Gesamtaufwand und der Finanzplanung 212 bis 216 war es möglich, den Steuerfuss von 112% um 7% auf 15% zu senken und in den Jahren 212 und 213 Einlagen in die Sonderfinanzierung für Schulhausbauten zu tätigen. Leider haben sich die Perspektiven seither verschlechtert und vor allem die Kosten für Bildung, Gesundheit und Soziale Wohlfahrt sind stetig gestiegen. Im Budget 212 wurde für diese Bereiche noch ein Gesamtaufwand von Mio. Franken veranschlagt. Die Rechnungsabschlüsse der folgenden Jahre zeigten aber, dass der Gesamtaufwand für Bildung, Gesundheit und Soziale Wohlfahrt zunehmend anstieg und die budgetierten Kosten weit überschritten haben. Diese negativen Kostenentwicklungen haben die zusätzlichen Mittel aus dem REFA mittlerweile um mehr als 4.3 Mio. Franken absorbiert und die entstehenden Haushaltsdefizite können nicht mehr ohne weitere Massnahmen getragen werden. Der Gemeinderat hat die Erhöhung des Gemeindesteuerfusses auf 112% als unaufschiebbare, notwendige Massnahme beschlossen, um der negativen Entwicklung des Gemeindehaushalts entgegen wirken zu können. Laufende Rechnung Aufwand Behörden und Verwaltung: Der Minderaufwand von 7 9 Franken gegenüber dem Budget 215 ergibt sich aus verschiedenen Posten. Für die Legislative ist ein Minderaufwand von 17 5 Franken budgetiert, welcher sich aus tieferen Ausgaben verschiedener Konten zusammensetzt. Der Minderaufwand von 8' Franken für die Exekutive ist auf geringere Kosten für Repräsentationen und Spesen zurückzuführen. Bei den Leistungen für Pensionierte fällt ein Mehraufwand von 25 Franken an für Überbrückungszuschüsse frühzeitig pensionierter Mitarbeiter. 1 Rechtsschutz & Sicherheit: Der Minderaufwand von Franken wird massgeblich bestimmt von den Bereichen Rechtspflege, Polizei und Feuerwehr. Der Minderaufwand von

3 Gemeinde Oberengstringen Voranschlag 216 Franken bei der Rechtspflege ist vor allem auf die um 19 Franken tieferen Kosten für die Nachführung des Vermessungswerks zurückzuführen. Bei der Polizei wird der Minderaufwand von 5 3 Franken von dem um 4 Franken höheren Bussenertrag bestimmt. Ein Mehraufwand von Franken wird für die Feuerwehr budgetiert. Dieser wird wesentlich bestimmt von Franken höheren Kosten für Gebühren, Versicherungen und Dienstleistungen. 2 Bildung: Mit dem Minderaufwand von Franken bewegt sich der Gesamtaufwand für die Bildung nahezu auf dem Niveau des Budget 215, fällt aber im Vergleich zum Aufwand in der Rechnung 214 mit Franken doch deutlich tiefer aus. Generell sind in allen Schulstufen Verschiebungen entstanden bei der Besoldung der Lehrkräfte und den damit verbundenen Entschädigungen an den Kanton. Mit der ab August 215 geltenden Kantonalen Anstellung des Lehrpersonals auch bei kleinerem Pensum wird praktisch die ganze Besoldung über die Entschädigung an den Kanton abgerechnet. Der um Franken tiefere Aufwand im Kindergarten ist auf die 82 Franken Minderaufwand für die Besoldung (Verschiebung) zurückzuführen. Den Mehraufwand von Franken für die Primarschule bestimmen vor allem die 21 Franken Mehraufwand für Abgaben an den Kanton infolge der Verschiebungen bei der Besoldung. Für Anschaffungen und Mobiliar sind 21 8 Franken weniger eingestellt, da ein grosser Posten für Mobiliar im Budget 215 enthalten war und ersetzt werden konnte. Mit dem Minderaufwand von 27 7 Franken für die Oberstufe bewegt sich der Gesamtaufwand etwa auf dem Niveau der Rechnung 214. Bei der Besoldung resultiert ein Minderaufwand von 35 Franken. Die Kostenanteile an andere Gemeinden sind um 11 Franken tiefer veranschlagt, hingegen sind die Beiträge an die Kantonale Mittelschule um 2 Franken höher budgetiert. Der Minderaufwand von Franken für Tagesstrukturen (Schülerclub, Mittagstisch) wird mitbestimmt von 7 Franken höheren Elternbeiträgen. Für Verpflegung und Essen Lunchclub ist ein Mehraufwand von 12 Franken vorgesehen. Für die Besoldung ist ein Mehraufwand von Franken eingestellt. Aufgrund aktueller Schülerzahlen muss für die Musikschule ein Mehraufwand von 18 Franken budgetiert werden. Die Franken Minderaufwand für Volksschule Sonstiges begründen sich mit der um Franken tieferen Besoldung und Minderaufwand in anderen Posten. Der Minderaufwand von Franken für die Schulverwaltung wird geprägt vom tieferen Aufwand für Personal und Behörden. Für Besoldung, Entschädigungen und Sitzungsgelder werden insgesamt Franken weniger aufgewendet. Zusammen mit den tieferen Kosten in anderen Konten mögen diese die 46 7 Franken Mehraufwand für Entschädigungen an den Kanton kompensieren. Für die Sonderschulung ist ein Minderaufwand von 26 9 Franken vorgesehen. Wesentlich bedingt ist dieser von den 5 Franken tieferen Beiträgen an Heime und Sonderschulen. Demgegenüber stehen die höheren Aufwendungen für Besoldung von 18 Franken und Transportkosten von 1 Franken. Aufgrund gestiegener Schülerzahlen muss bei der Berufsbildung mit einem Mehraufwand von 29 6 Franken gerechnet werden. 3 Kultur und Freizeit: Der Mehraufwand von 24 3 Franken wird bestimmt von den 1 Franken Mehraufwand bei Parkanlagen für Feuerstellen an der Limmat und den 13 Franken Mehraufwand bei der Übrigen Freizeitgestaltung für Abbau und Lagerung der Gartenhäuschen vom Familiengarten Kirchweg infolge des Neubau Schulhaus Allmend. 4 Gesundheit: Der Mehraufwand von 189'6 Franken resultiert hauptsächlich aus den Bereichen der Pflegefinanzierung und der Ambulanten Krankenpflege. Anhand der Hochrechnung der Laufenden Rechnung 215 muss mit einem Mehraufwand von 9 Franken für Leistungen Langzeitpflege gerechnet werden. Die Kosten für das Spitex Zentrum werden um 97 1 Franken tiefer ausfallen da mit praktisch ausgeglichener Betriebsrechnung kalkuliert wird, hingegen werden für die Leistungen Spitex (Pflegefinanzierung) Franken mehr benötigt. 5 Soziale Wohlfahrt: Der Mehraufwand von Franken gegenüber dem Budget 215 basiert auf den aktuellen Fallzahlen und der Hochrechnung der Kosten der laufenden Rechnung 215. Für Zusatzleistungen zur AHV wird ein Mehraufwand von Franken budgetiert. 3

4 Gemeinde Oberengstringen Voranschlag 216 Dieser setzt sich zusammen aus Franken Mehraufwand für Ergänzungsleistungen, Franken Mehraufwand für Beihilfen und 71 Franken Mehraufwand für Krankheits- und Behindertenkosten. Mit dazu tragen bei die 98 Franken Minderertrag bei Rückerstattungen für Ergänzungsleistungen, Beihilfen und Gemeindezuschüsse. Zudem ist beim Staatsbeitrag für Ergänzungsleistungen ein Minderertrag von zu verzeichnen. Gemäss Revisionsbericht des Kantonalen Sozialamtes ist mit einer weiteren Kürzung von 4 Franken zu rechnen. Beim Jugendschutz wird ein Mehraufwand von 199 Franken veranschlagt, welcher vor allem bedingt ist von den 18 Franken höheren Kosten für Jugendheime. Der budgetierte Minderaufwand von 46 9 Franken bei der Jugendarbeit ist vor allem von den 3 Franken tieferen Personal- und Sozialkosten und den 23 Franken geringeren Kosten für baulichen Unterhalt bestimmt. Aufgrund der Hochrechnung der Subventionen für Familienergänzende Betreuung muss für Kinderkrippen ein Mehraufwand von 76 Franken budgetiert werden. Der budgetierte Mehraufwand von Franken für die Gesetzliche Wirtschaftliche Hilfe basiert auf der Hochrechnung der aktuellen Kosten für Zürcher Kantonsbürger, Schweizer und Ausländer ohne vollen Kostenersatz. Der Minderaufwand von 43 Franken für Beschäftigungsprogramme für Arbeitslose ist vor allem auf die 3 Franken tieferen Kosten für Einsatzprogramme zurückzuführen. Für die Asylbewerberbetreuung wird ein Minderaufwand von 8 4 Franken budgetiert. Die Gemeinde hat den Vertrag mit AOZ gekündigt und wird die Aufgabe wieder selbst erbringen. 7 Franken des Minderaufwandes sind aber unter Soziale Wohlfahrt übriges für Personalkosten enthalten, nämlich der Anteil der Sozialarbeit und administration für vorläufig aufgenommene Asylbewerber. Effektiv können hier also 1 Franken eingespart werden, bei einer allerdings viel besseren Betreuung. Unter Soziale Wohlfahrt übriges wird ein Mehraufwand von Franken budgetiert. Begründet wird dies massgeblich von der Aufstockung des Personals und den damit verbundenen 171 Franken höheren Personal- und Sozialkosten. Darin sind zum einen die beim Asyl eingesparten 7 Franken enthalten. Zum anderen sind die Aufstockung der Stellenprozente wegen zunehmender Fallzahlen in der Sozialarbeit (4%) und für die neue Aufgabe familien- und schulergänzende Betreuung (2%) berücksichtigt. Daneben ist noch die Übergangsphase in der Leitung Sozialdienst eingerechnet. 6 Verkehr: Der Mehraufwand von 87 3 Franken wird massgeblich bedingt von den 75 Franken Mehraufwand bei den Gemeindestrassen für baulichen Unterhalt sowie den tiefer erwarteten Rück-erstattungen für Belagsschäden. Ebenfalls tragen dazu bei, die um 28 1 CHF höheren Ausgaben für den Regionalverkehr und ZVV, welche mit der Einführung des 7 ½ -Minuten-Taktes für die Buslinien 34 und 38 fällig werden. 7 Umwelt und Raumordnung: Der Mehraufwand von 44 1 setzt sich zusammen aus der geplanten Grabfeldräumung auf dem Friedhof und dem Mehraufwand Gewässerunterhalt für die Ausbaggerung des Dorfbachufers. Die Gebührenhaushalte rechnen mit Einlagen in die Ausgleichskonti mit folgenden Beträgen: Wasserwerk 1 8 Franken, Abwasser 96 5 Franken und Abfallbeseitigung 24 7 Franken. Ertrag 8 Volkswirtschaft: Der Minderertrag von 33 6 Franken ergibt sich aus der geringer erwarteten Gewinnbeteiligung der ZKB von 3 Franken. 9 Finanzen und Steuern: Gegenüber 215 weist der Voranschlag einen Mehrertrag von Franken aus. Der Ertrag aus Gemeindesteuern ist um 819' Franken höher veranschlagt, bedingt vor allem von den Franken Mehrertrag bei den ordentlichen Gemeindesteuern. Dagegen rechnen sich die um 3 Franken tieferen Quellensteuern zusammen mit den 5 Franken tieferen aktiven/passiven Steuerausscheidungen und die um 225 Franken tieferen erwarteten Grundstückgewinnsteuern. Die Mittel aus dem Finanzausgleich fallen gegenüber 215 um

5 Gemeinde Oberengstringen Voranschlag 216 Franken tiefer aus, was bestimmt wird vom tieferen kantonalen Steuerertrag pro Einwohner. Der Minderertrag von 4 Franken im Grundeigentum Finanzvermögen ist vor allem auf die Anpassung der Mietzinse auf den Referenzzinssatz bei den Gemeindeliegenschaften zurückzuführen. Die Abschreibungen sind im Vergleich zum Vorjahr um Franken höher. Bestimmt werden diese von den 71 Franken höheren Abschreibungen im Verwaltungsvermögen und den 72 Franken tieferen Abschreibungen bei den Gebührenhaushalten. Hauptsächlich aber tragen die zusätzlichen Abschreibungen im Umfang von 2 85 Franken bei, welche mit der Auflösung der Sonderfinanzierung für Schulbauten im gleichen Umfang getätigt werden können. Investitionsrechnung Die Nettoinvestitionen betragen im Verwaltungsvermögen (VV) 6'95' Franken. Im Finanzvermögen (FV) sind keine Investitionen geplant. Die Posten darunter sind: Verwaltungsvermögen (VV) Betrag Behörden und Verwaltung Dorfzentrum / Renovation Zentrum Dorfzentrum / Machbarkeitsstudie Aufstockung Gemeindehaus / Büros Sozialdienst Feuerwehr Ersatz Kompaniefahrzeug 5 Schulliegenschaften Baulicher Unterhalt an Schulanlagen - Allmend Erweiterung und Sanierung, Feuerpolizei - Goldschmied-Sunnerai-Halde (GSH) - Rebberg/Gubrist (RG) - Brunnenwies (BR) Schwimmbad - Ergänzungsbauten (GSH) ' Kultur und Freizeit Sportanlage Brunewiis 9 Soziale Wohlfahrt Seniorenzentrum im Morgen / Neubau und Erweiterung 18 Verkehr & Gemeindestrassen Wasserwerk Lärmschutzsanierung Dorfstrasse/Hönggerstrasse Mäher Iseki Fahrzeug für Wasserversorgung Anschlussgebühren Abwasserbeseitigung Anschlussgebühren -1 Raumordnung Revision Bau- und Zonenordnung 8 Finanzvermögen (FV) Betrag Grundeigentum Keine Investitionen. Gemeinderat Oberengstringen,

6 Gemeinde Oberengstringen Voranschlag 216 Laufende Rechnung / Erfolgsrechnung in Mio. CHF JA 211 JA 212 JA 213 JA 214 VA 215 VA 216 Aufwand Ertrag Gewinn/Verlust Bruttoüberschuss JA 211 JA 212 JA 213 JA 214 VA 215 VA JA 211 JA 212 JA 213 JA 214 VA 215 VA 216 Steuerfüsse Kanton Gemeinde Ref. Kirche * Kath. Kirche * Gesamtsteuerfuss für juristische * Annahme, die Steuerfüsse werden durch die Kirchen festgesetzt. 6

7 Gemeinde Oberengstringen Voranschlag 216 Aufgabenbereiche Übersicht 211 bis Behörden/Verwaltung Rechtsschutz/Sicherheit 1. 2 Bildung Kultur/Freizeit 1. Gesundheit 6 4 Soziale Wohlfahrt Verkehr Umwelt/Raumordnung Volkswirtsch./Finanzen Aufwand in Mio. CHF Ertrag in Mio. CHF Saldo 7

8 Gemeinde Oberengstringen Voranschlag 216 Sachgruppen Übersicht 211 bis 216 Aufwand Personalaufwand Sachaufwand Personalaufwand Weniger Lehrpersonen über die Gemeinde angestellt. Dafür höhere Abgaben an den Kanton (Entschädigungen Gemeinwesen) Sachaufwand Gleich bleibende Aufwendungen gegenüber Vorjahr Passivzinsen Abschreibungen Passivzinsen Fremdverschuldung bleibt auf gleichem Niveau. Dank tiefen Zinsen leicht abnehmend Abschreibungen Zusätzlichen Abschreibungen im Rahmen der Auflösung der Vorfinanzierung (CHF 2,85 Mio.). Ertrag Steuern & REFA Vermögenserträge Steuern Erhöhung Steuerfuss auf 112%. REFA mit Ressourcenausgleich von CHF 5. Mio. Vermögenserträge Gleich bleibende Erträge gegenüber Vorjahr Entgelte Beiträge m. Zweckbindung Entgelte Höhere Rückerstattungen im Sozialbereich. Zudem mehr Elternbeiträge Hort sowie höhere Busseneinnahmen. 2 2 Beiträge mit Zweckbindung Tiefere Bundes- und Staatsbeiträge im Bereich der Krankenversicherungen. Aufgeführte Beträge alle in Mio. Franken 8

9 Gemeinde Oberengstringen Voranschlag 216 Gebührenhaushalte Übersicht 211 bis 216 Wasserversorgung in Mio. CHF JA 11 JA 12 JA 13 JA 14 VA 15 VA 16 Aufwand Ertrag Erfolg * Eigenkapital JA 11 JA 12 JA 13 JA 14 VA 15 VA 16 Abwasserentsorgung in Mio. CHF JA 11 JA 12 JA 13 JA 14 VA 15 VA 16 Aufwand Ertrag Erfolg * Eigenkapital JA 11 JA 12 JA 13 JA 14 VA 15 VA 16 Abfallentsorgung in Mio. CHF JA 11 JA 12 JA 13 JA 14 VA 15 VA 16 Aufwand Ertrag Erfolg * Eigenkapital * Erfolg: Positive Werte entsprechen einer Einlage ins Ausgleichskonto, negative entsprechen einer Entnahme JA 11 JA 12 JA 13 JA 14 VA 15 VA 16 Grundgebühren (GB) / Mengengebühren (MB) in CHF GB Wasser MG Wasser MG Kanalzins GB Abfall JA 12 JA 13 JA 14 VA 15 VA

10 Verwaltungsvermögen Gemeinde Oberengstringen in Mio. CHF JA 211 JA 212 JA 213 JA 214 VA 215 VA 216 Ausgaben Einnahmen Überschuss JA 211 JA 212 JA 213 JA 214 VA 215 VA 216 Voranschlag 216 Investitionsrechnung Übersicht 211 bis 216 Laufende Rechnung / Investitionsrechnung Grundsätzlich wurde das öffentliche Rechnungswesen demjenigen in der Privatwirtschaft angepasst. Die Laufende Rechnung entspricht der Erfolgsrechnung in der Privatwirtschaft. Die Investitionsrechnung allerdings unterscheidet sich von der privatwirtschaftlichen Buchführung, indem die Investitionen zuerst in einer separaten Rechnung erfasst und erst in einer zweiten Phase in die Bilanz übertragen werden. Dieser "Umweg" wird vor allem aus kreditrechtlichen Gründen (Kredite, Zuständigkeiten, Finanzreferendum, Kreditüberwachung, Abschreibungen) und wegen der Übersichtlichkeit gemacht. Finanzvermögen in Mio. CHF JA 211 JA 212 JA 213 JA 214 VA 215 VA 216 Ausgaben Einnahmen Überschuss JA 211 JA 212 JA 213 JA 214 VA 215 VA 216 Verwaltungs- und Finanzvermögen Aus dem Einsatz von Mitteln für die öffentliche Aufgabenerfüllung (wie z.b. Strassen, Kanalisation, Spitäler, Schulhäuser, Verwaltungsgebäude) resultiert das Verwaltungsvermögen (VV). Das VV repräsentiert einen Nutzungswert und muss abgeschrieben werden. Es kann nicht veräussert werden. Alle Kapitalanlagen (wie z.b. Liegenschaften und Grundstücke, Wertschriften usw.) stellen das Finanzvermögen (FV) dar. Das FV verkörpert einen Handelswert und muss nur im Falle von Verlusten abgeschrieben werden. Es ist frei veräusserbar, weil es nicht an eine öffentliche Aufgabe gebunden ist. 1

11 Voranschlag Übersicht 1. Steuerfuss 216 Voranschlag 216 Voranschlag 215 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag a) Zu deckender Aufwandüberschuss Aufwand der Laufenden Rechnung 43'34'48 39'237'51 Ertrag der Laufenden Rechnung ohne ordentliche Steuern Voranschlagsjahr 25'544'27 23'773'5 Zu deckender Aufwandüberschuss 17'796'21 15'464'1 43'34'48 43'34'48 39'237'51 39'237'51 b) Steuerfuss / Steuerertrag Zu deckender Aufwandüberschuss (wie oben) 17'796'21 15'464'1 Einfacher Gemeindesteuerertrag netto, 1% Fr. 14'3' (Vorjahr Fr. 14'8' ) Steuerertrag bei 112% Steuern (Vorjahr 15 %) 16'16' 14'784' Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung = Zunahme Eigenkapital / Abnahme Bilanzfehlbetrag Aufwandüberschuss der Laufenden Rechnung = Entnahme aus dem Eigenkapital 1'78'21 68'1 17'796'21 17'796'21 15'464'1 15'464'1 c) Abschreibungen im Aufwand der Laufenden Rechnung (nur Verwaltungsvermögen) 1'883' ordentliche 1'812' ordentliche 2'85' zusätzliche zusätzliche

12 Voranschlag Übersicht 2. Laufende Rechnung Voranschlag 216 Voranschlag 215 Rechnung 214 Soll Haben Soll Haben Soll Haben Total Aufwand 43'34'48 39'237'51 4'84'494.3 Total Ertrag 41'56'27 38'557'5 39'29'7.48 Aufwandüberschuss 1'78'21 68'1 1'514' Ertragsüberschuss 43'34'48 43'34'48 39'237'51 39'237'51 4'84' '84' Investitionen im Verwaltungsvermögen a) Nettoinvestitionen Total Ausgaben 7'15' 5'49' 3'523'83.57 Total Einnahmen 2' 2' 96'42. Nettoinvestitionen 6'95' 5'29' 3'427'41.57 Einnahmenüberschuss 7'15' 7'15' 5'49' 5'49' 3'523' '523'83.57 b) Finanzierung l Nettoinvestitionen 6'95' 5'29' 3'427'41.57 Einnahmenüberschuss Abschreibungen Verwaltungsvermögen 4'733' 1'812' 1'32' Abschreibung Bilanzfehlbetrag Aufwandüberschuss der Laufenden Rechnung 1'78'21 68'1 1'514' Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung Finanzierungsfehlbetrag I 3'952'21 4'158'1 3'62'868.8 Finanzierungsüberschuss I 8'685'21 8'685'21 5'97'1 5'97'1 4'941' '941'

13 Voranschlag Übersicht Voranschlag 216 Voranschlag 215 Rechnung Investitionen im Finanzvermögen a) Nettoveränderungen Soll Haben Soll Haben Soll Haben Total Ausgaben 16'19.8 Total Einnahmen 9'989.8 Nettoveränderung 15'12. 16' '19.8 b) Finanzierung II Nettoveränderung 15'12. Finanzierungsfehlbetrag I 3'952'21 4'158'1 3'62'868.8 Finanzierungsüberschuss I Finanzierungsfehlbetrag II 3'952'21 4'158'1 3'635'988.8 Finanzierungsüberschuss II 3'952'21 3'952'21 4'158'1 4'158'1 3'635' '635' Veränderung Kapitalkonto Voraussichtliches Ergebnis 215 Eigenkapital Beginn Rechnungsjahr 15'611'138 17'111' '625' Bilanzfehlbetrag Beginn Rechnungsjahr Abschreibungen Bilanzfehlbetrag Aufwandüberschuss der Laufenden Rechnung 1'78'21 1'5'. 1'514' Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung Eigenkapital Ende Rechnungsjahr 13'83'928 15'611' '111' Bilanzfehlbetrag Ende Rechnungsjahr 15'611'138 15'611'138 17'111' '111' '625' '625'

14 Voranschlag 216 Laufende Rechnung - Zusammenzug nach Sachgruppen Kto.-Nr. Bezeichnung Voranschlag 216 Voranschlag 215 Rechnung 214 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 3 A U F W A N D 43'34'48 39'237'51 4'84' PERSONALAUFWAND 8'275'61 8'65'175 8'649' SACHAUFWAND 5'543'96 5'475'81 6'163' PASSIVZINSEN 638'4 725'2 856' ABSCHREIBUNGEN 4'965' 2'72' 1'982' BEITRÄGE OHNE ZWECKBINDUNG 35 ENTSCHÄDIGUNGEN GEMEINWESEN 5'948'26 5'31'425 5'515' BETRIEBS-/DEFIZITBEITRÄGE 16'1'55 15'63' 15'722' DURCHLAUFENDE BEITRÄGE 38 EINLAGEN SPEZIALFINANZIERUNG 123' 111'2 72' INTERNE VERRECHNUNGEN 1'745'7 1'829'7 1'842' E R T R A G 41'56'27 38'557'5 39'29' STEUERN 19'28' 18'54' 19'514' REGALIEN UND KONZESSIONEN 5' 5' 42 VERMÖGENSERTRÄGE 2'471' 2'553'5 2'551' ENTGELTE 7'12'1 6'39'8 6'819' BEITRÄGE OHNE ZWECKBINDUNG 5'389' 5'723'6 5'867' RÜCKERSTATTUNGEN GEMEINWESEN 686'4 52'1 553' BEITRÄGE MIT ZWECKBINDUNG 2'13'7 3'28' 2'9' DURCHLAUFENDE BEITRÄGE 48 ENTNAHMEN SPEZIALFINANZ. 2'85' 83'8 5' INTERNE VERRECHNUNGEN 1'745'7 1'829'7 1'842' A B S C H L U S S 91 KAPITALVERÄNDERUNG Ertragsüberschuss Aufwandüberschuss 43'34'48 41'56'27 39'237'51 38'557'5 1'78'21 68'1 4'84' '29'7.48 1'514' '34'48 43'34'48 39'237'51 39'237'51 4'84' '84'

15 Voranschlag 216 Laufende Rechnung - Zusammenzug nach Aufgabenbereichen Kto.-Nr. Bezeichnung Voranschlag 216 Voranschlag 215 Rechnung 214 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag BEHÖRDEN UND VERWALTUNG 3'23' 1'59'2 3'217'5 1'38'8 3'5' '22'392.8 Nettoaufwand 2'17'8 2'178'7 2'477' Legislative 15'5 123' 114' Exekutive 286' 6' 288' 319' '25. 2 Gemeindeverwaltung 1'745'5 378'4 1'732'3 359'1 1'81' ' Leistung für Pensionierte 51' 26' 51' Verwaltungsliegenschaften 1'42' 674'8 1'48'2 679'7 1'212' ' RECHTSSCHUTZ UND SICHERHEIT 1'829'65 969'3 1'837' '5 1'982' '35' Nettoaufwand 86'35 912' ' Rechtspflege 314'8 154' 341'22 149' 311' ' Vormundschaft 331'3 1' 322'1 433' ' Betreibungsamt Engstringen 514' 514' 516' 516' 545' ' Polizei 113'9 15' 129'2 7' 112' ' Rechtssprechnug 34'6 1' 34'6 1' 37' ' Feuerwehr und Feuerpolizei 299'49 2' 266'65 19' 287' ' Zivilschutz 68'76 3'5 7'65 3'5 79' ' ZSO Gubrist 152'8 152'8 157' 157' 174' ' BILDUNG 11'795' '87 11'771'7 66'3 12'94' '592.1 Nettoaufwand 11'12'375 11'165'4 11'471' Kindergarten 768'9 87'75 834' Primarschule 3'271'8 125'3 3'113'8 13'6 3'22' ' Oberstufenschule 1'861'6 4'8 1'9'3 51'8 1'878' ' Tagesstrukturen 417' ' 388'5 245' 331' ' Musikschule 28' 19' 28' Schulliegenschaften und -Anlagen 1'517'9 97' 1'58'15 9'9 1'65' ' Volkschule Sonstiges 314'45 47'54 357'7 43' 357' ' Schulverwaltung 96'14 6' 915' 886' ' Sonderschulung 2'48'1 26' 2'439' 3' 2'651' '

16 Voranschlag 216 Laufende Rechnung - Zusammenzug nach Aufgabenbereichen Kto.-Nr. Bezeichnung Voranschlag 216 Voranschlag 215 Rechnung 214 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 23 Berufsbildung 116'6 17'5 84'5 15' 88' ' Bildungswesen übriges 4' 4' 4'1.. 3 KULTUR UND FREIZEIT 64'5 17'2 612'2 13'2 692' '267.5 Nettoaufwand 533'3 59' 574' Kulturförderung 173'8 31'5 177'3 3'5 182' ' Bibliothek 233'2 14' 244' 14' 242' ' Massenmedien 4' 35' 38' 32' 4' ' Parkanlagen, Wanderwege 28'3 19'5 45' Sport 67'8 57' 53' Baseanlage 32'4 32'4 32' Übrige Freizeitgestaltung 65' 26'7 44' 26'7 95' '26. 4 GESUNDHEIT 2'22'7 5'5 2'27'1 19'5 1'915' '728. Nettoaufwand 2'197'2 2'7'6 1'877' Spitäler 1' 16'5. 33' Pflegefinanzierung Alters- und Pflegeheime 1'11' 1'2' 997' Ambulante Krankenpflege 65' 162'1 146' Pflegefinanzierung ambulante Krankenpflege (Spitex) 926'3 73' 659' Krankheitsbekämpfung 8' 8' 8' Schulgesundheitsdienst 37'5 37'5 37' Lebensmittelkontrolle 6'5 3' 6' 1' 6'95. 3' Gesundheitswesen Übriges 58'4 1'5 63'5 2' 58' ' SOZIALE WOHLFAHRT 12'417'5 4'684'2 11'462'8 4'88'4 12'69' '551' Nettoaufwand 7'732'85 6'582'4 8'58' Sozialversicherung Allgemeines 8'6 8' ' Krankenversicherungen 6' 6' 1'483' 1'483' 68'7.5 63' Zusatzleistungen zur AHV/IV 4'14'45 1'378' 3'633'3 1'574'6 4'845' '927' Jugendschutz 823' 624' 854' Jugendarbeit 271' 4' 324'7 1'8 29' '

17 Voranschlag 216 Laufende Rechnung - Zusammenzug nach Aufgabenbereichen Kto.-Nr. Bezeichnung Voranschlag 216 Voranschlag 215 Rechnung 214 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 542 Kinderkrippen 146' 7'.. 57 Alterssiedlung Hönggerstrasse 21 17'1 39' 162' 38' 175' ' Seniorenzentrum "Im Morgen" 3' 15' 129' Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe 4'3' 2'119'6 3'235' 1'449'4 3'72' '589' Beschäftigungsprogramme für Arbeitslose 13' 15' 158' 99' Betreuung Suchtabhängiger 179' 179' 17' Asylbewerberbetreuung 216'4 184' 112'8 114' Soziale Wohlfahrt übriges 1'78'1 66' 1'481' 31' 1'62' ' VERKEHR 1'34' 634'8 1'278'5 66'6 1'269' ' Nettoaufwand 75'2 617'9 622' Staatsstrassen 14'9 28' 14' Gemeindestrassen 1'4' 598'8 993'5 622'6 994' ' Parkhaus Zentrum Oberengstringen 1' 12'. 6' Bundesbahnen 26' 26' 26' 26' 19' ' Regionalverkehr 259'1 231' 24' UMWELT UND RAUMORDNUNG 2'883'125 2'55' 2'858'325 2'569'3 2'656' '315'73.76 Nettoaufwand 333' '25 341' Wasserwerk 654' 654' 72'1 72'1 713' ' Abwasserbeseitung 1'158' 1'158' 1'149'5 1'149'5 834' ' Abfallbeseitigung 71' 71' 691'7 691'7 729' ' Friedhof und Bestattungen 294'4 28' 265'2 26' 323' ' Gewässerunterhalt 23'6 6'1 3' Übriger Umweltschutz 1'425 11'25 1' Raumordnung 32'7 32'7 42' VOLKSWIRTSCHAFT 51'6 536' 57' 575' 51' '537.6 Nettoertrag 484'4 518' 591' Landwirtschaft 37'1 45' 45'4 45' 37' ' Forstwesen 14'3 11'4 14'

18 Voranschlag 216 Laufende Rechnung - Zusammenzug nach Aufgabenbereichen Kto.-Nr. Bezeichnung Aufwand Voranschlag 216 Voranschlag 215 Ertrag Rechnung 214 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 82 Jagd und Fischerei Industrie, Gewerbe, Handel 37' 4'. 498' Energieversorgung 121' 13'. 12' FINANZEN UND STEUERN 6'95'61 3'339'2 4'115'1 27'179'9 4'3' '295' Nettoertrag 23'388'59 23'64'89 24'264' Gemeindesteuern 32' 19'625' 446' 18'95' 354' '924' Finanzausgleich 5'15' 5'32'6. 5'365' Einnahmenanteile 4' 3'. 3' Kapitaldienst 639'4 77'2 646'2 782'7 784' ' Buchgewinne und Buchverluste 9' Grundeigentum Finanzvermögen 1'274'21 1'797' 1'21'81 1'773'6 1'478' '818' Abschreibungen 4'735' 278' 1'812' 35' 1'322' ' Neutrale Aufwendungen und Erträge 2'85'.. Ertragsüberschuss Aufwandüberschuss 43'34'48 41'56'27 39'237'51 38'557'5 43'34'48 1'78'21 43'34'48 39'237'51 68'1 39'237'51 4'84' '84' '29'7.48 1'514' '84'

19 Voranschlag 216 Investitionsrechnung - Zusammenzug nach Sachgruppen Kto.-Nr. Bezeichnung Voranschlag 216 Ausgaben Einnahmen Voranschlag 215 Rechnung 214 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 5 A U S G A B E N 7'15' 5'49' 3'523' SACHGÜTER 6'785' 5'15' 3'51' DARLEHEN UND BETEILIGUNGEN 56 INVESTITIONSBEITRÄGE 18' 13' 79' DURCHLAUFENDE BEITRÄGE 58 ÜBRIGE AKTIVIERTE AUSGABEN 14' 21' -56' P A S S I V I E R U N G E N 96'42. 6 E I N N A H M E N 2' 2' 96'42. 6 ABGANG VON SACHGÜTERN 61 NUTZUNGSABGABEN/ENTGELTE 2' 2' 96' RÜCKZAHLUNGEN VON DARLEHEN 63 RÜCKERSTATTUNGEN FÜR SACHGÜTER 64 RÜCKZAHLG INVESTITIONSBEITRÄGE 66 BEITRÄGE MIT ZWECKBINDUNG 67 DURCHLAUFENDE BEITRÄGE 69 A K T I V I E R U N G E N 3'523' Z U G Ä N G E F V 16' GRUNDEIGENTUM FINANZVERMÖGEN 16' ZUGÄNGE MOBILIEN 79 Ü B E R T R A G U N G E N 8 A B G Ä N G E F V 8 GRUNDEIGENTUM FINANZVERMÖGEN 81 ABGÄNGE MOBILIEN 89 Ü B E R T R A G U N G E N 16'

20 Voranschlag 216 Investitionsrechnung - Zusammenzug nach Sachgruppen Kto.-Nr. Bezeichnung Voranschlag 216 Ausgaben Einnahmen Voranschlag 215 Rechnung 214 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Einnahmenüberschuss Ausgabenüberschuss 7'15' 2' 5'49' 2' 3'726' '726' '95' 5'29' 7'15' 7'15' 5'49' 5'49' 3'726' '726'

21 Voranschlag 216 Investitionsrechnung - Einzelkonten nach Aufgaben gegliedert Kto.-Nr. Bezeichnung Voranschlag 216 Voranschlag 215 Rechnung 214 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen BEHÖRDEN UND VERWALTUNG 31' 33' 674' ' 33' 674' VERWALTUNGSLIEGENSCHAFTEN 31' 33' 674' ' 33' 674' Dorfzentrum Baulich. Unterhalt 65' 21' Dorfzentrum Renovation Zentrum 2' 265' 44' Gemeindehaus Lift 21' Sicherheitsmassnahmen Gemeindehaus 1' Umbau Kanzlei / Steueramt Renovation Goldschmiedstrasse 3 (4,5 Zi. Whg) 116' Sanierung Feuerwehrgebäude 19' Gemeindehaus / Büros Sozialdienst 5' Machbarkeitsstudie Aufstockung Zentrum 6' 1 ÖFFENTLICHE SICHERHEIT 5'.. 5' 14 FEUERWEHR 5'.. 5' 56.4 Ersatz Kompaniefahrzeug 5' 2 BILDUNG 5'345' 3'645' 855' '345' 3'645' 855' SCHULLIEGENSCHAFTEN 5'345' 3'645' 855' '345' 3'645' 855' SH Halde Pausenplatz 168' SH Goldschmied Dachziegel -3' Erweiterung und Sanierung SH Allmend 3'485' 1'' 351'

22 Voranschlag 216 Investitionsrechnung - Einzelkonten nach Aufgaben gegliedert Kto.-Nr. Bezeichnung Voranschlag 216 Voranschlag 215 Rechnung 214 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen SH Rebberg Dächer Turnhalle 31' SH Rebberg Ersatz Sonnenmarkisen -8' GSH Pausenplatz Goldschmied/Sunnerai 25' SH Sunnerai Dachziegel 112' Ersatz Uhren-+Pausenklingelanlage Reb./Gub GSH neue Eingangstüren 25' Schwimmhalle Bassin (Leitungen/Technik) 2' Brunnewiis Feuerpolizeiliche Auflagen 5' SH RG Feuerpolizeiliche Auflagen 65' SH Gubrist Gruppenräume prov. 15' SH Halde neue Dachziegel ohne Isolation 85' 53.3 SH Halde Ausbau/Umnutzung ZS-Räume 3' Ergänzungsbauten GSH 1'2' 1'85' Schwimmhalle Brunewiis Warmluftduschen 5' 5' SH Allmend Feuerpolizeiliche Auflagen 1' 5' GSH Singsaaltrakt Dachziegel ohne Isolation 85' 56.6 GSH Ersatz Heizkessel 5' 56.8 SH Brunewiis Wärmepumpe Wasseraufbereitung 5' 5' 581. Vorabklärungen Schulanlage Rebberg-Gubrist 3' 3' 581. Umzonung Schulhausareal Rebberg-Gubrist 3' 3' 3 KULTUR UND FREIZEIT 9' 35' ' 35' SPORT 9' 35' ' 35' Sportanlage Brunewiis 9' 35' SOZIALE WOHLFAHRT 18' 28' 77' ' 28' 77'

23 Voranschlag 216 Investitionsrechnung - Einzelkonten nach Aufgaben gegliedert Kto.-Nr. Bezeichnung Voranschlag 216 Voranschlag 215 Rechnung 214 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 57 ALTERSSIEDLUNG UND SENIORENZENTRUM 18' 13' 79' ' 13' 79' SZ Im Morgen / Neubau und Erweiterung 18' 13' 79' ASYLBEWERBER 15' -1' Nettoeinnahmen / Ausgaben 15' 1' Sanierung Asylunterkunft Lanzrain 15' -1' VERKEHR 25' 63' 1'132' ' 63' 1'132' GEMEINDESTRASSEN 25' 63' 1'189' ' 63' 1'189' Parkplatzbewirtsch. Gdestr. -62' Tempo 3-46' Zentrum-Kreuzung 8' Eggstrasse Ost 1'92' Egg-/Rebbergstrasse - Ringschluss 196' Rebbergstrasse 1. Teil Kat.Nr ' Sanierung Gasibrüggli 8' Lärmschutzsanierung Dorfstr. / Hönggerstr. 15' Mäher Iseki 55' 65 REGIONALVERKEHR -56' Nettoeinnahmen 56' Buswartehalle Schlieren -56'

24 Voranschlag 216 Investitionsrechnung - Einzelkonten nach Aufgaben gegliedert Kto.-Nr. Bezeichnung Voranschlag 216 Voranschlag 215 Rechnung 214 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 7 UMWELT UND RAUMORDNUNG 115' 2' 65' 2' 748' '42. Nettoeinnahmen / Ausgaben 85' 45' 651' WASSERWERK 35' 1' 325' 1' 736' '868. Nettoeinnahmen / Ausgaben 65' 225' 721' San. Quellen Regensdorferweg Granatweiher 51.6 Leitungsunterhalt WV 1' WL Egg-/Rebbergstrasse 2' WL Zürcherstrasse West 534' WL Rebbergstrasse 1. Teil Kat.Nr ' 56.3 Fahrzeug für Wasserversorgung 35' 61. Wasseranschlussgebühren 1' 1' 14' ABWASSERBESEITIGUNG 1' 13' 1' 11' '552. Nettoeinnahmen / Ausgaben 1' 3' 69' Eggstrasse Ost 11' Kanalisation Rebbergstrasse 1. Teil Kat.Nr ' 61. Kanalisationanschlussgebühren 1' 1' 81' RAUMORDNUNG 8' 15'.. 8' 15' 581. Revision Bau- und Zonenordnung 8' 15' 9 FINANZEN UND STEUERN 16'19.8 9' ' GRUNDEIGENTUM FINANZVERMÖGEN 16'19.8 9' '

25 Voranschlag 216 Investitionsrechnung - Einzelkonten nach Aufgaben gegliedert Kto.-Nr. Bezeichnung Voranschlag 216 Voranschlag 215 Rechnung 214 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 72.1 Sanierung Feuerwehrgebäude 79. Verkaufsnebenkosten 16' Buchverluste z.l. Laufende Rechnung 9' A B S C H L U S S I R 96'42. 3'538'95.57 Nettoeinnahmen 3'442' Passivierte Einnahmen 96' Aktivierte Ausgaben 3'523' Übertrag in das Finanzvermögen 15'12. Einnahmenüberschuss Ausgabenüberschuss 7'15' 2' 5'49' 2' 6'95' 5'29' 3'726' '726' '15' 7'15' 5'49' 5'49' 3'726' '726'

26 Voranschlag 216 Abschreibungstabelle Mutmasslicher Nettoinvestitionen Voraussichtlicher Verwaltungsvermögen Buchwert Beginn gemäss Buchwert vor Abschreibungen im Rechnungsjahr 216 Rechnungsjahr Voranschlag Abschreibungen Mutmasslicher Buchwert Ende Rechnungsjahr Konto Bezeichnung ordentliche zusätzlich lt. VA Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr Tiefbauten Gemeindegut 3'48'. 1'5'. 4'98'. 1 % 41'. 3'688' Hochbauten Gemeindegut 4'14'. 5'655'. 9'759'. 1 % 976'. 2'85'. 5'933' Mobilien Gemeindegut 397'. 15'. 52'. 2 % 11'. 41' Beteiligung Spital Limmattal 1'67'92. 1'67'92. % - 1'67' Beteiligung Zentrum OE 117'. 117'. 1 % 12'. 15' Investitionsbeitr. Seniorenzentrum 684'. 18'. 864'. 1 % 87'. 777' Investitionsbeitr. Priv. Institutionen 19'. 19'. 1 % 2'. 17' Raumplanung 86'. 8'. 166'. 1 % 17'. 149'. Betreibungsamt Engstringen Hochbauten 45'. - 45'. 1 % 5'. 4'. Wasserversorgung Tiefbauten 1'883'. - 1'. 1'783'. 1 % 179'. 1'64' Hochbauten 752' '. 1 % 76'. 676' Mobilien 38'. 35'. 73'. 2 % 15'. 58'. Abwasserbeseitigung Tiefbauten 45'. - 1'. - 1 % - - Abfallbeseitigung Mobilien 15'. - 15'. 2 % 3'. 12'. 12'93'92. 6'95'. 19'863'92. 1'883'. 2'85'. 15'13'92. Total Abschreibungen 4'733'

27 Voranschlag Einzelheiten zur internen Verzinsung Grundlagen zur internen Verzinsung ( 24 f VGH) Beschluss Gemeinderat vom 28. September 215 Gegenstand ( 65 KSGH) Modalitäten Zinssatz Konto Bezeichnung (Art und Weise der Verzinsung) % 123 Grundeigentum Finanzvermögen Verzinst wird der Wert gemäss Eingangsbilanz. 1.85% (ohne allfälliges überbewertetes Grundeigentum) Zinssatz: Durchschnittswert der eigenen Schulden, Gewichtung Zinssatz und Betrag zu je 1/2 11xx Verwaltungsvermögen do. 1.85% der spezialfinanzierten Gemeindebetriebe Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Abfallentsorgung, 128 Vorschüsse do. 1.85% der spezialfinanzierten Gemeindebetriebe Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Abfallentsorgung 228 Verpflichtungen do. 1.85% für spezialfinanzierte Gemeindebetriebe Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Abfallentsorgung, 233 Verpflichtungen do. 1.85% für Sonderrechnungen -Fonds Sozialdienst (Persönliche Hilfe finanziert durch Spendengelder) -Denkmalpflegerische Aufgaben

28 Voranschlag Abschiede Antrag der Exekutive der Politischen Gemeinde Oberengstringen zum Budget Antrag Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, - das Budget 216 der Politischen Gemeinde Oberengstringen wie folgt festzulegen: Laufende Rechnung Aufwand Fr. 43'34'48 Ertrag Fr. 41'56'27 Aufwandüberschuss Fr. 1'78'21 Investitionsrechnung VV Ausgaben Fr. 7'15' Einnahmen Fr. 2' Nettoinvestitionen Fr. 6'95' Investitionsrechnung FV Ausgaben Fr. - Einnahmen Fr. - Nettoveränderung Fr. - einfacher (1%iger) Gemeindesteuerertrag: Eigenkapitalentnahme: Fr. Fr. 14'3' 1'78'21 - den Steuerfuss der Politischen Gemeinde auf 112 % des einfachen Gemeindesteuerertrages festzusetzen. Oberengstringen, 28. September 215 Gemeinderat Oberengstringen Gemeindepräsident: Gemeindeschreiber: André Bender Peter Menzi