5. Swissgrid Netzforum am 18. Mai 2017 Workshop 3: Öffentliche Mitwirkung an Netzbauvorhaben

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1 5. Swissgrid Netzforum am 18. Mai 2017 Workshop 3: Öffentliche Mitwirkung an Netzbauvorhaben

2 Übersicht über den Bewilligungsprozess (Film) Swissgrid Film: Der Weg zur Bewilligung 2

3 Gliederung des Workshops 1. Darstellung der Ausgangslage (10 Min.) a) Räumliche Koordination im Netzentwicklungsprozess b) Der Sachplan Übertragungsleitungen (SÜL) c) Teilprozesse Sachplanverfahren d) Räumliche Koordination im Plangenehmigungsverfahren (PGV) 2. Diskussionsrunde (30 Min.) 3. Präsentation der Ergebnisse im Plenum (anschliessend) 3

4 Räumliche Koordination im Netzentwicklungsprozess (gemäss Vernehmlassungsentwurf SSN) Prozessschritt Szenariorahmen Bedarfsermittlung Nationales Interesse / Vororientierung Räumliche Koordination Bewilligung Projekte Ausführung Projekte neu Überprüfung Kosteneffizienz angepasst wie bisher 4

5 Der Sachplan Übertragungsleitungen (SÜL) Allgemeine Ausführungen (geltendes Recht) Für die Umsetzung der raumwirksamen Aufgaben des Bundes im Bereich der Elektrizitätsgesetzgebung wurde der Sachplan Übertragungsleitungen (SÜL) geschaffen. Der SÜL ist das übergeordnete räumliche Planungsinstrument für Hochspannungsleitungen des Übertragungsnetzes (220 kv und 380 kv). Sofern kein «Ausnahmetatbestand» vorliegt, ist die Durchführung des SÜL- Verfahrens eine zwingende Voraussetzung (Vorstufe) für das nachfolgende Plangenehmigungsverfahren («Baubewilligungsverfahren»). 5

6 Ziele der räumlichen Koordination im SÜL-Verfahren Frühzeitige Erkennung von raumplanerischen Konflikten, Abstimmung und Koordination mit anderen Vorhaben/Behörden (übergeordnete Interessen- und Konfliktanalyse) Meinungsaustausch im Gegenstromprinzip, evtl. anschliessend Bereinigungsverfahren Bestimmung geeigneter Planungskorridor und geeignete Übertragungstechnologie Merke Resultat des Sachplanverfahrens = Anweisung des Bundesrates an die Entscheidbehörden, wie Ermessensspielräume auszuüben sind 6

7 Teilprozess Sachplanverfahren 1. Stufe - Festsetzung Planungsgebiet (Art. 1c VPeA) Koordinationsvereinbarung mit Kanton und Einreichung Unterlagen für das Sachplanverfahren (inkl. Optionen Planungsgebiete) Optionen Planungsgebiete an ROK zur Stellungnahme zustellen und anschliessend mit Begleitgruppe Empfehlung erarbeiten Anhörung und Mitwirkung durchführen Planungsgebiet festsetzen Gesuchstellerin Definition Planungsgebiet In einem Planungsgebiet sollen verschiedene Planungskorridore festgesetzt werden können. Bundesrat Voraussetzung Beteiligte Ziel Verfahren parallel dazu Ausnahmeregelung Koordinationsvereinbarung Gesuchstellerin / Kanton(e), ROK, Begleitgruppe Begleitgruppe (BG) Planungsgebiet als Grundlage für die Erarbeitung von ARE, BAFU, (allenfalls Planungskorridoren weitere BA), ElCom, ESTI, SÜL-Gesuch mit verschiedenen Vorschlägen Kanton(e), USO, Diskussion in der BG Gesuchstellerin Empfehlung BG Anhörung und Mitwirkung (öffentlich) Gemeinden, lokale Bereinigung / Überarbeitung Interessengruppen, Entscheid Bundesrat Private werden durch Kanton und USO vertreten kantonale Richtplanverfahren Auf Festsetzung Planungsgebiet kann u.u. verzichtet werden (Art. 1c Abs. 5 VPeA). 7

8 Festsetzung Planungsgebiet (1. Stufe) Beispiel hohe bis sehr hohe «Flughöhe» Kartenmassstab: > 1: Entscheidkriterien: übergeordnete energiewirtschaftliche und raumordnungspolitische Interessen, übergeordnete Schutzinteressen öffentliche Interessen Mitwirkung der Öffentlichkeit (Anhörung) keine gerichtliche Überprüfung (Ausnahme: Vorfrageweise Überprüfung im Rahmen der Prüfung des PGV) 8

9 Teilprozess Sachplanverfahren 2. Stufe - Festsetzung Planungskorridor (Art. 1d VPeA) Varianten Planungskorridore inkl. Übertragungstechnologie erarbeiten Prüfung der Korridorvarianten durch Begleitgruppe und Empfehlung erarbeiten Anhörung und Mitwirkung durchführen Planungskorridor inkl. Übertragungstechnologie festsetzen Gesuchstellerin Definition Planungskorridor In einem Planungskorridor soll ein optimaler Trasseeverlauf realisiert werden können. Bundesrat Voraussetzung Beteiligte festgesetztes Planungsgebiet (ausser in Fällen von Art. 1c Abs. 5 VPeA) Gesuchstellerin / Kanton(e), Begleitgruppe Ziel Planungskorridor und Technologieentscheid (Kabel / Freileitung) als Grundlage für das Auflageprojekt Verfahren parallel dazu Gesuch mit verschiedenen Korridorvarianten Diskussion in der BG Anwendung Bewertungsschema Empfehlung BG Anhörung und Mitwirkung (öffentlich) Bereinigung / Überarbeitung Entscheid Bundesrat kantonale Richtplanverfahren Begleitgruppe (BG) ARE, BAFU, (allenfalls weitere BA), ElCom, ESTI, Kanton(e), USO, Gesuchstellerin Gemeinden, lokale Interessengruppen, Private werden durch Kanton und USO vertreten 9

10 Festsetzung Planungskorridor (2. Stufe) Beispiel mittlere bis hohe «Flughöhe» Kartenmassstab: 1: bis 1: Entscheidkriterien: gemäss Bewertungsschema: Raumplanung, Übertragungstechnologie, Umweltschonung, wirtschaftliche Aspekte öffentliche Interessen Mitwirkung der Öffentlichkeit (Anhörung) keine gerichtliche Überprüfung (Ausnahme: Vorfrageweise Überprüfung im Rahmen der Prüfung des PGV) 10

11 Räumliche Koordination im Plangenehmigungsverfahren Leitungstrassee tiefe «Flughöhe» (parzellenscharf) Kartenmassstab: < 1: Entscheidkriterien: Raumverträglichkeit, Umweltverträglichkeit, technische Ausführung, Kosteneffizienz, private Interessen Berücksichtigung öffentliche und private Interessen Beteiligung Betroffene am Verfahren (Einsprache) Regelung von Rechten und Pflichten im Plangenehmigungsentscheid gerichtliche Überprüfung möglich (Beschwerde bei BVGer und BGer) 11

12 Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit Wir freuen uns auf angeregte Diskussionen! 12

13 Das 2-stufigen Sachplanverfahren (Art. 1a 1d VPeA) Prozessschritt Koordinationsvereinbarung mit Kanton und Einreichung Unterlagen für das Sachplanverfahren (inkl. Optionen Planungsgebiete) Optionen Planungsgebiete an ROK zur Stellungnahme zustellen und anschliessend mit Begleitgruppe Empfehlung erarbeiten Anhörung und Mitwirkung durchführen Hauptverantwortlichkeit Gesuchstellerin 1. Stufe Planungsgebiet 2. Stufe Planungskorridor Planungsgebiet festsetzen Varianten Planungskorridore inkl. Übertragungstechnologie erarbeiten Prüfung der Korridorvarianten durch Begleitgruppe und Empfehlung erarbeiten Bundesrat Gesuchstellerin Anhörung und Mitwirkung durchführen Planungskorridor und Übertragungstechnologie (Freileitung/Erdverlegung) festsetzen Bundesrat Teilprozess Räumliche Koordination im Wesentlichen gemäss bereits geltenden Bestimmungen 13