Gemeinnützige Vereine und Stiftungen

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1 Gemeinnützige Vereine und Stiftungen Erfolgreich gründen und Führen von Dr. Michael Sommer Dr. Ralf Stefan Werz Dr. Benjamin Leuchten I.Auflage, 2013 C.H.BECK

2 o f rztf JvT.ltyV Inhalt l&tes 1. Kapitel Einführung Kapitel Wahl der richtigen RechtsForm Kapitel Der Verein 19 I. Begriffe 19 II. Formen des Vereins 24 III. Gründung eines Vereins Das sogenannte Verhandlungsverhältnis" Die Vorgründungsgesellschaft Der Vorverein Die Anmeldung zum Vereinsregister Die Kosten der Vereinsgründung Einsicht ins Vereinsregister 41 IV. Die Vereinssatzung Die Bedeutung der Satzung Grenzen der Satzungsautonomie Funktionen der Satzung Die Satzungsänderung Vereinsvorschriften außerhalb der Satzung 53 V. Mitgliedschaft im Verein Erwerb der Mitgliedschaft Mitgliedschaftsrechte und -pflichten Beendigung der Mitgliedschaft 67 VI. Die Organe des Vereins 73

3 1. Allgemeine Grundsätze Die Mitgliederversammlung Der Vorstand Fakultative Organe von Vereinen 116 VII. Haftungsverfassung des Vereins Die Organhaftung des Vereins nach 31 BGB Keine Haftung der Vereinsmitglieder für Verbindlichkeiten des Vereins Die Haftung des Vorstands gegenüber dem Verein Die Handelndenhaftung nach 54 Satz 2 BGB Haftung aus dem Steuerschuldverhältnis 130 VIII. Rechnungslegung und Prüfung Allgemein Privatrechtliche Rechenschaftspflicht Überblick zur öffentlich-rechtlichen Aufzeichnungspflicht 137 IX. Umwandlungsmaßnahmen eingetragener Vereine nach dem UmwG Allgemeines Der Begriff der Umwandlung Verschmelzung unter Beteiligung rechtsfähiger Vereine Spaltung Formwechsel 152 X. Ende des Vereins und Liquidation Die Auflösung des Vereins Der Verlust der Rechtsfähigkeit Erlöschen des Vereins Überblick Liquidation Kapitel Die Stiftung 165 I. Grundlagen des Stiftungsrechts Die Stiftung - Begriffe, Grundstruktur und Funktionen : Rechtsfähige und nicht rechtsfähige Stiftungen 170 II. Zivilrechtliche Errichtung einer gemeinnützigen Stiftung Das Stiftungsgeschäft Die Stiftungssatzung Staatliche Anerkennung der Stiftung Rechtsfolgen

4 I 5. Vorstiftung 184 III. Verwaltung des Stiftungsvermögens Stiftungsrechtliche Vorgaben Gemeinnützigkeitsrechtliche Vorgaben Anlagemöglichkeiten der gemeinnützigen Stiftung Haftung des Stiftungsvorstands für Verluste aus der Vermögensanlage 192 IV. Rechnungslegung und Jahresabschluss Buchführungspflicht Prüfung Kapitel Die gemeinnützige GmbH (ggmbh) oder StiFtungs-GmbH 197 I. Gründung 197 II. Laufende Verwaltung 198 III. Änderungen von Gesellschaftszweck und Unternehmensgegenstand 199 IV. Selbstlosigkeit und Vermögensbindung 200 V. Wechsel im Gesellschafterbestand 201 VI. Rechnungslegung und Jahresabschluss 202 VII. Muster der Satzung einer ggmbh Kapitel Steuerrecht 203 I. Gemeinnützigkeitsrecht Steuerbegünstigte Zwecke Gebot der Selbstlosigkeit, 55 AO Ausschließlichkeit der Förderung, 56 AO Unmittelbarkeit der Förderung, 57 AO Steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb, 64 AO Verfahren zur Feststellung der satzungsmäßigen Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit 226 II. Die steuerrechtliche Behandlung gemeinnütziger Körperschaften Gemeinnütziger Verein Gemeinnützige Stiftung Gemeinnützige GmbH Kapitel Anhang 257 I. Satzung eines gemeinnützigen Vereins

5 II. Satzung einer gemeinnützigen Stiftung 266 III. Satzung einer gemeinnützigen GmbH 273 IV. Mustersatzung für Vereine, Stiftungen, Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts, geistliche Genossenschaften und Kapitalgesellschaften (Anlage zu 60 Abs. 1 Satz 2 AO) 290 V. Zusammenstellung der derzeit geltenden Stiftungsgesetze der einzelnen Bundesländer 291 VI. Muster eines Stiftungsgeschäfts des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren 293 Stichwortverzeichnis

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