VI. Fachkonferenz Tschechisch-Sächsiche Wege 2014 Usti nad Labem,

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1 VI. Fachkonferenz Tschechisch-Sächsiche Wege 2014 Usti nad Labem, Erstellung eines Gesamtkonzeptes für die deutsche Binnenelbe Hans Bärthel, GDWS ASt Ost

2 Vortragsinhalte Historie Nutzungsansprüche für ein Gesamtkonzept Elbe Verkehrliche Ziele Wasserwirtschaftliche Ziele Ökologische Ziele Verbindung ökologischer und verkehrlicher Ziele Arbeitsprozess Organisationsstruktur Zusammenfassung und Ausblick S2

3 Historie Elbe gilt als längster frei fließender Fluss Deutschlands 1. Durchstich bereits 1774 zahlreiche weitere Durchstiche folgten 19. und 20. Jh. Mittel- und Niedrigwasserregulierung Maßnahmen zum Hochwasserschutz Entkoppelung von Fluss und Aue Einstufung EG-WRRL als natürliches Gewässer S3

4 Nutzungsansprüche für ein Gesamtkonzept Elbe Die Elbe und ihre Nebenflüsse haben große touristische, kulturelle, ökologische, wasserwirtschaftliche und wirtschaftlichen Bedeutung. Über das Einzugsgebiet von Elbe und Nebenflüssen sind 10 von 16 Bundesländer zuständig. Vielfältige Nutzungsansprüche mit unterschiedlichen Bedürfnissen und Zielen der Bundesländer und des Bundes sind darzustellen. Ziel ist die umweltverträgliche verkehrliche Nutzung sowie die wasserwirtschaftlichen Notwendigkeiten mit der Erhaltung des wertvollen Naturraumes in Einklang zu bringen Zusammenführung aller Interessen mit Dialogprozess Gesamtkonzept Elbe S4

5 Nutzungsansprüche Verkehrliche Ziele Internationale Wasserstraße Verbindung von Wirtschaftszentren Projektladungen und Containertransporte Sicherung und Stabilisierung eines Mindeststandards Fahrrinnentiefe 1,60/1,50 m bei mittlerem Niedrigwasser Eindämmung Sohlerosion S5

6 Nutzungsansprüche Wasserwirtschaftliche Ziele Hochwasserschutz, Gesamtstrategie aller Bundesländer Bewirtschaftungsziele der WRRL Umsetzung wasserwirtschaftlicher Unterhaltung durch WSV S6

7 Nutzungsansprüche Ökologische Ziele ältestes deutsches UNESCO- Biosphärenreservat Naturraum erhalten, entwickeln und verbessern Biodiversität und Habitatsvielfalt erhalten Fließgewässer und Auen in ihrer Funktion als Lebensraum sichern Anbindung der Aue an den Fluss verbessern S7

8 Nutzungsansprüche Verbindung ökologischer und verkehrlicher Ziele Instandsetzung Parallelwerk Einbau von Durchflussöffnungen Initialbaggerung an Querbauwerken Rückbau von Ufersicherungen Hydromorphologische Defizite beseitigen dynamische flusstypische Ufer schaffen Strukturvielfalt erhöhen S8

9 Arbeitsprozess Eckpunktepapier für Gesamtkonzept (BMVI u. BMUB) Ende 2010 Federführung: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Entscheidungsgremium von Bund und Bundesländern Januar 2012 Eckpunktepapieranpassung auf Nutzungsansprüche der Bundesländer Informationsgespräche im parlamentarischen Raum, bei Umwelt- und Schifffahrtsverbänden sowie mit Kirchenvertretern Präsentation Sachstand Gesamtkonzept Elbe auf der Flussgebietskonferenz Elbe März 2013 Vorlage Eckpunktepapier von Bund und Bundesländern Mitte 2013 Eckpunktepapier = Aufgabenstellung Gesamtkonzeptes Elbe S9

10 Steuerung Bericht Organisationsstruktur Entscheidungsgremium Bund-Länder Besprechung Leitung: BMVI (Stromregelung + Verkehr), Leitung: BMUB (Wasserwirtschaft + Naturschutz) - GDWS - Bundesländer Geschäftsstelle: GDWS ASt Ost - Erweitertes Gremium/ Runder Tisch Gäste: - Wirtschaftsverbände - Umweltverbände - Kirchen Regelmäßige Koordination der Arbeitspakete untereinander Arbeitspaket 1 Stromregelung GDWS Arbeitspaket 2 Wasserwirtschaft FGG Elbe Arbeitspaket 3 Naturschutz Biosphärenreservate der Bundesländer Arbeitspaket 4 Verkehr BMVI & Bundesländer S10

11 Arbeitsprozess Gesamtkonzepterarbeitung in 2 Schritten: - Durchführen einer Bestandsaufnahme (Ist-Aufnahme für die 4 Arbeitspakete) bis Ende 2014 durch Experten der Bundes- und Landesverwaltungen - Erarbeitung der Sollkonzeption für die 4 Arbeitspakete mit Zusammenführung der Schwerpunktbereiche für das Gesamtkonzept Elbe Abschluss des Prozesses ist bis Ende 2015 geplant. S11

12 Zusammenfassung und Ausblick gemeinsames Verständnis für ein Gesamtkonzept entwickeln Interessengegensätze Wirtschaft vs. Umwelt ausräumen Ansprüche an die Elbe gleichberechtigt miteinander abwägen, schifffahrtliche Nutzung nachhaltig sichern und die Grundlagen des Naturhaushaltes verbessern S12

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Hans Bärthel, Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Außenstelle Ost