Westermann Sachenrecht

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1 Westermann Sachenrecht Ein Lehrbuch begründet von Dr. Harry Westermann t weiland em. o. Professor an der Universität Münster fortgeführt von Dr. Harm Peter Westermann Professor an der Universität Tübingen Dr. Karl-Heinz Gursky Professor an der Universität Osnabrück Dieter Eickmann Professor an der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege Berlin 7., neubearbeitete Auflage C.F.Müller Verlag Heidelberg

2 Seite Vorwort Vorwort zur 1. Auflage Abkürzungsverzeichnis V VII XVII I. Buch Wesen, Umfang, Gliederung und Quellen des Sachenrechts 1 Die Stellung des Sachenrechts im Rechtssystem, insbesondere in der privatrechtlichen Kodifikation 1 2 Die Zuordnungsfunktion des Sachenrechts 8 3 Wesensmerkmale der Zuordnung und der Verfügungsgeschäfte 16 4 Die abstrakte Natur der Verfügungsgeschäfte 25 5 Die dinglichen Rechte 36 6 Die Gliederung des Sachenrechts; Einwirkungen der deutschen Einigung auf das Sachenrecht 40 7 Sachenrechtliche Nebengebiete und privatrechtlicher Umweltschutz 48 II. Buch Der Besitz 8 Begriff, Aufgabe und Hauptprobleme des Besitzes 64 Hauptteil I Der unmittelbare Besitz 9 Voraussetzungen des unmittelbaren Besitzes Der Besitzdiener Besitzrechtliche Beteiligung mehrerer Eigen- und Fremdbesitz Der Erwerb des unmittelbaren Besitzes Besitzerwerb durch Stellvertreter 97 IX

3 15 Besitzerwerb durch Gesamtnachfolge Verlust des unmittelbaren Besitzes 105 Hauptteil II Der mittelbare Besitz 17 Begriff und Wesen des mittelbaren Besitzes Das Besitzmittlungsverhältnis Entstehung, Beendigung und Übertragung des mittelbaren Besitzes Besitz in der ehelichen Gemeinschaft und bei Organ- und Vertreterstellung 124 Hauptteil III Der Besitzschutz 21 Eigenart des Besitzschutzes Die verbotene Eigenmacht Die Gewaltrechte des unmittelbaren Besitzers Die Besitzschutzansprüche Schutz des Mitbesitzes Besitzschutz beim mittelbaren Besitz 151 Hauptteil IV 27 Der Rechtsbesitz 153 III. Buch Das Eigentum im allgemeinen 28 Wesen und Grenzen des Eigentums Mehrheit von Eigentümern Herausgabeanspruch aus dem Eigentum Die Eigenart des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses und die Konkurrenzen Die Ansprüche des Eigentümers auf Nutzungen und Schadensersatz Die Ansprüche des Besitzers auf Ersatz von Verwendungen Der Besitz an beweglichen Sachen als Grundlage einer Eigentumsvermutung Die petitorischen Herausgabeansprüche aus früherem Fahrnisbesitz Der Schutz gegen Eingriffe in das Eigentum 258

4 IV. Buch Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen Hauptteil I Der rechtsgeschäftliche Erwerb Teill Erwerb vom Eigentümer 37 Das Übereignungsprinzip Die Einigung Sachenrechtliche Probleme des Eigentumsvorbehaltskaufs Die Übergabe im Sinne des 929 : Ersatz der Übergabe durch Schaffung eines Besitzmittlungsverhältnisses Ersatz der Übergabe durch Abtretung des Herausgabeanspruchs Anhang zu 42 Übergabe der Traditionspapiere als Übergabe im Sinne des Eigentumserwerb durch Stellvertreter und durch Geschäft wen es angeht" Die Sicherungsübertragung 340 Teil II Der Erwerb vom Nichtberechtigten 45 Grundlagen Die Gutgläubigkeit Regelfall des gutgläubigen Erwerbs durch Einigung und Übergabe Abweichungen bei Übereignung mittels Übergabeersatz Ausschluß gutgläubigen Erwerbs von abhanden gekommenen Sachen Erwerb der Lastenfreiheit. 409 Hauptteil II Andere Erwerbsgründe 51 Die Ersitzung Eigentumserwerb durch Verbindung und Vermischung Eigentumserwerb durch Verarbeitung Ausgleich für den durch Verbindung, Vermischung, Verarbeitung herbeigeführten Rechtsverlust Eigentumserwerb an Schuldurkunden Eigentumserwerb durch Einverleibung in ein Inventar Der Eigentumserwerb an Früchten und Bestandteilen Aneignung und Eigentumsaufgabe 468 XI

5 59 Der Fund Der Schatzfund 484 V. Buch Hauptteil I Das Eigentum am Grundstück und das Erbbaurecht 61 Inhalt und Nutzung des Grundeigentums Die nachbarlichen Einwirkungen Der Überbau Der Notweg Die Grenzverhältnisse Erbbaurecht. Das Gebäudeeigentum Das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht 547 Hauptteil II Die Verlautbarung der Rechte am Grundstück 68 Zweck und Mittel der Verlautbarung Die Verfahrensvorschriften der Grundbuchordnung Das Grundstück Die Vermutung für die Richtigkeit des Grundbuches Rechtsbehelfe zur Beseitigung der Grundbuchunrichtigkeit 571 Hauptteil III Bewegungsvorgänge 73 Begriff und Arten der Bewegungsvorgänge 582 / Teil I Rechtsgeschäftliche Bewegungsvorgänge 74 Anwendungsgebiet des Grundbuchprinzips Einigung und Eintragung als Bestandteile der Verfügung Der rechtsgeschäftliche Erwerb von Grundstückseigentum Die Aufhebung der Liegenschaftsrechte Zustimmungserfordernis Dritter bei Aufhebung und Inhaltsänderung Der Rang und die Grundlagen der Rangbestimmung Rangentstehung bei der Begründung eingetragener Rechte Die Rangänderung Der Rangvorbehalt Vormerkung Der Gutglaubens schütz bei den liegenschaftsrechtlichen Geschäften 646 XII

6 Teil II Andere als rechtsgeschäftliche Bewegungsvorgänge Inhaltsverzeichnis 85 Veränderungen durch Zeitablauf Eigentumsaufgabe und Aneignung Zusammenfallen des Inhabers der beschränkten dinglichen Rechte mit dem Inhaber des belasteten Rechts Die Eigentumsübertragung durch Enteignung und durch andere Hoheitsakte Das Recht der eingetragenen Schiffe und Schiffsbauwerke 670 Hauptteil IV Das Grundpfandrecht Teill Grundlagen 90 Bedeutung und Probleme des Grundpfandrechts Interessenlage und Prinzipien des Grundpfandrechts Die Arten des Grundpfandrechts Das Wesen des Grundpfandrechts 685 Teil II Die Hypothek Abschnitt 1 Entstehung der Hypothek 94 Allgemeine Voraussetzungen Die Begründung der Hypothek 691 Abschnitt 2 Der Gegenstand der Hypothek 96 Umfang und Bedeutung der Haftung Die Haftung des Grundstücks und der Nebensachen Die Haftung der Rechte 712 Abschnitt 3 Rechte und Pflichten der Beteiligten - Grundsätzliches 99 Die Rechte des Gläubigers vor Fälligkeit der Hypothek Die Rechte des Gläubigers nach Fälligkeit der Hypothek Die Verteidigung gegen die Hypothek Die Ablösung der Hypothek durch den Eigentümer und durch Dritte 729 XIII

7 Abschnitt 4 Die Veränderung der Hypothek 103 Die Übertragung^ der Hypothek Der gesetzliche Übergang der Hypothek Der Schutz des guten Glaubens bei den hypothekenrechtlichen Geschäften Die Inhaltsänderung der Hypothek Das Erlöschen der Hypothek 760 Abschnitt 5 Besondere Arten der Hypotheken 108 Die Gesamthypothek Die Sicherungshypothek Die Höchstbetragshypothek Die Wertpapierhypothek Die Tilgungshypothek Die fortgeltenden Hypotheken nach dem Zivilgesetzbuch der DDR 801 Teil III Die Grundschuld 114 Der Begriff der Grundschuld Die einzelnen Rechtsverhältnisse Die Einwendungen und Einreden gegen die Grundschuld Die Tilgungsproblematik Die Abtretung von Forderung und Grundschuld Das Eigentümergrundpfandrecht Sonderformen 830 Hauptteil V Andere Rechte an Grundstücken 121 Der Nießbrauch Die Grunddienstbarkeit Die beschränkte persönliche Dienstbarkeit Die Reallast Das Vorkaufsrecht 876 XIV

8 VI. Buch Pfandrecht und Nießbrauch an beweglichen Sachen und Rechten Hauptteil I Das Pfandrecht an beweglichen Sachen und Rechten Teill Grundlagen Inhaltsverzeichnis 126 Begriff und Arten des Pfandrechts Bedeutung und Prinzipien 892 Teil II Das Pfandrecht an Sachen 128 Die rechtsgeschäftliche Entstehung Die Beteiligten und ihre Rechte und Pflichten Die Verwertung des Pfandes Das Verhältnis des Pfandgläubigers zu Dritten Gläubigerwechsel, Veränderung und Erlöschen des Pfandrechts Überblick: Gesetzliche Pfandrechte und Pfändungspfandrecht Das Pfandrecht am Inventar des Pachtbetriebes Das Pfandrecht der gewerblichen Pfandleiher und der Pfandleihanstalten 939 Teil III Das Pfandrecht an Rechten 136 Gemeinsame Grundsätze für alle Rechtsarten Das Pfandrecht an Forderungen Das Pfandrecht an wertpapierrechtlich verbrieften Forderungen 957 Hauptteil II Der Nießbrauch 139 Der Nießbrauch an beweglichen Sachen Der Nießbrauch an Rechten Der Nießbrauch an einem Vermögen und an einer Erbschaft 967 Anhang Grundbuchauszug 971 Gesetzesregister 987 Sachregister 1011 XV